[Debatte-Grundeinkommen] Artikel Sueddeutsche

Do Nov 22 12:58:12 CET 2007

Hallo zusammen,
z.K. (Artikel auch im Anhang)
Mit lieben Grüßen
Robert Zion

____________________________

      Grünen-Politiker Robert Zion
      Von Nürnberg nach Nürnberg
      Robert Zion, der Rebell von Göttingen, will es auf dem Grünen-Parteitag in Nürnberg wieder wissen. Er fordert exklusiv auf sueddeutsche.de ein Grundeinkommen für alle. Und stemmt sich damit gegen den Bundesvorstand. Damit hatte er schon einmal überraschenden Erfolg.
      Von Robert Zion 

      Auf ihrem Parteitag 1986 in Nürnberg beschlossen die Grünen ein ehrgeiziges Konzept: das 140-seitige Programm "Umbau der Industriegesellschaft". Heute, über zwanzig Jahre später, könnte die Partei abermals in Nürnberg mit einer Richtungsentscheidung für ein Grundeinkommen wieder ein großes Thema besetzen und sich als Konzeptpartei neu legitimieren.

             Robert der Zion, der Rebell von Göttingen, meldet sich zurück. 
            Foto: dpa   

      Bei drei Millionen Menschen, die trotz Arbeit arm sind, bei ca. drei bis vier Millionen Menschen in verdeckter Armut, bei zunehmend prekarisierter Beschäftigung und bei mindestens 2,5 Millionen armen Kindern, geht es heute nicht mehr nur um Hilfssysteme für Bedürftige.

      Vielmehr werden die Grünen in Nürnberg über das soziale Fundament der Gesellschaft und über ihren Zusammenhalt zu reden haben. Auch darüber, dass nach über 20 Jahren neoliberaler Strömungspolitik in den Wissenschaften, in den Medien, in den Parteien, das Soziale zum Teil wieder von unten her neu rekonstruiert werden muss. Der Parteitag wird drittens darüber reden, ob es den Grünen wieder gelingt, eine ihrer vier Säulen, das Soziale, noch einmal zu einer tragenden Säule der Partei zu machen.

      Und darum debattieren die Grünen an diesem Wochenende auch darüber, ob sie ab Montag, wenn sie wieder an ihrer Basis, in ihren Gremien, in den Kreisverbänden und bei ihren Wählern sind, ob sie dann dort sagen können werden: Wir haben einen Fehler gemacht und der heißt Hartz IV; wir wollen den gegenwärtigen autoritären, kontrollierenden und gängelnden Sozialstaat überwinden; im Zentrum unserer Sozialpolitik steht wieder die Idee und der Begriff der Emanzipation, die soziale Absicherung selbstbestimmter sozialer, kultureller und geschlechtlicher Lebens- und Arbeitsweisen und wir haben ein Bild davon, wie diese Gesellschaft in 20 Jahren aussehen soll - und dieses Bild ist nicht mehr ein verblasster Abzug einer orientierungslos gewordenen Sozialdemokratie.

      Ohne hier alle einzelnen, eher technischen Aspekte des Grundeinkommens erwähnen zu müssen, können dennoch zwei Dinge betonen werden, die das Grundeinkommen zu einer einmaligen Chance für diese Partei machen, ein großes politisches Zukunftsthema zu besetzen.

      Zum einen: Wenn die Grünen glauben, sie kennen ihre Wählerschaft bereits seit 20 Jahren, dann lernen sie auch keine neue mehr kennen! Nicht mehr die, die heute in unsteten Erwerbs- und Bildungsbiografien, prekarisiert und in permanenter Unsicherheit leben, lernen und arbeiten müssen. Und auch nicht mehr die, die heute ihre politischen Leidenschaften in Alternativen investieren.

            » Wir haben einen Fehler gemacht und der heißt Hartz IV «

      Und zum anderen: Die deutschen Grünen haben im Gegensatz zu anderen grünen Parteien die Besonderheit, dass sich bei ihnen alle drei politischen Grundströmungen, Wertkonservative, Menschen- und Bürgerrechtsliberale und Linke, wiederfinden. Greifen sie das Thema Grundeinkommen jetzt nicht offensiv auf und verschenken es gewissermaßen an die zivilgesellschaftlichen Gruppen und die anderen Parteien - und dies, obwohl das Grundeinkommen in allen Grundströmungen der Partei diskutiert und gefordert wird -, dann drohen sie ihre Bindungskraft nach innen und nach außen zu verlieren. 

      Wir könnten diese verlieren, weil uns dann unser gemeinsames politisches Projekt, das substanziell darauf angewiesen ist, Veränderungen in der Gesellschaft aufzugreifen und zu erkennen, abhanden zu kommen droht. Und dies in einer Situation des Umbruchs der Arbeitswelt, in der selbst das Handelsblatt über das Grundeinkommen schreibt: "Wer sich heute mit dem Konzept auseinandersetzt, ist gut gerüstet für die politischen Debatten der Zukunft."

      Daher sollten wir Grünen ab Montag keinen zweiten Anlauf an die Wand vertreten müssen, sondern ein großes gesellschaftspolitisches Ziel, für das es sich wieder aufrecht gehend zu streitend lohnt.

      (sueddeutsche.de)

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20071122/3347e459/attachment.html>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : image_fmabspic_0_1-1195729962.jpg
Dateityp    : image/jpeg
Dateigröße  : 7034 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20071122/3347e459/attachment.jpg>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : i_lupe.gif
Dateityp    : image/gif
Dateigröße  : 66 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20071122/3347e459/attachment.gif>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : g_.gif
Dateityp    : image/gif
Dateigröße  : 43 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20071122/3347e459/attachment-0001.gif>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : sueddeutsche_22_11.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 45257 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/debatte-grundeinkommen/attachments/20071122/3347e459/attachment.pdf>