[Debatte-Grundeinkommen] Grundeinkommen - fürsVegetieren ?

Sa Jun 24 02:00:00 CEST 2006

 "Wolfgang Strengmann-Kuhn" <mailto:strengmann at t-online.de> schrieb:
> Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiterinnen,
> 
> On 23 Jun 2006 at 9:10, mailto:carl.jaegert at gmx.net wrote:
> 
> > Mir scheint diese Diskussion nicht den Kern zu treffen.
> > 
> > Wenn Götz Werner als Grundeinkommenshöhe 1.500 EUR fordert, ist 
> > das erst mal eine politische Aussage, die provozieren soll. Er hat auch 
> > schon andere Beträge genannt. Und er weiß natürlich auch, dass er nicht 
> > derjenige ist, der über die Höhe entscheidet. 
> 
> Genau so ist es. Goetz Werner weiss ausserdem auch ganz genau, dass 
> 1500 Euro nicht finanzierbar sind. Wenn man ihn darauf anspricht, spricht er 
> auch von ALG II-Niveau als Einstiegshoehe fuer das Grundeinkommen. Und 
> selbst dafuer reichen seine 100% Mehrwertsteuer nicht aus. (1% 
> Mehrwertsteuer bringen ungefaehr 8 Mrd. Euro). 
> Es geht ihm, wie Carl Jaegert sagt,  um die politische Botschaft. 
> Und die damit verbundene Provokation hat ihm und der Forderung 
> nach einem Grundeinkomemn ja auch die entsprechende Oeffentlichkeit gebracht.
> Und das ist gut so.
> 
> Schoene Gruesse
> Wolfgang
> 

Lieber Wolfgang,
eine schnelle Einführung einer derart hohen Mehrwertsteuer – wie Götz
Werner sie fordert – halte ich derzeit nicht für angebracht. 
Zunächst zu den Anwälten gegen Hartz IV:
Natürlich wären 345 € / Monat + 160 €/Arbeitsaufwandsentschädigung +
Miete, gemessen an den derzeitigen MWSt-Sätzen und an dem derzeitigen
Preisniveau für Gütergruppen, eine notwendige, wenn auch nicht immer
hinreichende Existenzgrundlage. Einige Künstler stoßen bei nur ca. 160 €
Aufwandsentschädigung auch an die Grenze ihrer schöpferischen
Entfaltungskraft. Dies gilt muss man bedenken.
Ferner sollte nicht jede Form der gesellschaftlichen Teilhabe mit einer
monetären Messzahl verknüpft werden. Es muss eine gesellschaftliche
Rückkopplung zu den Künstlern bestehen, damit persönliche Sorgen und
Nöte offenkundiger werden und diese entschärft werden können. Mitunter
sind einige Probleme der mangelnden Teilhabe auch ohne gewaltige
Finanztransfers behebbar. Je nach sozialer Lage, Bildungsniveau,
Lebensschicksal wird es auch unterschiedliche Bedürfnisse geben.
Zu Axel Tigges:
"Es gibt kein Hauptproblem, wenn jeder mindestens 1400 Euro (nach Götz
Werner) Grundeinkommen erhält und nicht mehr von irgendwem gegängelt
werden kann, ..."
Die Höhe eines solchen Grundeinkommens weckt bei vielen Bürgern
Wunschvorstellungen, die sich gesellschaftlich nicht halten lassen, da
sich dann auch das Preisniveau für bestimmte Gütergruppen durch eine
MWSt-Erhöhung (100%) ändern würde. 
Das folgende Zitat von Rena ist daher nachvollziehbar:
"Im Modell von Götz Werner bleiben dem einzelnen infolge der hohen
Mehrwertsteuer bei 1500 Euro etwas mehr als 720 Euro.
Das ist nicht viel, aber wir könnten damit überleben.
Sowenig Kohle wie 720 Euro interessiert uns als Hartz IV-Empfänger
überhaupt nicht, denn wir haben jetzt mehr und müssen hungern. Denn 345
Euro Regelleistung plus 360 Euro angemessene Kosten der Unterkunft nach
kommunaler Richtlinie Berlin für eine Einzelperson ergeben 705 Euro.
Außerdem werden für jeden Alg II-Bezieher zirka 140 Euro für die
Kranken- und Pflegeversicherung und 78 Euro für die Rentenversicherung
monatlich gezahlt. Das sind ohne die o.g. Zuschläge 923 Euro."
Die Kostenseite ist einfach zu verstehen und auch wieder nicht. Es gibt
Dinge die knapp sind. Beispielsweise in einem Lokal Bier zu trinken. Da
der allgemeine Bierpreis hoch ist, weil es knapp ist, und ein
allgemeiner Mangel an ausreichend bezahlten Servicepersonal vorliegt,
kostet der Lokalaufenthalt viel Geld, zu viel für manchen Rentner (oder
Rentnerin) oder auch einen ALG2-Empfänger(in). 
Ähnlich ist es mit Musen, Bibliotheken, Verkehrsmittel, Schwimmbädern,
Theatern, Sportplätzen. Auch hier gibt es laufende Kosten, so genannte
Fixkosten, bei Personal, Instandhaltung usw., so dass die Preise für
einige Einkommensschwache – beispielsweise allein stehende
Geringverdiener, die keine Sondervergünstigungen besitzen – nicht immer
realisierbar sind. Also müssen sie auf andere Freizeitaktivitäten
ausweichen. Solange die Nutzung von Wald und Gärten, Parkbänken, Gehwege
noch kostenfrei sind, können auch weniger Begüterte diese nutzen. 
Schwierig sind auch die Kosten in der Versicherungswirtschaft zu
beurteilen, zumal es immer einige Teilnehmer – auch unter den
Arbeitslosen gibt – die Leistungen niemals oder kaum in Anspruch nehmen,
obgleich das Personal in diesem Dienstleistungszweig zur Hilfe bereit
gewesen wäre. Die Versicherungswirtschaft berücksichtigt
Wahrscheinlichkeiten, diese kann man abschätzen. Wenn in einer
Kleinstadt 10000 Einwohner leben, ereignen sich vielleicht jährlich 70
Knochenbrüche. Die übrigen 9930 Bürger, davon vielleicht 5000 Bürger im
Erwerbsalter, müssen letztendlich für die Versorgung der Kranken
aufkommen. In Zukunft, bei zunehmenden Alterung der Bevölkerung, könnte
sich die Zahl der altersbedingten Oberschenkelhalsbrüche deutlich
erhöhen. Um im Beispiel der Kleinstadt zu bleiben: Gab es in 2005 erst
15 Oberschenkelhalsbrüche bei Älteren, könnten es im Jahr 2020 30 Fälle
sein. Falls sich die Operationsgeräte weiter verbessern und die Ärzte
auch den zusätzlichen Kranken helfen wollen und können, werden die
Kranken auch wieder gesund. 
Schlimm sah es früher leider häufig bei Diabetes aus, immerhin einer
Krankheit von der durchschnittlich etwa 2% der Bevölkerung betroffen
waren. In der Kleinstadt aus dem Beispiel etwa 200 Personen. Ohne das
Insulin konnte man den Bürgern nicht helfen. Die Giftstoffe zerstörten
die Nieren und später führte dies zur Zerstörung der Gefäße . Mit
Nierentransplantationen oder dem Beinabschneiden konnte den
Diabetespatienten zwar kurzfristig geholfen werden, ohne Medikamente war
der frühe Tod jedoch sicher. Die Kosten für die Behandlung der
Krankheitsfolgen lag mitunter erheblich über den Kosten, die an der
Ursache der Krankheit ansetzten.
Ähnliches gilt auch für die Gesamtgesellschaft. Einsichtiger für die
Bürger ist die Idee, dass ein Gemeinwesen mit dem Verhalten und den
Handlungen aller Bürger der Gesellschaft gekoppelt ist. Auch die
gesellschaftliche Mindestsicherung in einem Gemeinwesen ist eine
Kopplung.
Kopplungen gibt es auch für größere Zusammenhänge wie beim
Treibhauseffekt, Bevölkerungsentwicklung, Rohstoffverknappung (Erdöl).
Wenn alles bleibt wie bisher, werden die fossilen Rohstoffe zur Neige
gehen. Dies kann Folgen für die Wirtschaft und den Handel (Transport von
Waren, die Automobilproduktion) haben.
In zwanzig, dreißig Jahren endet möglicherweise das Erdölzeitalter. Wie
Menschen dann ihre Wohnungen beheizen oder sich fortbewegen werden,
wissen wir noch nicht genau.
Natürlich könnten Chemiker auch neuere und bessere Brennstoffzellen für
Fahrzeuge, für die Stromgewinnung, oder Energiesparverfahren in der
Wohnraumbeheizung entwickeln. Durch Solarenergie lässt sich
beispielsweise Wasserstoff aus Wasser gewinnen. Mit einer modernen
Wärmedämmung lässt sich der Bedarf an fossilen Brennstoffen für Wohnraum
um 50-70% gegenüber Wohnbauten aus den siebziger Jahren vermindern. 
Die Auswirkungen des Treibhauseffekts sind unsicher. Chemiker und
Geowissenschaftler können beim Treibhauseffekt nicht alles wissen, alles
berechnen. Wir wissen auch nicht, ob sich durch kurzfristige
unterirdische Magmaausbrüche die Ozeane stark erwärmen oder die Zunahme
der Sonnenfleckenaktivität Einfluss auf das Klimageschehen hat. Bekannt
ist aber, dass die Kohlendioxidmenge der Atmosphäre in wenigen
Jahrzehnten von 280ppm auf 380 ppm angestiegen ist und durch die
menschliche Zivilisation hervorgerufen wurde. Von den über 20 Milliarden
Tonnen Kohlendioxid, die die menschliche Zivilisation jährlich in die
Luft bläst, werden zwischen 50-60% von den Ozeanen und Pflanzen
aufgenommen, der Rest erhöht den Treibhauseffekt. Im Jahr 1950 lag die
Gesamtemission an Kohlendioxid der menschlichen Zivilisation erst bei
1,6 Milliarden Tonnen. Die Eisdecke der Antarktis hat sich innerhalb der
letzten drei Jahrzehnte um teilweise 40% vermindert und es wird von
einigen Wissenschaftlern befürchtet, dass sich der Golfstrom aufgrund
dieser Einflüsse ändern könnte, so dass sich das Klima in Europa
abkühlt.
Klimaeinflüsse oder Treibhauseffekt können als politische Folgewirkungen
höhere staatliche Investitionen für den Klimaschutz bedingen. Dies hat
Einfluss auf die Wohnraumheizung, Wärmeisolierung von Wohnraum, Strom
und den Individualverkehr - also auf das verfügbare Einkommen der
privaten Haushalte -, da die Investitionskosten der Unternehmen von den
Verbrauchern wieder hereingeholt werden müssen. Ein Teil der
Investitionen fließt jedoch in Form von Arbeitseinkommen wieder an die
Haushalte.
Die guten Spiele der deutschen Fußballmannschaft sind jedoch klare
Botschaften, dass wir durch Teamgeist und Fleiß die vor uns liegenden
Probleme bewältigen können. Wir profitieren auch vom guten und fairen
Spiel der anderen Nationen, dies fördert die gegenseitige Achtung, den
Respekt zwischen Nationen und Bürgern. Also noch ein paar schöne,
spannende Spiele !!!

Mit freundlichen Grüßen
Tobias
> > 
> > -------- Original-Nachricht --------
> > Datum: Thu, 22 Jun 2006 19:09:23 +0200
> > Von: "lächelnjetzt" <mailto:axel.tigges at gmx.de>
> > An: mailto:ines.eck at textlandschaft.de
> > Betreff: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Grundeinkommen  - fürsVegetieren?
> > 
> > > Liebe Ines Eck 
> > > 
> > > das ist eine Milchmädchenrechnung. 
> > > 
> > > Ein Handwerksmeister erhebt heute für eine Arbeitsstunde 50 Euro und
> > > zahlt seinem Arbeiter 12 Euro pro Stunde, wenn alle seine Steuern und die
> > > Steuern für seinen Facharbeiter wegfallen, so braucht er noch für sich z.B. 
> > > zusätzlich 12 Euro, an Betriebsmittel und Gewinn. So kommen auf 24 Euro 50%
> > > Mehrwertsteuer und so kann er künftig seine Arbeit für 36 Euro anbieten
> > > statt für 50 Euro, so kannst Du in diesem Fall Dein Bürgergeld als noch
> > > weiter erhöht ansehen und nach der Milchmädchenart kämst Du auf 1920
> > > Euro. Und überhaupt kann er dann seinem Facharbeiter möglicherweise besser
> > > entlohnen, weil die Menschen wieder Geld haben, Dienstleistungen auf
> > > reguläre Weise in Anspruch zu nehmen, ohne als Schwarzarbeiter arbeiten zu
> > > müssen, weil der Verbraucher sich die hohen Handwerkerkosten garnicht mehr
> > > leisten kann. Welcher Hartz IV - Empfänger kann das denn heute, und bei dem
> > > Modell der GRÜNEN ändert sich das auch nicht, somit ist das ein völlig
> > > unsoziales Modell, wa
> > >  s nur priviligierte GRÜNE fördern soll. Das ist alles nur Veraschung
> > > oder nicht wirklich durchdacht.  Wie das bei Waren ist, die aus China kommen,
> > > weiß ich noch nicht, doch auch die Zulieferer wie Großhändler,
> > > Transportunternehmer müssen ja hohe Steuerabgaben leisten, alleine auf
> > > Genussmittel liegen manchmal  sehr hohe Steuern, die dann auch wegfallen würden. So
> > > wird der Kaufpreis kaum höher liegen als heute in der Regel eher niedriger.
> > >  
> > > herzlichen gruß 
> > > axel tigges
> > > 
> > > > 
> > > > Die Kritik richtete sich gegen das Modell der Grünen.
> > > > Danke für Ihre Beiträge.
> > > > 
> > > > Im Modell von Götz Werner bleiben dem einzelnen infolge der hohen
> > > > Mehrwertsteuer bei 1500 Euro etwas mehr als 720 Euro.
> > > > Das ist nicht viel, aber wir könnten damit überleben.
> > > > 
> > > > Ein wesentliches Problem unserer Gesellschaft ist die mangelnde
> > > > Solidarität:
> > > > Die Menschen nehmen  Arbeitsleistungeninteressiert in Anspruch und geben
> > > 0
> > > > Cents, wir und andere müssen Rechnungen bezahlen wie jeder andere
> > > auch...
> > > > 
> > > > Herzlich ines eck
> > > > 
> > > > Herzlich ines eck
> > > > -----Ursprüngliche Nachricht-----
> > > > Von: "lächelnjetzt" [mailto:axel.tigges at gmx.de]
> > > > Gesendet: Mittwoch, 21. Juni 2006 07:19
> > > > An: mailto:ines.eck at textlandschaft.de
> > > > Cc: mailto:Debatte-Grundeinkommen at Listen.Grundeinkommen.De
> > > > Betreff: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Grundeinkommen - fürsVegetieren?
> > > > 
> > > > 
> > > > Liebe Ines!
> > > > Danke für den Link: Anwälte gegen Hartz IV.
> > > > Es gibt kein Hauptproblem, wenn jeder mindestens 1400 Euro
> > > Grundeinkommen
> > > > erhält und nicht mehr von irgendwem gegängelt werden kann, außer der
> > > > Mehrwertsteuer die das BGE ermöglicht, keine Steuer mehr, Prof. Götz
> > > > Werner
> > > > ist wie Prof. Joseph Beuys ein Anthroposoph, der sagte: Jeder ist ein
> > > > Künstler und daraus entwickelt sich das Neue und nicht aus den alten
> > > > Vorstellungen und Privilegien von denen die heute ein weitaus höheres
> > > > "Bürgergeld" erhalten. Nach dem großen Crash wenn Euro und Dollar im
> > > > Wert
> > > > von 1/40 gekürzt wird, wird alles anders sein. Was wird hier über
> > > > Möglichkeiten diskutiert, die keine Potenz haben können, weil einige
> > > auf
> > > > Grund ihrer heutigen Privilegien Vorstellungen von oben nach unten
> > > > durchdrücken wollen? Ein Künstler ist frei von diesen Meinungen, die
> > > > meistens mit unserer Natur nichts zu tun haben, die ist eben wunderbar
> > > und
> > > > inviduell und gehorcht doch inneren  Gesetzen, die wir nicht einmal
> > > > definieren müssen.
> > > > 
> > > > axel tigges
> > > > 
> > > > > Guten Tag
> > > > >
> > > > > Das Hauptproblem Eurer Konzeption ist,
> > > > > daß Ihr nicht bedenkt,
> > > > > daß Millionen Menschen zur Zeit im Sozial-, Kulturbereich und der
> > > > freien
> > > > > Wirtschaft arbeiten und als Arbeitslohn nur Arbeitslosengeld2 erhalten
> > > -
> > > > > können.
> > > > > Daran wird ein Grundgehalt statt Arbeitslosengeld2 nichts ändern.
> > > > > Ein Grundgehalt sollte kein Vegetieren, sondern ein weitgehend frei
> > > > > bestimmtes Arbeiten ermöglichen.
> > > > >
> > > > > Eine Grundsicherung muß die Absicherung von Arbeitskosten
> > > > beinhalten!!!!
> > > > > Das
> > > > > heißt: Grundsicherung von 345 Euro (plus Mehrwertsteuererhöhung),
> > > > > Mietkosten
> > > > > und 160 Euro Arbeitsaufwandsentschädigung ist das absolute kulturelle
> > > > > Existenzminimum, das in einem gesamtgesellschaftlichen Interesse ist.
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