[Debatte-Grundeinkommen] zu Blaschke, Strengman-Kuhn-Kommentar zu Bofinger

Florian Hoffmann florian.hoffmann at intereasy.de
So Sep 17 16:31:40 CEST 2006


Liebe Listis,

die Devise des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) lautet:

	"Freiheit statt Vollbeschäftigung!"

die Devise der negativen Einkommensteuer a la USA (und Bofinger) lautet:

	"Vollbeschäftigung statt Freiheit!"

Der Gedanke des "arbeitslosen Einkommens" an sich verbreitet sich, aber in
einer inakzeptablen Variante! Das Heer der schlechtverdienenden
"Working-Poor" vergrößert sich. Das BGE verspricht ein Heer der
"Working-Rich", weil der, der zum BGE dazu verdient, viel leichter
wohlhabend wird. Ich persönlich wäre daher für ein neues Motto:

	"Working-Rich statt Working-Poor"

Schönen Sonntag!

Florian Hoffmann





> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de
> [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de]Im
> Auftrag von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de
> Gesendet: Sonntag, 17. September 2006 15:01
> An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> Betreff: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 18, Eintrag 21
>
>
> Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie
> bitte die Adresse
>
> 	debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>
> Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
>
> 	http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
>
> oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in
> Subject/Betreff oder im Text an
>
> 	debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de
>
> Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
>
> 	debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de
>
> erreichen
>
> Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
> sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
> Debatte-grundeinkommen digest..."
>
>
> Meldungen des Tages:
>
>    1. Re: Fwd: "Wirtschaftsweiser" Bofinger fuer	Grundeinkommen
>       (Wolfgang Strengmann-Kuhn)
>
>
> ----------------------------------------------------------------------
>
> Message: 1
> Date: Sun, 17 Sep 2006 10:55:48 +0200
> From: "Wolfgang Strengmann-Kuhn" <strengmann at t-online.de>
> Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Fwd: "Wirtschaftsweiser"
> 	Bofinger fuer	Grundeinkommen
> To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> Message-ID: <450D29B4.5516.937C34 at strengmann.t-online.de>
> Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1
>
> Lieber Ronald, liebe MitstreiterInnen,
>
> du hast natuerlich voellig recht, aber: erstens zeigt der
> Vorschlag , dass der
> Gedanke des Grundeinkommens immer weiter um sich greift.
> ("Grundeinkommen denken" !). Zweitens finde ich, dass das ein
> interessanter Einstieg in ein Grundeinkommen waere - ich habe ja selbst
> mal ein Grundeinkommen fuer Erwerbstaetige in halber Hoehe des
> Existenzminimums vorgeschlagen. Interessant deshalb, weil man dann die
> ganze (bloede) Almosen-, Faultierprämie-, "Wer bringt denn dann den Muell
> raus"- Diskussion nicht haette. Außerdem wuerde dann - m.E. zwangsläufig
> - sehr schnell eine Diskussion anfangen, ob in anderen Fällen ein
> Grundeinkommen nicht auch sinnvoll/besser waere: im Alter, bei
> Kindererziehung, bei Aus- und Weiterbildung, für Künstler, bei
> eheramtlicher Taetigkeit ...
>
> siehe dazu auch:
> Atkinson, Anthony Nuffield College, University of Oxford, UK
> Tony AtkinsonHow basic income is moving up the policy agenda: News
> from the future
> http://www.etes.ucl.ac.be/bien/Files/Papers/2002Atkinson.pdf
>
> und
>
> Strengmann-Kuhn, Wolfgang: Working Poor in Europe: A partial basic
> income for workers?
> http://www.etes.ucl.ac.be/bien/Files/Papers/2002Strengmann-Kuhn.pdf
>
> Schoene Gruesse
> Wolfgang Strengmann-Kuhn
>
> On 17 Sep 2006 at 4:16, rblaschke at aol.com wrote:
>
> >
> > Eine Negativsteuer nur für Erwerbstätige (alsoan
> > Arbeitsverpflichtung/Arbeit gekoppelt) ist natürlich kein
> > Grundeinkommen. Ein Grundeinkommen ist für alle BürgerInnen und kein
> > Kombilohn für Niedriglöhner, also nicht nur für bedürftige
> > Erwerbstätige. Ronald Blaschke
> >
> >
> >
> > Thema: [Grundeinkommen-Info] "Wirtschaftsweiser" Bofinger fuer
> > Grundeinkommen
> >
> > http://www.zeit.de/online/2006/38/bofinger-negative-einkommenssteuer
> >
> > DIE ZEIT
> >
> > Subvention für echte Arbeit
> >
> > Niedriglöhner sollen brutto für netto verdienen, damit sie Jobs
> > annehmen, statt Arbeitslosengeld zu kassieren, sagt der Ökonom Peter
> > Bofinger. Und schlägt ein Grundeinkommen von 750 Euro vor.
> >
> > Von Karsten Polke-Majewski
> >
> > Peter Bonfinger hat eine Idee. Das kommt häufiger vor, und oft erntet
> > der Würzburger Wirtschaftsprofessor und bekennende Keynesianer im
> > Kreise seiner vier andern Wirtschaftsweisen dafür Kritik. Weshalb
> > Bofinger sich beeilt zu betonen, dass das Papier, welches er an diesem
> > Freitag im sächsischen Wirtschaftsministerium vorstellt, auf keinen
> > Fall als Minderheitsvotum oder sogar Gegengutachten zum vergangene
> > Woche veröffentlichten Kombilohnmodell der Wirtschaftsweisen
> > verstanden werden soll.
> >
> > Nichtsdestotrotz ist es genau das. Bofinger präsentiert eine negative
> > Einkommenssteuer für Geringverdiener, angelehnt an Vorbilder in den
> > Vereinigten Staaten und Großbritannien. Die Idee: Für solche
> > Arbeitnehmer, die für sehr geringen Lohn und mindestens 30 Stunden in
> > der Woche arbeiten, soll ein abgabefreies Grundeinkommen eingeführt
> > werden. Es soll für Ledige bei 750 Euro im Monat liegen, für
> > Verheiratete bei 1300 Euro. Wer einen solchen Job hat, soll zwar
> > weiterhin Beiträge zu den Sozialversicherungen zahlen, bekommt dieses
> > Geld aber vom Staat zurück. Er verdient also brutto für netto. Wer
> > Kinder hat, dem soll der Staat zudem ein erhöhtes Kindergeld von 207
> > Euro zahlen, den gleichen Beitrag also, den Kinder von
> > ALG-II-Empfängern erhalten. Je mehr ein Arbeitnehmer verdient, desto
> > geringer soll der Zuschuss werden, bis zu einer Grenze von 1300 Euro
> > bei Ledigen, 2000 Euro bei Verheirateten. Wer mehr verdient, zahlt
> > Steuern und Abgaben wie bisher. Vier Milliarden Euro würde sein
> > Vorhaben den Staat kosten, sagt Bofinger.
> >
> > Was dieses Konzept von dem Entwurf der Wirtschaftsweisen
> > unterscheidet, ist, dass es die Frage beantwortet, wie man Menschen
> > dazu motiviert, reguläre Jobs zu suchen, auch wenn sie schlecht
> > bezahlt sind. Beide Seiten gehen von demselben Befund aus: Der Abstand
> > zwischen dem, was Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose durch
> > reguläre Arbeit verdienen können zu dem, was sie als
> > Arbeitslosengeld bekommen, ist zu gering. Deshalb entwickelten die
> > Wirtschaftsweisen im Auftrag der Bundesregierung ein Kombilohnmodell,
> > nach dem der Regelsatz für Hartz- IV-Empfänger um 30 Prozent
> > gekürzt werden sollte. Zudem sollte danach die Einkommensgrenze für
> > die steuerfreien und mit pauschalen Sozialabgaben belegten Minijobs
> > von 400 auf 200 Euro gesenkt werden. Letztlich steckt dahinter der
> > Gedanke, man müsse das Arbeitslosendasein für möglichst viele
> > Menschen möglichst unattraktiv machen, damit sie einen - auch
> > schlecht bezahlten - Job annehmen. Bis zu 350.000 Stellen könnten auf
> > diese Weise im Niedriglohnsektor entstehen, rechneten die
> > Wirtschaftsweisen vor.
> >
> > Bei den Arbeitsmarktexperten von SPD und CDU stieß dieser Plan auf
> > heftige Ablehnung. Im Arbeitsministerium erwägt man immerhin, die
> > Minijobs für Hartz-IV-Empfänger einzuschränken. Bofinger geht
> > weiter. Er will die 400-Euro-Jobs ganz abschaffen und die dadurch
> > freiwerdenden zwei Milliarden Euro in die negative Einkommenssteuer
> > stecken. Außerdem sollte der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung
> > nicht, wie bislang geplant, im kommenden Jahr pauschal um zwei Prozent
> > gesenkt werden, sondern nur für die untersten Einkommensstufen.
> >
> > "Gegenwärtig sind reguläre Arbeitsverhältnisse das teuerste, was
> > einem Arbeitgeber im Niedriglohnsektor passieren kann", sagt Bofinger.
> > Indem sein Konzept Vollzeitarbeit subventioniere, würden solche
> > Beschäftigungsverhältnisse wieder attraktiv. Deshalb will Bofinger
> > auch die Hinzuverdienstregeln für Arbeitslose drastisch verschärfen.
> > 85 Prozent des Geldes, das Hartz-IV-Empfänger auf diese Weise
> > erwirtschaften, soll auf ihr Arbeitslosengeld angerechnet werden.
> > Außerdem sollte ein Mindestlohn von 4,50 Euro für den
> > Niedriglohnsektor gelten - womit jemand, der 40 Stunden in der Woche
> > arbeitet, wieder fast jene 750 Euro Grundeinkommen erreichen würde,
> > die Bofinger vorschlägt. Außerdem, das zeigt das Vorbild
> > Großbritannien, kann eine solche Regel Lohndrückerei verhindern.
> >
> > Weil man nach diesem Modell durch reguläre Arbeit in jedem Fall mehr
> > verdient, als ein Arbeitsloser zur Verfügung hat, würden wieder mehr
> > Menschen motiviert, sich eine Stelle zu suchen, erwartet Bofinger. Und
> > sie entkämen der Bürokratie der Arbeitsagenturen. "Nur müssen wir
> > dafür sorgen, dass diejenigen, die regulär arbeiten, ihren
> > Lebensunterhalt auch aus eigener Kraft bestreiten können."
> >
> > Allerdings: Der Durchbruch am Arbeitsmarkt sei sein Vorschlag nicht,
> > sagt Bofinger; und will sich auch nicht darauf festlegen, wie viele
> > Menschen auf diese Weise wieder in Arbeit kommen könnten. Aber
> > immerhin gebe es sieben Millionen geringfügig Beschäftigte in
> > Deutschland, dazu eine nicht bekannte Zahl an Kurzzeitverträgen und
> > Scheinselbstständigen. "Diesen Sumpf müssen wir trockenlegen." Ob
> > sein Plan allerdings bei den entscheidenden Arbeitsmarktpolitikern
> > verfangen wird, daran hat auch der Wirtschaftsweise einige Zweifel.
> > Freilich regiert auch in Dresden eine Große Koalition. Sie hat das
> > Gutachten in Auftrag gegeben. Insofern könnte es zumindest etwas
> > frischen Wind in die Berliner Mindest-Kombilohn- Debatte bringen.
> >
> > Zudem findet die Idee einer negativen Einkommenssteuer Unterstützung
> > von höchster Stelle. Schon im Januar hatte Bundespräsident Horst
> > Köhler sie als "eine Art Grundeinkommen" nach US-Vorbild ins
> > Gespräch gebracht. Nur zeigen Untersuchungen aus Amerika, dass eine
> > solche Steuergutschrift zwar positive Impulse zur Annahme gering
> > bezahlter Arbeit bringt, aber nicht als Reintegrationsinstrument für
> > Arbeitslose wirkt. Dafür macht sie Löhne armutsfest, vor allem bei
> > Haushalten, in denen Kinder leben. Und das wäre ja auch schon etwas.
> >
> > Weitere Informationen im Internet:
> > Das vollständige Gutachten finden Sie hier
> >
> > ZEIT online
> >
> > 04/2006
> >
> >
> >
> >
> > The following section of this message contains a file attachment
> > prepared for transmission using the Internet MIME message format. If
> > you are using Pegasus Mail, or any other MIME-compliant system, you
> > should be able to save it or view it from within your mailer. If you
> > cannot, please ask your system administrator for assistance.
> >
> >    ---- File information -----------
> >      File:  bofinger-negative-einkommenssteuer.pdf
> >      Date:  16 Sep 2006, 9:07
> >      Size:  8160 bytes.
> >      Type:  Unknown
> >
> >
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> > Grundeinkommen-Info Mailingliste
> > JPBerlin - Politischer Provider
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