[Debatte-Grundeinkommen] Das Grundeinkommen - eine neoliberale Forderung? (Diplomarbeit)

[Thomas Löding]

Hallo,



seit kurzem ist meine Diplomarbeit mit dem Titel "Das bedingungslose Grundeinkommen - eine neoliberale Forderung?" im Volltext online unter

http://www.archiv-grundeinkommen.de/loeding/20070502-Loeding-bge-diplom.pdf



Aus der Einleitung:

Von Unternehmern bis zu Arbeitsloseninitiativen, von marktliberalen Ökonomen bis zu Attac, von der CDU bis zur Linkspartei.PDS: Unter der Bezeichnung "bedingungsloses Grundeinkommen" fordern Befürworter aus unterschiedlichsten Kreisen nichts Geringeres als eine radikale Umgestaltung des Sozialstaats.  Ein individuell ausbezahltes Einkommen für alle, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung, ist der Kern der Idee. Im Zuge hoher Unzufriedenheit weiter Teile der Bevölkerung mit den jüngsten Reformen des Arbeitsmarktes (Hartz I-IV) bietet diese Forderung offenbar eine willkommene, potenzielle Alternative.

Seit das bedingungslose Grundeinkommen in jüngster Zeit zum Gegenstand massenmedialen Interesses geworden ist, nimmt nicht nur die Anzahl der Befürworter mit konkreten Modellvorschlägen, sondern auch die der publizistischen und politischen Verkürzungen in der Berichterstattung zu. Von "Schlaraffenland-Utopie" oder "gefährlicher Träumerei" sprechen die Einen, von "unsolidarisch" und "neoliberalem Sozialabbau" Andere. Dabei wird meist gar nicht zwischen den einzelnen Modellen unterschieden. 

Für weitere Verwirrung sorgt die Begriffsvielfalt: Neben "Grundeinkommen" werden Bezeichnungen wie "Bürgergeld", "Sozialdividende", oder "Negative Einkommenssteuer" verwendet. Unklarheit herrscht auch über die Entstehung und Herkunft der Forderung, häufig wird das Modell der "Negativen Einkommensteuer" des neoliberalen Ökonomen Milton Friedman als erstes Grundeinkommensmodell angegeben. Dennoch bezeichnet sich keiner der Befürworter in der aktuellen Debatte freiwillig  als "neoliberal", da dieses Etikett seit der Globalisierungsdebatte negativ behaftet ist. 

Diese Arbeit will Klarheit in die Debatte bringen. Handelt es sich bei dem bedingungslosen Grundeinkommen tatsächlich um eine neoliberale Forderung? Oder gilt das eventuell nur für einzelne Grundeinkommensmodelle? Dafür wird zunächst eine Eingrenzung des Begriffs "bedingungsloses Grundeinkommen" vorgenommen und seine Entstehungsgeschichte nachgezeichnet. In der wirtschaftswissenschaftlichen Fachliteratur ist zwar unumstritten, dass das erste detaillierte Negativsteuermodell nicht vom neoliberalen Friedman, sondern von der britischen Sozialpolitikerin Juliette Rhys-Williams aus dem Jahr 1942 stammt. Da dieser Sachverhalt oftmals nicht zur Kenntnis genommen wird, wird ihr rousseauistisch-egalitär geprägtes Modell etwas ausführlicher abgehandelt. Diese Tatsache allein gibt allerdings noch keine hinreichende Antwort auf die Ausgangsfrage, da begriffliche Bedeutungswandel in der Politik durchaus nicht ungewöhnlich sind.  Zur Beantwortung der Frage, inwieweit aktuelle Konzepte dem Inhalt nach "neoliberal" sind, ist eine nähere Bestimmung des Begriffs "Neoliberalismus" notwendig. Es wird sich zeigen, dass es aufgrund der hohen Variabilität von Positionen innerhalb der neoliberalen Theorie sinnvoll ist, sich auf einen ausgewählten Vertreter zu beziehen, um eine konkrete und nicht im Allgemeinen verbleibende Bewertung zu ermöglichen. Der oben erwähnte Milton Friedman bietet sich hierfür an, da er erstens als einer der bedeutendsten und einflussreichsten Vertreter des Neoliberalismus im 20. Jahrhundert gilt und zweitens sein Sozialstaatsverständnis im Rahmen eines Negativsteuermodells konkretisiert hat. Bezug nehmend auf Friedmans Verständnis vom Neoliberalismus werden vier ausgewählte Modelle aus der jüngsten bundesrepublikanischen Debatte anhand der Kriterien "Auswirkungen auf Armut", "Auswirkungen auf Erwerbsarbeit" und "Auswirkungen auf das System der sozialen Sicherung" qualitativ analysiert und miteinander verglichen.





Kommentare dazu gerne an meine E-mail.



Viele Grüße

Thomas Löding


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