[Debatte-Grundeinkommen] Signalwirkung - Bürgergeld sofort AW: Grundeinkommen

[mail at textlandschaft.de]

Guten Tag

Danke. Es heißt allgemein, eine Partei, die glaubhaft die
Bürgergeld-/Grundeinkommesidee umsetzen will, würde gewählt.

Arbeitsfähigkeiten werden im Sozial- und Kulturbereich umfangreich unbezahlt
in Anspruch genommen, weil Geld fehle, die Inanspruchnahme zu bezahlen,
Menschen haben nur die Wahl Arbeitsfähigkeiten der Gesellschaft gänzlich zu
verweigern oder beständig unbezahlt zu arbeiten.

Viele Erwerbslose, die ehrenamtlich arbeiten, verinnerlichen
Arbeitslosengeld2 als eine Art Grundgehalt.
Problem ist: Es liegt 20 % unter dem kulturellen Existenzminimum, es deckt
keine Arbeitskosten ab.
Niemand, der Arbeislosengeld2 als Arbeitslohn erhält, erhält Bürgerrechte
wie Recht auf Privatsphäre, Recht auf Datenschutz, Recht auf Ortsbestimmung
zugestanden...
Zuverdienste werden angerechnet, als wäre Arbeitslosengeld2 eine Art
Sozialhilfe und kein Arbeitslohn.

Die Bürgergeldidee könnte als Signal sofort und kostenneutral realisiert und
damit propagiert werden, in dem Arbeitslosengeldempfängern, die zur Zeit
ehrenamtlich, d.h. unbezahlt arbeiten müssen, weil Geld fehle, die
Inanspruchnahme ihrer Arbeitsleistungen im Sozial- und Kulturbereich zu
bezahlen, statt Arbeitslosengeld2 ein demütigungsfreies Bürgergeld in Höhe
des Arbeitslosengeldes und der Betreuungskosten ausgezahlt wird.

Herzlich ines eck
01729544859
www.textlandschaft.de <http://www.textlandschaft.de/>  words pictures sounds

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Daniel Hildebrand [mailto:hildebranddaniel at web.de]
Gesendet: Sonntag, 7. Mai 2006 20:07
An: Irisschaman at aol.com; axel.tigges at web.de; home at cucinaria.de;
ines.eck at textlandschaft.de; reinhard.bloemeke at t-online.de
Betreff: FW: Grundeinkommen

Sehr geehrte Damen und Herren,
von Herrn Jehring bekam ich folgende Kommentierung des Papiers von Herrn
Bloemeke. Der sich dynamisch entfaltende Diskurs zeigt, daß wir schnellstens
eine chat-Plattform benötigen.
Mit freundlichen Grüßen!
Ihr Daniel Hildebrand.
  _____

Von:
Gesendet: 05.05.06 21:30:36
An: "Daniel Hildebrand"
CC: Jörg Chemnitz
Betreff: Grundeinkommen

Arbeitstitel: Grundeinkommen für Alle,


  Freiheit statt Vollbeschäftigung


Gedanken zu den nächsten Vorgehensschritten

In der allgemeinen Öffentlichkeit ist bisher
?           die Idee grob beschrieben,
mittlerweile schon recht breit. In nahezu allen Medien findet sich in
letzter Zeit das Thema wieder. Selbst Mitglieder etablierter Parteien
ergreifen das Wort. Sowohl auf der Arbeitnehmerseite, als auch auf der
Arbeitgeberseite findet es ein positives Echo ( eine echte win-win
Situation)
?           verschiedene Ansätze zur Realisierung angesprochen und
teilweise schon sehr detailliert ( www.freiheit-statt-vollbeschaeftigung.de
<http://www.freiheit-statt-vollbeschaeftigung.de/>  , www.die-violetten.de
<http://www.die-violetten.de/>  , www.dynamic5.de <http://www.dynamic5.de/>
usw.)
?           informiert worden, daß die Machbarkeit durch Rechnungen belegt
worden sei.
Hamburger Weltwirtschaftsinstitut (Herr Staubhaar)

Weiterhin ist die Werbetrommel für diese Idee in den Medien recht gut
gerührt worden.
Es wird für eine Idee geworben, deren reale Ausprägung und wirkliche
Machbarkeit, zumindest in der allgemeinen Öffentlichkeit, bisher noch nicht
bekannt gegeben worden ist.
Da diese Idee ein hochkomplexes Gebilde in sich birgt, in die absolut
richtige Richtung weist und die Zeit, bezogen auf dies Problem, schon stark
fortgeschritten ist, wird vorgeschlagen, einerseits unbedingt die
Werbetrommel weiter und noch stärker zu rühren, andrerseits aber aus dieser
Idee schritthaltend ein vertieftes Konzept zu entwickeln, an dem möglichst
viele Interessierte mit ihrer Gedankenvielzahl mitwirken, um möglichst schon
im Frühstadium, viele Angreifbarkeiten zu erkennen und auszuräumen.
Vorstellbar wäre vielleicht eine breite Internet-Kommunikation, die von
einer kleinen Kerntruppe koordiniert und dokumentarisch zusammengeführt
wird. Diese Kerntruppe könnte parallel die Werber über die jeweils neuesten
Erkenntnisse informieren.
Das wird die entscheidende Aufgabe sein und den Erfolg bei der Umsetzung
bestimmen. Die Komplexität wird außerdem Bereiche der Themen "Grund und
Boden" "Geldpolitik" und "Bildung" betreffen. Deshalb sollte möglichst
umfassende und detaillierte Vorarbeit geleistet werden, damit man die Massen
mit den Ergebnissen gewinnen kann. Nur wenn die Themen EINFACH und
verständlich dargestellt werden, gelingt es die breite Masse zu erreichen.
Die etablierten Politiker wird man ohnehin schwer zum Umdenken bringen
können. Die Bewegung muß von unten kommen.
Im folgenden werden erste Gedanken zu solch einer Arbeitsstruktur
dargestellt, die flexibel ausbau- und änderbar ist.

Aufgabenstellung und Ziele

Da einerseits zur menschlichen Erwerbstätigkeit immer weniger Kapazität
benötigt wird und andrerseits in der globalisierten Welt die Herstellkosten
für Dienstleistungen und Produkte in den Ländern der ersten Welt überwiegend
nicht mehr wettbewerbsfähig sind, hat ein Umdenken eingesetzt und neue Ideen
geboren:



?           alle Menschen erhalten ein staatliches Grundeinkommen, das sie
durch Erwerbstätigkeit steigern können
Es ist dabei anzuraten, das GE nicht höher als 1000.- Euro anzusetzen, damit
ein restlicher Anreitz zur Einkommensverbesserung bestehen bleibt. Kinder
bis 14 Jahre sollten nur die Hälfte erhalten, die von den Eltern, bzw.
Erziehungsberechtigten verwaltet wird. Von 14 bis 18 sollte der Jugendliche
selbst die Entscheidung für die Verwendung haben. Ab 18 J. gilt das volle
GE. bis zum Tod.



?           es gibt nur noch die Steuerart ?Konsumsteuer?, die bei
inländischen Erzeugnissen/Dienstleistungen bei Auslieferung/Ausführung, bei
ausländischen Erzeugnissen/Dienstleistungen bei Anlieferung/inländischer
Ausführung erhoben wird. Die Höhe des Konsumsteuer- Prozentsatzes muß alle
staatlichen Ausgaben abdecken. Das staatliche Grundeinkommen wird aus der
Konsumsteuer gedeckt.
Da alle anderen Steuerarten (auch die Einkommenssteuer) entfallen und das
von den Unternehmen zu zahlende Salär für die Erwerbstätigkeit nur noch ein
Zuschlag auf das Grundeinkommen ist, werden die Herstellkosten (vor
Konsumversteuerung) im globalen Wettbewerb wieder konkurrenzfähiger werden.
Da alle Steuern, bis auf die Umsatzsteuer, wegfallen, fällt auch deren
Verwaltung weg. Die damit Beschäftigten haben die Aufgabe, die
ordnungsgemäße Abführung der Umsatzsteuer zu überwachen. Sie sollten
erfolgsorientiert entlohnt werden. Die Umsatzsteuer dürfte ca. 30 bis 35%
betragen. Da es weder Steuervorteile noch Freibeträge gibt, ist dies wohl
die gerechteste Form. Selbstverständlich müssen auch alle Subventionen
wegfallen. Außerdem darf der Staat keine Verschuldung vornehmen. Die
bestehenden Schulden müssen in einem überschaubaren Zeitraum abgebaut
werden. Ziel ist, dass der Staat ausschließlich das ausgeben kann, was er
einnimmt. Die Steuerhochrechnungen sind extrem einfach. Die Verteilung der
Einnahmen auf Bund, Länder und Gemeinden muß gesetzlich geregelt werden
(sinnvollerweise nach Anwohnerzahl).
Die Konsumsteuer ermöglicht eine gerechtere Verteilung der Steuerlast: der,
der viel konsumiert, also auch ein höheres Einkommen hat, zahlt auch mehr
Steuern. Heute ist das umgekehrt.



?           durch das Grundeinkommen entfallen alle Planungs-,
Durchführungs- und Überwachungsaktivitäten und damit umfassende Bürokratie
und deren volkswirtschaftliche Kosten in der Wirtschaft und im Öffentlichen
Dienst, die sich mit Sozialhilfen, Arbeitslosengeld und den nicht mehr
benötigten Steuerarten beschäftigen.

Die Ziele sind also:
?           Wirkliche, vollständige Abkehr von dem nicht mehr erreichbaren
Gedanken der Vollbeschäftigung,



?           Grundeinkommen für alle und damit Angstfreiheit vor absoluter
Not und Verarmung,
Ein Teil der jetzt Tätigen würde den Arbeitsmarkt frei machen ( Schüler,
Studenten, Hausfrauen...) die jetzt das Familieneinkommen aufbessern müssen.



?           Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in den globalen Märkten
durch Senkung der Entwicklungs-, Herstell-, Vertriebs- und Logistikkosten
durch Abbau von Bürokratie und Streichung der nicht mehr benötigten
Steuerarten,
Freigabe der Tarifverträge an die Betriebe. Mitbestimmung über Beteiligung
der Arbeitnehmer am Unternehmen. Deutliche Senkung der Herstellungskosten,
dadurch besserer Wettbewerb und trotz höherer Umsatzsteuer, nur relativ
gestiegene Preise. Bessere Steuerung der billigen Importe durch
Einfuhrumsatzsteuer zur Stärkung der regionalen Unternehmen. Deutlich höhere
Motivation der Beschäftigten.



?           usw.

Trends und Thesen

?           permanent sinkendes Erfordernis menschlicher Arbeitskraft
In den letzten Jahrzehnten haben ausreichend verfügbare und relativ
preiswerte Energie (Kohle, Gas, Atomkraft, Wasser-, Solar- und
Windernergie), hohe menschliche Kreativität und Investitionsbereitschaft der
Unternehmer die Mechanisierung, Automatisierung, Prozessoptimierung,
Outsourcing, Verlagerung von Arbeit auf die Kunden (z.B. Onlinebanking,
Internetsteuererklärung, Internethandel, Mülltrennung) und viele weitere
Rationalisierungsmaßnamen vorangetrieben. Das hat dazu geführt, daß immer
weniger menschliche Ressourcen zur Erwerbstätigkeit benötigt wurden und
weiterhin werden.

?           Versuche der Rückkehr zur Vollbeschäftigung sind gescheitert
Die mannigfaltigen Versuche zur Erzielung von Vollbeschäftigung durch z.B.
Senkung der Wochen- oder Lebensarbeitszeit oder des Jobcharings usw. sind
gescheitert.
Um die Lohnkosten je Stunde zu senken und es schwer verkäuflich ist, den
Stundenlohn zu kürzen, ist die Wirtschaft soeben dabei, die
Wochenarbeitszeit heraufzusetzen.
Um die demographische Entwicklung (Langlebigkeit) aufzufangen und die
dadurch längeren Rentenzahlungen zu mindern, hat die Politik soeben die
Lebensarbeitszeit verlängert.
Jobsharing hat sich überwiegend als schwer steuerbar, wenig produktiv und
mit zu hohen Sozialanteilen je Arbeitnehmer herausgestellt.

?           Verlagerung der Arbeit in Länder mit Niedriglohn,
Steuervergünstigungen oder sonstigen Vorteilen
Der globale Wettbewerb und der Wunsch der Kapitalgeber nach permanent
steigendem Shareholder Value zwingen die Unternehmen zur
Unternehmensverlagerung und damit zum heimischen Verlust von Arbeitsplätzen.
Also sollte man auch die Arbeitnehmer zu Shareholdern machen, und zwar mit
allen Vor- und Nachteilen!

?           Diskrepanz zwischen Qualifikationserfordernis und
Qualifikationsangebot
Der deutsche Wandlungsprozeß von der Industriegesellschaft zur
Dienstleistungs- und Kommunikationsgesellschaft ist weit fortgeschritten.
Mit der Abwanderung der Produktion sind auch die einfacheren Arbeitsplätze
abgewandert. Die Arbeiter sind geblieben, haben es nicht rechtzeitig erkannt
und sich nicht rechtzeitig qualifiziert, nun sind sie arbeitslos.
Dieser Wandlungsprozeß zeigt, daß einerseits bestimmte Qualifikationen vor
Ort, in der Nähe der Einwohner bleiben müssen, das sich andrerseits
Deutschland zu einem sogenannten Blaupausenland entwickelt. D.h. Strategien,
kreative Konzeptionen und das Engineering bleiben im Lande, die Realisierung
geschieht in Niedriglohnländern. Der relativ hohe, z.Z. teilweise
unbefriedigbare  Bedarf an diesen Qualifikationen stellt ein Boddleneck dar
und behindert diesen Wandlungsprozeß.
Durch unterschiedliche Einflüsse, seit Anfang der 70er Jahre, hat sich in
den nachwachsenden Generationen eine Sichtweise der Ausbildung und Arbeit
entwickelt, die zunehmend nicht dem Bedarf entspricht. Es wurde und wird bei
der Wahl der Ausbildung sich weniger am Arbeitsmarkt- Bedarf und dessen
Entwicklungstendenzen orientiert, sondern weitestgehend davon losgelöst auf
die künftig höchstmögliche eigene Befriedigung durch die Arbeit geachtet.
Weiterhin ist das Schulsystem (Schule/Studium) nicht unbedingt auf die
Ausbildung zum späteren Gelderwerb ausgerichtet. So entstanden und entstehen
enttäuschte junge Menschen, denen häufig schon der Berufsstart versagt ist.
Darüber hinaus bürgert es sich erst langsam ein, daß jeder arbeitende Mensch
sich, bezogen auf seine Qualifikationsentwicklung, wie ein Selbständiger
sehen muß und permanent vorausschauend seine beruflichen
Entwicklungsmöglichkeiten und die zugehörigen Qualifizierungsmaßnahmen
durchführen muß.
Wir müssen Abschied nehmen von der Vorstellung, dass mit der Schule, oder
dem Studium die Zeit der Bildung vorbei ist! Diese muß ein Leben lang
erfolgen. Die Schule muß auch für Erwachsene geöffnet werden.

?           Einkommenssteuer und Sozialsysteme werden von den Erwerbstätigen
getragen
In Deutschland sind nur noch 39,4% der Bevölkerung, mit sinkender Tendenz,
erwerbstätig. Dieser geringe Anteil kann diese steigenden Lasten in
absehbarer Zeit nicht mehr tragen.
Es ist im höchsten Maße unsozial, dass dieser kleine Teil die Gesamtheit
"ernähren" soll. Durch eine soziale Grundversorgung trägt die Gemeinschaft
die Basis, das Individuum muß für die Aufstockung selber sorgen
(Kranken-Renten-Erwerbsunfähigkeits-Unfallversicherung...)

Offene Fragen

Die gesamte Bevölkerung mit ihrem Rechtsempfinden und ihren
Interessengruppen muß von der Idee überzeugt werden. Wie sind die positiv,
überzeugenden Argumente für folgende Gruppierungen und welche Probleme
könnten entstehen?
Wenn man schon von positiven Ideen spricht, sollte man auch die positiven
Seiten erwähnen!

?           Kapitalgeber und Unternehmer (Sie haben in den letzten
Jahrzehnten durch Engagement und Investitionen die heutige Situation
vorangetrieben und erreicht. Jetzt sollen sie durch eine hohe Konsumsteuer
für ein Grundeinkommen von ?Nichtstuern? ihrer Früchte beraubt werden.
Andrerseits können sie möglicherweise im Wettbewerb, durch geringere
Herstellkosten, besser bestehen und verlagern möglicherweise auch nicht mehr
ins Ausland)
Einmal sind das zwei Paar Schuhe:Kapitalgeber und Unternehmer , zum 2.
profitieren die Unternehmen erheblich schon dadurch, dass die Lohnabhängigen
Kosten erheblich sinken. Ein Unternehmen hat die alleinige Aufgabe, Gewinn
zu erzielen. Dort, wo ein Markt ist, gibt es auch Unternehmen. Der
Wettbewerb regelt den Rest.
?           Selbständige/Freiberufler (Sie können ihren Einnahmen ihre
Ausgaben gegenüberstellen und so ihre Steuern optimieren. Jetzt sollen sie,
wegen dieser ?Nichtstuer? der Gleichmacherei der Konsumsteuer unterworfen
werden)
Das ist ein ziemlicher Unsinn: es gibt nämlich jetzt keine
Arbeitgeberanteile zu den Löhnen mehr, keine Gewerbe- Einkommen-
Körperschaftssteuern mehr. Der Vorsteuerabzug der Umsatzsteuer bleibt
unberührt.
?           Arbeitnehmer mit Einkommen über dem Grundeinkommen (sie sehen
wohl die wenigsten Probleme, eher positiv, daß ihr Arbeitsplatz weniger
gefährdet ist)
Außerdem können sie den Job annehmen, der ihnen auch noch Spaß und
Identifikation verschafft. Wer will denn schon mit 1000 Euro im Monat
auskommen? Außerdem kann der Partner ohne Krampf die Kinderbetreuung
übernehmen, der hat nämlich bei einem Kind schon 1500 Euro netto zur
Verfügung!
?           Arbeitnehmer mit Einkommen unter dem Grundeinkommen (sie sehen
möglicherweise keinen Sinn mehr, arbeiten zu gehen)
Das tun die, die keinen Bock haben heute auch nicht. Und die, die arbeiten
möchten, weil sie dadurch den Kontakt zur Gemeinschaft behalten und das
Selbstbewußtsein verbessern wollen, werden viel eher Chancen haben, einen
Arbeitsplatz zu finden. Auch wenn sie vielleicht nur 300 bis 500 Euro
dazuverdienen sollten.
?           Arbeitslose (freuen sich und müssen keine Überlebensängste mehr
haben, wenn das Grundeinkommen ausreichend ist)
Es gibt die Definition "arbeitslos" gar nicht mehr. Es gibt nur noch
Menschen mit oder ohne Aufgabe. Wer möchte schon ohne Aufgabe sein??
?           Sozialhilfeempfänger (freuen sich und müssen keine
Überlebensängste mehr haben, wenn das Grundeinkommen ausreichend ist)
wie oben. Jemand, der nicht arbeiten kann, findet vielleicht viel eher eine
Aufgabe seinen Möglichkeiten entsprechend. Vielleicht auch ohne zusätzlichen
Lohn, dafür aber mit Bestätigung. z.B. gemeinnützige Arbeit.
?           Rentner Pensionäre mit Einkommen über dem Grundeinkommen (haben
ihr Leben lang hohe Beiträge eingezahlt und sollen jetzt abgespeist werden)
Die Rentner der Vergangenheit haben in Saus und Braus auf Kosten der jungen
Generation gelebt. Dieser Umstand ist gerade dabei um zu kippen. Das ist gut
so. Jeder sollte seinen eigenen Anteil zur Altersversorgung beitragen. Im
übrigen ist das gesetzliche Renteneintrittsalter völlig aufzuheben. Jeder
sollte solange wie er kann und will.
?           Rentner Pensionäre mit Einkommen unter dem Grundeinkommen
(freuen sich und müssen keine Überlebensängste mehr haben, wenn das
Grundeinkommen ausreichend ist)
?           Kinder/Schüler (sollen die auch in das Grundeinkommen einbezogen
werden? Die würden sich freuen und die Eltern evtl. mehr Kinder zeugen. Aber
es würde den Konsumsteueranteil hochtreiben)
?           Auszubildende/Studenten (sollen die auch in das Grundeinkommen
einbezogen werden? Die würden sich freuen. Wie sollen Dauerstudenten
vermieden werden? Aber es würde den Konsumsteueranteil hochtreiben)

Wäre das Konzept ausschließlich in Deutschland einführbar (z.B.
Besteuerungsdiskrepanz, keine Zollgrenzen mehr, Verstoß gegen EU-Gesetze)?
Da der Erfolg dieses Systems schon jetzt absehbar ist, stellt sich die Frage
gar nicht: die anderen Länder werden nachziehen.

Oder muß es gleich die ganze EU sein (z.B. Besteuerungsdiskrepanz,
Diskrepanz der wirtschaftlichen Entwicklungssituation, EU-Zollgrenzen,
EU-Gesetze, Mitsprache aller EU-Staaten würde den Prozeß aufhalten)??

Wie sieht im Detail die steuerliche Berechnung aus (Was passiert, wenn alle
andern Steuern wegfallen z.B. Kirchensteuer dafür wird jede Kirche oder
spirituelle Gemeinschaft schon selber sorgen müssen, Gewerbesteuer fällt weg
und wird durch den staatlichen Anteil an der Steuer ersetzt, werden das dann
Beiträge)? Nein

Welche Bürokratiekosten in welcher Höhe würden entfallen (z.B. Agentur für
Arbeit ist nur noch internetgestützte Vermittlungsstelle, Sozialämter, alle
Finanzamtsmitarbeiter, die sich mit Steuerklassen außer Konsumsteuer
beschäftigen, Steuerberater)?
Die werden andere Aufgaben übernehmen müssen. Z.B. kann jeder Steuerberater
als Steuerfahnder eingesetzt werden. Die, die jahrzehntelang Schlupflöcher
gefunden haben, können diese im Interesse der Gemeinschaft wundervoll
schließen.

Was macht man mit den betroffenen Mitarbeitern (z.B. Agentur für Arbeit ist
nur noch internetgestützte Vermittlungsstelle, Sozialämter, alle
Finanzamtsmitarbeiter, die sich mit Steuerklassen außer Konsumsteuer
beschäftigen, Steuerberater)?
Fragen Sie mal einen der Mensche, was er gern machen würde, wenn er die
freie Wahl hätte, dann lassen sie den das machen!

Wie hoch könnten realistisch das Grundeinkommen sein?
1000.-

Wie will man sich vor einem ausländischen Run auf das Grundeinkommen
schützen?
durch die Staatsbürgerschaft
Wie bekommt man Personal für die unangenehmen, nicht rationalisierbaren
Arbeiten (Ausprägung für möglichst alle Beispiele) und wo liegen die
Grenzen, durch Arbeit motiviert zu sein?
Geld ist der einzige Motivationsfaktor! Schon heute verdienen Müllmänner im
Vergleich zu anderen Jobs nicht schlecht. Diese Einkommen würden steigen,
weil die Gemeinschaft diese Tätigkeiten braucht. Der Markt entscheidet.


Fachliches Konzept

Detaillierte Darstellung und Beschreibung der fachlichen Abläufe und
Funktionen incl. Mengen und Kostenangaben.
Da sollten sich ein paar Betriebs und Volkswirtschaftler die aktuellen Zahle
des BIP nehmen und mal ordentlich rechnen. Das dürfte nicht zu schwer sein,
wenn die Vorgaben festgelegt werden.

Umsetzungsschrittkonzept

Darstellung und Beschreibung der Umsetzungsschritte incl. zeitlicher
Bewertung.

So schnell es geht, weil wir sonst in ein tiefes Loch fallen.


mein Name ist

Rolf Jehring
Rehmstrasse 2a
22299 Hamburg
040 43290707
home at cucinaria.de <mailto:home at cucinaria.de>

bin Unternehmer und Mitglied der Partei Die Violetten
www.die-violetten.de <http://www.die-violetten.de/>

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