[Debatte-Grundeinkommen] Ergängzugn zu Robert Zions Beitrag zum Grundeinkommen und dem gesellschaftlichen Mehrwert

[Ludwig Paul Häußner]

Lieber Robert und lieber LeserInnen der Liste,
 
 
wenn der ökonomische Mehrwert letztlich nur noch auf gesellschaftlicher
Ebene abgeschöpft werden kann, dann braucht der Staat als erstes die dafür
geeigneten Instrumente - zur Abschöpfung und dessen Verteilung.
 
Die Instrumente sind die Konsumsteuer (MwSt.) und das bedingungslose
Grundeinkommen.
 
 
Aus diesem Grund hier ein Auszug aus unserem Aufsatz "Grundeinkommen und
Konsumsteuer (L.P. Häußner/A.Presse) aus dem gleichnamigen Buch*.
 
Dabei gehen wir von folgender Grundannahme aus:
 
 
Kultur – Fähigkeiten ausbilden und ökonomische Werte verbrauchen

Wirtschaft – Fähigkeiten nutzen und ökonomische Werte bilden

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Die produktive Entfaltung menschlicher Potenziale und Initiativen, also der

Mensch als Fähigkeitswesen, und die Bedürftigkeit des Menschen hinsichtlich

Nahrung, Kleidung,Wohnung, Bildung usw., das heißt der Mensch als
Bedürfniswesen,

sind als zwei Seiten einer Medaille zu sehen.Die Produktion ist der eine Pol

und der Konsumder Gegenpol. Erst durch die vomMenschen organisierte Arbeit

kommt Wirtschaft zustande. Durch die Abrechnung der Wertschöpfung aller

erzeugten Waren und Dienstleistungen generiert dieseWertschöpfung letztlich

Einkommen, entweder als Erwerbseinkommen für die am Produktionsprozess

beteiligten oder als Transfereinkommenfür „reine Konsumenten“. Beispiele
hierfür

sind Kinder, Pflegebedürftige, Kranke und Rentner,ebenso alleMenschen,die

in Form personenbezogener sozialer Dienstleistungen als Kinder-, Kranken-
und

Altenpfleger tätig sind. Ferner gehören zu den „reinen Konsumenten“
Wissenschaftler,

Pädagogen, Beamte, Politiker,Kleriker und Künstler.

Die Menschen in diesen Tätigkeitsbereichen bedürfen einer Einkommensbasis.

Auf Basis dieser Sozialerkenntnis wird es Aufgabe des ordnenden
Rechtsstaates,

die normativen Rahmenbedingungen für ein Recht auf Einkommen zu schaffen,

damit der gegenläufig zirkuläre Prozess von Wirtschaft und Kultur in Zukunft

möglichst kontinuierlich und gleichermaßen kräftig läuft. Das bedingungs -

lose Grundeinkommen fundiert diese Gesellschaftsbereiche finanziell.

Ein konsumbasiertes Steuerwesen schöpft einen Teil der volkswirtschaftlichen

Gesamtleistung zu Gunsten der Empfänger – also aller Bürgerinnen und Bürger
–

des bedingungslosen Grundeinkommens ab, und fundiert mittelbar den Sozial-
und

Kulturbereich finanziell. Das bedingungslose Grundeinkommen „verflüssigt“
(Göhler 2006) 

die erstarrte Industriegesellschaft und trägt dazu bei, den Wandel zur
Dienstleistungs-,

 Informations- und letztlich zur Kulturgesellschaft herbeizuführen.    [ ...
]

 

Die volkswirtschaftliche Wertbildung setzt sicht aus Wert 1 (Arbeit an der
Natur)

und Wert 2 (Arbeit an der Organisation der Arbeit = ersparte Arbeit)
zusammen

und findet in der freien Preisbildung ihren Ausdruck. Alle erzeugten und in
Form

von Preisen in den Konsum über¤ehenden Waren und Dienstleistungen führen

im Wirtschaftskreislauf zu Einkommen. Der volkswirtschaftlich geschaffene

Mehrwert wird im Moment des Übergangs in den Konsum mit einer Steuer

belegt – der so genannten Mehrwertsteuer. Damit wird dem Preis ein der

Allgemeinheit zukommender Einkommensanteil beigefügt, der entweder für

Konsumzwecke der öffentlichen Hand oder für den privaten Konsum der im

volkswirtschaftlichen Sinne reinen Verbraucher im Rahmen eines
bedingungslosen

Grundeinkommens verwendet werden kann. Das bedingun¤slose Grundeinkommen

ist somit die Transferzahlung in einer Kultur¤esellschaft. Das

Grundeinkommen fundiert den Kulturbereich einer Gesellschaft finanziell,
aber

auf freilassende und indirekte Weise. Die bisherigen Erwerbseinkommen können


mit dem Grundeinkommen substituiert werden – je nach Knappheit und

Wettbewerbssituation. Im Gegensatz zum progressiven Einkommenssteuertarif

wird nicht der Leistungsbeitrag des Einzelnen „sozialisiert“, sondern der im

volkswirtschaftlichen Füreinander-Leisten gesellschaftlich geschaffene
Mehrwert.

Das Grundeinkommen wird also nicht „vom Staat finanziert“, sondern ist

durch die volkswirtschaftliche Leistung gedeckt. Der Rechtsstaat schafft für
diesen

„gesellschaftlichen Einkommensvorschuss“ lediglich die normativ-legislativen

Voraussetzun¤en.

Die bislang mit hohem administrativem Aufwand gewährten Transferzahlungen

des aus Einkommens- und Ertragssteuern finanzierten Sozialstaats
industrieller

Prägung werden damit hinfällig. Der Einzelne ist nicht mehr län¤er „der

dressierte Bür¤er“ (Sprenger 2005), sondern erlebt sein Menschenrecht auf
Einkommen

als eine realisierte Idee. Die Folgen sind Selbstbestimmun¤ und soziale
Gerechti¤keit.

 

* "Grundeinkommen und Konsumsteuer“ unter  <http://www.uvka.de> www.uvka.de

 

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In diesem Sinne GRÜN.GUT.GRUNDEINKOMMEN

 

Ludwig Paul Häußner




 

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