[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 23, Eintrag 37

Florian Hoffmann florian at hoffmannlaw.de
So Feb 11 20:05:30 CET 2007


Hallo Rüdiger,
hallo Jörg,

überhaupt nicht d' accord! Seht Ihr den Widerspruch nicht?:

Hie: ein bedingungsloses Einkommen, BGE - da: Stromzuteilung unter der
Bedingung, dass er für den Grundbedarf genutzt wird, also Differenzierung.

Gerade der "Wegfall der Bedingung" ist doch die eigentliche Innovation an
unserem BGE-Modell, was bedeutet: keine Bürokratie, keine Überprüfung, keine
Grenzen, keine Conditio!

Und ihr wollt opportunistisch beim erstbesten politischen Thema (Energie)
die "Bedingung" und die wissenschaftlich-bürokratische Kontrolle wieder
einführen. Demnächst kommt ein irgend anderes Thema auf die politische
Tagesordnung, das Thema Brot, das Thema Auto (Grundbedürfnis Mobilität!),
das Thema Suppenschüssel, das Thema Kindergarten - und schon stürzt Ihr Euch
darauf und differenziert gerecht (!), und schon haben wir 18
Wirtschaftsminister, also riesige Wirtschaftsbürokratien, so wie in der DDR.

Lieber nicht! Deshalb bleibt bitte beim Thema BGE! Es ist so gut und so
schön!

Florian Hoffmann




> ----------------------------------------------------------------------
>
> Message: 1
> Date: Sun, 11 Feb 2007 19:27:36 +0100
> From: Rüdiger Heescher <ruediger.heescher at attac.de>
> Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Energie für alle
> To: "Joerg Drescher" <iovialis at gmx.de>
> Cc: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> Message-ID: <09165C6B-3DD4-4F93-92B9-A0B9BBF3DCC5 at attac.de>
> Content-Type: text/plain; charset="utf-8"
>
> Hallo Jörg
>
> Das belgische Modell habe ich auch erwähnt als das Modell, was mir
> vorschwebt. Bitte noch mal im neuen Text nachlesen der hoffentlich
> jetzt gut zu lesen ist.
>
> Also es geht m.E. aus ökologischer und sozialer Sicht auch nur mit
> einem Grundbedarf an Energie für alle umsonst. Also das gleiche
> Prinzip wie bei bGE. und alles andere darüber hinaus wird als "Luxus
> Energie" sehr sehr teuer abgerechnet.
>
> Also d'accord
>
> gruss
>
> Rüdiger
>
>
> ------
> Rüdiger Heescher
> Lohe 10a
> D-25436 Uetersen
> Tel: +49-(0)4122-989087
> email: heescher at attac.de
> Videofon: ruedigerheescher
> jabber und alle XMPP Server
> Skype: ruediger_heescher
>
> -----
> "Ich bin nun überzeugt, dass der höchste Akt der Vernunft, der, in
> dem sie alle Ideen umfasst, ein ästhetischer Akt ist und dass
> Wahrheit und Güte nur in der Schönheit verschwistert sind."
>
> Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831)
>
>
> Am 11.02.2007 um 17:49 schrieb Joerg Drescher:
>
> > Hallo Rüdiger,
> >
> > leider kam Dein Text bei mir etwas "zerstückelt" an, dennoch habe
> > ich mich
> > einigermaßen "durchkämpfen" können. Hier mein Statement:
> >
> > In meinem Aufsatz über die ernährungswissenschaftliche Betrachtung
> > zum BGE
> > wurde herausgearbeitet, daß "Wert" in Energie gemessen werden kann.
> > Energie
> > ist eine Einheit, die sich relativ flexibel einsetzen läßt. Der
> > Mensch
> > braucht Energie zum Überleben (in Form von Nahrungsmitteln) und das
> > BGE
> > dient hauptsächlich dazu, diese notwendige Energiezufuhr zu
> > sichern, bzw.
> > die zu verbrauchende (menschliche) Energie zu reduzieren (durch
> > Kleidung und
> > Wohnung). Der wirkliche Humanfaktor des BGEs ist die "soziokulturelle
> > Teilhabe".
> >
> > Dem Vorschlag, Energieproduzenten, bzw. -lieferanten zu
> > verstaatlichen halte
> > ich für keine schlechte Idee. Wenn man sich überlegt, welche
> > Auswirkungen
> > der Wettbewerb auf die Stromlieferung hat, ist dies zu befürworten
> > (durch
> > die freie Wahl des Stromlieferanten kann jemand in Süddeutschland
> > Strom aus
> > Norddeutschland bekommen - die Transportverluste sind immens. Hierzu
> > folgender Stern-Artikel empfehlenswert:
> > http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/maerkte/:Strom-
> > Hochspannung%21/580972.html).
> >
> > Ich halte es allerdings für falsch, Energie "kostenlos" zu
> > verteilen. Hierzu
> > (wieder) ein Beispiel aus der Ukraine: hier kann man sich
> > entscheiden, ob
> > man Wasser pauschal abrechnet oder einen Wasserzähler einbaut. Die
> > Pauschale
> > war früher (wobei ich nicht sicher bin, ob nicht sogar ohne
> > Pauschale).
> > Jedenfalls gehen die Ukrainer mit Wasser dementsprechend um: Es wird
> > verschwendet. Diese Befürchtung hätte ich bei "kostenloser"
> > Energieversorgung auch. Da gefällt mir der Ansatz des belgischen
> > Modells
> > (Grundenergieversorgung), was wiederum einem BGE nach meiner
> > Vorstellung
> > gleichkommt: wer mehr will, muß auch etwas leisten, aber bekommt
> > auch für
> > seine Leistung dementsprechend etwas (was im Kommunismus nicht der
> > Fall
> > war).
> >
> > Solange Menschen nicht eigenverantwortlich mit den Ressourcen
> > dieser Erde
> > umgehen können, ist Geld das einzige Mittel, welches
> > "Verschwendung" im Zaum
> > hält. In diesem Zusammenhang sehe ich Geld als sinnvoll an und
> > deshalb auch
> > für eine Bezahlung von Energie. Eine Verstaatlichung halte ich
> > dabei auch
> > für angebracht, besser allerdings, die Förderung von Initiativen,
> > die
> > benötigte Energie in unmittelbarer Nähe zu deren Bedarf
> > produziert. Diese
> > Energie ist dann als "kostenlose Energie" Anreiz, solche
> > Eigenproduktionen
> > zu installieren.
> >
> > Energie ist ein großes Thema. Die gesamte (biologische)
> > Entwicklungsgeschichte drehte sich immer um Energie.
> >
> > Soweit meine Meinung zu Deinem Beitrag.
> >
> > Jörg (Drescher)
> >
> >
> > ----- Original Message -----
> > From: Rüdiger Heescher
> > To: Debatte Grundeinkommen
> > Sent: Sunday, February 11, 2007 3:12 PM
> > Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Energie für alle
> >
> >
> > Hallo bGE Bef?er
> >
> >
> > Ich m?e hier einfach mal in den Raum stellen, was sich aus einer
> > Denke im
> > Sinne einer linken Anschauung ?as bGE ergeben kann. K?n alle dieser
> > Idee
> > zustimmen? Oder gibt es dabei klare Abgrenzungen? Das w? hier die
> > Frage. Ich
> > m?e hieran einfach deutlich machen, wie weit das Verst?nis von einem
> > Mechanismus, den das bGE ausmacht, bei jedem wirklich reicht.
> > Kann man daher dieser Ausf? in meinem Expos?ur
> > Energiewirtschaftspolitik
> > zustimmen oder findet da dann doch ein anderes Denken statt? Und wieso
> > findet ein anderes Denken dann statt mit entsprechender Argumentation
> > begleitete Antworten w?n vielleicht hilfreich um so zu einem
> > Argumentenaustausch zu kommen.
> >
> >
> > gruss
> >
> >
> > R?
> >
> >
> > ----
> >
> >
> > Energie f?e!
> >
> >
> > Expos?u einer neuen Energiewirtschaftspolitik in Deutschland
> >
> >
> > von R? Heescher
> >
> >
> >
> >
> >
> >
> > Einleitung:
> >
> >
> > Energie ist in einer zivilisierten Gesellschaft zu einem Lebensmittel
> > geworden. Ein Lebensmittel, welches nicht f?en zug?lich ist, wenn
> > er kein
> > Geld hat, es zu bezahlen. Es ist vergleichbar geworden wie Wasser
> > oder Luft.
> > Der Anspruch auf Energie ist mittlerweile ein Menschenrecht geworden,
> > welches noch einzuklagen gilt.
> >
> >
> > In vielen Bereichen des Lebens ist nicht mehr denkbar ohne Energie
> > auszukommen, sei es in der Bildung, der Nahrungsaufnahme oder des
> > Wohnens.
> > Ohne Energie ist der Mensch in einer Gesellschaft kein Mensch mehr
> > und muss
> > dahin vegitieren wie ein Tier. Der Zugang zu Informationen ist nur
> > durch
> > Energie zu gew?leisten, sei es durch Fernsehn, Internet oder
> > Radio, was
> > alles Strom kostet. Die Wohnung kann nur geheizt werden um nicht zu
> > erfrieren genauso wie es nicht mehr m?ch ist, sein Essen auf dem
> > offenen
> > Feuer zuzubereiten.?
> >
> >
> > Mehr als 10 Mio Menschen in Deutschland leben in Pr?rit?und m?
> > sich diesen
> > "Luxus" von Energie jeden Monat erk?fen und teuer bezahlen. Denn
> > neben Miete
> > und Lebenshaltungskosten im ?en Sinne macht mittlerweile die
> > Energie einen
> > grossen Teil der Kosten aus, die erst einmal aufzubringen sind.
> >
> >
> > Die Sicherheit auch morgen noch in einer warmen Wohnung sitzen zu k?
> > n ist
> > nicht garantiert genauso wenig die Sicherheit, dass auch morgen
> > noch der
> > Mensch in den Abendstunden ohne Kerzenschein im Lichte unter einer
> > Gl?e die
> > Tagesschau verfolgen kann ist auch nicht mehr gegeben. Es gibt zwar
> > in der
> > Rechtssprechung genug Urteile, die es verbieten, dass einem Strom-
> > oder
> > Gaskunden das Licht ausgeschaltet wird bei Vers?nis der Zahlung.
> > Nichts
> > desto trotz ergibt sich vielfach eine Schuldenfalle, die eines
> > Menschen
> > Leben unw?und nicht gerechtfertigt ist. Daher:
> >
> >
> > Energie sollte selbstverst?lich f?e da sein.
> >
> >
> > In der letzten Zeit gibt es sehr viele Ver?ntlichungen, die sich
> > zum Thema
> > Energiepreis und auch Entflechtung sowie Verstaatlichung von
> > Bereichen der
> > Energieversorgung ausl?t. Doch diese beschr?t sich weiterhin auf
> > der
> > Annahme, dass Energiepreise nur gesenkt werden m?und die Welt w?
> > wieder in
> > Ordnung. Es ist ein Schritt, aber nicht der einzige!
> >
> >
> > 1. Verstaatlichung der Energienetze
> >
> >
> > Wichtig f? weitere Versorgung mit Energie ist sicherlich die
> > Entflechtung
> > des Netzbetriebes von der Beschaffung ansich. Es ist wichtig gerade
> > nat?e
> > Monopole auch als Monopole weiterhin bestehen zu lassen, denn einen
> > Wettbewerb in einem Bereich der "nat?" von seiner Natur her nicht
> > anders als
> > Monopolistisch zuzuordnen w?, einf?zu wollen, so wie es sich die
> > Liberalisierung f?chlicherweise erhofft hat, ist von seiner Logik
> > her nicht
> > mehr l?er zu halten. Dieses sieht die EU Kommission, sowie gerade
> > auch der
> > EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, deutlich in ihrer Forderung
> > der
> > Entflechtung. Auch die vielen Rechtsstreitigkeiten, die
> > Verbraucherinitiativen zur Senkung der Gaskosten f?nach ?315, geben zu
> > denken, dass eine solche wirtschaftsliberale Einstellung nicht mehr
> > l?er
> > haltbar ist. Denn eine Monopolstellung im Gasbereich ist nach wie vor
> > festzustellen, welche aufgrund von vorgeschobenen technischen
> > Problemen
> > nicht zu l? seien. Die Problematik steckt nicht so sehr in den
> > verschiedenen
> > Gasanbietern, sondern in dem monopolistischen Verhalten der grossen
> > Energieversorger E.ON und RWE. Sie teilen sich in Deutschland die
> > Gasnetze
> > auf und k?n unter fadenscheinigen Begr?en entscheiden, welcher
> > Anbieter
> > durch ihr Gasnetz leiten darf und wer nicht. Im Zweifel nicht! Zur
> > Liberalisierung tr? es nicht bei und man muss einfach feststellen,
> > dass
> > hierbei die Monopolstellung der Energieversorger durchaus
> > gerechtfertigt ist
> > hier zu beschreiben. Es gibt nur jeweils in den Landstrichen
> > Deutschlands
> > einen Anbieter, der das Energienetz pflegt und verwaltet/besitzt.
> > Es w?
> > t?ht, wenn jeder Energieanbieter sein eigenes Netz baut, wenn schon
> > genug an
> > Kapazit?n der Vernetzung vorhanden sind. Daher ergibt sich aus der
> > Logik
> > heraus, dass es ein nat?es Monopol der Netzversorgung gibt, welches
> > nicht in
> > der Hand von einem privaten Anbieter liegen sollte, denn die
> > Energiesicherheit ist hier von abh?ig und damit ein hoheitliche
> > Aufgabe des
> > Staates. Zum anderen w? es bei einem privaten Anbieter als
> > Monopolisten
> > genauso m?ch ?ie Netzpreise, die Gesamtpreise zur Profitmaximierung
> > anzuziehen, was nicht im Sinne des Verbrauchers ist. Daher gibt es
> > nur eine
> > M?chkeit, dem nat?en Monopol gerecht zu werden, welches dem Gemeinwohl
> > dient - n?ich die Verstaatlichung der Energienetze unter der
> > Bedingung,
> > diese angemessen zu verwalten und zu pflegen ohne dabei Profite
> > erzielen zu
> > wollen, die ?ie Reinvestition in den Bestand hinaus notwendig w?.
> >
> >
> >
> >
> > "Die Versorgungssicherheit ist auf dem Altar des Wettbewerbs geopfert
> > worden"
> >
> >
> > (Prof. Ehricke, Direktor des K?r Instituts f?rgierecht, Richter am
> > OLG D?orf
> > und Lehrstuhlinhaber f?oparecht.)
> >
> >
> >
> >
> >
> >
> > Hierzu wurde schon auf die Verpflichtung und Rechte des
> > Unternehmens im
> > Energiewirtschaftsgesetz aufmerksam gemacht, dass es z.B. Rechte
> > zum Wohle
> > der Allgemeinheit gibt f? Unternehmen, welches aber ausserdem
> > darauf bedacht
> > sein muss das Allgemeinwohl der Daseinsvorsorge im Auge zu behalten
> > und es
> > als Priorit?ansehen muss. (Hierzu Regelung von Durchleitungsrechten:
> > http://www.energieverbraucher.de/files.php?
> > dl_mg_id=795&file=dl_mg_1168523648.pdf)
> >
> >
> > 2. Energieversorgung ansich
> >
> >
> > Die Ausrichtung der jetzigen Bundesregierung konzentriert sich auf
> > eine
> > konservative Energieversorgung im Sinne einer Erhaltung der
> > Energiekonzerne
> > im globalen Wettbewerb, was auch deutlich wird in den
> > Gesetzesvorlagen und
> > bestehenden Regelungen z.B. des Atomausstiegs, der bis heute noch
> > nicht ein
> > Konsens der Regierung zu sein scheint. Die M?chkeit eines
> > Wiedereinstiegs in
> > die Atomenergie ist nach wie vor gegeben und die grossen
> > Energiekonzerne
> > erhoffen sich nach wie vor, dass die Atomenergie trotz ungekl?er
> > Entsorgung
> > wieder zu prim?n Einsatz kommen k?e. Doch die Marschrichtung kann
> > unter den
> > gegeben Vorgaben zum Klimaschutz nicht in der Atomenergie liegen
> > sondern
> > vielmehr in den Ressourcen, die uns keine Altlasten oder auch Abh?
> > igkeiten
> > beschaffen. Eine Autonomie der Energieversorgung liegt
> > ausschliesslich in
> > der Versorgung durch Energieformen, die uns die Natur jeden Tag und
> > Nacht
> > mitgibt, ohne dass die Natur sagen kann, dass sie nicht mehr
> > liefern m?e. Es
> > sind nach wie vor Wind, Sonne, Wasser, Biogas und Erdw?e, die
> > einen Bestand
> > und Sicherheit ohne Abh?igkeiten garantieren. Bisher haben wir
> > Abh?igkeiten
> > von Konzernen und die wiederum bem?ich die Abh?igkeiten durch
> > ausl?ische
> > Versorgung zu suggerieren, an welchen sie selbst beteiligt sind. Die
> > Autonomie wird aber erst erm?cht, wenn im kleinen Masstab, also den
> > Kommunen
> > selbst, eine Autonomie gew?leistet ist.
> >
> >
> > Dieses w?an fl?endeckend je nach Region und Vorteilen der
> > Energieerzeugung
> > f?e Kommune erreichen durch Sonne, Wind, Wasser, Biogas und Erdw?
> > e. Nach
> > Berechnungen vieler Wissenschaftler in der Welt ist dieses keine
> > Utopie
> > schon seit Jahren mehr. Es ist ein realistisches Szenario, welches nur
> > umgesetzt werden m? Eine v?g entkoppelte Energieversorgung, die keine
> > Ressourcen mehr kostet, sondern ein Absch?n der nat? Vorhandenen
> > Potentiale
> > bedeutet. Die Energieversorgung w? dementsprechend auch nicht mehr
> > an den
> > Rohstoffen gekoppelt sondern an der Wartung, Verwaltung und
> > Investition in
> > Anlagen. Dieses w?ine v?g andere Sicht auf die Produktion von
> > Energie, sowie
> > der Versorgung bedeuten. Leider wird dieses Szenario immer noch von
> > vielen
> > sogenannten Experten, die von der Energiewirtschaft bezahlt werden
> > als eine
> > Utopie abgetan, was aber letztlich durch Beweise in einzelnen D?rn
> > und St?en
> > demonstriert wird, dass es keine Utopie mehr ist.?
> >
> >
> > 3. ?ergangsszenario
> >
> >
> > Wenn man sich in einem ?ergang vorstellt, dass s?liche Energie f?
> > Schwerindustrie nach wie vor geliefert w?on den monopolistischen
> > Energie
> > Konzernen wie E.ON, RWE, EnBW und Vattenfal, aber die privaten
> > Haushalte
> > durch autonome Energieversorgung der Kommunen gew?leistet w?h?e
> > den Vorteil,
> > dass die Energiekonzerne sich sagen lassen m?, dass sie auf einmal
> > ihre
> > Energie wesentlich teurer an die Schwerindustrie verkaufen m?um zu ?
> > ben. Zum
> > anderen w?eutlich werden, dass die Energiekonzerne letztlich die
> > Preisgestaltung immer zu Gunsten der Industrie ausgerichtet hatte
> > auf Kosten
> > der privaten Verbraucher, um riesige Profite abzusch?n. Automatisch
> > w?ich
> > eine alte Forderung erf? die heisst, dass der der viel Energie
> > verbraucht
> > auch mehr (viel mehr) bezahlen muss und der wenig verbraucht viel
> > weniger.
> > Damit g? es eine Situation in der der belohnt w?der zum
> > Klimaschutz beitr?
> > und der bestraft, der das Klima zerst?
> >
> >
> > Dieses Szenario w? in weiten Landstrichen Deutschlands schon sehr
> > schnell
> > durchzusetzen, da in Schleswig-Holstein z.B. schon alleine in
> > Mittleren
> > St?en und D?rn die Windenergie zu mindestens 50 % Strom erzeugt.
> >
> >
> > 4. weitere Automatismen im Bewusstsein einer Gesellschaft
> >
> >
> > Diese alte Forderung, die etwas mit einem Gerechtigkeitsgrundsatz
> > gegen?er
> > Natur und auch der Verbraucher zu tun hat, dass der der viel Energie
> > verbraucht auch viel mehr zahlen muss und der, der wenig Energie
> > verbraucht
> > viel weniger zahlen sollte (wenn ?upt), weil er zum Klimaschutz
> > beitr?, w?
> > ein Grundsatz, den man sich noch weiter denken kann, wie es in
> > Belgien jetzt
> > schon geschieht. Man kann sich vorstellen, dass grunds?lich jeder
> > Verbraucher eine Grundmenge an Energie umsonst bekommt, die einen
> > Lebensstandard erh? und muss f?en Luxus an mehr Energie ein
> > vielfaches der
> > bisherigen Kosten bezahlen. Somit w?ann automatisch eine Kalkulation
> > eintreten, sodass der "Mehrbedarf" an Energie die Kosten f?
> > Allgemeinheit
> > tr?. Viele soziale Probleme w?damit gel?werden, dadurch dass
> > Energie ansich
> > keinen Anteil in Kosten an einem menschenw?n Wohnen ausmachen w?Der
> > Grundbedarf eines jeden m?sich an dem Grundbedarf im Durchschnitt
> > in der
> > Gesellschaft bemessen. Dieses w?usreichen um auch noch eine andere
> > Entwicklung ernsthaft in Gang zu bringen: Der Anreiz Ger? zu
> > bauen, genauso
> > auch Autos oder sonstige Energiefresser, die sehr wenig Energie
> > verbrauchen.
> > Es forciert also eine Entwicklung, die erw? ist, dient der Natur,
> > Klimaschutz und ist gleichzeitig ?serst sozial und liberal zugleich.
> >
> >
> > Es w? eine Umkehrung von bisherigen Marktprinzipien, die nicht
> > darauf aus
> > sind ein mehr zu erzeugen, sondern eher ein weniger. In der Konklusion
> > heisst das aber letztlich, dass so durch ein Weniger insgesamt
> > Energie f?e
> > umsonst bereit gestellt w?Und das zu niedrigsten Kosten, die eine ?
> > onomie
> > sich vorstellen kann.
> >
> >
> > Weniger ist also Mehr und das umsonst f?e
> >
> >
> > Eine andere Welt ist m?ch!
> >
> >
> >
> >
> >
> >
> > ------
> > R? Heescher
> > Lohe 10a
> > D-25436 Uetersen
> > Tel: +49-(0)4122-989087
> > email: heescher at attac.de
> > Videofon: ruedigerheescher?
> > jabber und alle?XMPP Server
> > Skype: ruediger_heescher
> >
> >
> > -----
> > "Ich bin nun ?ugt, dass der h?te Akt der Vernunft, der, in dem sie
> > alle
> > Ideen umfasst, ein ?hetischer Akt ist und dass Wahrheit und G?r in
> > der
> > Sch?it verschwistert sind."
> >
> >
> >
> > Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831)
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