[ABSP] Protest macht Mut! Vorwaerts mit der Triade!

Aktionsbuendnis Sozialproteste absp at die-soziale-bewegung.de
Do Jun 18 16:40:39 CEST 2009 

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im 
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)          
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 18. Juni 2009 #

*Protest macht Mut! Vorwärts mit der Triade!

Anschreiben
Vorschlag für Aufruf für 500 Euro Eckregelsatz
Anreisebeschreibung Gewerkschaftshaus Leipzig

*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

240 000 SchülerInnen, StudentInnen, LehrerInnen, HochschullehrerInnen 
und weitere waren gestern auf der Straße für kostenlose Bildung für 
alle. Gut so! Seit mehr als einem Jahr wurde der Bildungsstreik 
vorbereitet. Geduldige kontinuierliche Kleinarbeit lohnt sich!

Sie haben keine Illusion, dass einmal genügt, sie wissen sie müssen dran 
blieben. Und wir bleiben auch dran. Selbstverständlich unterstützen wir 
kostenlose Bildung für alle. Und wir bleiben dran mit der Triade, 
30/10/500. Das lohnt sich am Ende genauso wie der Einsatz für Bildung.

Bei den Regelsätzen für Kinder hat sich etwas bewegt, ab 1.7. bekommen 
Jugendliche bis 14 Jahre mehr. Gut so, aber das genügt nicht, wir 
brauchen mehr - für alle.

Dazu liegt ein *neuer Aufruf für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro 
Mindestlohn* auf dem Tisch, er wurde in dieser Fassung von 
VertreterInnen des Rhein-Main-Bündnisses, des Erwerbslosen Forums 
Deutschland, der Sozialen Bewegung Land Brandenburg, Tacheles und des 
ABSP entwickelt. Beim 30. bundesweiten Treffen an diesem Samstag in 
Leipzig können wir diesen Vorschlag diskutieren und ihn so oder mit 
Änderungen aufgreifen.
*In einem Layout mit gestaltenden Bildern ist er hier herunterzuladen:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/regelsatz/500_Euro_Aufruf_Buendnis.pdf 
(Internet-Link)
Eine solche Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz kann der Beitrag 
der Sozialproteste sein, damit die *Triade (30/10/500)* mit viel Druck 
eingefordert wird und damit die Verursacher der Krise die Kosten 
wirklich nicht auf den Rücken der Allgemeinheit abwälzen können, sondern 
selber zahlen müssen.

Außerdem möchten wir noch einmal auf die kommende *Konferenz am 27. und 
28. Juni in Kassel* aufmerksam machen 
(http://www.kapitalismuskrise.org). Unter anderem wird es dort um den 
Vorschlag eines *bundesweiten dezentralen Aktionstages am 17. September 
09* gehen, aber auch um Widerstandsperspektiven für die Zeit nach der 
Bundestagswahl und die Notwendigkeit von *lokalen Aktionsbündnissen 
breiter Bewegungen*. Wir sollten am Samstag in Leipzig zu diesen Fragen 
diskutieren, damit Positionen gefunden werden, die die Sozialproteste 
bei der Konferenz in Kassel einbringen wollen. Als Anregung haben wir 
auf der Homepage des ABSP Texte online gestellt, in denen sehr 
verschiedene Gruppen ihre Überlegungen für zukünftige Aktivitäten darlegen:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#texte 
(Internet-Link)
(Texte von Angela Klein/Euromarsch/internationale sozialistische linke; 
Hans-Jürgen Urban/IG Metall-Bundesvorstand; von der SAV; ein Flugblatt 
von der Gewerkschaftslinken; und die Agenda 2009 von TeilnehmerInnen des 
Mobilisierungsbündnis des 28. März)

Beim Treffen in Leipzig wird für einen kleinen Imbiss gesorgt sein. 
Meldet Euch daher bitte möglichst schon vorher an (Email an: 
pia at witte-leipzig.de). Ebenfalls lassen wir Euch für die Anreise noch 
einmal die Anreisebeschreibung für die Anreise per Auto oder mit dem Zug 
zum Ausdrucken zukommen. Fahrtkostenerstattung zu bis zu 75 % der Euch 
tatsächlich entstandenen Kosten (Auto: bis zu 75 % der Spritkosten) ist 
dank Unterstützung durch die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt 
gewährleistet.

Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, 
Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda

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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at 
koop-friedrichshain.net (Berlin), Pia
Witte, pia at witte-leipzig.de (Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de









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Anlage:
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Aufruf für 500 Euro Eckregelsatz


Eckregelsatz Hartz IV:
Mindestens 500 Euro statt 359 Euro!

3,94 € pro Tag für Essen und Trinken!

So „viel“ steht ab 1. Juli 2009 allein­ste­henden Hartz-IV-BezieherInnen 
für Nah­rungs­mittel und nicht-alkoholische Ge­trän­ke pro Tag zu. 
Dieser Betrag entspricht zu 100 Prozent dem, was die unteren 20 % der 
Ein-Personen-Haushalte der Ein­kom­mens- und Verbrauchs­stich­pro­be 
(EVS) für Ernährung ausgeben. Ihre Ausgaben sol­len laut Regierung dem 
Bedarf ent­spre­chen.

Die EVS ist die Grundlage für die Fest­setzung der Regelsätze. Mehr als 
3,94 Eu­ro pro Tag sind auf dieser Basis nicht mög­lich.

Ein Durchschnittserwachsener im Alter von 18 bis 64 Jahren braucht rund 
2.550 kcal, wenn er sich ausreichend ernähren und bewegen will. 
Erhebungen des For­schungs­instituts für Kinderernährung in Dort­mund 
ergaben, fortge­schrieben auf April 2009, dass ein Mensch 2,50 Euro pro 
1.000 kcal braucht, um sich gesund zu ernähren.1  3,94 Euro reichen nur 
für 1.580 kcal pro Tag. Für 2.550 kcal braucht man demnach 6,38 Euro pro 
Tag. Pro Monat fehlen rund 73 Euro. Dass Hartz IV die 
Ernährungs­ausgaben von armen Leuten mit „Bedarf“ gleichsetzt,  ist 
unhaltbar.
--> 359 Euro bedeuten Mangelernährung

0,49 Euro pro Tag für öffentliche Verkehrs­mit­tel und 0,28 Euro pro Tag 
für Besuche von Cafés oder Gaststätten gesteht Hartz IV zu!

Das schließt von der Teilnahme am gesellschaft­lichen Leben aus. 
Hartz-IV-Bezie­herInnen sollen zu Hause bleiben. Sie müssen schon für 
ein Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr 30 bis 40 Euro drauflegen. 
Bei „Verzehr außer Haus“ werden nur die reinen Kosten für verzehrte 
Lebensmittel und Getränke anerkannt, die man zu Hause hätte. Zu Hause 
jemanden bewirten, ist ebenfalls nicht vorgesehen.
--> 359 Euro bedeuten Isolation

Die z.B. von ver.di geforderten 435 Euro sind zu wenig, weil damit zwar 
die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft deutlich stärker 
berücksichtigt, die Mängelernäh­rung aber akzeptiert wird.

Andererseits: Wenn man aber die Aus­gaben unterer Verbrauchergruppen als 
Grund­lage der „Bedarfsberechnung“ ak­zep­­tiert (wir tun es nicht), 
warum werden sie dann auf 359 Euro oder 435 Euro he­runtergerechnet, 
obwohl sie ohne Warm­miete rund 500 Euro betragen? Warum sollen 
Hartz-IV-BezieherInnen schlechter leben als untere Verbraucher­grup­pen?

Die  Bundesregierung gibt indirekt zu, dass man mindestens 500 Euro 
braucht, um einigermaßen über die Runden zu kommen. Denn sie federt bei 
ehemaligen Alg-I-BezieherInnen den Absturz in Hartz IV für ein Jahr mit 
einem Zuschlag von maximal 160 Euro monatlich ab.

Hartz IV – Bedrohung für Millionen Beschäftigte

Den vielen, die in der jetzigen Krise ar­beits­los werden, droht sehr 
rasch Hartz IV und damit Mangelernährung und ge­sellschaftliche 
Isolation. Das lehnen wir ab.

Deshalb:
Für Alleinstehende mindestens 500 Euro als Regelsatz!

--> Bitte wenden!

Gesetzlicher Mindestlohn:
Mindestens 10 Euro brutto die Stunde, lohnsteuerfrei!

Das Hartz-IV-Niveau zeigt, wie ärmlich das Lohn­niveau von Millionen 
Lohnarbeiter­Innen in Deutschland ist.

Wenn Alleinstehende 7,50 Euro/Std. brutto verdienen, haben sie im 
Durchschnitt noch Anspruch auf Hartz IV. Aber schon bei 7,50 Euro 
gesetzlichem Mindestlohn droht das Kapital, Hunderttausende arbeitslos 
zu machen.

Erst mit zehn Euro brutto liegt man deutlich über dem Hartz-IV-Niveau. 
Deshalb fordern wir einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto 
die Stunde.

Der Gesetzliche Mindestlohn muss als Existenzminimum lohnsteuerfrei sein!

Zehn Euro gesetzlicher Mindestlohn erscheint hoch, ist aber äußerst 
beschei­den. Für Familien reicht es nicht.
Ein Ehepaar mit zwei Kindern (5 und 9 Jahre) und einem Alleinverdiener 
hat Im Juli 2009  im Bundesdurchschnitt bis zu einem Nettoein­kommen von 
1.924 Euro Anspruch auf ergän­zendes Hartz IV (1.112 Euro Regelsätze, 
idyllische 502 Eu­ro Warmmiete - Stand 12/2007 - und 310 Euro Freibetrag 
für Erwerbs­tätige).

Nur mit steuerfinanziertem Kindergeld und einem Nettolohn ab 1.600 Euro 
bzw. 12,30 Euro/Std. kommt man aus Hartz IV heraus, … wenn die Warmmiete 
502 Euro ist.

In der jetzigen Krise setzt das Kapital verstärkt auf Lohnsenkungen. 
Hartz IV steht dem im Weg. Denn hier wird der Kinderbedarf, d.h. der 
Bedarf des Nach­wuchses der Arbeitskräfte, wenigstens grund­sätzlich 
anerkannt. Regelsatz­sen­kun­gen stehen also auf der Agenda der Arbeitgeber.
Erwerbstätige werden gegen Erwerbslose aufgehetzt, weil das Armutsniveau 
von Hartz IV noch über dem Hungerlohnniveau von  Millionen liegt. Wer  
für Kürzungen bei Hartz IV eintritt, kämpft nicht gegen Faulenzer, 
sondern für die Senkung von Löhnen und für die eigene Verarmung, wenn 
man nach einem Jahr Arbeits­lo­sig­keit Hartz IV beantragen muss.

Wir hören sie jammern.

Es jammern alle, die milliardenschwere Gewinnsteuersenkungen und die 
Abschaffung der  Vermögenssteuer für nichts Besseres verwendet haben als 
für Ausschüttungen an Aktionäre, Rückkäufe ihrer eigenen Aktien, 
Firmenübernahmen und Finanzwetten, Gewinnentnahmen aus ihren Firmen, 
Monatsgehälter ab 100.000 Euro, Monatspensionen ab 50.000 Euro und den 
entsprechenden Luxuskonsum.

Jetzt wollen diese Leute die Folgen ihres Profitsystems auf die ganze 
Gesellschaft abwälzen! Dagegen kämpfen wir und stellen uns ihnen mit 
unseren Forderungen entgegen!

Flugblätter zur Kampagne, Anfragen an die Politik und Antworten, weitere 
Informationen und den letzten Stand der UnterstützerInnen finden Sie auf 
unserer Website
www.500-euro-eckregelsatz.de

1 
http://www.klartext-info.de/vortraege/500_euro_statt_mangelernaehrung_08dortmund.pdf


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*_ANREISEBESCHREIBUNG GEWERKSCHAFTSHAUS Leipzig („Volkshaus“)_***

Das Volkshaus in Leipzig befindet sich in der Karl-Liebknecht-Straße 
30-32. Es ist 15 bis 20 min Fußweg vom Hauptbahnhof entfernt.

Der ver.di-Saal befindet sich im Volkshaus in der 5. Etage.

 

*_Zu Fuß vom Hauptbahnhof zur Karl-Liebknecht-Straße:_***

Durch den Hauptausgang direkt in die Nikolaistraße, dieser und auch der 
Universitätsstraße folgen. Am *Roßplatz (Stadtring) nach Rechts* 
abbiegen. Dem Ring folgen bis *Leuschnerplatz. Dann links in die 
Peterssteinstraße,* weiter geradeaus der Karl-Liebknecht-Straße folgen. 
Auf der rechten Seite liegt das Volkshaus. (Fußweg ca. 15 bis 20 min)

Von der Homepage des ABSP aus ist eine Googlemaps-Karte anklickbar, die 
diesen einfachen Weg zu Fuß zeigt: Vom Hauptbahnhof zum Volkshaus (Punkt 
A bis E). Dabei ist zu beachten, dass man, im Unterschied zur 
Darstellung auf Googlemaps, den direkten Weg von Punkt A (Hauptbahnhof) 
zu Punkt B (Beginn der Nikolaistraße) - ohne Umweg über die Gerberstraße 
- gehen kann.

*_Mit der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zur Karl-Liebknecht-Straße:_***

Entweder *Linie 10 Richtung „Lößnig“,* bis Hohe Straße/LVB oder *Linie 
11 Richtung „Markkleeberg-Ost“,* jeweils *bis Hohe Straße/LVB* (3 
Stationen). Dann noch 5 Minuten in Fahrtrichtung gehen. Das Volkshaus 
liegt auf der rechten Seite.

*_ANFAHRT mit dem Auto AUS NORD bzw. Halle bzw. Dresden:_***

BAB A 14 bis Anschlußstelle Leipzig/Neue Messe (*Einfahrt in die Stadt 
von Norden her*), dann in Richtung Innenstadt der *B2 (Maximilianallee) 
folgen, bis fast Stadtmitte*, an Kreuzung Mockauer Straße/Rackwitzer 
Straße/Berliner Straße *in die Berliner Straße nach rechts abbiegen,* an 
Kreuzung Eutritzscher Str./Uferstraße/Gerberstraße *nach links in 
Gerberstraße* abbiegen, dann nach wenigen 100 m an Willy-Brandt-Platz 
nach links abbiegen, *dem Ring folgen* (Willy-Brandt-Platz, Georgiring, 
Roßplatz) *bis zum Leuschnerplatz*, dort links abbiegen in 
Peterssteinstr., weiter geradeaus, à Karl-Liebknecht-Straße. Das 
Volkshaus steht auf der rechten Seite.

 

*_ANFAHRT mit dem Auto AUS SÜD bzw. WEST:_***

Vom *Autobahnkreuz Rippachtal (A9 und A38) *auf der *A9 Richtung Norden, 
bis Abfahrt Leipzig West (Günthersdorf), *von dort entlang der B181 in 
*Richtung Leipzig Stadmitte: Sandberg, Merseburger Straße, an Lützner 
Straße nach links abbiegen, *weiter geradeaus in die *Jahnallee. *In die 
*Friedrich-Ebert-Straße *nach Rechts abbiegen, dem Ring folgen, bis zum 
*Leuschnerplatz, *dort *nach Rechts in die Peterssteinstraße, *weiter 
geradeaus à Karl-Liebknecht-Straße (ab hier weiter wie Anfahrt aus Nord 
bzw. Halle bzw. Dresden)

 

*_DAS _**_AUTO _**_PARKEN_***

kann man entweder hinter dem Volkshaus oder in den umliegenden 
Seitenstraßen.





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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP        
                                                          
Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich     
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.     
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer     
Homepage unter                                            
http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden.
                                                           
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an   
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite  
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp        
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