[ABSP] Aktionsmonat Mai und "Aufstehen gegen Rassismus"

So Apr 17 23:51:14 CEST 2016

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 17. April 2016 #

*Aktionsmonat Mai und "Aufstehen gegen Rassismus"
*
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Parteivorstand der LINKEN ist vom Geldbetrag her der Forderung der 
Sozialproteste nach Steuerfreiheit des aktuellen gesetzlichen 
Mindestlohns nachgekommen:
<http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand-2014-2016/beschluesse/lohnsteuerfreiheit-fuer-mindestlohn/>
Er begründet die Forderung nach numerisch 12.600 statt der aktuell 8652 
Euro Grundfreibetrag der Einkommensteuer jedoch nicht als Steuerfreiheit 
des aktuellen Existenzminimums von Erwerbstätigen, sondern mit der Höhe 
der durch ihn - neben der Forderung nach 500 Euro Eckregelsatz ebenfalls 
- geforderten Mindestsicherung von 1.050 Euro als Existenzminimum von 
Erwerbslosen und Rentner*innen. Er fordert zwar für den Fall, dass der 
Mindestlohn höher als 8,50 Euro, wie z. B. 10 Euro sein sollte, nicht 
auch dessen Steuerfreiheit, hat sich jetzt aber sehr weit auf unsere 
Forderung zu bewegt.

Diese Entwicklung kann für uns Ansporn sein, unsere Forderungen noch 
aktiver in die Öffentlichkeit zu tragen. *Unsere Kampagne für mindestens 
500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro steuerfreien Mindestlohn kämpft dafür, 
dass die Mehrheit der Bevölkerung ihre Interessen gegen die großen 
Konzerne, die Reichen und Superreichen durchsetzt.**
*
Bisher gibt es Ankündigungen für den Aktionsmonat Mai aus über 10 Städten:
Aus Frankfurt/Main, Göttingen, Zeitz, Wipperfürth, Waldbröhl, 
Gummersbach, Gießen, Wetzlar, Marburg, Gera, Halle/Saale und Nordhausen 
– *www.bit.ly/aktionmai2016*
Teilt uns bitte mit, wenn Ihr, z. B. am 1. Mai, ebenfalls zu dem 
Aktionsmonat Mai beitragen möchtet.
Das neue Flugblatt „Wie viel kostet die Würde des Menschen?“ und alle 
anderen Materialien findet Ihr als Dateien hier: 
www.bit.ly/material-500-10. Ihr könnt sie kostenlos und portofrei per 
E-Mail an info at klartext-info.de bestellen.
Das Faltblatt der LINKEN. Niedersachsen für die Steuerfreiheit jedes 
gesetzlichen Mindestlohns ist auf dieser Seite zu finden: 
<http://www.dielinke-nds.de/das_muss_drin_sein/detail/zurueck/das-muss-drin-sein/artikel/faltblatt-fuer-die-steuerfreiheit-jedes-gesetzlichen-mindestlohns/>
Es kann durch Gliederungen der LINKEN beim Landesbüro Niedersachsen für 
einen Preis von 2,5 Cent pro Stück bestellt werden.

*Aufstehen gegen Rassismus!*
Das ABSP hat auf seinem Treffen am 9. April in Magdeburg beschlossen, 
den Aufruf des sehr breiten bundesweiten Bündnisses gegen Rechts, 
„Aufstehen gegen Rassismus“ zu unterzeichnen und alle Menschen 
aufzufordern, dies ebenfalls zu tun:
www.aufstehen-gegen-rassismus.de

Angesichts der massiven Gefahr, dass die soziale Frage durch rechte 
Kräfte vereinnahmt wird und die Antwort auf den in den letzten 
Jahrzehnten betriebenen Sozialabbau noch aggressiverer Sozialabbau und 
ein massiver Rechtsruck mit noch nicht absehbaren Folgen sein kann, 
dürfen die Sozialproteste nicht beiseite stehen. Die Teilnehmer*innen 
hielten es aber zusätzlich zu einer Unterzeichnung des Aufrufes, der als 
kleinster gemeinsamer Nenner formuliert ist, für notwendig, weitere 
Anmerkungen zu machen:
Der Boden für den Auftrieb für rechten Terror gegen Flüchtlinge und für 
die aufrüttelnden Wahlergebnisse zugunsten der rechtspopulistischen AfD 
und weiterer rechter Parteien ist auch durch den Sozialabbau gelegt 
worden, den die etablierten Parteien betrieben haben, von denen einzelne 
Mitglieder nun diesen Aufruf mit unterstützen. Ebenfalls die seit den 
90-er Jahren immer aggressiver betriebene rassistische Ausländerpolitik 
hat Voraussetzungen hierfür geschaffen: Durch Sammellager, 
Leistungskürzungen und die Angst vor Abschiebungen wurde den nach 
Deutschland geflüchteten Menschen das Leben schwer gemacht, statt ihnen 
von Anfang an die besten Voraussetzungen zu schaffen, damit sie ganz 
normal durch unsere Gesellschaft aufgenommen werden können. Durch 
Schikane und Leistungskürzungen wurden Erwerbslose unter Druck gesetzt, 
jede Arbeit zu jedem Lohn oder auch unbezahlt anzunehmen. Ursachen für 
Erwerbslosigkeit wurden weiter verschärft: Statt Arbeitszeitverkürzung 
für alle immer mehr Massenentlassungen und längere Arbeitszeit. Ursachen 
für Flucht wurden verschärft: Statt Verbot von Rüstungsexporten immer 
mehr davon und immer mehr Kriege. Mangelnde Klimapolitik, in der EU 
besonders vorwärts getrieben durch Deutschland im Auftrag seiner 
Automobilindustrie und der Energieversorger für den Weiterbetrieb ihrer 
Kohlekraftwerke und weitere sogenannte Freihandelsabkommen haben die 
ökonomischen und ökologischen Überlebensbedingungen z. B. in Afrika 
immer weiter zerstört. Aber genau an dieser Politik will die AfD im 
Grunde ja gar nichts ändern, sondern sie im Gegenteil noch verschärfen.

Es braucht eine ganz andere Politik. Dafür stehen die Sozialproteste mit 
ihrem Widerstand und ihren Forderungen gegen die Profiteure des 
Kapitalismus. Zusätzlich gilt es jetzt, die gewaltige Gefahr durch eine 
Konjunktur rechter Parteien und Parolen gemeinsam mit allen Kräften, die 
Willens sind, zurückzuweisen.

*Großdemo gegen TTIP/CETA und TiSA am 23. April in Hannover*
Wahrscheinlich seid Ihr schon informiert und Menschen aus der größeren 
Region werden sich daran in großer Zahl beteiligen: Am 23. April findet 
eine Großdemo in Hannover gegen TTIP/CETA und TiSA statt. Diese 
sogenannten Freihandelsabkommen sollen die letzten Möglichkeiten 
abschaffen, die noch bestehen, um das Gemeinwesen zugunsten von 
Arbeitnehmer*innenrechten, Umwelt- und Verbraucher*innenschutz durch 
Gesetze zu schützen, gegen die Interessen des Großkapitals. Weil dieses 
ungeheure Unterfangen unseres Gegners aufgrund des massenhaften 
Widerstandes nicht so richtig vorwärts kommt, will sich Obama am 24. 
April mit Merkel zur Eröffnung der Hannover Messe treffen. Hiergegen 
mobilisieren die Initiatoren der riesigen Berliner Demo vom Oktober 
letzten Jahres zu dieser regionalen Großdemo in Hannover: www.ttip-demo.de
Das gewaltige Stopp-Signal der Demo von Berlin muss durch diese 
regionale Demo angemessen bestätigt werden, damit die Kräfte, die für 
Akzeptanz von TTIP, CETA und TiSA werben wollen, endlich klein beigeben 
müssen.

Am gleichen Tag findet auch die sehr wichtige Auftaktkonferenz der 
Kampagne www.aufstehen-gegen-rassismus.de in Frankfurt/Main statt. Eine 
Teilnahme an der Konferenz ist aber auch für die Leute möglich, die an 
der Demo in Hannover teilnehmen. Das Konferenzprogramm in Frankfurt/Main 
beginnt am Samstag, 23.4., erst um 20 Uhr.

*Mit solidarischen Grüßen*

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Peter Moser, Tommi Sander, Edgar Schu, 
Dieter Weider, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda

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*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
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Dateiname   : Anschreiben_2016-04-17.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 24946 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
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