[ABSP] Letzte Infos zu Demos am 28.3. - Weitere Informationen zu Krise und Krieg - Protokoll Magdeburg

Fr Mär 27 11:25:58 CET 2009

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im 
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)          
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 27. März 2009 #

*Letzte Infos zu Demos am 28.3. - Weitere Informationen zu Krise und Krieg –
Protokoll Magdeburg*

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ein paar kurze Informationen:
---------------------------------------------------------------

   1. 10-30-500-Demonstrationsblöcke am 28.3. in Berlin und Frankfurt
      (Main) <#1>
   2. Erster kurzer Bericht: Aktionen der Bündnisplattform gegen
      Kinderarmut fand am 14. März in über 50 Städten statt <#2>
   3. Demonstrationen am 4.4.: In Straßburg bundesweit. In Potsdam für
      Berlin-Brandenburg. <#3>
   4. Homepage www.mindestlohn-10-euro.de online! <#4>
   5. Nächstes bundesweites Treffen und Protokoll vom vergangenen
      Treffen (Magdeburg) <#5>

---------------------------------------------------------------

*1. *Es wird am *Samstag, 28. März*, sowohl in Berlin als auch in 
Frankfurt/Main *Blöcke der Sozialproteste* geben, gemeinsam mit 
verschiedenen Organisationen, mit den *Forderungen 10-30-500 
(repressionsfrei)*.
Es ist wichtig, dass sich viele Menschen dort einfinden, weil 
verschiedene MitstreiterInnen Materialien in großem Umfang hergestellt 
haben, die auf der Demonstration mitgeführt werden sollen: *Bilder der 
Materialien* siehe
www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang/materialien.html#plakat 
(Internet-Link) (Transparente etwas weiter unten auf der Internet-Seite)
Auch wenn Ihr selbst weiteres Material hergestellt habt, empfiehlt es 
sich, zu den genannten Orten zu kommen, damit MitstreiterInnen das 
Material in die Hand nehmen können.
*Damit unsere Forderungen 10/30/500 (repressionsfrei) auf der 
Demonstration unübersehbar in Erscheinung treten. Es gibt viele 
Organisationen, die dieses Interesse haben.*

*Treffpunkt Berlin:*
Um *5 Minuten vor 12:00 Uhr am Neptunbrunnen*, am Roten Rathaus.
Materialien, die bereit stehen werden:
Mindestens 50 Stangenplakate mit den Forderungen 10-30-500 (repressionsfrei)
Mindestens ein großes Transparent mit dem Motto der Demonstration „Wir 
bezahlen nicht für eure Krise!“ und den drei Forderungen.

*Zwei Treffpunkte Frankfurt (Main), a) und b):*

a) Vor allem für diejenigen, die mit dem *Zug* anreisen: Am 
*Hauptbahnhof, Kaiserstraße, Ecke Moselstraße*, ab 11:00 Uhr.
Materialien, die bereit stehen werden: Mehrere hundert Plakate auf 
Pappen, zum Umhängen, mit den Forderungen 10-30-500.

b) Vor allem für diejenigen, die mit dem *Bus* nach Frankfurt (Main) kommen:
*Bockenheimer Warte*, an der U-Bahn-Haltestelle, genau dort, wo das 
Kunstwerk steht, das eine U-Bahn darstellt, die aus dem Erdboden zu 
kommen scheint.

Um 13:00 Uhr ziehen die beiden Demozüge zum Römerberg. Dort werden sich 
die beiden 10-30-500-Blöcke zu vereinen versuchen. Um 17 Uhr ist die 
Kundgebung zu Ende.
Gültige Informationen zu Busparkplätzen für die Anreise nach Berlin zum 
Roten Rathaus (Alexanderplatz) werdet Ihr leider erst ab 14:00 Uhr auf 
der Seite www.kapitalismuskrise.org bekommen, können, weil die 
Ordnungsbehörden, wo sie können, der Demonstration Steine in den Weg 
legen (siehe Ende dieser Rundmail).

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

***2.* An dem *bundesweiten dezentralen Aktionstag gegen Kinderarmut 
durch Hartz IV am 14. März* haben sich verschiedenste Organisationen, 
Initiativen und Gliederungen *in über 50 Städten* beteiligt. Und von 
vielen Orten haben wir Rückmeldungen bekommen, dass die Aktionen durch 
Passanten mit Interesse und teilweise weiterer Unterstützung aufgenommen 
worden sind. Ein deutliches Zeichen, dass es der Regierung keinesfalls 
gelungen ist, durch hingeworfene Brotkrumen (Änderung des 
Regelsatzanteils für 6- bis 13-Jährige von 60 auf 70 Prozent, 
Schulbedarfspaket, einmaliger 100-Euro-Kinder-Bonus) das Thema 
Kinderarmut durch Hartz IV aus dem Bewusstsein zu schaffen. Und durch 
die Aktivitäten der Bündnisplattform durch Hartz IV soll es ihnen nicht 
gelingen, die nicht begründeten Kürzungen von der Tagesordnung zu 
entfernen. Sie müssen sie vollständig zurück nehmen! Jetzt sind die 
Jugendlichen dran! www.kinderarmut-durch-hartz4.de (Internet-Link)

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

***3. Aktivitäten gegen Krise und Krieg. Am 4. April* wird es im Rahmen 
der Proteste gegen die NATO (Jubiläum 60 Jahre NATO) eine große 
Demonstration von Kehl nach Straßburg geben.
Weitere Informationen zu den Protesten anlässlich des 60-jährigen 
NATO-Jubiläums und des Militärgipfels, Widerstandscamp, Demonstration, 
usw.: www.kein-frieden-mit-der-nato.de (Internet-Link)
Informationen speziell zur Demonstration von Kehl nach Straßburg: 
www.friedensnetz.de (Internet-Link)
Auch zu diesen Anti-Militarismus-Aktionen mobilisieren verschiedene 
regionale Bündnisse bundesweit, und es werden in vielen Städten 
Bus-Anreise-Möglichkeiten angeboten. Die Behörden gehen mit harter Hand 
gegen die geplanten Aktionen vor. Schon im Vorfeld hat die Polizei in 
Straßburg Bewohner aufgefordert, die Friedensfahnen von ihren Balkonen 
zu entfernen. Eine Protestwelle hat sie da erst mal zurückgepfiffen.

Ebenfalls am 4. April findet in Potsdam eine Demonstration gegen 
Sozialabbau und Krieg statt:
„Nicht einsam - gemeinsam gegen Sozialabbau und Krieg - Wir bezahlen 
eure Krise nicht!“
Internet: www.soziale-bewegung-land-brandenburg.de (Internet-Link) u. 
www.friedenskoordination-potsdam.de (Internet-Link)

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

**4. Seit wenigen Tagen ist die Seite www.mindestlohn-10-euro.de 
(Internet-Link) online. Schon jetzt haben dort viele Menschen 
unterzeichnet. Nun beginnt die öffentliche Werbung für diese Forderung.

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

**5. Für das *nächste bundesweite Treffen des ABSP* schlagen wir den 
*25. April in Göttingen* vor. Dieser Termin befindet sich eine Woche 
nach dem Ende der Osterferien und eine Woche vor dem 1. Mai. Die große 
Mobilisierung des DGB-Bundesvorstandes gemeinsam mit vielen 
Organisationen nach Berlin ist für den 16. Mai geplant. Auch für 
Absprachen der Sozialproteste im Vorfeld dieser großen Proteste scheint 
der 25. April ein gutes Datum zu sein. Das Protokoll vom Treffen am 21. 
Februar in Magdeburg, geschrieben von Ron Matz aus Jüterbog, findet Ihr 
als Anhang dieser Rundmail.

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

In Großbritannien fürchten sich Polizei und Politik besonders vor den 
Protesten gegen den G20-Gipfel, weil die Demonstranten „so viel 
Sympathien“ wie „noch nie“ in der Bevölkerung genössen 
(www.handelsblatt.com/unternehmen/koepfe/britische-banker-in-angst;2214284;2 
(Internet-Link)), und in Berlin bestätigt das Verwaltungsgericht den 
Ordnungsbehörden das Verbot gegen die angemeldete Demonstrationsroute 
vom Roten Rathaus zum Gendarmenmarkt, angeblich wegen befürchteter 
Ausschreitungen 
(www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Attac;art122,2760378 
(Internet-Link)). Typischerweise setzen die Behörden solche Mittel ein, 
um sympathisierende Bevölkerung durch Panikmache von Protesten 
fernzuhalten. Und offensichtlich spitzen sich die Gegensätze weiter zu, 
und immer mehr Menschen aus fast allen gesellschaftlichen Schichten 
wollen dem Treiben in Politik und Wirtschaft nicht länger untätig 
zusehen. Die Mobilisierung zum 28. März läuft in vielen Städten sehr gut 
und scheint ein angemessener Auftakt für wachsende Proteste zu sein.

Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, 
Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia
Witte, pia at witte-leipzig.de (Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

##################################################
##################################################
##################################################
##################################################

Anlage:
---------------------------------------------------------------

Protokoll des 28. bundesweiten Treffens  des ABSP in Magdeburg am 
21.02.2009:

Anwesend: Über 60 MitstreiterInnen aus Aschersleben Berlin, Boizenburg 
(Elbe), Braunschweig, Dresden, Finsterwalde, Göttingen, Halberstadt, 
Halle (Saale), Hannover, Jüterbog, Karlsruhe, Magdeburg, Merseburg, 
Nordhausen, Rückersdorf, Sondershausen, Tautenhain (Ost-Thüringen), Vöhl 
(Nordhessen), Wittenberg.

·    12:00 - 12:45 Uhr: Kabarettaufführung mit den "Hengstmanns" (Titel: 
“132 Euro sind zuviel“) und Vortrag Elke Reinke (MdB)
·    13:00 Begrüßung durch Edgar Schu (Göttingen) als Moderator
-    Vorstellung der vorgeschlagenen Tagesordnung und Bitte um 
vorrangige Behandlung der Demo am 28.3.09 und der Bündnisplattform, 
Arbeit in Arbeitsgruppen
-    Frank Eschholz (Finsterwalde) schlägt vor, alle Ideen in AG`s 
vorzubereiten, um dem engen Zeitablauf entgegenzuwirken
-    Peter Grottian (Berlin) setzt sich mit dem Vorschlag durch, 
mindestens 1 Stunde Zeit für die Problematik um die Demo zum 28.3. und 
dem Aufruf zu haben.

·    Zur Demo 28.3.09 und der Problematik um den Aufruf       
-    Edgar Schu zur Änderung des Aufrufs (Herausnahme der Forderungen 
10,- € Mindestlohn / Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden / 500,- 
€ bedingungslose Grundsicherung - „Triade“): Bei der letzten 
Koordinationssitzung der Initiatoren gab es eine Mehrheit für einen 
Aufruf ohne diese Eckdaten, und eine starke Minderheit um eine 
Initiatorengruppe mit eigenem Aufruf...
-    Rainer Wahls (Berlin) widersprach dem. Durch eine „Stunde der 
Apparate“ wurde mittels einer Telefonkonferenz das ursprüngliche Papier 
geändert . Durch vorzeitige Veröffentlichung wurden die 
Sozialinitiativen ausgegrenzt. Es hatte im ABSP-KoKreis auch ein Veto 
gegeben, das missachtet wurde. Er erklärte, deshalb seine Arbeit im 
KoKreis einzustellen. Wird den bundesweiten Aufruf nicht unterstützen 
und stellt dem den „Aufruf Nord-Ost“ (mit Triade) entgegen.
-    Jochen: Sieht eher einen persönlichen Konflikt im KoKreis und 
fragt, ob nicht beide Aufrufe unterzeichnet werden könnten ?
-    Ralph Peter bittet um formelle Zustimmung zum „Berliner 
Positionspapier“ und dessen Forderungen („Aktionszeitung zum 28. März“)
-    Peter Grottian bezeichnet den bundesweiten Aufruf als „mittlere 
Katastrophe“, möchte eine Abstimmung darüber herbeizuführen, dass es ein 
Fehler des KoKreises war, die Änderung des Aufrufs zu billigen.
-    Dirk Rumpf (AG Junge Genossen) fordert das ABSP auf, das Berl. 
Positionspapier zu unterstützen (mit den Forderungen 10/30/50) und dies 
zu veröffentlichen
-    Es folgt eine Diskussion über die Aufrufe und die Handlungen des 
KoKreises abzustimmen. Zur Abstimmung kommen:
1.    Antrag (D. Rumpf): die Forderungen des „Berliner Positionspapiers“ 
zu übernehmen
2.    Antrag (P. Grottian): das Verhalten des KoKreises und die 
Zustimmung zum überarbeiteten bundesweiten Aufruf zu missbilligen, 
Unterschrift zurück ziehen
3.    Antrag (R. Wahls): statt den bundesweiten, den „Aufruf NordOst“ zu 
unterstützen.
4.    Antrag (Helmut Woda): beide Aufrufe unterschreiben und unterstützen

·    Antrag 1: bei einer Enthaltung und keiner Gegenstimme angenommen
·    Antrag 2: mit 12 Ja, 16 Enth., 10 Gegenstimmen angenommen
·     Antrag 3: mit 12 Ja, 25 Enth., 5 Gegenstimmen angenommen
·    Antrag 4: mit 6 Ja, 26 Enth., 10 Gegenstimmen abgelehnt

·    15:15 Uhr Edgar Schu schlägt als nächsten Tagesordnungspunkt
                                                die Aufteilung in 3 AG`s 
vor:
- Demogestaltung zur Demo am 28.3.09
 - Bündnisplattform Kinderarmut
 - Begleitschutz, Beratung, Qualifizierung
      dies wird angenommen und die Arbeit in den AG`s beginnt.

·    16:15 Uhr - Auswertung der Besprechung der Arbeitsgruppen
- Bündnisplattform Kinderarmut (Helmut): die Plattform sollte gestärkt 
werden, es soll eine Ideenwerkstatt für Aktionen gegründet werden.
- Begleitschutz (Uwe Göhrke, R. Wahls): die Arbeit der AG soll vertieft 
werden, die Punkte parteiliche Beratung, Diskussion und Wissensaustausch 
über Internetplattformen, die Verbesserung des Fachwissens sollen 
vernetzt werden, Zusammenarbeit mit dem Nachfolge-Verein der BAG-SHI, 
der „BAG Prekäre Lebenslagen Gegen Einkommensarmut und soziale 
Ausgrenzung e.V.“ wird angestrebt.
- Demogestaltung (Roland Klautke): Links zu den Demo-Webseiten 
herstellen (Attac, www.28-maerz.de). Das ABSP soll im eigenen Block mit 
den deutlich sichtbar zu machenden Forderungen (Triade) teilnehmen. 
Mobilisierung auch bei den gewerkschaftlichen Gruppen und Belegschaften, 
z.B. in von der Krise besonders betroffenen Betrieben (Qimonda Dresden, 
Opel Eisenach, Rüsselsheim), auch zwecks Busaquirierung versuchen. 
Örtliche Aktionen, die dann auch über oben genannte Webseiten 
kommuniziert werden sollen. Edgar Schu schlägt Demo-Motive vor und 
bietet ABSP-Fahnen an.

-    Die Tagesordnungspunkte zu „Hartz V“ und „Vertafelung der 
Gesellschaft“ können nur noch angerissen werden.
·    17:00 Uhr: Edgar Schu beendet die Sitzung und verabschiedet die 
Teinehmer/innen

gez.: Ron Matz

+-------------------------------------------------------------+

Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP        

Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich     
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.     
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer     
Homepage unter                                            
http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an   
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite  
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp        
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090327/7395b266/attachment-0001.htm>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : extern_absp.gif
Dateityp    : image/gif
Dateigröße  : 74 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090327/7395b266/attachment-0001.gif>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Anschreiben_2009-03-27.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 54901 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090327/7395b266/attachment-0002.pdf>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Protokoll_2009-02-21_Magdeburg.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 12557 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090327/7395b266/attachment-0003.pdf>