[Debatte-Grundeinkommen] Köhlers sozialer Wandel als Türöffner für ein GE in der Linkspartei

[Matthias Wild]

Liebe Mitdenker und -streiter,

Unser Herr Bundespräsident  scheint bekehrt, vom gnadenlosen IWF-Präsidenten, der über die Gräueltaten des globalen Kapitalismus weiß und mitbestimmt, zum sozialen Gewissen und WEgweiser der Republik.
Natürlich vertritt Köhler ein GE neoliberaler Machart, also niedrig und bedarfsgeprüft, nicht bedingungslos. 
Nichtsdestotrotz ist mit Köhlers vorsichtigem Eintreten für ein Grundeinkommen  ein neues Zeitalter für die BGE-Bewegung angebrochen.
Wir haben nun Zustimmung von oben, der Begriff kursiert in der politisch-medialen Sphäre und bald redet ganz Deutschland drüber.
Wir sind - in der Wahrnehmung mancher Kritiker - nicht mehr die sozialutopischen Spinner.

Jetzt, wo dieser Begriff (das Konzept ist wie gesagt ein anderes) selbst vom CDUler vertreten wird, ist es für die LInkspartei eine Frage der sozialpolitischen REputation, das Grundeinkommen auf die Agenda zu heben und ein konkretes, ausgerechnetes Konzept  in s Parteiprogramm
aufzunehmen.
Die politische Rückbesinnung auf soziale Werte ist sehr zu begrüßen, weil sie die konkrete Lebenssituation vieler Menschen verbessern kann und - strategisch betrachtet- weil sie die Linkspartei unter Druck setzt, ihr soziales und emanzipatorisches Profil zu schärfen.

Dafür kämpft seit ca 1/2Jahr die BAG (Bundesarbeitsgemeinschaft) Grundeinkommen in und bei der LInkspartei.
Jetzt bekommen wir bundespräsidialen Rückenwind, den es energisch zu nutzen gilt, denn bald ist das Thema wieder raus aus den Medien und den Köpfen (nebenbei: die tagesschau hat die GE-Forderung Köhlers dezent unter den Tisch fallen lassen, auf D-Radio kam es.) und die Einführung eines GE-Konzeptes rückt in greifbare Nähe.

Ich weiß, dass die Linkspartei in der BGE-Szene auch viele Kritiker hat (genau wie wir BAGler auch) und möchte an dieser STelle
angesichts der erneuerten Lage um Mitstreiter werben, die mit uns politisch um das BGE kämpfen.
Wir sollten gemeinsam streiten und kämpfen, um das BGE endlich wählbar zu machen.

beste Grüße und guten Rutsch

 
Matthias Wild
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