[Debatte-Grundeinkommen] Antwort an Avji Sirmoglu

[Matthias Dilthey]

Hallo in die Runde!

Seit einiger Zeit wundere ich mich, was ich hier zu lesen bekomme.

Ein Bedingungsloses GE hat immer die Funktion einer Negativ-Steuer; das geht 
gar nicht anders, soweit noch weitere Steuern erhoben werden!
Im Klartext: Jemand bekommt Geld von der Institution, an die er auch Geld 
zahlt, sprich BGE vom Staat und Steuer an den Staat.
Nun ist es doch einfach recht und billig, oder einfach nur logisch, diese zwei 
Zahlungen gegenzurechnen. Darin einen Widerspruch zu entdecken, dem kann ich 
nicht folgen.

Wenn ich Frau Sirmoglu richtig verstanden habe, dann meint Sie den Break-Even, 
an dem zu zahlende Einkommensteuer und vom Staat gezahltes BGE sich aufheben.

Die PsgD geht bei Überlegungen und Berechungen so weit, daß alle Formen der 
(Zwangs-)Abgabe mit dem BGE gegengerechnet werden müssen.
Und daß mit der Höhe des BGE progressive oder degressive Wirkungen anderer 
Steuern kompensiert, verstärkt, also auch in der Kennlinie stark beeinflußt 
werden.
Auch der Ort und der Zeitpunkt der BGE-Zahlung bzw. der Steuererhebung hat 
gewichtigen Einfluß auf die Auswirkung.
Als Beispiel führe ich an, daß die Fälligkeit der durch Unternehmungen 
einzuziehenden Steuern/Abgaben (Mwst oder auch Lohnsteuer und Sozialabgaben) 
einen gewaltigen Einfluß auf die Eigenkapitalausstattung der Unternehmungen 
hat. 

Die Sätze : > Denn Grundeinkommen ist nicht "Negative Einkommensteuer".  
...und
> Das ist zwar gerecht gedacht, aber nicht systemgerecht!

greifen einfach zu kurz und zeigen, daß das gesamte Besteuerungssystem nicht 
(in-)begriffen wurde.

Matthias Dilthey
-PsgD-


Am Mittwoch, 16. November 2005 19:00 schrieb Florian Hoffmann:
> Hallo Herr Sirmoglu,
>
> ich nehme Ihren Text als Beispiel für meine Argumente gegen den
> BGE-Entwurf, weil es einfacher ist, die Argumente anhand Ihrer kurzen
> Darstellung darzulegen, als anhand des Entwurfes selbst.
>
> Ich darf mir erlauben, Sie in Ihren Ausführungen auf einen fundamentalen
> Widerspruch hinzuweisen. Sie schreiben u. a.:
>
> "Aber ein bedingungsloses existenzischerndes Grundeinkommen mit 1'935 Euro
> (CH Franken 3'000) ...könnte durch das Wegfallen aller Ämter und
> Sozialversicherungszuschüssen, etc. etc. finanzierbar sein."
>
> Und einen Absatz weiter schreiben Sie:
>
> "Arbeitet jemand und verdient über 1'935 Euro, dann erhält er dieses Geld
> nicht."
>
> Wenn ich das abgekürzt darstellen darf, sagen Sie zuerst " ..
> bedingungsloses ... Grundeinkommen", dann aber nur unter der Bedingung,
> dass er nicht mehr als € 1.935 verdient.
>
> Die wenn/dann-Verbindung des zweiten Satzes ist das, was die ganze
> Geschichte konterkariert. Grundeinkommen ist ex definitionem nicht an
> Bedingungen geknüpft. Also darf es außer der Tatsache, dass es sich um
> einen Menschen handelt, keinerlei Bedingung geben (vielleicht noch
> Staatsbürgerschaft, Alter, o. ä.), jedenfalls keine, die irgendwelche
> bürokratischen, entwürdigenden Ausforschungen zur Folge hat, auch nicht die
> Frage: Wieviel verdienst Du?
>
> Denn. Grundeinkommen ist nicht "Negative Einkommensteuer". Die Zahlung der
> negativen Einkommensteuer stellt die Bedingung, dass jemand durch eigene
> Arbeit nicht genug verdient. Das System ist in den USA eingeführt und
> zumindest ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber sie ist eine
> Arbeitnehmer-Regelung: Bedingung ist in den USA, dass Du arbeitest, dass Du
> einen Job übernimmst. Das ist zwar gerecht gedacht, aber nicht
> systemgerecht!
>
> Wenn man den fundamentalen Ansatz der Bedingungslosigkeit über den Haufen
> wirft, landet man - egal wie - immer im bürokratischen Gestrüpp.
>
> Und: Finanzierbar ist das Grundeinkommen immer. Die Frage ist nur, wie man
> dem Staat das verschwendete Geld und das unter bürokratischen Bedingungen
> verwaltete Geld wegnimmt. Da gibt es Widerstände, die eigentlich nur durch
> (friedliche) Revolutionen überwunden werden können.
>
> Ich behaupte: Eines BGEs bedarf es nicht. Es reicht ein Artikel in der
> Verfassung und Ausführungsbestimmungen dazu, damit niemand mit dem Geld
> davon läuft und der Computer richtig programmiert wird.
>
> Wenn Sie (oder jeamnd anderes) es wünschen, würde ich auch versuchen, den
> Artikel zu formulieren.
>
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Florian J. Hoffmann
>
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