[Debatte-Grundeinkommen] Grüner Armuts-Kongress: Zeit für einen Neuanfang? Wege aus der Armut: Bedarfsorientierte Grundsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen"

[Rüdiger Heescher]

Hallo bGE Befürworter

hier eine interessante Konferenz der Grünen. Die Grünen lavieren nun  
um eine neue Position nachdem sie gemerkt haben, dass sie mit Hartz 4  
ziemlichen Bockmist angestellt haben und sie keiner mehr lieb hat.

(ich bin kein grünes Mitglied um es hier gleich vorab zu sagen. Es  
wurden hier ja schon Parteistreitigkeiten deutlich. Ich mache hiermit  
auch keine Werbung, um das auch gleich vorab zu sagen. Man muss hier  
ja wohl alles deutlich aussprechen um nicht in den Verdacht zu kommen  
für eine Partei Werbung zu machen. ;-) Achso und um es noch  
deutlicher zu sagen: Ich habe überhaupt kein Parteibuch sondern seh  
nur attac als meine politische Heimat um das auch klar zu sagen.  
Wobei attac wohl nicht klar parteipolitisch zu umreissen ist, da von  
Linkspartei bis CDU alles vertreten ist. )

Ich möchte dazu anmerken, dass wir es bei der grünen Konferenz es  
sicherlich mit einer hochkarätigen Veranstaltung zu tun haben, wie  
man auf der Homepage nachlesen kann.

Es wird auf jeden Fall sehr interessant, denn dort begegnen sich  
Markus Kurth als sozialdemokratischer Grüner (Grundsicherung) mit  
Fritz Kuhn als neoliberaler Grüner genauso wie Wolfgang Strengmann- 
Kuhn als bGE Befürworter aus unseren Reihen.

Es wird also ziemlich spannend werden in der Auseinandersetzung und  
diesem Spannungsfeld. Es tut sich was. Allerdings ist noch nicht  
abzusehen wie sich was tut bei den Grünen, denn ihre grüne  
Marktwirtschaft liegt uns allen noch ziemlich im Magen und wenn sich  
dieser Trend durchsetzt, dann werden wir von den Grünen eher ein  
neoliberales Modell vom bGE zu erwarten haben.

Ich wiederspreche hiermit deutlich, dass es sich bei dem bGE rein nur  
darum handelt, dass man den Menschen aus ihrer Präkarität helfen muss  
als "Notbremse" und deswegen sozusagen das bGE ein Moment des  
sozialen Ausgleichs ist. Das ist mir in der analyse einfach zu wenig.  
Dagegen ist auch klar, dass es sich bei dem ganzen um eine  
Umverteilungsfrage handelt um dem Kapitalismus die Stirn bieten zu  
können.

Ich stimme allem anderen aber zu, was Robert schrieb. Aber es scheitn  
mir auchbei Robert noch nicht wirklich Negri/Hardt mit Empire in  
fleischund Blut übergegangen zu sein.

Ich empfehle da vielleicht auch noch Michael Albert mit ParEcon, um  
es noch etwas zugespitzter und ökonomisch zu betrachten. Das bGE ist  
eine Form der Bewusstseinwerdung in der Gesellschaft, die auf einer  
Aushebelung von Mechanismen im Kapitalismsus beruht, wenn man das bGE  
als linkes bGE versteht. Und dieser Mechanismus ist der gleiche wie  
meinetwegen das Energieversorgungsmodell in Belgien.

Über die Prinzipien, die dahinter stehen muss man sich einigen. Auch  
hier in dieser Runde. Es macht keinen Sinn, wenn wir alle mit bGE das  
gleiche sagen aber nicht das gleiche meinen.

bGE ist nicht ein Grundsicherungsmodell, wenn man von einem linken  
bGE spricht. Es geht um das umdrehen von Marktmechanismen. Es geht  
beim bGE als Existenzgeld um die umkehrung des Arbeitsmarktes wo die  
Arbeit nicht mehr Ware ist. Arbeitgeber, werden dann zu  
arbeitnehmersuchenden. Es hat insofern schon etwas revolutionäres,  
denn diese Mechanismen hebeln vollständig kapitalistische  
Marktmechanismen aus und ein Marktwirtschaftsprinzip wird so in ein  
humanes Prinzip, was hilft stück für stück den Kapitalismus zu  
überwinden! Genauso ist es auch mit dem "Energie für alle" Konzept,  
wenn man dem belgischen Modell folgt. Man hebelt des kapitalistische  
Martwirtschaftsprinzip aus und kommt zu einem partizipatorischen,  
emanzipatorischen Ökonomiemodell was ja funktioniert, wie man in  
Belgien sieht.

einfach mal um die Ecke denken und nicht immer in dem Fahrwasser und  
abgetretenen Pfaden der heutigen Marktradikalität des Kapitalsimsu  
denken. Mann kann nämlich auch die Nachfrage und Angebotswirtschaft  
umdrehen und sie funktioniert auch. Oh Wunder ;-)

Aber hier jetzt anbei der Link zur Armutskonferenz der Grünen

> Programm, Informationen und Anmeldung: http://www.gruene- 
> bundestag.de/cms/service/dok/167/167943.htm


gruss

Rüdiger

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Rüdiger Heescher
Lohe 10a
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Tel: +49-(0)4122-989087
email: heescher at attac.de
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Skype: ruediger_heescher

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"Ich bin nun überzeugt, dass der höchste Akt der Vernunft, der, in  
dem sie alle Ideen umfasst, ein ästhetischer Akt ist und dass  
Wahrheit und Güte nur in der Schönheit verschwistert sind."

Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831)



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