[Debatte-Grundeinkommen] Die manische Suche nach Mehrheiten

[Manfred Bartl]

In anderen Worten: Das bedingungslose Grundeinkommen sollte die
politische Forderung sein - und als Kompromiss würde die
repressionsfreie Grundsicherung herausspringen (als Vorläufer eines
dann echten Grundeinkommens, das zu erreichen wir uns dann eine diese
noch übertreffende Maximalforderung ausdenken müssen).

Tja, Ihr Lieben - SO wird Politik gemacht. Gewerkschaften, SPD und
GRÜNE haben das - wie's ausschaut - leider verlernt...

Gruß
Manfred


On 7/31/07, Matthias Dilthey <info at psgd.info> wrote:
> Hallo!
>
> In der Grünen BGE-Liste hat Kai Ruesen ausgeführt:
>
> "Wer heute ein BEDINGUNGSLOSES Grundeinkommen fordert, muss sich der Tatsache
> bewusst sein, dass dies einen grundlegenden Wertewandel voraussetzen würde.
> Ich bin mir ziemlich sicher, dass bei einer heutigen Meinungsumfrage mehr als
> 90% der Bevölkerung sich gegen ein BGE aussprechen würde."
>
>
> Ungeachtet dessen, ob Kai´s Prognose exakt stimmt oder nicht: Warum würde
>  eine Abstimmung über das BGE eindeutig gegen ein BGE ausgehen?
>
> Weil die Mehrzahl der Menschen einfach nicht erfaßt hat, was ein BGE in
> Wirklichkeit ist; welche befreiend positive Bedeutung ein BGE auf die
> Menschen hätte.
>
>
> Weiter führt Kai aus:
>
> "Insofern sehe ich zwischen grüner Grundsicherung und BGE keinen Gegensatz
> sondern zeitlich aufeinanderfolgende Projekte. Eine grüne Grundsicherung
> könnte sofort Realität werden und die Grundsicherung könnte dann im Laufe der
> Zeit in ein BGE überführt werden."
>
> Diese Aussage läßt sich doch ausschließlich so interpretieren:
> Wir wissen, daß es bessere Möglichkeiten (sprich: das BGE) gibt, die jedoch
> z.Z. nicht mehrheitsfähig sind. Also lassen wir die Menschen sich weiter
> unter dem "Joch der Grundsicherung" sinnlos abquälen.
> Wenn ein BGE (auf Grund der nicht mehr auszuhaltenden Schmerzen) dann
> irgendwann mehrheitsfähig werden sollte, können wir es propagieren.
>
> Anstatt sich für die bessere Lösung, nämlich das BGE, einzusetzen und dessen
> Vorteile zu propagieren, suchen die Grünen (ebenso wie z.B. die Linke)
> offensichtlich "manisch nach Mehrheiten" durch Festhalten an der
> Grundsicherungs-Krücke.
> Dadurch hemmen sie den Fortschritt (das BGE ist eindeutig fortschrittlicher
> als eine Grundsicherung) und lassen die Menschen nur aus dem Gedanken der
> "Mehrheitsfähigkeit" wertvolle Jahre unter dem Joch von Hartz und
> Grundsicherung leiden.
>
> Eine ordentliche, klare Positionierung unter dem Verzicht von (aktuell
>  sowieso nicht erreichbaren) Mehrheiten würde die herrschende Politik zu
>  einem schnelleren voranschreiten zwingen und so das Leiden der Menschen
>  verkürzen.
>
> Und im Endeffekt führt die "manische Suche nach Mehrheiten" zu dem Verlust
>  der Mehrheit. Denn ist das BGE erst mal "Main-Stream", teilen sich die
> Wählerstimmen wieder unter den "Main-Stream-Parteien" auf.
>
> So bewirkt die Suche nach der Mehrheit letztendlich den Verlust der Mehrheit.
>
>
> Eine klare Positionierung an der Ideologie und nicht an der Mehrheit, würde
> Politik-Müdigkeit verhindern (der Wähler hätte saubere
> Entscheidungskriterien) und führt längerfristig zu gesicherten Mehrheiten.
>
> So kämen wir endlich zu einer gelebten Demokratie!
>
>
> Matthias Dilthey
>
>
>
> Liebe Leute, wer hat Lust, diese Liste zu administrieren? Komme in
>  Zeitschwierigkeiten ... Hannes at attac-saar.de Hannes Hahn +49 681 41922
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