[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 18, Eintrag 25

aralex aralex at gmx.net
Di Sep 19 11:07:58 CEST 2006


Hallo

In der Schweiz ist das so ein Ding, nämlich, dass die Reichen mehr 
Steuern bezahlen als die Anderen. Es gibt hier bei uns viele legale 
Wege, um als Reicher fast gar nichts an Steuern zu bezahlen. Die Idee, 
das ein auszuzahlendes Grundeinkommen an Reiche von Ulrich Schulz unter 
dem Rahmen - Freibeträge - wieder weggestrichen werden kann, da viel 
Vermögen vorhanden ist bei Reichen, ist eine Möglichkeit.
In der Schweiz müsste dies via Steuererklärung wieder eingestrichen 
werden. Wir hier in der Schweiz füllen jedes Jahr, die obligate 
Steuererklärung aus und reichen diese dem Steueramt zu, Reiche und Arme.
Für uns in der Schweiz müsste es so deklariert werden, dass das 
Grundeinkommen bei Verhältnissen, Armutsgrenze, Mindestlohn etc., das 
Grundeinkommen für dieses Segment steuerfrei wäre.

Freundliche Grüsse
Avji Sirmoglu

debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de schrieb:

>Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie
>bitte die Adresse
>
>	debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>
>Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
>
>	http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
>
>oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in
>Subject/Betreff oder im Text an
>
>	debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de
>
>Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
>
>	debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de
>
>erreichen
>
>Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
>sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
>Debatte-grundeinkommen digest..."
>
>
>Meldungen des Tages:
>
>   1. Freibetrag (Ernst Ullrich Schultz)
>   2. Re: (kein Betreff) (lothar walczak)
>
>
>----------------------------------------------------------------------
>
>Message: 1
>Date: Mon, 18 Sep 2006 21:59:46 +0200
>From: Ernst Ullrich Schultz <webmaster at eusidee.de>
>Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Freibetrag
>To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>Message-ID: <c5847c56ec9757d0e6d678e4c711a579 at eusidee.de>
>Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1; format=flowed
>
>Liebe MitstreiterInnen,
>es kann nicht schaden, finde ich, ein wenig Geduld zu üben gegenüber 
>denen , die aus einem Gerechtigkeitsgefühl heraus es sich nicht 
>vorstellen können, dass auch Reiche Grundeinkommen erhalten sollen. Es 
>ist wie gesagt nur ein "Gefühl" von Gerechtigkeit. Dabei aber werden 
>schlichte Tatsachen ignoriert. Ein Reicher bezahlt hohe Steuern und 
>genießt hohe Freibeträge. Der Betrag, der ihm durch das BGE zufließen 
>würde ist dagegen lächerlich gering. Also könnte man die Freibeträge um 
>mindestens das BGE kürzen!
>Weiterhin muss darauf hingewiesen werden, das Kindergeld (bis 18J.) 
>immer bedingungslos gezahlt wird, also auch an Millionäre. Haben sie, 
>Herr Jäger jemals dagegen protestiert?
>Sie sind sicherlich auch Anhänger einer saftigen Reichensteuer, das ist 
>nämlich auch so ein Gefühlsding. Über Steuerpolitik soziale 
>Gerechtigkeit erreichen zu wollen, ist ein unmögliches Unterfangen, 
>meine ich. Darüber, Klaus Jäger, diskutiere ich gern.
>
>Herzliche Grüße,
>Ernst Ullrich Schultz
>
>
>
>
>
>------------------------------
>
>Message: 2
>Date: Tue, 19 Sep 2006 08:38:30 +0200
>From: lothar walczak <lwalczak at gmx.de>
>Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] (kein Betreff)
>To: "Klaus Jaeger" <jaeger.moers at t-online.de>
>Cc: BGE Liste <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
>Message-ID: <1ebfa13befadac7658dab4a1d2b511de at gmx.de>
>Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"
>
>Hallo!
>
>Ein "Reicher" , eine "Reiche"  zahlt natürlich unter dem Strich viel 
>mehr, als sie/er bekommt. Wo sollte sonst auch das "Geld" für die 
>Gemeinschaft herkommen? Ein Reicher bekommt sein Geld ja auch sowieso 
>nur von der Gemeinschaft. Allein wäre er mit dem Ziel, reich zu werden, 
>aufgeschmissen. Also: WER VIEL HAT, LEISTET VIEL FÜR DIE GEMEINSCHAFT
>
>Auch heute gibt es für jeden schon irgendwelche Freibeträge, die 
>steuermindernd sind. Der ihm/ihr gutgeschriebene bzw. verrechnete 
>Grundeinkommensbetrag ist sozusagen das verbriefte, nicht wegnehmbare 
>RECHT (es sei denn, er /sie wandert für immer aus) an der Basis, das 
>JEDE/R hat. Sollte sie/er morgen alles verlieren oder verschenken - DAS 
>bleibt. DAS ist das eine Standbein der sozialen Sicherheit!
>
>Ich denke mal, angenommen man realisiert das Modell von Götz Werner, 
>dass es dann, nach Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens 
>viel geringere Freibeträge für Unternehmen und Reiche gäbe. JETZT HEUTE 
>und HIER wird doch eher nach dem Verfahren gehandelt: "Der Teufel 
>scheisst immer auf den gleichen Haufen" - die "Reichen" werden reicher, 
>die "Armen" ärmer...nach dem Umbau hin zur solidarischen Gemeinschaft 
>kann keiner mehr, was die materielle Bedürftigkeit betrifft, ins 
>Abseits driften, ins Loch fallen. Auch kein "Reicher". (Bei den Inuit 
>gibt es diese Begriff für materiellen Reichtum übrigens gar nicht, Dort 
>ist jemand reich, wenn er viel Gefühle hat, menschliche Wärme, Humor 
>und Wissen....)
>In welchem Zeitrum das zu verwirklichen ist, hängt wohl wesentlich 
>davon ab, welche Leute mit welcher Geisteshaltung sich dazu ins 
>öffentliche Leben, in die Diskusion mischen.
>Es hängt also tatsächlich davon ab, WIE jeder Einzelne DENKT.
>
>Grüße
>
>Lothar Walczak
>
>
>Am 18. Sep 2006 um 20:39 schrieb Klaus Jaeger:
>
>  
>
>>Hallo Wolfgang Strengmann-Kuhn und
>>alle hier auf der Liste,
>>
>>ja, genau, das verstehe ich auch nicht:
>>
>>wieso sollen Reiche ein Grundeinkommen finanziert aus STeuermitteln 
>>bekommen?
>>
>>Wieso soll der Staat die beschenken, die eh schon genug haben?
>>
>>Damit die nicht neidisch auf die Beschenkten werden?
>>
>>Tut mir leid, das ist für mich absurd.
>>
>>Das ist m. E. eine Kopfgeburt.
>>
>>MfG. Klaus Jäger
>>
>> -----Original Message-----
>> > Date: Sat, 16 Sep 2006 21:45:59 +0200
>> > Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Gesetzlicher Anspruch des bGE;
>> > das bGE als Zwischenschritt
>> > From: "Wolfgang Strengmann-Kuhn" <strengmann at t-online.de>
>> > To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>>
>> > Lieber Herr Jäger,
>> >
>> > ich glaube entweder habe ich Sie nicht verstanden oder Sie verstehen
>> > etwas nicht. Das bGE bekommt jeder und jede!
>> >
>> > On 15 Sep 2006 at 16:06, Klaus Jaeger wrote:
>> > > Und der entstehende Unmut wird auf die Empfänger des
>> > > bGE zurück schlagen.
>> >
>> > Also auf alle ???
>> >
>> > > "Denen, die wir für unseren Produktionsprozeß, nicht mehr 
>>brauchen,
>> > > geben wir ein bGE, aber um  Gottes Willen keine Almosen, nein, 
>>auch
>> > > keine Alimentierung, sondern wir erfüllen einen gesetzlichen
>> > > Anspruch.
>> > > Ansonsten brauchen wir sie nicht mehr für unseren
>> > > Profitmaximierungsprozeß."
>> >
>> > Das besondere an dem bGE ist, dass genau das nicht (!) der Fall ist,
>> > weil es Alle (!!) bekommen, also auch und gerade die Erwerbs- und
>> > sonstwie produktiv Tätigen.
>> >
>> > Schoene Gruesse
>> > W.S-K
>> >
>> >
>> > > -----Original Message-----
>> > > > Date: Thu, 14 Sep 2006 19:23:11 +0200
>> > > > Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Widerspruch zur Erklärung
>> > > > des SprecherInnenkreises From: Tobias Crefeld
>> > > > <tc-wasg at onlinehome.de> To:
>> > > > debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>> > > >
>> > >
>> > > > On Wed, 13 Sep 2006 13:58:46 +0200 "Klaus Jaeger"
>> > > > <jaeger.moers at t-online.de> wrote:
>> > > >
>> > > > > 4. Die bedingungslose Alimentierung von Millionen Menschen 
>>wird
>> > > > > diese - wie im Mittelalter - zu Bettlern an den Küchentüren 
>>der
>> > > > > Reichen machen und ihnen - den Almosenempfängern - den 
>>gleichen
>> > > > > sozialen Status wie den Bettlern gewähren.
>> > > > >
>> > > >
>> > > > Das und vieles andere von dem, was Sie noch in Ihrer Mail
>> > > > schreiben, ist wenig durchdacht und ihre Wortwahl ist ganz
>> > > > offenbar darauf ausgelegt, durch nicht sachgerechte 
>>Bezeichnungen
>> > > > wie
>> > > > "bedingungslose Alimentierung" zu diskreditieren. Wenn Sie so
>> > > > einen Begriff erfinden, sollten Sie auch schreiben, was Sie
>> > > > darunter verstehen.
>> > > >
>> > > > Ein "Almosen" (wenn Sie den Begriff verwenden, sollten Sie auch
>> > > > seine Bedeutung kennen: http://de.wikipedia.org/wiki/Almosen )
>> > > > wird zwar wie das BGE ohne Erwartungen an den Empfänger gegeben
>> > > > und kann manchmal durchaus existenzsichernd sein, ist aber 
>>ähnlich
>> > > > wie eine Spende eine freiwillige Leistung, d.h. der Empfänger 
>>hat
>> > > > keinen Rechtsanspruch darauf. Damit erfüllt ein Almosen nicht 
>>den
>> > > > Anspruch, der an ein BGE gestellt wird, sondern stellt vielmehr
>> > > > sogar einen kulturellen Rückschritt gegenüber der Sozialhilfe 
>>dar.
>> > > >
>> > > > Die Wiedereinführung des Bettlertums strebt derzeit ja wohl eher
>> > > > der derzeitige politische Mainstream um Müntefering, Merkel und
>> > > > dem "Sachverständigenrat" an, wenn sie die
>> > > > arbeitsbereitschaftsabhängige Zahlung eines für viele Bürger
>> > > > nicht-existenzsichernden ALG-2 immer weiter einschränken.
>> > > >
>> > > >
>> > > > Das BGE wird allerdings alleine (ich wiederhole mich hier, aber 
>>es
>> > > > ist offenbar nötig) keinesfalls alle politischen und sozialen
>> > > > Probleme dieser Welt lösen!
>> > > >
>> > > > Deswegen schlagen WASG und LPDS auch eine gesetzliche
>> > > > Arbeitszeitverkürzung und einen gesetzlichen Mindestlohn vor.
>> > > > Beides interferiert zwar mit dem BGE, ist aber grundsätzlich
>> > > > unabhängig davon und wird deswegen in der Diskussion ums BGE 
>>auch
>> > > > meist ausgeklammert - zumal es eine separate Diskussion ist.
>> > > >
>> > > > Sollten Sie sich für diese und ähnliche Konzepte begeistern
>> > > > können, würde Ihre Unterstützung gerne gesehen - aber mit dem 
>>BGE
>> > > > hat es nichts zu tun. Ihre sonstigen politischen Ansprüche und
>> > > > humanistischen Forderungen werden sicher von mehr Leuten 
>>geteilt,
>> > > > aber für diesen Kreis hier gilt: Thema verfehlt, sorry!
>> > > >
>> > > >
>> > > >
>> > > >
>> > > > > Vielleicht wollen Sie ja alle eine Klassengesellschaft, die 
>>sich
>> > > > > in Arbeitsplatzbesitzer und Erwerbslose gliedert?
>> > > > >
>> > > > >
>> > > >
>> > > > Dieser Vorwurf blendet die Realität aus, in der es heute längst
>> > > > eine solche Klassifizierung gibt.
>> > > >
>> > > > Er kommt übrigens besonders häufig von Gewerkschaftern, also
>> > > > gerade von den Organisationen, die mehrheitlich noch immer ihren
>> > > > Fokus auf die Erwerbstätigen gerichtet haben und 
>>Erwerbslosigkeit
>> > > > nicht als ein Problem begreifen, dass ihren Aufgabenbereich
>> > > > mittelbar und immer gravierender tangiert und die 
>>dementsprechend
>> > > > wenig gegen Erwerbslosigkeit unternehmen.
>> > > >
>> > > > Aber nochmal: Das hat nichts mit der Diskussion BGE vs.
>> > > > Sozialhilfe / Arbeitslosengeld zu tun. Beim BGE geht es erstmal
>> > > > nur darum, dass eine faire Möglichkeit eröffnet wird, ohne
>> > > > Erwerbstätigkeit auch dann sein Auskommen zu haben, wenn man 
>>nicht
>> > > > in der glücklichen Lage ist, über Erbschaft oder Lottogewinn 
>>eine
>> > > > andere Geldquelle zu besitzen.
>> > > >
>> > > > Insofern finde ich es schon bemerkenswert, dass sich
>> > > > BGE-Befürworter immer wieder in die "Neiddiskussion" einlassen
>> > > > sollen, die andererseits die Bezieher von Einkommen aus großem
>> > > > Vermögen und Erbschaft permanent ausspart.
>> > > >
>> > > > Aber in dem Punkt haben Sie indirekt schon recht: Da ist sicher
>> > > > noch einiges an Aufklärung nötig, damit eine Mehrheit der Bürger
>> > > > mal konsequent zu Ende denkt, was denn die Alternativen wären 
>>und
>> > > > von der spärlichen "die wollen ja nur nicht arbeiten"-Position
>> > > > weiterkommt.
>> > > >
>> > > >
>> > > > Der Fokus des Sprecher-Papiers ging bislang offenbar eher unter.
>> > > > Es geht (vermutlich) insbesondere um eine Distanzierung von
>> > > > Varianten, die sich BGE nennen, es aber nicht sind. Dadurch, 
>>dass
>> > > > diese vornehmerweise nicht genau benannt werden, wirkt das 
>>Papier
>> > > > ziemlich unkonkret.
>> > > >
>> > > >
>> > > > Gruß,
>> > > > Tobias.
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