[Debatte-Grundeinkommen] Grüner Parteitag: Grundeinkommen

Mi Nov 28 04:18:14 CET 2007

Das ist nicht ärgerlich das der bundesvorstand der grünen sich gegner gegen das bGE sucht, sondern erfreulich, weil die Bundesparteien wissen sie müssen weiter lügen, weil sie bei aufdeckung dieser lügen mit hilfe des bedingungslosen grundeinkommens nicht mehr diese hohen bezüge abkassieren können, doch wie geht es da einem professor, der natürlich auch mehr  haben will als ein penner oder  ein müllwerker?  also mehr als   ein ausreichendes bGE haben möchte, das ist hier die hauptfrage. 
gruß axel tigges 
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> Ärgerlich: dass sich die grüne Elite – Bundesvorstand und Leitung der
> Bundestagsfraktion – erdreistet hat, mit Bsirske einen undifferenzierten
> Grundeinkommensgegner als Hauptredner einzuladen – und ausdrücklich
> niemanden, der ähnlich profiliert für ein Grundeinkommen eintritt.
> Bsirskes
> Kernargument „Erwerbsarbeit bleibt notwendig“ ist von ähnlich
> intellektueller Tiefe wie zum Beispiel: „Der Mond bleibt notwendig“. 
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> Das passt in die bisherige Linie: ein manipulativer, weil gegenüber der
> Grundeinkommensidee diffamierender Leitantrag des Bundesvorstandes,
> einseitige wissenschaftliche Gutachten der Bundestagsfraktion, die bei
> ausgewiesenen Grundeinkommensgegner bestellt wurden. Wenn das die
> „Regierungsfähigkeit“ sein soll, die die grüne Elite für 2009ff.
> anstrebt,
> dann wird nicht viel versäumt, falls die Wähler sich anders entscheiden.
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> Gut, dass viele Delegierte das durchschauen. Schade, dass sich so viele
> noch
> von der grünen Elite an der Nase herumführen lassen.
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> Ärgerliche Grüße
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> Michael Opielka
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> 24. November 2007, 15:02 Uhr 
> 
> Parteitag in Nürnberg
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> Grüne lehnen Grundeinkommen für alle ab
> 
> 
> Die Grünen haben in ihrer Debatte über die Sozialpolitik eine
> Vorentscheidung zugunsten des Vorstandsmodells für höhere
> Hartz-IV-Bezüge
> getroffen. Sie debattieren nicht mehr über den Entwurf enes einheitlichen
> Grundeinkommens. Die Partei vermied damit eine Führungskrise des
> Vorstands.
> 
> Aktuell: 3552 Stimmen 
> 
> Die Grünen wollen das bestehende Sozialsystem zu einer sozialen
> Grundsicherung ausbauen. Der entsprechende Antrag des Bundesvorstands
> wurde
> vom Bundesparteitag in Nürnberg mit 432 zu 296 Stimmen zur Grundlage der
> weiteren Beratungen gemacht. Ein Gegenantrag, der einen Systemwechsel zu
> einem bedarfsunabhängigen Grundeinkommen vorsah, wurde damit abgelehnt.
> Der
> Leitantrag sieht eine Anhebung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II
> und
> Sozialhilfe von 345 auf 420 Euro und weitere, zusätzliche soziale
> Leistungen
> vor. Zugleich soll die öffentliche Infrastruktur besonders im
> Bildungsbereich ausgebaut werden. Über verschiedene Änderungsanträge
> sollte
> am Nachmittag aber noch weiter beraten werden. 
> 
> Obwohl nach Angaben der Tagungsleitung und auch der gegnerischen
> Antragsteller auf dem Parteitag in Nürnberg eine eindeutige Mehrheit für
> die
> Vorstellungen des Vorstands zu erkennen war, wurde nach einer ersten
> Abstimmung eine schriftliche Auszählung eingeleitet. 
> 
> Hart in der Sache, aber weitgehend ohne persönliche Polemik wurde n
> Nürnberg
> über die Sozialpolitik gestritten. Parteichef Reinhard Bütikofer und
> andere
> warben für eine Grundsicherung, die im Kern eine deutliche Anhebung des
> Arbeitslosengelds II und der Freigrenzen für Hartz-IV-Empfänger
> vorsieht.
> Vor allem Vertreter der Parteilinken verlangten dagegen ein wesentlich
> umfassenderes Grundeinkommen für alle ohne Vorbedingungen. 
> 
> Eine weitere Niederlage des Bundesvorstands nach der zum Bundeswehreinsatz
> in Afghanistan im Sommer hätte die Grünen erheblich ins Trudeln bringen
> können. Das scheint nun abgewendet. Bütikofer forderte die rund 800
> Delegierten gleichwohl auf, ihre Entscheidung nach sachlichen
> Gesichtspunkten zu treffen und nicht unter dem Aspekt, "dass der
> Bundesvorstand angeblich so unter Druck steht". 
> 
> Nach den bisherigen Erfahrungen mit Hartz IV dürfe es weder ein "Weiter
> so"
> noch ein "Zurück" geben, es müsse "nach vorne" gehen, sagte der
> Grünen-Chef.
> 
> 
> Auch der den Grünen angehörende Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di,
> Frank
> Bsirske, warb in seinem Grußwort auf dem Parteitag für das
> Vorstandskonzept
> der Grundsicherung. Er lobte die "überfällige und kritische
> Auseinandersetzung" der Partei mit der Agenda-Politik. Es sei ermutigend,
> dass die Grünen mit zentralen Punkten von Hartz IV brechen wollten und
> klare
> Alternativen formulierten. Ein bedingungsloses Grundeinkommen lehnte
> Bsirske
> aber ab und rief aus: "Erwerbsarbeit ist und bleibt notwendig." 
> 
> Dagegen sagte Anke Erdmann vom Kreisverband Kiel, auch 420 Euro im Monat
> Grundsicherung seien einfach zu wenig. Das Grundeinkommen solle deutlich
> höher sein. Andere Redner begründeten die Forderung nach einem
> Grundeinkommen damit, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter
> auseinander gehe und daher eine Umverteilung von oben nach unten nötig
> sei. 
> 
> Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer warnte jedoch, die Forderung
> nach einem Grundeinkommen für alle würde von den Wählern nicht
> verstanden.
> Die Grünen sollten sich zunächst auf das jetzt Machbare konzentrieren,
> und
> das sei die Grundsicherung. Dagegen betonte Silvia Kotting-Uhl vom
> antragstellenden Landesverband Baden-Württemberg, in der Vergangenheit
> hätten die Grünen mit Visionen nicht gewartet, bis sie allgemein
> akzeptiert
> waren. 
> 
>  
> 
> URL:
> http://www.welt.de/politik/article1396441/Gruene_lehnen_Grundeinkommen_fuer_
> alle_ab.html 
> 
>  
> 
>  
> 
> ________________________________________________
> 
>  
> 
> prof. dr. michael opielka
> 
> institut für sozialökologie (isö)
> 
> pützbungert 21
> 
> d-53639 königswinter
> 
> fon +(49)-2244-871659
> 
> fax +(49)-2244-871664
> 
> michael.opielka at isoe.org
> 
> www.isoe.org
> 
>  
> 

-- 
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