[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 16, Eintrag 14

[KarenHorster at web.de]

Sehr geehrter Herr Volker Brandl

Vielen Dank für Ihre Ausführungen, die für mich sehr wertvoll sind. Dank meinen eigenen Recherchen, bin ich in vielen Punkten zu den gleichen Resultaten wie Sie gelangt.
Ich habe mir alle Aussagen und Darstellungen von Grundeinkommen-BefürworterInnen genauer angesehen und mich zunächst mal gefragt, wie denn das, was diese vertreten auch konkret umsetzbar sei.
Als ich dann Vielen mitteilte, dass so, wie es Herr Götz Werner darstelle, die Einführung eines Grundeinkommens weder machbar noch umsetzbar sei, haben mir wiederum Viele geantwortet, dass man über Zahlen, Machbarkeit, Höhe des Grundeinkommens usw. später reden würde. Zunächst mal müsse die Idee des Grundeinkommens weiterhin verbreitet werden. 

Ich komme aber aus einer Familie und aus einer Berufsrichtung, wo man sich gewohnt ist, nicht auf Treibsand zu bauen, sondern auf solidem Fundament. 
Wenn das Netzwerk Grundeinkommen nicht aus eigener Kraft in der Lage ist diesbezüglich konkrete Finanzierungsmodelle zu entwerfen, dann ist das bitter.

Entweder wird nun das Netzwerk Grundeinkommen, die Plattform von Herrn Götz Werner werden oder sich durch eigene Anstrengungen und diesbezüglichen Konkretisierungen weiterhin eine gewisse Autonomität erhalten. Wenn man dies noch will.

Mit grossem Erstaunen habe ich auch gelesen, dass nun Herr Götz Werner auch am Vorabend der Mitgliederversammlung des Netzwerkes Grundeinkommen vom Netzwerk Grundeinkommen nach Berlin eingeladen worden ist und zusammen mit Katja Kipping, da seinen Auftritt haben wird. Mir geht das zu weit. 

Und das sind auch Zeichen, die für sich sprechen. Man will gar nicht wissen, was machbar ist oder nicht. Alle sprechen viel. Reisen viel herum und halten Vorträge. Konkret imponiert Herr Götz Werner Vielen mit seinem immensen Reichtum und seinen grossen Kampagnen. Vieles wird noch geredet werden, aber ich bin persönlich überzeugt, dass das Grundeinkommen keine Chance mehr hat. Wenn überhaupt wird irgendwann eine mickrige Summe jedermann zugestanden werden, bei gleichzeitigem Abbau aller weiteren Sozialversicherungen.

Wir haben dazumal im Netzwerk Grundeinkommen diese 4 Faktoren für ein Grundeinkommen festgesetzt:

    * existenzsichernd sein im Sinne der Sicherung einer basalen gesellschaftlichen Teilhabe,
    * einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
    * ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden und
    * keinen Zwang zur Arbeit bedeuten. 

Wir müssten die Debatte auf existenzischernd, bedingungslos als individuellen Rechtsspruch wieder neu formieren. 
Wenn keine Einnahmen  vorhanden sind oder unter der Höhe des festgelegten Grundeinkommens, dann sollen Grundeinkommenzahlungen ausgezahlt werden oder bzw. aufgestockt. In diesem Sinne wäre der Faktor ohne Bedürftigkeitsprüfung nochmals zu bedenken, ob man sich dahin einigen könnte, dass bei Bedarf das Grundeinkommen nach Vorlegen der Kündigung oder der Steuerunterlagen - da das Grundeinkommen ein individueller Rechtsanspruch wäre - ausbezahlt werden würde. Die Behörde sollte dies im Sinne einer Negativen Einkommenssteuer aber nur, wie hier dargelegt also beschränkt behandeln und Grundeinkommen-Auszahlungen ohne Wenn und Aber abwickeln. 

Also wäre dies dann kein Grundeinkommen für alle, nicht vollkommen bedingungslos, da Vorlage der Unterlagen, die belegen es ist kein Einkommen vorhanden - aber bedingungslos im Sinne: kein Zwang etc., keine Diskriminierung, da das Grundeinkommen im System als ein individueller Rechtsanspruch integriert wäre -, aber verknüpft mit Vorlage des aktuellen finanziellen Zustandes bei der Steuerbehörde, danach Auszahlung eines existensichernden Grundeinkommens. 

Das Leztere, das existenzischernde Grundeinkommen oder dessen Forderung unterscheidet uns auch von BIEN. Es würde uns dann noch ein weiterer Faktor von BIEN unterscheiden: für alle. Was für mich kein Problem wäre.

Freundliche Grüsse
Karen Horster


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