[ABSP] Fuer eine Bewegung zur Durchsetzung eines Politikwechsels!

Di Apr 14 18:18:53 CEST 2009

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im 
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)          
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 14. April 2009 #

*Für eine Bewegung zur Durchsetzung eines Politikwechsels!*

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Mobilisierungen zum 28. März 2009 dürfen wohl als Auftakt der 
sozialen Bewegungen zur Durchsetzung eines Politikwechsels bezeichnet 
werden. Die Bewegung gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die 
Bevölkerung wächst. Sie zielt vor allem auf die nächsten 
außerparlamentarischen Aktionen: auf den 1. Mai, die europaweiten 
Demonstrationen der europäischen Gewerkschaftsbewegung am 16. Mai und 
die Aktionswoche der Schüler und Studenten mit einem Bildungsstreik am 
17. Juni. Die Forderung nach einem Generalstreik im Herbst erscheint 
zwar zur Zeit unrealistisch. Aber wer kann heute sicher sein, dass die 
Auswirkungen der Krise nicht weitere Steigerungen unverhofften Ausmaßes 
hervorbringen werden? Deshalb halten wir es für außerordentlich wichtig, 
dass wir als außerparlamentarische Bewegung kraftvoll für den 16. Mai 
mobilisieren. Mit Blick auf eine Durchsetzung eines Politikwechsels ist 
es von herausragender Bedeutung, dass die Demo mehr als nur ein 
Achtungserfolg bei der Mobilisierung wird.

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   1. 55.000 Menschen in Berlin und Frankfurt/M. am 28. März.
      Dokumentation, auch Audio und Video <#1>
   2. Proteste in Straßburg/Kehl/Baden-Baden gegen Kriegspolitik und
      gegen die NATO <#2>
   3. 16. Mai: auf nach Berlin zur großen Demonstration der
      Gewerkschaftsbewegung - unbedingte Verstärkung des Protestes! <#3>
   4. Bundesweites Treffen am 25. April in Göttingen <#4>
   5. „Weg für soziale Gerechtigkeit“ bald in Berlin <#5>
   6. Weiterer Ausblick für Proteste gegen die Abwälzung der
      Krisenfolgen auf unsere Rücken <#6>

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*1.  55.000 Menschen in Berlin und Frankfurt/M am 28. März*

Die Demonstrationen am 28. März waren ein erster, angemessener und 
notwendiger Schritt für weitere Proteste gegen Krise und Krieg. Viele 
gewerkschaftliche Gliederungen der IG Metall, der ver.di, ganze 
DGB-Regionen und viele weitere Organisationen und Netzwerke haben zu den 
Demonstrationen am 28. März mobilisiert, welche initiiert waren durch 
ver.di Baden-Württemberg, DIE LINKE, Attac Deutschland und ein starkes 
Berliner Demonstrationsbündnis. Auf unserer Homepage findet Ihr 
verschiedene Dokumentationen in Wort, Bild und Ton:
www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#Dokumentation 
(Internet-Link)
Bei den Demonstrationen herrschte nach Einschätzung unterschiedlichster 
TeilnehmerInnen eine Aufbruchsstimmung für weitere Proteste. Die 
Forderungen 10/30/500 (repressionsfrei) waren auf den Demonstrationen in 
Berlin und Frankfurt/M unübersehbar. Die RednerInnen richteten sich 
gegen die Regierungspolitik, gegen die Abwälzung der Krise des Kapitals 
auf die Schultern der ArbeitnehmerInnen, der Erwerbslosen, der Menschen 
in anderen Ländern und die Umwelt und gegen eine militärische 
„Bewältigung“ der Krise. Wir möchten auf den Redebeitrag von Arielle 
Denis aufmerksam machen, welche ihren Beitrag in Frankfurt/M leider 
wegen dringender Aktivitäten für die Vorbereitungen der Proteste in 
Straßburg absagen musste:
www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang/Rede_ArielleDenis.pdf 
(Internet-Link)

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***2.*  *Proteste in Straßburg/Kehl/Baden-Baden gegen Kriegspolitik und 
gegen die NATO

*Am 2. April fand der G20-Gipfel in London statt. Direkt an den 
Wirtschaftsgipfel schloss sich, logisch für die führenden 
Industrienationen der Welt, ihr Militärgipfel an: Vom 3. bis 4. April 
fand er in Baden-Baden und Straßburg statt. Massiv waren die 
Abwehrmaßnahmen gegen demokratische Proteste, welche sich gegen das 
Kriegsbündnis richteten. Bis hin zu Sperrungen von Autobahnabfahrten und 
mit einem Polizeiaufgebot von 15.000 deutschen Einsatzkräften gingen die 
Vorkehrungen. Während dann die Proteste in Baden-Baden am 3. April mit 
mehreren 100 Personen nur relativ gering vor Ort waren, gab es am 4. 
April in Kehl und Straßburg viele tausend Demonstrierende, in Kehl ca. 
8.000 Menschen und auf der zentralen Haupt-Demonstration in Straßburg 
mehr als 30 000. Da beide gemeinsam organisiert worden waren, also 
zusammen gehörten, und viele an der Teilnahme überhaupt gehindert 
wurden, waren es insgesamt mehr als 40 000. In Straßburg gingen unter 
den Augen der untätigen Einsatzkräfte mehrere Gebäude in Flammen auf, 
die den Medien deren dringend benötigten Gewaltbilder lieferten, um den 
irrational überzogenen Sicherheitsaufwand auf beiden Seiten des Rheins 
in der Öffentlichkeit zu rechtfertigen. Ein mehrgeschossiges Hotel 
vollständig in Brand zu setzen und über Stunden brennen zu lassen 
erfordert eine Professionalität, die auch ein angeblicher "Schwarzer 
Block" nicht besitzt. Auf Straßburger Seite wurden vor allem die 
friedlichen Demonstranten in einem Regen von Tränengas- und 
Blendgranaten aus Hubschraubern versenkt. Damit blieb die Europabrücke 
für eine Friedensdemonstration von 8 bis 10 tausend Menschen von 
deutscher Seite durch eine martialische Auffahrt von Wasserwerfern und 
endlosen schwarzen Polizeiketten versperrt. Die Europabrücke ist nach 
den Erfahrungen des 2. Weltkriegs ein wichtiges Symbol für Frieden. Es 
wurde durch die Führungspersonen der NATO am Vormittag desselben Tages 
für ihre Präsentation benutzt.
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***3.  16. Mai: große Demonstration der Gewerkschaftsbewegung in Berlin 
– Unbedingte Verstärkung des Protestes*

Wir möchten Euch alle auffordern, alles Euch Mögliche zu unternehmen, 
damit der 16. Mai ein gewaltiger Mobilisierungserfolg wird, ein weiterer 
Schritt der Bewegung zur Durchsetzung eines Politikwechsels. Es handelt 
sich um einen europäischen Aktionstag, an welchem der Europäische 
Gewerkschaftsbund zu Demonstrationen in mehreren Städten aufruft. 
Deutschlandweit wird die zentrale Demonstration in Berlin sein. Weitere 
Protestaktionen nach dem 16. Mai werden der geplanten Bildungsstreik im 
Juni und eine große Kundgebung der IG Metall im September, ebenfalls 
geplante Arbeitsniederlegungen, Betriebsversammlungen während der 
Arbeitszeit schon ab dem Mai, sein. Jede Protestaktion zählt! Deshalb 
auf zu einer großen Mobilisierung am 16. Mai gegen

    * die mit der Krise verstärkte Umverteilung des Reichtums von unten
      nach oben,
    * die immer ungeheuerlicheren Veruntreuungen von Milliardenbeträgen
      durch unseriöse Verträge für die Großbanken und Konzerne und ihre
      Eigner,
    * die Ankündigung einer Schuldenbremse statt deutlicher Anhebung der
      Reichensteuer und des Spitzensteuersatzes durch die Bundesregierung,
    * immer noch keine Anhebung des Alg-II-Eckregelsatzes und
      Behinderungen bei der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns,
      infolgedessen weiter ins Bodenlose stürzende Reallöhne,
    * Kurzarbeit und drohende Arbeitslosigkeit statt
      Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich in
      Zeiten der Krise,
    * Einführung und Ausbau einer Abwrackprämie für weiteren Ausbau des
      PKW-Verkehrs und erneutes Drängen auf Privatisierung der
      Bundesbahn mit den bekannten Folgen in Zeiten der Klimakrise, die
      viele Millionen Menschenleben gefährdet, statt Ausbau des
      öffentlichen Verkehrs und Umstellung der Produktionen,
    * Verwendung vieler Millionen EUR des Konjunkturpaketes II für
      Rüstungszwecke,
    * -    ...

Unsere eigene Mobilisierung ist unverzichtbar. Die Mobilisierung des DGB 
kommt uns da entgegen. *Der DGB-Bundesvorstand bietet schon jetzt 
kostenlose Busfahrplätze nach Berlin an. Diese können bei allen DGB- und 
anderen Gewerkschafts-Büros im gesamten Bundesgebiet per einfache 
telefonische Anmeldung reserviert werden. Für jede Person, die mitfahren 
will, wird es einen Fahrplatz geben.*
Die massenweise Mobilisierung zum 16. Mai ist eine Sache. Für ein 
prägnantes Erscheinungsbild und die Sichtbarkeit unserer Forderungen zu 
sorgen, die andere.
Wir schlagen vor, dass wir wie zum 28. März gemeinsam mit anderen 
Organisationen die Forderungen 10/30/500 (repressionsfrei) in die 
Öffentlichkeit tragen sollten. Außerdem gibt es eine Vereinbarung mit 
weiteren Erwerbslosenorganisationen, einen eigenen Aufruf zu 
formulieren, welcher ein besonderes Augenmerk auf das Thema 
Erwerbslosigkeit legt.
Wir schlagen vor, darauf hinzuarbeiten, dass am 16. Mai viele 
Hunderttausende Menschen gegen die Regierungspolitik auf der Straße sein 
werden und dass unsere Forderungen unübersehbar sein werden und auch 
eine Kommunikation mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben 
darüber stattfindet.

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***4.  29. bundesweites Treffen am 25. April in Göttingen

*Wie in der vorhergehenden Rundmail angekündigt, wird das nächste 
bundesweite Treffen des ABSP am Samstag, 25. April in Göttingen 
stattfinden. Ort: DGB-Haus, ganz in der Nähe des Bahnhofs, in der Oberen 
Maschstraße 10 (dort hat es schon mehrere Male stattgefunden). Zeit: Von 
12 bis 17:00 Uhr.

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***5.  „Weg für soziale Gerechtigkeit“ bald in Berlin

*Siggi Kurz und sein Kameramann haben nun entsprechend ihrer Planungen 
Sachsen-Anhalt erreicht. Sie wurden an einigen Orten von 
MitstreiterInnen und auch durch die Presse empfangen. Die nächsten Orte 
sind nun Weddendorf, Solpke, Uchtspringe, Bellingen,..., siehe:
http://www.steuerschmiede-berlin.de/167924.html (Internet-Link)
Am 23. April werden sie in Berlin ankommen! Kontakt zu ihnen für 
Verabredungen entlang der Strecke kann man aufnehmen, indem man eine 
Email an info at steuerschmiede-berlin.de schreibt. Außerdem kann man in 
eiligen Fällen die Telefon-Nummer des Kameramanns bei Edgar Schu 
telefonisch oder per Email erfragen: 
www.die-soziale-bewegung.de/2009/weg_fuer_soziale_gerechtigkeit 
(Internet-Link)

Wir möchten ebenfalls auf die Dokumentation der Radtour gegen Rente mit 
67 des DGB von Mannheim nach Berlin, die vor wenigen Tagen abgeschlossen 
wurde, hinweisen: http://ichwillrente.blogspot.com

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***6.  Weiterer Ausblick für Proteste gegen die Abwälzung der 
Krisenfolgen auf unsere Rücken*

Am 14. und 15. Mai, unmittelbar vor der bundesweiten Großmobilisierung 
nach Berlin, findet in Berlin der Kapitalismus-Kongress des DGB statt. 
Es gibt Ankündigungen, dass an verschiedenen Orten Betriebe aus dem 
Bereich der IG Metall erste Arbeitsniederlegungen in Form von 
Betriebsversammlungen während der Arbeitszeit an diesen beiden Tagen 
planen. Ein nächster Anlass wird der Bildungsstreik der Schüler und der 
Studierenden in der Woche vom 15. bis 19. Juni sein. Auch in dieser 
Woche planen Belegschaften vieler Betriebe Betriebsversammlungen. 
Vielleicht sind dies Tage, an denen auch die Sozialproteste mit 
verschiedenen eigenen Aktionen den gesellschaftlichen Protest besonders 
verstärken werden? Nach unserer Einschätzung werden alle diese 
Aktivitäten umso breiter getragen werden, je mehr es gelingt, die 
Großdemonstration am 16. Mai zu einem zahlenmäßig gewaltigen 
Mobilisierungserfolg zu machen.

Es gibt verschiedenste Papiere und Stellungnahmen zur Krise, zum 
Zustandekommen und Maßnahmen zu ihrer Überwindung. Darunter gibt es 
sicherlich viele kluge und nützliche Ansätze. Wir halten jedoch die 
Broschüre von Rainer Roth „SIE kriegen den Karren nicht flott...“ bisher 
für die klarste Darstellung der Zusammenhänge. Die Broschüre kann für 3 
EUR bei Rainer Roth bestellt werden (Bestellinformationen):
http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#Broschuere 
(Internet-Link)
Ein Zitat aus der Einleitung: „Wer nicht für die Misere der Verwertung 
des Kapitals haftbar gemacht werden will, ist gezwungen, seine 
Interessen denen des Kapitals entgegenzustellen und gegen die Abwälzung 
der Krise auf seinen Rücken zu kämpfen.“

In dieser Rundmail gibt es keine spezifischen Informationen zur 
Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV. In Kürze sollen aber 
Vorschläge vorgestellt werden, auf welche Weise nach dem Zurückweichen 
der Regierung bei den Regelsätzen für 6- bis 13-Jährige die Strategie 
für höhere Regelsätze auch für Jugendliche und vor allem für alle 
Betroffenen weiter verfolgt werden kann.

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Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, 
Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda

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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia
Witte, pia at witte-leipzig.de (Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP        

Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich     
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.     
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer     
Homepage unter                                            
http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an   
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite  
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp        
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