[Debatte-Grundeinkommen] Hartz IV Optimierung - die letzte Meldung aus dem Arbeitshaus Deutschland
llx at infocity.de
llx at infocity.de
Do Jun 1 17:40:08 CEST 2006
Hi Axel,
die tägliche Erreichbarkeit für Arbeitslose gibt es seit den Durchführungs-
bestimmungen zum Arbeitsföederunsggesetz von 1969. In der Aufenthalts-
anordnung der BA zum SGB III sind sie immer noch gültig und ja
individualisiert in der Eingliederungsvereibarung als Pflichten von
erwerbslosen Hilfebedürftigen mit flexibel auslegbaren Bestimmungen der
Fallmanager quasi in verschärfter, willkürlich auslegbarer Form übernommen.
(siehe Wertung: 3x nicht ans Telefon gegangen veranlasst Unterstellung der
Nichtverfügbarkeit ebenso wie unangemeldete Hausbesuche uns weitere Kontroll-
und Ausforschungsmöglichkeiten). Alle diese Formen haben die goldene Kette
der Abhängigkeit der Erwerblosen von der Kontrollbehörde soweit angezogen,
dass ohne Übertreibung der Vergleich zu Fussfesseln zulässig erscheint.
Der übergroße Teil der jetzigen Regelungen im Hartz IV-Optimierungsgesetz gilt
übrigend seit Jahren und wird - außer der Beweislastumkehr in 3 Fällen und
der Verschärfung der Sanktionierung "3x und raus" - seit Jahren im Rahmen der
Verwaltungsanordnungen des Bundesssozialhilfegesetzes und seit 2005 beim ALG
2 angewendet.
Diejenigen, die jetzt so empört sind, die hat die elendliche Lage der
damaligen 2,9 Millionen SozialhilfebezieherInnen niemals interessiert. Ich
glaube auch, dass die Empörten jetzt nur so auf den Schlamm hauen, weil sie
als Skandalierer wahrgenommen werden wollen, denn viel anzubieten zur Abhilfe
haben sie ja nicht und verhindern tun sie gleich gar nichts, da etliche der
Empörten noch um das wirksamste Skandalisieren konkurrieren. Das treibt sie
immer stärker in die Sackgasse; ein Ausweg zum gemeinsamen kämpfen ist dies
nicht.
Viel Spaß all jenen, die sich das Philosophieren am hellichten Tage noch
leisten können
von
Rena
Am Mittwoch, 31. Mai 2006 02:24 schrieb Axel Benz:
> rblaschke at aol.com schrieb:
> > Neuerdings werden den Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen
> > auch Fussfesseln angelegt.
> > Sie können in Zukunft sich nicht mehr vom Wohnort entfernen - müssen
> > täglich postalisch für Ämter erreichbar sein ("Residenzpflicht").
>
> Dass das jetzt wirklich schon gemacht wird, ist mir neu. Gibt's da
> genauere Informationen drüber, wo und wann das schon der Fall war?
>
> Schönen Gruß,
> Axel
> _______________________________________________
> Debatte-grundeinkommen Mailingliste
> JPBerlin - Politischer Provider
> Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
Mehr Informationen über die Mailingliste Debatte-Grundeinkommen