[Debatte-Grundeinkommen] Das BGE und die Volkswirtschaft

[Reimund Acker]

Klaus-Dieter Birkholz schrieb: 

> In einer Volkswirtschaft werden Güter und Dienstleistungen 
> produziert, die wiederum in Grundbedarf und Luxus unterteilt 
> werden könnten. Die Finanzierung eines BGE kann meines 
> Erachtens nur aus der wie auch immer gearteten Besteuerung 
> des Luxusanteils kommen, da der produzierte Grundbedarf sich 
> selbst nicht finanzieren kann. (Nur zur möglichst einfachen 
> Handhabung der Steuer sollte der Satz auch auf den 
> Grundbedarf erhoben werden)

Dies scheint implizit von der ausschließlichen Finanzierung des BGE durch
eine Konsumsteuer/Mehrwertsteuer auszugehen. Was ist gegen die Heranziehung
anderer Steuerarten, z.B. Einkommensteuer (oder eine neue Entropiesteuer),
einzuwenden?

Sollen Einkommensteuer etc. überhaupt ganz abgeschafft werden, à la Götz
Werner?

Ferner verstehe ich nicht, wieso wir zwischen Grundbedarf und Luxus
unterscheiden müssen. Ich gehe davon aus, daß wir beim BGE von Geld
sprechen. Ferner erinnere ich daran, daß ein BGE im Sinne des Netzwerks zwar
existenzsichernd ist, aber durchaus auch höher liegen kann (und m.E. soll).
Vermutlich wird man es an einen der üblichen relativen Armutsbegriffe
koppeln, z.B. 60% des gewichteten Durchschnittseinkommens.
(Das hat den Vorteil, daß es sich an die Wirtschaftsleistung anpasst).
Jedenfalls muss, so oder anders, sichergestellt werden, das der Grundbedarf
damit gedeckt ist, unabhängig davon, welche Steuern darin enthalten sind.
Insbesondere kann man also für den Grundbedarf den gleichen Steuersatz
nehmen wie für den Luxus, was die aufwendige (ich mag das ä nicht)
Unterscheidung überflüssig macht.

Reimund Acker