[Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung bei Goetz Werner

[Björn Lilleike]

>> Das BG soll alle bisherigen Transferleistungen ersetzen, und jeder
>> soll es bekommen, also auch die, welche 3000 Euro verdienen! Ich
>> dachte, das wäre hier Konsens. Grüße > Lothar Walczak

>Lieber Lothar Walczak, das mit dem bedingungslosen  Ersetzen der
Transferleistung schien mir nicht Konsens >zu sein. Es gibt dagegen auch
>allerlei  Argumente: 
>[Argumente gekürzt, bitte bei Bedarf im Original nachschlagen]

Von der Startseite des Netzwerks, das diese Mailingliste betreut (betreibt):
"Auf dem Gründungstreffen wurden vier Bedingungen formuliert, die das
bedingungslose, garantierte Grundeinkommen erfüllen soll. Es soll
  * existenzsichernd sein im Sinne der Sicherung einer basalen
gesellschaftlichen Teilhabe,
  * einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
  * ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden und
  * keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.
Auf ein bestimmtes Finanzierungsmodell hat sich das Netzwerk nicht
festgelegt."

Dies ist sehr eindeutig positioniert FÜR ein bedingungsloses Auszahlen des
Grundeinkommens. Ich hatte das schon als eine Art Grundkonsens verstanden,
den die Mitglieder der Mailingliste teilen.
Darin steht in der Tat nichts darüber, dass andere Transferleistungen
wegfallen. 

Die von ihnen aufgeführten Argumente zielten jedoch allesamt gegen die
Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens an sich und nicht gegen das
Wegfallen anderer Transferleistungen. 
Sie sind wichtige Widerstände gegen ein Grundeinkommen, dürfen jedoch nicht
seine Grundeigenschaften zerstören und dazu gehört für mich in der Tat die
Bedingungslosigkeit der Auszahlung noch vor dem existenzsichernden.

Bei Wegfall der Bedingungslosigkeit, mit Verlaub, wäre das Ganze doch
einigermaßen witzlos im Vergleich zu bestehenden Regelungen. 
Wenn man nun die Eigenschaft existenzsichernd mit berücksichtigt, scheint
mir dann auch das Wegfallen anderer Transferzahlungen ziemlich naheliegend
zu sein.

Mit freundlichen Grüßen,
Björn Lilleike