[Debatte-Grundeinkommen] Das BGE und die Volkswirtschaft

Reimund Acker reimund.acker at t-online.de
Mo Mär 5 00:32:00 CET 2007


Klaus-Dieter Birkholz schrieb:

> Die Festlegung eines Warenkorbes, der den Grundbedarf 
> definiert, sollte (zwar in kürzeren Abständen angepasst als 
> bisher, aber) ähnlich erfolgen, wie es diesen bereits gibt. 
> In diesem Warenkorb wird der Bedarf pro Person kontinuierlich 
> und für jeden nachvollziehbar angepasst, so dass die Frage 
> des Hauses oder der Mietwohnung praktisch nicht besteht. 
> Ebenso fie Frage nach der Mobilität oder nach der 
> Nahrungsmittelversorgung.
> 
> Auf Grundlage dieses Warenkorbes wird das BGE festgelegt. 
> Damit ist es auch kurz nach dem Start des BGE relativ schnell 
> möglich, das BGE an die Veränderungen anzupassen, denn es 
> steht für mich außer Frage, dass schon kurz nach der 
> Einführung gravierende Preisveränderungen möglich sind. 
> (Deshalb nur möglich, da eben noch niemand Erfahrungen mit 
> einem BGE hat)

Das Warenkorbmodell ist sicherlich notwendig, um die minimale Höhe des BGE
festzulegen, aber die jeweils aktuelle Höhe sollte m.E. so justiert werden,
das der Anreiz, durch Erwerbsarbeit dazuzuverdienen gut mit der jeweils
vorhandenen Nachfrage nach Arbeitskraft harmoniert.

> Der Grundbedarf muss natürlich produziert/geleistet werden, 
> aber wenn jeder diesen Grundbedarf per BGE finanziert 
> bekommt, dann kann dieses nur durch eine wie auch immer 
> geartete Besteuerung auf Luxus erfolgen. Sollte es wie gesagt 
> eine einheitliche Steuer geben, so kann der Teil aus dem 
> verbrauchten BGE der Bürger ja vollständig wieder in die 
> Finanzierung des BGE fließen. Da die Kosten für ein 
> Produkt/eine Dienstleistung aber eben nicht nur aus Steuern 
> resultiert, sondern auch der Unternehmer seine Kosten gedeckt 
> haben und einen Gewinn erwirtschaften möchte/muss, muss die 
> Differenz aus den Steuern auf Luxus finanziert werden.

Das würde vielleicht zutreffen, wenn sich der Netto-Finanzierungsbedarf aus
82,5 Mio mal BGE ergeben würde. Ich gehe aber von folgender Überlegung aus:
Die meisten Empfänger des BGE brauchen es nicht, da sie ein entsprechend
hohes Einkommen aus anderen Quellen haben. Von denen müssen wir durch
geeignete Steuerpolitik das BGE ganz oder teilweise wieder einsammeln, damit
es für die nächste Runde zur Verfügung steht. (Nach dem hier jeder, der was
auf sich hält sein eigenes Modell zu haben scheint, nennen wir dies mal das
Acker-Modell ;-)

In Verallgemeinerung dieses Modells schlage ich vor, von der statischen
Betrachtung der BGE-Finanzierung zu einer mehr dynamischen überzugehen. Wir
brauchen also für die Startphase, die erstmalige Auszahlung des BGE, eine
Anschubfinanzierung, danach jeweils nur den Fehlbetrag pro Periode, der
nicht durch Abschöpfung der BGE-induzierten Einkommens- und Konsumzuwächse
in die Staatskasse zurückfließt.

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Reimund Acker




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