[Debatte-Grundeinkommen] Kipping und das BGE

Tobias Crefeld tc-wasg at onlinehome.de
Fr Mär 30 00:03:18 CEST 2007


On Thu, 29 Mar 2007 11:14:19 +0200 Rüdiger Heescher
<ruediger.heescher at attac.de> wrote:

> Zum anderen hätte es noch keine Mehrheit gegeben. Das wäre abzusehen  
> gewesen. Undbevor man sich eine blutige Nase holt muss man im
> Vorfeld noch viel mehr aufklären und Menschen überzeugen.

Was für eine "blutige Nase"? Demokratie funktioniert nun mal so, dass
man nicht nur Propaganda und Werbung macht, sondern zwischendrin auch
feststellt, ob man eine Mehrheit hat oder nicht. Wenn einem dagegen
Friede-Freude-Eierkuchen wichtiger ist, dann meidet man diese
Entscheidung.


Ein uralter, amerikanischer union-song, der m.W. erstmals durch Merle
Travis bekannt gemacht wurde, heißt: "which side are you on?" 
Eindeutig Stellung beziehen ohne Taktieren überzeugt noch immer die
meisten Menschen. Schade, dass dies bei den "modernen",
pfründebewahrenden Politikern weitgehend in Vergessenheit geraten ist. 


> Die sind schnell makulatur, wenn es um die Umsetzung geht. Eine  
> Partei funktioniert nur mit den Menschen und nicht mit verordneten  
> Programmen, die beschlossen wurden.

Über die Zusammensetzung der Parteitage der im Bundestag vertretenen
Parteien wollen wir mal lieber betreten den Mantel des Schweigens
breiten. Eine auch nur irgendwie geartete Repräsentanz der Bevölkerung
ist das schon lange nicht mehr.

Aber Du hast natürlich recht, dass die Parteischiene immer weniger
funktioniert, weil Programme immer mehr verkompromißmeiert werden, in
der Hoffnung, noch ein halbes Prozentchen mehr Stimmen einzusammeln.
Sie sind nur noch als Vehikel für Lobbys aktiv.


> Wenn im Programm Grundsicherung drin stehen wird meientwegen, dann  
> kann es genausogut sein, dass die Menschen in der Partei abr dann
> ein bGE wollen und es auch propagieren egal was im Programm drin
> steht.

Genau deswegen ist es nach PartG nicht nur das ureigenste Recht des
Parteitags, sondern sogar seine Pflicht, dieses Programm zu beschließen.
Dann muss man nämlich nicht von Mehrheiten fantasieren, sondern bekommt
harte Fakten.


-- 
Gruß,
 Tobias.



Mehr Informationen über die Mailingliste Debatte-Grundeinkommen