[Debatte-Grundeinkommen] Köhler und das G-Wort

[Reimund Acker]

Es ist passiert. Köhler hat "Grundeinkommen" gesagt. Was nun?

Die Parteimitglieder unter den BGE-Befürwortern werden wie üblich gemäß der
verqueren Logik von Parteipolitik reagieren, nach der Äußerungen von
Mitgliedern der jeweils anderen Partei als falsch, gefährlich, gemein, etc.,
zu gelten haben.

Für alle andern BGE-Freunde geht es nun darum, wie wir die Situation am
besten für unser Anliegen nutzen können.

Zunächst ist die Erwartung sicher berechtigt, daß mit Köhler's Äußerung die
Chance besteht, das Thema "Grundeinkommen" in die bundesweite öffentliche
Diskussion einzuführen. Mag sein, daß uns der Zeitpunkt ungelegen kommt,
doch ich denke jetzt sollten wir die Flucht nach vorn antreten und uns nach
Kräften einmischen. Dabei denke ich zunächst an Leserbriefe an den "Stern"
und andere Zeitungen, die das Thema jetzt bringen. (Liebe NGE-Sprecher und
Innen, ich nehme an, Ihr seid schon in den  Startlöchern?) Vor allem sollte
das NGE ganz frech die Deutungshoheit für den Begriff "Grundeinkommen" für
sich reklamieren: "Wir freuen uns, daß der Bundespräsident sich für das
Grundeinkommen ausspricht, und wir hoffen er weiß was das bedeutet." Wir
müssen m.E. versuchen, in der nun hoffentlich ausbrechenden Diskussion
klarzumachen, daß mit dem "Grundeinkommen" stets das bedingungslose,
existenzsichernde Grundeinkommen für alle gemeint ist. Wer etwas anderes
meint, soll einen anderen Begriff wählen (Grundsicherung, Bürgergeld,
Existenzgeld, Konsumgeld, ...).

Doch auch dort, wo Köhler's G-Wort nicht unmittelbar zu Reaktionen führt,
können wir jetzt mit etwas mehr Aussicht auf Erfolg eine GE-Diskussion
anzetteln, sofern die Adressaten sich durch die Nachricht "Köhler empfiehlt
GE" positiv beeindrucken lassen.

Reimund Acker