<html>
<head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">
</head>
<body bgcolor="#ffffff" text="#000000">
<div class="moz-text-html" lang="x-western"> <small><font
face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode">
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Infos zum
Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.</small></font><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> Rundmailtext
und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere
Rundmails im Archiv der Homepage:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a></small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> <br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<br>
# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am
17. April 2016 #</font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><big><big><small>Aktionsmonat
Mai und "Aufstehen gegen Rassismus"<br>
</small></big></big></b></font><br>
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,<br>
liebe Kolleginnen und Kollegen,<br>
<br>
der Parteivorstand der LINKEN ist vom Geldbetrag her der
Forderung der Sozialproteste nach Steuerfreiheit des
aktuellen gesetzlichen Mindestlohns nachgekommen:<br>
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand-2014-2016/beschluesse/lohnsteuerfreiheit-fuer-mindestlohn/"><http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand-2014-2016/beschluesse/lohnsteuerfreiheit-fuer-mindestlohn/></a><br>
Er begründet die Forderung nach numerisch 12.600 statt
der aktuell 8652 Euro Grundfreibetrag der
Einkommensteuer jedoch nicht als Steuerfreiheit des
aktuellen Existenzminimums von Erwerbstätigen, sondern
mit der Höhe der durch ihn - neben der Forderung nach
500 Euro Eckregelsatz ebenfalls - geforderten
Mindestsicherung von 1.050 Euro als Existenzminimum von
Erwerbslosen und Rentner*innen. Er fordert zwar für den
Fall, dass der Mindestlohn höher als 8,50 Euro, wie z.
B. 10 Euro sein sollte, nicht auch dessen
Steuerfreiheit, hat sich jetzt aber sehr weit auf unsere
Forderung zu bewegt.<br>
<br>
Diese Entwicklung kann für uns Ansporn sein, unsere
Forderungen noch aktiver in die Öffentlichkeit zu
tragen. <b>Unsere Kampagne für mindestens 500 Euro
Eckregelsatz und 10 Euro steuerfreien Mindestlohn
kämpft dafür, dass die Mehrheit der Bevölkerung ihre
Interessen gegen die großen Konzerne, die Reichen und
Superreichen durchsetzt.</b><b><br>
</b><br>
Bisher gibt es Ankündigungen für den Aktionsmonat Mai
aus über 10 Städten:<br>
Aus Frankfurt/Main, Göttingen, Zeitz, Wipperfürth,
Waldbröhl, Gummersbach, Gießen, Wetzlar, Marburg, Gera,
Halle/Saale und Nordhausen – <b><a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.bit.ly/aktionmai2016">www.bit.ly/aktionmai2016</a></b><br>
Teilt uns bitte mit, wenn Ihr, z. B. am 1. Mai,
ebenfalls zu dem Aktionsmonat Mai beitragen möchtet.<br>
Das neue Flugblatt „Wie viel kostet die Würde des
Menschen?“ und alle anderen Materialien findet Ihr als
Dateien hier: <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.bit.ly/material-500-10">www.bit.ly/material-500-10</a>. Ihr könnt sie
kostenlos und portofrei per E-Mail an
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:info@klartext-info.de">info@klartext-info.de</a> bestellen.<br>
Das Faltblatt der LINKEN. Niedersachsen für die
Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns ist auf
dieser Seite zu finden:
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.dielinke-nds.de/das_muss_drin_sein/detail/zurueck/das-muss-drin-sein/artikel/faltblatt-fuer-die-steuerfreiheit-jedes-gesetzlichen-mindestlohns/"><http://www.dielinke-nds.de/das_muss_drin_sein/detail/zurueck/das-muss-drin-sein/artikel/faltblatt-fuer-die-steuerfreiheit-jedes-gesetzlichen-mindestlohns/></a><br>
Es kann durch Gliederungen der LINKEN beim Landesbüro
Niedersachsen für einen Preis von 2,5 Cent pro Stück
bestellt werden.<br>
<br>
<b>Aufstehen gegen Rassismus!</b><br>
Das ABSP hat auf seinem Treffen am 9. April in Magdeburg
beschlossen, den Aufruf des sehr breiten bundesweiten
Bündnisses gegen Rechts, „Aufstehen gegen Rassismus“ zu
unterzeichnen und alle Menschen aufzufordern, dies
ebenfalls zu tun:<br>
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.aufstehen-gegen-rassismus.de">www.aufstehen-gegen-rassismus.de</a><br>
<br>
Angesichts der massiven Gefahr, dass die soziale Frage
durch rechte Kräfte vereinnahmt wird und die Antwort auf
den in den letzten Jahrzehnten betriebenen Sozialabbau
noch aggressiverer Sozialabbau und ein massiver
Rechtsruck mit noch nicht absehbaren Folgen sein kann,
dürfen die Sozialproteste nicht beiseite stehen. Die
Teilnehmer*innen hielten es aber zusätzlich zu einer
Unterzeichnung des Aufrufes, der als kleinster
gemeinsamer Nenner formuliert ist, für notwendig,
weitere Anmerkungen zu machen:<br>
Der Boden für den Auftrieb für rechten Terror gegen
Flüchtlinge und für die aufrüttelnden Wahlergebnisse
zugunsten der rechtspopulistischen AfD und weiterer
rechter Parteien ist auch durch den Sozialabbau gelegt
worden, den die etablierten Parteien betrieben haben,
von denen einzelne Mitglieder nun diesen Aufruf mit
unterstützen. Ebenfalls die seit den 90-er Jahren immer
aggressiver betriebene rassistische Ausländerpolitik hat
Voraussetzungen hierfür geschaffen: Durch Sammellager,
Leistungskürzungen und die Angst vor Abschiebungen wurde
den nach Deutschland geflüchteten Menschen das Leben
schwer gemacht, statt ihnen von Anfang an die besten
Voraussetzungen zu schaffen, damit sie ganz normal durch
unsere Gesellschaft aufgenommen werden können. Durch
Schikane und Leistungskürzungen wurden Erwerbslose unter
Druck gesetzt, jede Arbeit zu jedem Lohn oder auch
unbezahlt anzunehmen. Ursachen für Erwerbslosigkeit
wurden weiter verschärft: Statt Arbeitszeitverkürzung
für alle immer mehr Massenentlassungen und längere
Arbeitszeit. Ursachen für Flucht wurden verschärft:
Statt Verbot von Rüstungsexporten immer mehr davon und
immer mehr Kriege. Mangelnde Klimapolitik, in der EU
besonders vorwärts getrieben durch Deutschland im
Auftrag seiner Automobilindustrie und der
Energieversorger für den Weiterbetrieb ihrer
Kohlekraftwerke und weitere sogenannte
Freihandelsabkommen haben die ökonomischen und
ökologischen Überlebensbedingungen z. B. in Afrika immer
weiter zerstört. Aber genau an dieser Politik will die
AfD im Grunde ja gar nichts ändern, sondern sie im
Gegenteil noch verschärfen.<br>
<br>
Es braucht eine ganz andere Politik. Dafür stehen die
Sozialproteste mit ihrem Widerstand und ihren
Forderungen gegen die Profiteure des Kapitalismus.
Zusätzlich gilt es jetzt, die gewaltige Gefahr durch
eine Konjunktur rechter Parteien und Parolen gemeinsam
mit allen Kräften, die Willens sind, zurückzuweisen.<br>
<br>
<b>Großdemo gegen TTIP/CETA und TiSA am 23. April in
Hannover</b><br>
Wahrscheinlich seid Ihr schon informiert und Menschen
aus der größeren Region werden sich daran in großer Zahl
beteiligen: Am 23. April findet eine Großdemo in
Hannover gegen TTIP/CETA und TiSA statt. Diese
sogenannten Freihandelsabkommen sollen die letzten
Möglichkeiten abschaffen, die noch bestehen, um das
Gemeinwesen zugunsten von Arbeitnehmer*innenrechten,
Umwelt- und Verbraucher*innenschutz durch Gesetze zu
schützen, gegen die Interessen des Großkapitals. Weil
dieses ungeheure Unterfangen unseres Gegners aufgrund
des massenhaften Widerstandes nicht so richtig vorwärts
kommt, will sich Obama am 24. April mit Merkel zur
Eröffnung der Hannover Messe treffen. Hiergegen
mobilisieren die Initiatoren der riesigen Berliner Demo
vom Oktober letzten Jahres zu dieser regionalen Großdemo
in Hannover: <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.ttip-demo.de">www.ttip-demo.de</a><br>
Das gewaltige Stopp-Signal der Demo von Berlin muss
durch diese regionale Demo angemessen bestätigt werden,
damit die Kräfte, die für Akzeptanz von TTIP, CETA und
TiSA werben wollen, endlich klein beigeben müssen.<br>
<br>
Am gleichen Tag findet auch die sehr wichtige
Auftaktkonferenz der Kampagne
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.aufstehen-gegen-rassismus.de">www.aufstehen-gegen-rassismus.de</a> in Frankfurt/Main
statt. Eine Teilnahme an der Konferenz ist aber auch für
die Leute möglich, die an der Demo in Hannover
teilnehmen. Das Konferenzprogramm in Frankfurt/Main
beginnt am Samstag, 23.4., erst um 20 Uhr.<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>Mit solidarischen
Grüßen</b><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Peter Moser, Tommi
Sander, Edgar Schu, Dieter Weider, Walter Michael
Wengorz, Helmut Woda</font></font><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font style="" face="Courier New, Courier,
monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><b>Kontaktdaten
aller
Kokreismitglieder:</b><br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html</a><br>
<br>
Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at
die-soziale-bewegung.de, Tel.: 0551 20190386<br>
<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
</font><small><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+<br>
</font> </small><br>
<font style="" face="Helvetica, Arial, sans-serif">##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><b><br>
</b><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><small><br>
+-------------------------------------------------------------+
</small></font><small><br>
</small><small><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Weil
wiederum nachgefragt wurde:<br>
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten
aus dem Netzwerk<br>
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien
angehängten<br>
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt
werden solle.<br>
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem
Netzwerk<br>
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer
technischen<br>
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher
Weise zur<br>
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort
weiter gegeben werden können.<br>
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen
Websites veröffentlicht werden.<br>
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die
vollständige Rundmail zu veröffentlichen<br>
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen
Hinweis auf die vollständige<br>
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP
veröffentlicht ist <br>
(<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">), anzubringen.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des
ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail befindet sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
<br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im <b>Archiv</b>
unserer <br>
Homepage
unter <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">ansehen und
downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email
an <br>
<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font></small>
</div>
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