[Debatte-Grundeinkommen] "Grüne Grundsicherung" Diskussionsentwurf

[Wolfgang Strengmann-Kuhn]

On 7 Jun 2006 at 16:34, lothar walczak wrote:
> 500 Euro sind zu wenig, es sei denn, die Wohnkosten werden auch 
> grundsätzlich von der Allgemeinheit bezahlt.
> Aber das ist wohl in der Vorstellung nicht vorgesehen.

Doch! 

Es ist also mehr als Hartz IV. Das Wohngeld ist allerdings bedürftigkeitsgeprüft.  
Für Mehrpersonenhaushalte liegt übrigens schon der bedingungslos ausgezahlte Betrag 
in der Regel höher als Hartz IV.

Insgesamt entspricht der Vorschlag nicht ganz den vier Kriterien des Netzwerks, kommt 
ihnen aber sehr nahe. Der Arbeitszwang ist ganz weg und die 500 EUR werden individuell, 
und ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt. Zur Sicherung des Existenzminimums 
kommt dann wie gesagt noch das bedürftigkeitsgeprüfte Wohngeld.

Schoene Gruesse
Wolfgang Strengmann-Kuhn

> Damit ist es weniger als Harz IV und ergo nicht bedingungslos, da mit
> Arbeitszwang verbunden. In dieser Höhe handelt es sich eher um das
> Gleiche wie der von der Union geforderte Kombilohn.
> 
> Das ist weniger, als von den Jungen Grünen gefordert!!
> oder übersehe ich etwa irgendwas?
> 
> Am 7. Jun 2006 um 15:08 schrieb Wolfgang Strengmann-Kuhn:
> 
> > ------- Forwarded message follows -------
> >
> > Von: Thomas Poreski <tiptipi at web.de>
> >
> > Liebe Freundinnen und Freunde,
> >
> > unser aktueller Diskussionsentwurf für eine grüne Grundsicherung
> > steht seit heute auf einer eigenen Website:
> > http://www.grundsicherung.org
> >
> > in einer für alle Versionen des Acrobat Reader fehlerfrei lesbaren
> > Form.
> >
> > Wir freuen uns, wenn Ihr den der Link verbreitet - und natürlich auf
> > Euer Feedback!
> >
> > Thomas Poreski
> > ____________________________________________________________________
> >
> > Die Gruene Grundsicherung in Kürze
> >
> > Vorbemerkung:
> > Die Grüne Grundsicherung ist ein "Diskussionsvorschlag" für den
> > Zukunftskongress von Bündnis 90/Die Grünen. Eventuell suggeriert der
> > Name "Grüne Grundsicherung", als wäre dies ein von der Partei
> > beschlossenes Konzept. Dem ist nicht so!
> >
> > Warum Grüne Grundsicherung?
> > - Das Steuer- und Transfersystem wird zunehmend als ungerecht 
> > empfunden, da es
> >    undurchschaubar ist und zum Teil fragwürdige Verteilungswirkungen
> >    
> > hat.
> > - Der Wunsch nach mehr Transparenz und Gerechtigkeit bei der 
> > Verteilung der Einkommen
> > und der Finanzierung der Sozialbeiträge wird immer lauter.
> >
> > Effekte
> > - Die Grüne Grundsicherung soll ein gesellschaftliches Klima der
> > Sicherheit erzeugen. Sie sichert   allen Bürgerinnen und Bürgern ein
> > Mindestmaß an ökonomischer Teilhabe. - Die medizinische
> > Grundversorgung sollte allen Bürgerinnen und Bürgern kostenfrei zur
> > Verfügung stehen. Sie wird aus Steuermitteln von der Allgemeinheit
> > finanziert.
> >
> > Grundpfeiler
> >
> > Alle BürgerInnen erhalten eine monatliche Grundsicherung:
> > - Grundsicherung für Kinder (400 Euro)
> > - Grundsicherung für Erwerbstätige (500 Euro)
> > - Grundsicherung für RentnerInnen (500/700 Euro)
> > - Grundsicherung in besonderen Lebenslagen
> > - Medizinische Grundversorgung
> >
> > Finanzierung über die Einkommensteuer
> > - 25 % Grundsicherungsabgabe
> > - 25 % Einkommensteuer
> > - Der Grundfreibetrag und alle durch die jetzige Einkommensteuer
> > gewährten Steuerprivilegien werden abgeschafft
> >
> > ------- End of forwarded message -------
> > _______________________________________________
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