[Debatte-Grundeinkommen] Soziale Gerechtigkeit

Joerg Drescher iovialis at gmx.de
So Okt 7 11:18:29 CEST 2007


Hallo zusammen,

immer mehr wird öffentlich die Frage gestellt, ob Deutschland "sozial
gerecht" sei. So kam laut Spiegel-Online (vom 7.10.07) nach einer
Emnit-Umfrage heraus, daß die Deutschen die SPD-Führung kaum für "sozial
gerecht" hält.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,509878,00.html

DGB-Chef Michael Sommer versteht "soziale Gerechtigkeit" wie folgt: "Ein
Land ist sozial gerecht, wenn es Arbeit für alle mit existenzsichernden
Löhnen schafft. Es muss Armut ebenso für Kinder wie für Erwerbslose und
Rentner verhindern, Verteilungsgerechtigkeit organisieren und eine optimale
Gesundheitsversorgung für alle Bürger anbieten. Wenn wir dies zum Maßstab
nehmen, dann hat Deutschland noch einen weiten Weg vor sich, um ein Staat zu
werden, der soziale Gerechtigkeit für die Gesamtheit seiner Bürger
verwirklicht hat."

Der EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla hingegen sagt: "Ein Land ist sozial
gerecht, wenn es allen gleichen Zugang zu Bildung, zum Arbeitsmarkt und zum
Gesundheitswesen bietet. Gleichzeitig muss es diejenigen aktiv unterstützen,
die aus verschiedenen Gründen nicht aus eigener Kraft daran teilhaben
könnten. In diesem Sinne ist Deutschland sozial gerecht."

Die "Neue Soziale Frage" lautet scheinbar: "Was ist soziale Gerechtigkeit
und wie läßt sich diese für alle verwirklichen." Dementsprechend kann
gefragt werden, ob ein BGE (besser das jeweilige Modell) "soziale
Gerechtigkeit" schafft.

Setzen wir uns für ein BGE ein oder für mehr "soziale Gerechtigkeit"? Was
verstehen wir unter "sozialer Gerechtigkeit"? Welche Konsequenzen hat das
auf das BGE-Modell? Wie sieht die Realpolitik "soziale Gerechtigkeit"? Wo
ist in Deutschland die "Gerechtigkeit" rechtlich definiert und als
politische Zielsetzung verankert? Ist Gerechtigkeit "einklagbar"? Wenn "ja",
wie? Wenn "nein", warum nicht?

Viele Grüße aus Kiew,

Jörg (Drescher)




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