[Debatte-Grundeinkommen] "Grüne Grundsicherung" Diskussionsentwurf
Wolfgang Strengmann-Kuhn
strengmann at t-online.de
Mi Jun 7 15:08:38 CEST 2006
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Von: Thomas Poreski <tiptipi at web.de>
Liebe Freundinnen und Freunde,
unser aktueller Diskussionsentwurf für eine grüne Grundsicherung
steht seit heute auf einer eigenen Website:
http://www.grundsicherung.org
in einer für alle Versionen des Acrobat Reader fehlerfrei lesbaren Form.
Wir freuen uns, wenn Ihr den der Link verbreitet - und natürlich auf Euer Feedback!
Thomas Poreski
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Die Gruene Grundsicherung in Kürze
Vorbemerkung:
Die Grüne Grundsicherung ist ein "Diskussionsvorschlag" für den
Zukunftskongress von Bündnis 90/Die Grünen. Eventuell suggeriert der
Name "Grüne Grundsicherung", als wäre dies ein von der Partei
beschlossenes Konzept. Dem ist nicht so!
Warum Grüne Grundsicherung?
- Das Steuer- und Transfersystem wird zunehmend als ungerecht empfunden, da es
undurchschaubar ist und zum Teil fragwürdige Verteilungswirkungen hat.
- Der Wunsch nach mehr Transparenz und Gerechtigkeit bei der Verteilung der Einkommen
und der Finanzierung der Sozialbeiträge wird immer lauter.
Effekte
- Die Grüne Grundsicherung soll ein gesellschaftliches Klima der Sicherheit erzeugen. Sie
sichert allen Bürgerinnen und Bürgern ein Mindestmaß an ökonomischer Teilhabe.
- Die medizinische Grundversorgung sollte allen Bürgerinnen und Bürgern kostenfrei zur
Verfügung stehen. Sie wird aus Steuermitteln von der Allgemeinheit finanziert.
Grundpfeiler
Alle BürgerInnen erhalten eine monatliche Grundsicherung:
- Grundsicherung für Kinder (400 Euro)
- Grundsicherung für Erwerbstätige (500 Euro)
- Grundsicherung für RentnerInnen (500/700 Euro)
- Grundsicherung in besonderen Lebenslagen
- Medizinische Grundversorgung
Finanzierung über die Einkommensteuer
- 25 % Grundsicherungsabgabe
- 25 % Einkommensteuer
- Der Grundfreibetrag und alle durch die jetzige Einkommensteuer gewährten
Steuerprivilegien werden abgeschafft
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