Re: [Debatte-Grundeinkommen] Köhlers sozialer Wandel als Türöffner für ein GE in der Linkspartei

[zippi]

Hallo Listies,

auch ich halte es für wichtig, den Begriff Grundeinkommen im Sinne des 
Netzwerkes in der öffentlichen Debatte zu besetzen. Vielleicht liegt in 
Köhlers Rede die Chance, die Idee auch ausserhalb des linken 
Zeitschriftenrandes zu diskutieren, oder die Popularisierung nicht 
allein Götz Werner´s Imagekampagne zu überlassen.

Ähnlich wie Herr Groepler-Roeser sehe auch ich hinter Köhlers Rhetorik 
den Wunsch, in der BRD endlich einen Niedriglohnsektor zu schaffen. Da 
auch der BDI erkannt haben dürfte, dass niemand in der BRD von einem 
Stundenlohn von 1 oder 2 Euro leben kann, eben durch eine negative 
Einkommenssteuer (mit Arbeitszwang). Dahinter steckt vielleicht auch 
der Wunsch, die 1-Euro-Jobs für die Privatwirtschaft zuzulassen. Köhler 
könnte also die Umetikettierung von Hartz IV in neg. EK-Steuer im Sinn 
haben.

Sich viel von der Linkspartei zu erhoffen, würde ich kritisch 
beurteilen. Ich sehe in dieser Partei nicht sehr viel emanzipatorisches 
Potential. Und was ist heute eigentlich "links"? Gegen "Fremdarbeiter" 
und "Heuschrecken" und Amerikaner sein?

Vielmehr sollte doch parteiübergreifend für ein BGE geworben werden. 
Schließlich stimmen Bundestagsabgeordnete (theoretisch!) 
parteiunabhängig ab. Und nebenbei ist die "Grüne Grundsicherung" 
konzeptionell näher am BGE als das "Bafög-Modell" welches vor kurzem 
aus den Reihen der Linkspartei vorgeschlagen wurde.

viele Grüße und guten Rutsch
matthias z.