[Debatte-Grundeinkommen] Kipping und das BGE

[Tobias Crefeld]

On Fri, 30 Mar 2007 14:26:13 +0200 Rüdiger Heescher
<ruediger.heescher at attac.de> wrote:

> ich bewundere immer wieder die Gläubigkeit von Menschen in dem was  
> auf einem Papier steht.
>
> Harte Fakten sind was anderes. Meine Parteierfahrung ist die, dass  
> sowieso kaum einer das Programm im Wortlaut kennt und auch nur eine  
> Orientierung hat bei Parteien in den Programmen, wofür und wogegen  
> man ist.

Du hast meinen Beitrag und meine Frage bzw. Forderung nicht gelesen und
verstanden. Mit "hartes Faktum" bezeichnete ich die Feststellung der
Mehrheiten zum Thema BGE und nicht das Programm. 

Es geht MIR NICHT darum, was in irgendeinem Parteiprogramm steht. Ich
war lange genug in Parteien Mitglied, um zu wissen, dass ihre
Charakteristik, wenn überhaupt, dann an der Satzung abzulesen ist und
ansonsten die angestellte Parteibürokratie und die Lobbyumgebung
ihrer parlamentarischen Gruppe den Weg maßgeblich bestimmt. Wie weit
sich die Parlamentarier von ihrem Programm entfernen, wenn es dem
Machterhalt dienlich ist, sieht man bei der Ex-Kriegsgegnerpartei "Die
Grünen" ebenso wie bei der L.PDS in etlichen Bundesländern.

Ganz offenbar ist das bei den Antragsstellern ebenso wie bei Kipping
anders gewesen. Denen war es offenbar wichtig genug, dass sie die
"Eckpunkte" (die sich mangels Alternativen im Falle einer Fusion zum
gesetzlich vorgeschriebenen Programm erheben werden) an dieser Stelle
korrigiert haben wollten.


Nein, es geht mir einzig um die Öffentlichkeitswirkung aus Sicht des
Netzwerk Grundeinkommen. Und da bleibt nur das verkürzte "selbst eine
Sprecherin des Netzwerks ist gegen ein BGE" hängen. Das die Brüder von
der Parteitagsblogseite das bewusst so einseitig dargestellt haben,
dürfte wohl außer Zweifel stehen, auch wenn hier grad einer der
Schmalzbauerspezln das große Rückrudern kriegt.


> Ich habe zum Beispiel auf dem WASG Paeteitag eine Rede von Jürgen  
> Klute gehört, der kein Verfechter des bGE ist, dass man im Kontakt  
> bleiben muss und das bGE ernsthaft diskutieren muss. Und das meint
> er auch so, wie er es gesagt hat. Ich kenne ihn. Und auch er weiss
> genau wo die Haken und Ösen liegen. Also bitte mal einfach die Füsse
> still halten.

Sorry, aber Du legst hier nicht fest, wer hier wann die Füsse
stillzuhalten hat. Klute ist für mich keine vertrauenswürdige Person,
sondern ein Fähnchen-nach-dem-Wind-Halter und er zitiert hier lediglich
den Eckpunkte-Kompromiss. Vielleicht hat er dies in besonders
salbungsvollen Worten getan, wie das Pfaffen nu mal so an sich haben.


Auf die Erläuterung der "blutigen Nase", speziell in Relation zum
Status Quo warte ich übrigens noch immer.

-- 
Gruß,
 Tobias.