[Debatte-Grundeinkommen] PDS leht Grundeinkommen ab

[Kurt Sprung]

"..Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wird vom
Parteitag mit großer Mehrheit abgelehnt. Auch Katja Kipping,
stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS und Verfechterin
des Grundeinkommens, appelliert an die Delegierten, zum gegenwärtigen
Zeitpunkt diese Forderung nicht zu übernehmen, da die
Positionsentwicklung noch nicht abgeschlossen sei."

(Quelle: http://parteitagsportal.de/cms/content/blogcategory/18/29/ )

Das Thema bedingungsloses Grundeikommen durchtrennt die Parteien. Es ist kein klassisches Rechts-Links-Thema, zu dem jede Partei von vorn herein eine vorhersehbare Position bezieht. Das gefällt mir. Das ist viel spannender als das bekannte Polittheater, das uns regelmäßig präsentiert wird.

Das BGE erfordert eine superbreite Zustimmung im Bundestag, damit alle notwendigen Gesetzesänderungen über die Bühne gehen können. Das bedeutet, dass unsere bekannten Parteien Grenzen überschreiten müssen an Zusammenarbeit und Kooperation. Sie müssen aus einer Rolle heraus treten, in der sie es sich seit Jahrzehnten bequem gemacht haben. 

Dessen ungeachtet trete ich der Auffassung entgegen, das BGE sei eine spinnerte Utopie, die sowieso niemals funktionieren könnte, die unbezahlbar wäre und die nur Faulenzer ernähren und erzeugen würde, indem ich den Finger in die Wunde unseres Sozialstaates lege und sage: das BGE heilt diese Wunde viel einfacher - vor allem es heilt! Von euch Politikern erwarte ich, dass ihr die Probleme unseres Sozialstaates löst. Diese Lösung vermisse ich aber seit Jahrzehnten.

Löst mir diese Probleme:
Jedem Menschen in Deutschland wird ein angemessenes Einkommensminimum garantiert (natürlich auch Kindern).
Vermögen wird nicht als Einkommen bewertet, sondern Gewinne aus Vermögen.
Wer ein Einkommen besitzt, muss nach Abzug aller Steuern und Sozialabgaben mehr verdienen als ein Mensch, dessen Einkommen geringer ist.

Liebe Politiker, wenn ihr das ohne ein bedingungsloses Grundeinkommen hinkriegt, dann 
Hut ab!

liebe Grüße
Kurt Sprung
-------------- nächster Teil --------------
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