[ABSP] Erinnerung 17.10. Magdeburg und letzte Infos Anti-TTIP 10.10.

Fr Okt 9 16:09:33 CEST 2015

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 9. Oktober 2015 #

*Erinnerung 17.10. Magdeburg und letzte Infos Anti-TTIP 10.10.

**Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,**
**liebe Kolleginnen und Kollegen,*

wir möchten noch einmal an das 66. bundesweite Treffen des ABSP am 
17.10. in Magdeburg erinnern.
*Zeit:* 12 bis 17 Uhr.
*Ort:* Das Treffen wird beim BUND stattfinden, Olvenstedter Straße 10 in 
Magdeburg (rund 500 m vom Hauptbahnhof entfernt).
*Anreisebeschreibung:* www.bit.ly/Anreise-BUND-MD

*Als Tagesordnung schlagen wir vor:*

 1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
    Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde – das Protokoll
    der vorigen Sitzung findet sich hier:
    <www.die-soziale-bewegung.de/mails/protokolle/Entwurf_Protokoll_2015-08-08_Magdeburg.pdf>
 2. Bestätigung/Wahl der Kokreismitglieder
 3. Nächste Schritte für 500-10 (steuerfrei)
 4. Weitere Planungen für das ABSP
 5. Aktuelles

An diesem Samstag ist die große *Anti-TTIP-Demo* in Berlin.
Gerade rechtzeitig gibt es ein *kurzes Flugblatt für die Anhebung des 
Grundfreibetrags der Einkommensteuer:*
<www.mindestlohn-10-euro.de/wp-content/uploads/2015/10/Existenzminimum_steuerfrei.pdf>
Dieses soll erstmals auf der Anti-TTIP-Demo in großer Zahl verteilt werden.
Wir werden es dort zur Verfügung stellen. Direkter Kontakt zu diesem 
Zweck vorher oder am Tag der Demo über Edgar Schu (Tel. 0179 672 9724).

Wir möchten kurz von dem Beschluss des *ver.di Bundeskongresses* zum 
Antrag für die Steuerfreiheit des Existenzminimums von Erwerbstätigen 
berichten:

Der Antrag wurde nicht in der Form, wie er durch rund 60 Delegierte 
eingereicht wurde, übernommen. Die Antragskommission empfahl jedoch 
einen Satz zur Beschlussfassung, dass
*"[...] eine Auseinandersetzung über die Erhöhung des steuerlichen 
Existenzminimums aktiv zu führen [sei]."* Diese Empfehlung wurde mit 
großer Mehrheit angenommen.
Wir werten dieses Ergebnis als Fortschritt. Zwar wurde nicht, wie beim 
Bundesparteitag der LINKEN geschehen, die offensive Forderung, den 
gesetzlichen Mindestlohn steuerfrei zu stellen, beschlossen.
Dass innerhalb von ver.di jetzt unter Berufung auf den Bundeskongress 
eine aktive Auseinandersetzung über das steuerliche Existenzminimum 
geführt werden muss, eröffnet uns aber Chancen, die bisher nicht 
bestanden haben. Über viele Jahre war das Thema „steuerliches 
Existenzminimum“ in den DGB-Gewerkschaften in der Versenkung verschwunden.
*Wir wollen das Existenzminimum für Erwerbslose UND Erwerbstätige 
gemeinsam verteidigen.*

Wir sind nun gespannt, wie der *Beschluss der **IG Metall**zu Antrag 
1.006* (wir stellten ihn in der bundesweiten Rundmail vom 7. September 
vor) beim Gewerkschaftstag vom 18. bis 24. Oktober sein wird.
In Magdeburg möchten wir gerne mit Euch gemeinsam über die nächsten 
Schritte des ABSP sprechen und die nächsten Schritte entscheiden.

Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist eine Erstattung 
Eurer Anreisekosten zum bundesweiten Treffen am 17. Oktober in Magdeburg 
wie üblich bis zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, 
direkt beim Treffen, möglich.
Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in vielen Fällen ist das 
Wochenendticket am günstigsten) und bildet Fahrgemeinschaften.

*Nachruf*
Wir trauern um Peter Strutynski. Der Wissenschaftler und Gründer der AG 
Friedensforschung an der Uni Kassel ist am Sonntag, dem 27. September 
gestorben. Auch im Nachruf, den Werner Ruf drei Tage später in der 
jungen Welt veröffentlicht hat, steht:
"Er verkörperte in einzigartiger Weise den Brückenschlag zwischen 
Wissenschaft und sozialem und politischem Engagement."
So ist Peter Strutynski auch uns begegnet: Er war einer, der durch seine 
namentliche Unterstützung unserer Bündnisplattform 500-10 den Grundstock 
dafür legte, dass später die DFG-VK, eine große Organisation der 
Friedensbewegung, sie ebenfalls mit unterzeichnet hat. Frieden und die 
Frage von Arm und Reich gehören zusammen.

*Mit solidarischen Grüßen*

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Hans Levy, Sabine Podewin, Volker 
Ritter, Tommi Sander, Robert Schmiedl, Edgar Schu, Dieter Weider, Walter 
Michael Wengorz, Helmut Woda

+-------------------------------------------------------------+

*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

+-------------------------------------------------------------+

##################################################
##################################################
##################################################

+-------------------------------------------------------------+
Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20151009/6d7713e7/attachment-0001.html>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Anschreiben_2015-10-09.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 28940 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20151009/6d7713e7/attachment-0001.pdf>