[Debatte-Grundeinkommen] Antwort an Robert Zion, Band 23, Eintrag 32

[Joerg Drescher]

> Und im übrigen finde ich es beschissen, dass im Rahme der
> Debatte-Grundeinkommen immer wieder irgend eine politische Richtung das
für
> sich BGE vereinnahmen und als Richtung politische Vorteile daraus ziehen
> will. Das Thema hier heißt BGE und nicht Partei XYZ! Das gilt für alle
> Parteifreunde!

Hallo Florian,

dem kann ich uneingeschänkt zustimmen, wobei es leider nicht möglich ist,
weil die unterschiedlichen BGE-Modelle verschiedenen Parteien zugeordnet
werden. Es geht aber um ein umsetzbares, überparteiliches BGE-Modell. Es
wäre ein einfaches, ein gemeinsames BGE-Modell zu erarbeiten, wenn die
Parteiinteressen wegfallen würden und es rein ums BGE ginge. Noch einfacher
wäre es, wenn noch gar kein Ansatz für ein BGE-Modell vorhanden wäre und wir
gemeinsam EIN MODELL entwerfen müßten. Die Parteilichkeit und das damit
verbundene politische Machtstreben behindern jegliche konstruktive
Diskussion, weil neben den vorhandenen Modellen, Parteiinteressen vertreten
werden.

Ich für meinen Teil sehe mich in dieser Liste als Privatperson und nicht
einer Partei zugehörig (ich selbst strebe auch keine Politikerkarriere an).
Das von mir vertretene Modell stammt von einer anderen Privatperson
(Matthias Dilthey) und keiner Partei. Daß dieses BGE-Modell durch eine
Partei vertreten wird, hängt damit zusammen, daß ein BGE nur politisch
umsetzbar ist. Eine politische Partei darf sich (in meinen Augen) nicht auf
ein Thema spezialisieren, weil das Abstimmungsverfahren nur Gesamtpakete
einer Partei zur Auswahl stellt. Da wiederum ein BGE Auswirkungen auf die
Gesellschaft, den Staat und die Wirtschaft hat, erscheint es mir auch
sinnvoll, in einer Partei diese Auswirkungen zu vertreten. Dies führt aber
unweigerlich dazu, daß die Diskussion auch über diese (mit dem BGE
zusammenhängende) Auswirkungen und Parteien geht.

So sehr ich es mir auch wünsche, daß wir gemeinsam und konstruktiv eine
Lösung erarbeiten, sehe ich in der Mailingliste dazu leider keine reale
Chance, ohne diese Parteilichkeit zu berühren. Dafür entschuldige ich mich
zum einen, bitte aber anderseits auch um Verständnis.

Jörg (Drescher)