[ABSP] Anreisebeschreibung: Einladung zum bundesweiten Treffen am 21. Juli in Halle

Mo Jul 16 18:37:48 CEST 2018

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in der E-Mail vom 10. Juli wurde für den Anhang die Anreisebeschreibung 
vergessen.
Bei der Gelegenheit haben wir sie noch einmal aktualisiert. Der Weg vom 
Bahnhof Halle zur "Goldenen Rose" in der Rannischen Straße 19 ist zwar 
leicht zu Fuß zurückzulegen.
Aber wer mit der Tram fahren möchte oder aus persönlichen Gründen fahren 
muss, soll selbstverständlich an die aktuelle Baustellensituation 
angepasste Informationen bekommen.

Ihr findet die Anreisebeschreibung im Anhang, auch als .rtf-Datei zum 
Ausdrucken.

Mit solidarischen Grüßen

für den Kokreis des ABSP
Edgar Schu

Tel.: 0551 20 190 386

Am 10.07.2018 schrieb Aktionsbuendnis Sozialproteste:
> +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
> Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
> bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
> Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
> Rundmails im Archiv der Homepage:
> http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
> +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
>
> # Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 10. Juli 2018 #
>
> *Einladung zum bundesweiten Treffen am 21. Juli in Halle
>
> *Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
> liebe Kolleginnen und Kollegen,
>
> nach wie vor wird das Existenzminimum in Deutschland verletzt. Dies 
> geschieht durch den Hartz-IV-Eckregelsatz, der 416 statt mindestens 
> 600 Euro beträgt. Das bedeutet für alle, die darauf angewiesen sind, 
> für Erwerbslose und Aufstockende, Mangelernährung und soziale 
> Isolation. Dadurch wird der Grundton der gesellschaftlichen Stimmung 
> angegeben. Das Existenzminimum wird durch einen zu niedrigen 
> gesetzlichen Mindestlohn und sogar davon noch Ausnahmen verletzt, die 
> sämtliche Entlohnungen zusätzlich unter Druck setzen. Das 
> Existenzminimum wird durch Besteuerung verletzt. Diese sorgt dafür, 
> dass Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen einen viel zu 
> hohen Anteil ihres Einkommens abgeben müssen und dass wirklich Reiche 
> einen viel zu geringen Teil zur Finanzierung der notwendigen 
> öffentlichen Aufgaben beitragen. Pflegenotstand, zu wenig sozialer 
> Wohnungsbau und Mietwucher sind die Auswirkungen dieses Missstandes.
>
> Im Anhang findet Ihr den Protokollentwurf des Treffens vom 7. April in 
> Halle/Saale.
>
> *Unser nächstes Treffen wird am 21. Juli in Halle/Saale stattfinden.*
>
> *Zeit:* Sa, 21. Juli 2018, 12 bis 17 Uhr.
> *Ort:* Goldene Rose, Rannische Str. 19.
> Die Wegbeschreibung haben wir dieser Rundmail als HTML-Datei angehängt.
>
> *Als **Tagesordnung **schlagen wir vor:*
>
>  1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
>     Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
>  2. Bestandsaufnahme: Gesellschaftliche Diskussion.
>     Handlungsmöglichkeiten der Sozialproteste.
>  3. Kampagne für Mindestrente – www.rente-zum-leben.de
>  4. Kampf der Leiharbeit: Stand der Vorbereitungen für eine Kampagne
>     gegen den Tarifvertrag Leiharbeit der DGB-Gewerkschaften.
>  5. Weitere Themen der Sozialproteste
>  6. Aktuelles
>
> Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist eine 
> Erstattung Eurer Anreisekosten zum bundesweiten Treffen in Halle wie 
> üblich bis zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, 
> direkt beim Treffen, möglich. Nutzt bitte die preiswerteste 
> Fahrtmöglichkeit (in vielen Fällen ist das Wochenendticket am 
> günstigsten) und bildet Fahrgemeinschaften. Eingeladen ist jede und 
> jeder Interessierte. Für Verpflegung wird gesorgt sein.
>
> Meldet Euch gerne per E-Mail an edgar.schu at die-soziale-bewegung.de 
> oder telefonisch (siehe unten) vorher an, damit wir möglichst gut 
> planen können.
>
> Mit solidarischen Grüßen
>
> Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser, 
> Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda
>
>
> +-------------------------------------------------------------+
>
> *Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
> http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html
>
> Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
> Tel.: 0551 20190386
>
> Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
> http://www.die-soziale-bewegung.de
>
>
> +-------------------------------------------------------------+
>
> ##################################################
> ##################################################
> ##################################################
>
> Anlagen:
> ---------------------------------------------------------------
>
>
>
> *Entwurf
> Protokoll des ABSP-Treffens am 7.4.2018 in Halle
> ***
> Anwesend:
> Gießen, 2 x Göttingen, Gummersbach, Halle/Saale, St. Georgen 
> ,Wipperfürth, Zeitz
>
> Beginn:     13:00 Uhr
> Ende:         17:00 Uhr
>
> *1. Formalia*
> Moderation:     Göttingen
> Protokoll:     Halle
>
>
> 1.    Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung, 
> Genehmigung letztes Protokoll, siehe Anhang dieser Rundmail), 
> Vorstellungsrunde
> 2.    1. Mai der Gewerkschaften – unsere Aktivitäten
> 3.    Kampf der Leiharbeit, sie drückt Tariflöhne und den gesetzlichen 
> Mindestlohn
> 4.    Weitere Themen der Sozialproteste
> 5.    Aktuelles
>
> *1. Formalia*
>
> Das Protokoll des letzten Treffens wurde mit einer Änderung genehmigt.
> Der am 10.2.2018 diskutierte Entwurf zur Mindestrente fehlt in den 
> Anlagen, weil wir als ABSP dem breiteren Bündnis nicht mit einer 
> Vorveröffentlichung zuvorkommen wollen.
> (Der Entwurf bleibt aber i. W. unverändert und ist in der Vorbereitung 
> zum Druck).
> Anmerkung des Protokollanten: Das Flugblatt zur Mindestrente war 
> rechtzeitig zum 1. Mai bestellbar und findet sich unter 
> www.rente-zum-leben.de
> Eine kleine Änderung am Protokoll gab es dennoch im Nachhinein (im 
> Punkt 4):
> /Die Agentur für Arbeit selbst als kapitalistisches Unternehmen tätig 
> vermittelt nicht mehr direkt an entleihende ‚Arbeitgeber’ sondern nur 
> noch an die Sklavenhändler. Dabei gibt es Zuständigkeits-defizite und 
> verschiedenste Interessenskonflikte zulasten der betroffenen 
> Erwerbslosen und vor allem führt dies zu Geldeinbußen und in die 
> Bedürftigkeit./
>
> Im Protokoll soll nicht mehr die Sprache der Herrschenden verwendet 
> werden, die unsägliche Vertauschung der Tatsachen, die in dem Wort 
> Arbeitnehmer und Arbeitgeber drin steckt. Stattdessen wollen wir z.B. 
> von UnternehmensbesitzerInnen sprechen.
>
> *2. Erster Mai der Gewerkschaften – unsere Aktivitäten *
>
> - *Verbreitung des aktuellen Flyers* der Plattform 
> www.mindestlohn-11-euro.de und des noch im Layout befindlichen 
> *Mindestrentenflyers als Planung für den 1. Mai.*
>
> Darüber hinaus:
> - *Anschreiben* an die Bundestafel, sind dies doch diejenigen, die am 
> besten wissen, dass der Regelsatz nicht für gesunde Ernährung 
> ausreicht und die Menschen daher die Tafeln besuchen.
> - *An Organisationen*, insbesondere an die LINKEN
> (Die 11 € steuerfrei ist realistischer als 12 € mit einem 
> unzureichenden steuerlichen Freibetrag)
> - *Kampf gegen die Verfolgungsbetreuung*
> Das Unding, dass in der Arbeitsmarktpolitik immer wieder die Grundlage 
> ist, dass „der Langzeiterwerbslose“ „betreut“ werden müsse. Daraus 
> entwickeln sich oft Eigendynamiken, die der würdigen Zusammenarbeit 
> zwischen den bei den sozialen Trägern beschäftigten Maßnahmeleitenden 
> und den in den Maßnahmen Beschäftigten nicht gerecht werden können, 
> müssen die Beschäftigten doch immer, damit die Maßnahme weiter geführt 
> werden kann, in den Zwischenberichten als unselbständig dargestellt 
> werden. Hierzu leider noch keine konkrete Aktion, sondern nur dieser 
> zentrale Aspekt herausgeschält.
>
>
> *3. Kampf der Leiharbeit, sie drückt Tariflöhne und den gesetzlichen 
> Mindestlohn*
>
> Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahrzehnte mit der Leiharbeit in 
> Deutschland gibt es nur eine Lösung, die Abschaffung der Leiharbeit. 
> Die angebliche Flexibilisierung bei Produktionsspitzen stellt sich in 
> der Praxis anders dar. Auch andere gewerkschaftliche bzw. -nahe 
> Vereine würden eine Kampagne gegen die Leiharbeit mit Sicherheit 
> unterstützen.
> Die gesetzlichen Möglichkeiten zur Unterlaufung des Equal Pay- 
> Grundsatzes wurden durch den durch den DGB unterzeichneten 
> Tarifvertrag noch zusätzlich und zwar sehr wesentlich aufgeweicht.
> Und durch die lange Laufzeit des TV’s  sind noch zusätzliche 
> zukünftige Nachteile entstanden.
> Eine einfache Forderung kann nur lauten „Auslaufen des TV’s und keine 
> Neuunterzeichnung eines TV’s zur Leiharbeit durch die 
> DGB-Tarifkommission!“.
> /[Bemerkung: wohlwissend, dass es sich um zwei verschiedene TV’s 
> handelt, wird im Weiteren hier nur von einem TV geschrieben. Siehe 
> iGZ-DGB 
> <https://www.ig-zeitarbeit.de/system/files/2017/2017-02-01_igz-dgb-tarifwerk_2017-2019_einzelseiten.PDF> 
> und BAP BZA/DGB 
> <https://www.personaldienstleister.de/fileadmin/user_upload/04_Themen/Tarifvertraege/BZA_DGB_Tarifvertrag_2012.pdf>]/ 
>
> Das AÜG dient allein der Unterlaufung des Equal Pay- Grundsatzes, eine 
> weitere Anwendung und Veränderung des AÜG durch Unterstützung der 
> DGB-Gewerkschaften führt zur weiteren Spaltung der Arbeiterklasse. 
> Logisch ist allein die Abschaffung des Gesetzes zur Unterlaufung des 
> Equal Pay Grundsatzes, was konkret heißt: Abschaffung der Leiharbeit 
> in Deutschland.
> Aufgabe des DGB ist nicht die Mithilfe bei der Spaltung im Interesse 
> der Ausbeuter. Der DGB - das sind die Vertreter der Ausgebeuteten, das 
> sind wir.
> Der alte Aufruf aus Bremen ist in seiner Schlichtheit am 
> aussagekräftigsten und immer noch aktuell:
> http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/10/leihprotest_dchb2016.pdf 
>
> Alle positiven Bestandteile des TV’s wiegen nicht die Nachteile durch 
> den TV auf.
> Unsere erste Forderung an den DGB heißt nicht „kämpfe für uns“ sondern 
> „bitte unterlasse eine weitere Unterzeichnung“. Einen Druck auf das 
> Kapital auszuüben, eine Unterlaufung des Equal Pays per Gesetz zu 
> verhindern, schafft nur Illusionen in die Demokratie der Lohnräuber 
> und Steuerflüchtlinge.
> Deshalb kann die weitere Forderung bzgl. des AÜG nur heißen, 
> Abschaffung und Verbot der Leiharbeit. Allerdings mit der aufklärenden 
> Erklärung, dass dies durch ein imperialistisches System und unter 
> kapitalistischen Bedingungen wohl kaum zu erwarten sei.
> Ein AÜG im Interesse der Ausgebeuteten ist sicher nicht zu erwarten.
> (Bemerkung: In der VR China ist das Gesetz zur Arbeitnehmerüberlassung 
> derartig, aber die Praxis ist vergleichbar mit denen in den 
> kapitalistischen Ländern.)
> Eine Rücksichtnahme allein auf die Interessen des Kapitals und einer 
> korrumpierten Minderheit seitens eines Peter-Hartz-schen 
> ‚Arbeitnehmeradels’ hat zu unterbleiben und der DGB hat seine Fehler 
> in Sachen Leiharbeit zu korrigieren, durch Auslaufen Lassen und 
> Nichtunterzeichnung von Verträgen, die den Interessen der Mehrheit der 
> Ausgebeuteten widersprechen.
>
> Danach sollte das AÜG zur Disposition gestellt werden - Kampf dem 
> Gesetz zur Umgehung von Equal Pay. Equal Pay muss durchgesetzt werden 
> und auch die besonderen Anforderungen bei kurzfristigen Einsätzen 
> müssen vergütet werden - statt einer Verlagerung des unternehmerischen 
> Risikos zulasten von verliehenen Arbeitssklaven und statt deren 
> forcierter Ausbeutung mit allen sozialen und gesellschaftlichen 
> Folgen. Das AÜG öffnete die Ausnahmen zur Umgehung des Equal 
> Pay-Grundsatzes und die Vertreter der Tarifkommissionen der 
> DGB-Gewerkschaften ermöglichten noch weitere Verschlechterungen durch 
> unverantwortbare Tarifabschlüsse in den letzten Jahren.
>
> Im Ergebnis dieser Erörterungen kam der Vorschlag der Erarbeitung 
> eines neuen Aufrufes/Unterstützungssammlung auf der Basis des oben 
> erwähnten Bremer Flugblattes mit der Aufforderung der Kündigung des 
> Leiharbeits-TV’s (wenn sinnvoll bzw. gemäß TV möglich – 
> Nachwirkungseinfluss?).
> Entsprechend erfolgte eine Selbstverpflichtung des Ko-Kreises des ABSP 
> zur Klärung der rechtlichen Möglichkeit einer Kündigung anstelle des 
> Auslaufens des Leiharbeits-TV’s.
> Nach Klärung sollte dieser aktualisiert veränderte  Bremer Entwurf 
> verwendet werden für eine neue Kampagne gegen die Leiharbeit und für 
> deren Abschaffung.
> /“Jeder Beschäftigte hat im Hinterkopf, dass er von Leiharbeit 
> irgendwann betroffen sein könnte und in Leiharbeit gezwungen werden 
> könnte und dies trägt zur allgemeinen Verunsicherung bei und die 
> steigende Verunsicherung trägt zu steigenden Prozenten für die AfD bei 
> den Wahlen bei.“/
>
>
> *4. Weitere Themen der Sozialproteste*
>
> *Das solidarische Grundeinkommen, soziale Teilhabe* und die zu 
> erwartenden Ergebnisse dieser politischen Diskussion bei den 
> Herrschenden wurden mit einem Input durch Edgar behandelt.
> *Inhaltlich ging es dabei gegen die Ausnahmen beim gesetzlichen 
> Mindestlohn.*
>
> 19.3.2018 CDU- Jens Spahn: „… HartzIV ist die Antwort unserer 
> Solidargemeinschaft auf Armut“
> https://www.ndr.de/ndr1niedersachsen/Jens-Spahn-Hartz-IV-bedeutet-nicht-Armut,spahn160.html 
>
> Merkels Antwort darauf: jemand der arbeitet darf nicht weniger haben 
> als jemand, der nicht arbeitet, in dem Sinne, dass Arbeit belohnt 
> werden müsse.
> Dies sieht einerseits wie ein Versuch aus, das Lohnabstandsgebot 
> wieder medial einzuführen und auch politisch zu nutzen und 
> andererseits neue Formen der Zwangsarbeit einzuführen.
> Die Lohnersatzleistungen einschließlich Kindergeld bei einer 
> 5-köpfigen Familie dürfe nicht höher sein als der Verdienst eines 
> Alleinverdieners (inkl. Kindergeld) einer vergleichbaren Familie im 
> unteren Lohnsegment. (So das alte Lohnabstandsgebot!)
> Diese Argumentation ist gegen die derzeitige Höhe des Regelsatzes 
> gerichtet.
> (Das Lohnabstandsgebot stammt aus der Kaiserzeit, wurde nie umgesetzt 
> und wurde 2011 im Sozialrecht abgeschafft.)
> 20.3.2018 Dietrich Creutzburg in der FAZ: Wer hinzuverdienen will, 
> steht schnell vor der Frage: Lohnt sich das überhaupt? 
> (http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/hartz-iv-debatte-lohnt-sich-ein-hinzuverdienst-15502294.html) 
>
> In der Logik folgt daraus nicht, dass der gesetzliche Mindestlohn zu 
> gering wäre, sondern dass die steuerfinanzierten Sozialleistungen zu 
> hoch sind.
> Nach seiner Logik erwähnt der Verfasser 11,72 € als Mindestlohn im 
> Beispiel, während die Gesellschaft nur 8,84 € als Mindestlohn 
> anerkennt. Folglich 8,84/11,72 entspricht 75 % -
> das heißt eine Senkung um 25 %.
> Dies schreibt der Verfasser zwar nicht, aber der Untertitel lautet: 
> /„Wer hinzuverdienen will, steht schnell vor der Frage: Lohnt sich das 
> überhaupt?“/
> Rainer Roth antwortete darauf mit Geht es den Armen zu gut? 
> (https://www.rubikon.news/artikel/geht-es-den-armen-zu-gut)
>
> Eine durch das Kapital angedachte Lösung könnte z. B. wieder 
> Zwangsarbeit (ABM’s oder bürgerarbeitsähnlicher ÖBS) im „solidarischen 
> Beschäftigungssektor“ sein, durch Arbeit im Pflegebereich eine 
> Entlastung des Haushaltes.
> 30.3.2018 Jürgen Schupp: „Solidarisches Grundeinkommen“: Gute Idee mit 
> falschem Namen 
> (http://blogs.faz.net/fazit/2018/03/30/solidarisches-grundeinkommen-gute-idee-mit-falschem-namen-9825/comment-page-2/) 
>
>
> Eine alte Methode war schon das Abstempeln von Langzeiterwerbslosen zu 
> Behinderten und die Zwangsbeschäftigung in Behindertenwerkstätten. Die 
> Kommunen möchten billigst die Armut verwalten und die Armutsindustrie 
> hatte und hat klare Vorstellungen zur Profitmaximierung am Elend der 
> betroffen Gemachten. In den Niederlanden läuft dies schon lange und 
> auffällig auch in deutschen Behindertenwerkstätten.
> Ein Beispiel aus dem Jahr 1995 wurde angeführt, wo als Wohltätigkeit 
> getarnte schwerste Arbeiten bei BOSCH durch Behinderte völlig vorbei 
> an jeglicher Transportökonomie staatlich subventioniert durchgeführt 
> werden mussten, aber dennoch Gewinn bringend.
> Im sogenannten sozialen Arbeitsmarkt zwangsweise vermittelte AGH’s 
> dienen kaum dem Ausscheiden aus dem HartzIV-Bezug. Der gewollte 
> Verbleib in Hartz IV ist aber nur das Eine, das Andere ist, dass man 
> Betroffene zu Behinderten abstempelt und durch die Stigmatisierung 
> sozial und auch physisch unterdrückt, erst als qualifizierte 
> Arbeitskräfte liquidiert, sie in der weiteren Folge auf allen Ebenen, 
> materiell, sozial und auch physisch existentiell bedroht.
> Teilweise machen Sozialpädagogen die Drecksarbeit im Sozialsystem. Als 
> Schwatzwissenschaftler handeln sie häufig nicht verantwortungsvoll, 
> sondern repressiv ohne jegliche Haftung.
> Statt einer Wertschätzung der Arbeit bei der sogenannten ‚sozialen 
> Teilhabe’ erfolgt eine systemische Abwertung der Leistungen von 
> Betroffenen, Bewertung der zuvor Benachteiligten als zwingend zu 
> Betreuender.
>
> Fazit:
> *Das solidarische Grundeinkommen wird sicher einerseits mit Ausnahmen 
> am gesetzlichen Mindestlohn durch Zwangsarbeit verbunden sein, des 
> Weiteren mit Angriffen auf das bisherige Existenzminimum. **
> **Stattdessen fordern wir neben der Schaffung von Existenz sichernden 
> Jobs das Ende der Verfolgungsbetreuung durch die Hartz-IV-Behörden.*
>
> Das Sozialrecht muss grundlegend in der Beweispflicht geändert werden. 
> Grundlegend ebenfalls das Aufenthaltsgesetz und das 
> Asylbewerberleistungsgesetz. Die Mindestsicherung - das gesetzliche 
> Existenzminimum - muss auch für Flüchtlinge gelten.
> Die Schikanen gegen EU-Bürger müssen enden, staatliche Aktivitäten 
> (vorgeblich dem Kampf gegen die dem Kapital nützliche Schwarzarbeit) 
> erhöhen in Wahrheit aber den Druck gegen Existenz sichernde Tariflöhne.
>
>
> *5. Aktuelles*
> Nächstes Treffen am 21.7.2018 in Halle
>
>
>
> +-------------------------------------------------------------+
> Weil wiederum nachgefragt wurde:
> Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
> darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
> Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
> Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
> zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
> Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
> Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben 
> werden können.
> Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites 
> veröffentlicht werden.
> Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
> veröffentlichen
> oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
> vollständige
> Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
> (www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.
>
> ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
> Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP
>
> Der Text dieser Rundmail befindet sich
> ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
> Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
> Homepage unter
> http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.
>
> Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
> absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
> http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
> ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

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