[Debatte-Grundeinkommen] kreutz in "sozialismus" zum bge

Mi Okt 26 14:01:45 CEST 2005

Hallo Liste,

mailingliste at tauschringe.info schrieb:
> Was ist aber eigentlich dagegen zu sagen, wenn JEDEr Bürger (von der Wiege bis zur Bahre)
> automatisch vom Finanzamt z.B. ein BGE von 500,-€ am Monatsanfang auf sein Konto bekommt,

Dagegen ist zu sagen, dass man (und frau) nicht von 500 Euro leben kann. 
Man wäre gezwungen, einen Job anzunehmen um zu überleben. Dies wiederum 
führt zu niedrigen Löhnen und schlechter Arbeitsqualität (da man aus 
Geldmangel nicht "Nein" sagen kann und die ArbeitgeberInnen somit keinen 
Anreiz haben, schlechte Arbeitsbedingungen zu verbessern... 
ArbeiterInnen findet man immer, ob sie wollen oder nicht).

Durch ein so niedriges Grundeinkommen wären sämtliche positiven Effekte, 
die ich in meiner letzten Mail genannt habe nicht nur ausgehoben sondern 
in ihr Gegenteil verkehrt.

Die Grenze zur relativen Armut liegt derzeit nach EU-Definition bei 740 
Euro pro Single-Haushalt. ALG II beläuft sich auf 345 Euro (West) plus 
Miete (regional unterschiedlich, in Köln max 45 qm zu max. 6,6 Euro/qm= 
ca. 300 Euro) plus Krankenkasse ca. 125 Euro=770 Euro. Dieses Geld 
reicht gerade mal zum überleben, aber nicht zum leben.

Wie kanpp man als EmpfängerIn von ALG II (bzw. einem niedrigen 
Grundeinkommen) kalkulieren muss, zeigt folgende Aufstellung:

Im Einzelnen errechnet sich die Regelleistung wie folgt (Allexi 2005):
· Für Ernährung stehen täglich 4,67 Euro zur Verfügung,
· für Getränke und Tabakwaren 19,13 im Monat,
· für Mahlzeiten außer Haus 9,71 Euro monatlich,
· für Kaffee, Tee, Schokolade 9,56 Euro monatlich,
· für Bücher und Broschüren stehen 5,79 Euro, für Zeitungen 7,82 Euro 
monatlich zur Verfügung – pro Tag sind das 46 Cent,
· für Theater und Kino sind 1,43 Euro monatlich und für Mobilität 14,22 
Euro monatlich bzw. 47 Cent täglich vorgesehen und
· für Wasch und Putzmittel enthält die Regelleistung 4,68 Euro, für 
Toilettenpapier 1,78 Euro monatlich und für Rasiermaterial (Klingen, 
Rasiercreme u.ä.) 1,27 Euro.

Ein Grundeinkommen, das nicht von sich aus ein soziokulturell 
angemessenes Leben gewährleistet führt zu Arbeitszwang und hat kaum 
Vorteile gegenüber ALG II.

Um solche Fehler nicht zu machen, sollten wir uns Zeit für Diskussionen 
um das Grundeinkommen nehmen, und uns mit der Forderung nach Einführung 
eines solchen noch etwas Zeit lassen, bis wir (und die Mehrheit der 
Bevölkerung) auch wissen, worauf es ankommt, und das Grundeinkommen 
nicht gleich Grundeinkommen ist.

Herzlichen Gruß,
Philipp

> und das prozentual  bis  eben zur "Transfergrenze" von zusätzlichem Einkommen wieder
> zurückzahlt.  KEINEr hat bis dahin auch nur 1 cent "Verlust" zu bisher! Damit wird aber auch 
> einer der Hauptfinanzierungsanteile für den restlichen Finanzbedarf  für das BGE erreicht: 
> Der komplette Wegfall der gesamten Überwachungs-, Überprüfungs-, Bespitzelungs- und 
> Zuweisungs-Bürokratie!  Eine Arbeits- und Sozialförderung könnte wesentlich kleiner 
> viel mehr bewirken was wirklich nötig ist:  Nur mehr FÖRDERN statt ständig FORDERN!
> 
> Ciao Peter Scharl  
> 
> priv. pscharl at web.de 
> 
> **********************************
> | ----- Ursprüngliche Nachricht -----
> | Von:         ralf at macnews.de (Ralf Bindel)
> | Gesendet am: Dienstag, 25. Oktober 2005 17:39
> | An:          debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> | Betreff:     [Debatte-Grundeinkommen] kreutz in "sozialismus" zum bge
> | 
> | hallo,
> | 
> | werner rätz hatte den beitrag von daniel kreutz 
> | schon in die liste gepostet. hier aber wegen 
> | meiner anfrage auf antwort auf diese polemik der 
> | beitrag noch mal zur ansicht.
> | 
> | wir hatten gestern in bochum auch christoph 
> | butterwegge zu gast, der die diskussion um bge in 
> | der alternativen linken auch für eher 
> | kontraproduktiv hält. nahezu alle soziologen, 
> | sozialwissenschaftler und 
> | wirtschaftswissenschaftler bzw. interessierte mit 
> | marxistischem hintergrund lehnen das bge und 
> | jegliche diskussion darüber schlicht ab. sie 
> | befürchten eine weitere spaltung der linken und 
> | befürworten eine eher reformorientierte debatte. 
> | auch dass unternehmerprof götz werner die 
> | position der grundeinkommensbefürworter 
> | medienbeherrschend übernimmt, wird mit großer 
> | skepsis gesehen. schlagkräftigstes arguemt gegen 
> | das bge bleibt immer noch die technische 
> | realisierbarkeit, sprich finanzierbarkeit. 
> | butterwegge sprach gestern von einem bge von ca. 
> | 400 euro/monat und einem etat von 600 mrd. 
> | euro/jahr bei einem jetzigen bundesetat von 300 
> | mrd. euro inkl. kompletter infrastruktur (wenn 
> | ich mich recht an seine zahlen erinnere). wie 
> | gesagt, an den linken bzw. marxistischen 
> | schreibtischen herrscht einmütige ablehnung. da 
> | die wasg wohl eine deutlich positive 
> | positionierung einer zukünftigen gemeinsamen 
> | linkspartei erreichen möchte, gibt es auch 
> | unwillkommenen streit mit der pds über das bge.
> | 
> | deswegen fände ich es schön, auf die typischen 
> | argumente der linken um kreutz, butterwegge und 
> | co. eindeutige antworten zu finden. vielliecht 
> | macht sich ja jemand die mühe?
> | 
> | schöne grüße,
> | 
> | ralf
> | -- 
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