[Debatte-Grundeinkommen] Kipping und das BGE

["lächelnjetzt"]

Ein Programm, ist ein Programm ist ein Pro Gramm. Ein Kilogramm ist 1000 mal schwerer, also Menschen in Parteien meinen unter dem Dach dieses Programms können sie Wähler gewinnen, auf Kosten drer, die ein anders Programm haben. Doch das Spiel heißt immer VOR der Wahl und NACH der Wahl. Und gibt es noch Menschen, die da Politikern noch glauben können? 
Es geht immer um handfeste Interessen, denn ein Abgeordneter der Roten, der Gründen oder wer auch immer teilt sein Abgeordnetengehalt nicht mit einem Hartz 4 -Empfänger, so gibt es Parteidisziplin und -Zwang, natürlich nach Art. 38,1 völlig illegitim, doch wen interssiert das schon, von denen, die das Volk verschaukeln wollen, und das tun sie alle ohne Ausnahme. Ja, wenn sie dann in Pension sind, dann wird klarer geredet: Heiner Geißler, Norbert Blüm, Erhard Eppler reden ja viel radikaler wie die Roten im Bundestag, somit wird deutlich, Parteien gibt es in 10 Jahren nicht mehr. 

> > Zum anderen hätte es noch keine Mehrheit gegeben. Das wäre abzusehen  
> > gewesen. Undbevor man sich eine blutige Nase holt muss man im
> > Vorfeld noch viel mehr aufklären und Menschen überzeugen.
> 
> Was für eine "blutige Nase"? Demokratie funktioniert nun mal so, dass
> man nicht nur Propaganda und Werbung macht, sondern zwischendrin auch
> feststellt, ob man eine Mehrheit hat oder nicht. Wenn einem dagegen
> Friede-Freude-Eierkuchen wichtiger ist, dann meidet man diese
> Entscheidung.
> 
> 
> Ein uralter, amerikanischer union-song, der m.W. erstmals durch Merle
> Travis bekannt gemacht wurde, heißt: "which side are you on?" 
> Eindeutig Stellung beziehen ohne Taktieren überzeugt noch immer die
> meisten Menschen. Schade, dass dies bei den "modernen",
> pfründebewahrenden Politikern weitgehend in Vergessenheit geraten ist. 
> 
> 
> > Die sind schnell makulatur, wenn es um die Umsetzung geht. Eine  
> > Partei funktioniert nur mit den Menschen und nicht mit verordneten  
> > Programmen, die beschlossen wurden.
> 
> Über die Zusammensetzung der Parteitage der im Bundestag vertretenen
> Parteien wollen wir mal lieber betreten den Mantel des Schweigens
> breiten. Eine auch nur irgendwie geartete Repräsentanz der Bevölkerung
> ist das schon lange nicht mehr.
> 
> Aber Du hast natürlich recht, dass die Parteischiene immer weniger
> funktioniert, weil Programme immer mehr verkompromißmeiert werden, in
> der Hoffnung, noch ein halbes Prozentchen mehr Stimmen einzusammeln.
> Sie sind nur noch als Vehikel für Lobbys aktiv.
> 
> 
> > Wenn im Programm Grundsicherung drin stehen wird meientwegen, dann  
> > kann es genausogut sein, dass die Menschen in der Partei abr dann
> > ein bGE wollen und es auch propagieren egal was im Programm drin
> > steht.
> 
> Genau deswegen ist es nach PartG nicht nur das ureigenste Recht des
> Parteitags, sondern sogar seine Pflicht, dieses Programm zu beschließen.
> Dann muss man nämlich nicht von Mehrheiten fantasieren, sondern bekommt
> harte Fakten.
> 
> 
> -- 
> Gruß,
>  Tobias.
> _______________________________________________
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