[Debatte-Grundeinkommen] Kipping und das BGE

[Matthias Dilthey]

Hallo Liste,

anläßlich der Veranstaltung der "Stiftung Marktwirtschaft" (24.04.07)  in 
Berlin referierte auch Katja Kipping und bekannte sich zu einem BGE unter 
Aufrechterhaltung der paritätischen Sozialversicherung.

Damit bekannte sich Katja zu einer Zweiteilung der Gesellschaft:

Die Einen, die glücklicherweise Erwerbsarbeit ergattern konnten;
die Anderen, denen dieses "Glück" versagt geblieben ist.

BGE als Sozialhilfe-Ersatz, weil´s billiger ist?


Wenn ich mich richtig entsinne gab es bis vor einigen Jahren die Forderung der 
Linken, Produktionsmittel zu enteignen. Um einer Ausbeutung der 
Arbeiterklasse entgegen zu treten.

Heute haben wir nicht mehr (oder noch nicht ganz?) das Problem der Arbeiter; 
vielmehr haben wir das Problem derer, für die keine sinnvolle Erwerbsarbeit 
zu existenzsichernden Löhnen bereitgestellt werden kann.
Die Forderung nach Mindestlöhnen wird auch die Existenzprobleme derer, die 
keinen Lohn empfangen, nicht lösen können.

Kipping´s Forderung nach einer Aufrechterhaltung der paritätischen 
Sozialversicherung, vorallem in Verbindung mit einem Mindestlohn, spaltet die 
Gesellschaft: Die, die Erwerbsarbeit haben und die, für die es keine 
Erwerbsarbeit gibt. Die Arbeitslosen sollen halt mit geringem BGE 
dahinvegetieren.
Existenzsichernde Jobs wird es immer weniger geben: Dank Roboterisierung, 
Mindestlohn und paritätischer Sozialversicherung!

DIE LINKEN Forderungen fordert Althaus auch; Beck mit seiner SPD und den 
Gewerkschaften blasen in das selbe Horn. Die "Grüne Grundsicherung" 
unterscheidet sich nur wenig.

Angesichts dieser halbherzigen BGE-Forderungen muß ich Norbert Blüm, Michael 
Schlecht und Carsten Schneider recht geben, wenn sie vor einem Kipping-BGE 
warnen.
http://www.zeit.de/2007/17/Grundeinkommen?page=all
http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,478416,00.html

Entweder ein <<wirklich emanzipatorisches BGE>>, ohne Wenn und Aber. Oder eine 
Spaltung der Gesellschaft ... Oder Karl Marx?

Daß Blüm, Schlecht und Schneider es nicht besser wissen, erscheint verzeihbar.
Unsere Katja könnte und müßte es besser wissen!


Wir brauchen ein emanzipatorisches BGE, ohne Mindestlohn und paritätischer 
Sozialversicherung.
Emanzipatorisch heißt, auf Sozialversicherung und Mindestlohn <<VERZICHTEN ZU 
KÖNNEN>>



Matthias Dilthey

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