[ABSP] Sozialproteste am 28. Maerz in Berlin und Frankfurt - Grossdemos!

So Jan 25 22:03:29 CET 2009

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im 
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)          
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 25. Januar 2009 #

*Sozialproteste am 28. März in Berlin und Frankfurt - Großdemos!
Die Regelsatzfront wankt - Druck der Bündnisplattform weiter erhöhen!*

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Themen dieser Rundmail:

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1)    Demonstrationen am 28. März in Frankfurt/Main und in Berlin <#1>

2)    Treffen am 31.1.09 in Berlin (Arbeitstreffen des ABSP) und 
Frankfurt/Main (seit Dezember 08 angekündigtes Treffen der 
Gewerkschaftslinken). <#2>

3)    Bundesweites Treffen des ABSP am 21. Februar in Magdeburg, *nicht 
in Berlin!* <#3>

4)    Druck der Bündnisplattform auf Bundesregierung erhöhen. Geplanter 
Aktionstag am 14. März. Erstes Rundschreiben der Organisatoren an alle 
Unterstützer der Bündnisplattform. <#4>

5)    Weitere Themen <#5>: <#5> Geh-Denken <#5a> | Was macht Dich krank? 
<#5b> | 4 Thesen des Anzeigenkreises <#5c> | Deutsche Heeres Logistik 
(DHL) <#5d>

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*1)    Demonstrationen am 28. März in Frankfurt/Main und in Berlin*

Am 6. Januar hat in Frankfurt/M ein großer und breiter Kreis der 
Sozialen und Gewerkschaftsbewegung 2 Großdemonstrationen am 28. März in 
Frankfurt und Berlin gegen die Krise beschlossen. Am 11. Januar folgte 
dann in Paris das Treffen der europäischen Bewegungen, die den 28. März 
zum europäischen Aktionstag mit großen Demonstrationen in vielen 
europäischen Ländern festgelegt haben. Anlass sind die Krise und der 
Protest gegen den G20-Gipfel am 2. April in London. Insgesamt soll es 
eine Aktionswoche gegen Krise und Krieg geben. Sie beginnt am 28. März 
mit dem europäischen Aktionstag und endet mit den Widerstandsaktionen 
und dem Widerstandscamp gegen den NATO-Gipfel bis zum 5. April. Krise 
und Krieg sind im Frühjahr 2009 ein Paket. Die Gegenseite hat uns das in 
dieser Form auf den Tisch geknallt: 2. April G20-Gipfel in London, 3. 
und 4. April 60-Jahre-NATO Militärgipfel in Straßburg und Baden-Baden!

Am So, 8. Februar, wird in Frankfurt das Treffen stattfinden, auf 
welchem der endgültige Bündnisaufruf für den 28. März beschlossen werden 
wird.

Weitere Informationen zum Militärgipfel und Widerstand: 
www.kein-frieden-mit-der-nato.de _(Internet-Link)_

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*2)    Vorbereitungstreffen am 31.1.09 in Berlin und Frankfurt/Main, 
Arbeitstreffen des ABSP*

Die MitstreiterInnen in Berlin haben das Angebot gemacht, dass am Sa, 
31.1.09, ein Arbeitstreffen des ABSP im Rahmen des 
Demonstrationsvorbereitungstreffens (für den 28.3.) in Berlin 
stattfinden kann:

Sa, 31.1.09: 12.00h im OMAYRA, Engeldamm 68, 10179 *Berlin*. *Einladung:*
www.die-soziale-bewegung.de/2009/Demos-Maerz/Demo-Beratungs-Einladung_31-1.pdf 
(Internet-Link)
Informationen und in Kürze eine ausführliche Anreisebeschreibung: 
www.kapitalismuskrise.org (Internet-Link)

Ebenfalls wie schon im Dezember angekündigt, lädt die Gewerkschaftslinke 
und das Rhein-Main-Bündnis zur Demonstrationsvorbereitung nach 
*Frankfurt/M* ein. Mit Vortrag von Rainer Roth zur Krise.
Sa, 31.1.09: 11 -- 17:00h. DIDF-Verein, Hanauer Landstr. 1-3. *Einladung:
*www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang/Kapital_soll_Krise_bezahlen_Einladung.pdf 
(Internet-Link)

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*3)    Bundesweites Treffen des ABSP, gemeinsam mit 
Sachsen-Anhalt-Treffen, am 21. Februar in Magdeburg!*

Die Mitstreiterinnen aus Magdeburg haben uns angeboten, dass sie gerne 
am 21. Februar ihr landesweites Treffen gemeinsam mit unserem 
bundesweiten Treffen organisieren möchten. Ihr Treffen soll schon um 
10:00 Uhr beginnen. Das Motto: "Nicht an Armut und Ausgrenzung gewöhnen 
- eine andere Politik ist nötig, eine andere Politik ist möglich". Ein 
Kabarettist wird für einen gelungenen Einstieg und hoffentlich 
produktive Diskussionen sorgen. Und MdB Elke Reinke wird einen kurzen 
Input über Sozialproteste und Hartz IV aus parlamentarischer Sicht, 
parlamentarische Möglichkeiten und deren Grenzen geben.

Wir möchten gemeinsam mit den MitstreiterInnen aus Magdeburg eine 
Tagesordnung erarbeiten, die es erlaubt, das bundesweite Treffen des 
ABSP wie gewohnt von 12 bis 17 Uhr stattfinden zu lassen, allen 
Interessierten aber, die früher da sein können, auch die Gelegenheit zu 
geben, an dem kabarettistischen Auftritt teilzunehmen.

Für dieses Treffen des ABSP schlagen wir Arbeiten in Arbeitsgruppen vor. 
Der Vorschlag kommt zum Beispiel aus Dresden. Gerade angesichts des 
kombinierten Treffens in Magdeburg möchten wir dies ausprobieren. Sobald 
eine konkrete Tagesordnung erarbeitet ist, werden wir sie Euch per 
Rundmail mitteilen. Und wir möchten uns schon jetzt bei der 
Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für die Gewährleistung des 
organisatorischen Rahmens in Magdeburg bedanken.

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*4)    Regionaler Aktionstag "Schluss mit den Kürzungen bei Kindern". 
Druck der Bündnisplattform auf Bundesregierung erhöhen.*

*Aktionstag am 14. März:* Um den öffentlichen Druck zu erhöhen, findet 
am Sa, 14. März, ein dezentraler Aktionstag aller Unterstützer der 
Plattform des "Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV" statt. Anlass 
ist, dass die SPD bei der Regelsatzkürzung bei Kindern ab dem Schulalter 
auf dem Rückzug ist und die Bundesregierung beabsichtigt, die 
Kinderregelsätze der 6 bis 13-Jährigen im Rahmen des Konjunkturpakets II 
auf 246€ anzuheben. Also nicht wegen des Bedarfes der Kinder, sondern 
zur Ankurbelung der Wirtschaft, also nicht für den Bedarf, nicht für die 
Kinder, sondern für den Profit.

Schon alleine das bundesweite Auftreten in sehr vielen Städten wird dazu 
führen, dass die Tatsache der Kürzungen bei Kindern ab dem Schulalter 
öffentlich noch bekannter wird. Zusätzlich können z.B. 
Anti-Wachstumspillen an Kinder verteilt werden, damit sie "durch die 
gekürzten Regelsätze keinen Mangel erleiden" müssten. Weitere 
Aktionsideen für den Aktionstag werden gesammelt auf:
www.die-soziale-bewegung.de/2008/kuerzung_schulkinder/aktion_fruehjahr_2009 
(Internet-Link)* Teilt bitte Eure Ideen mit!*
Das Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV wird in den nächsten Tagen 
ein erstes Rundschreiben an alle Unterstützer der Plattform, die per 
Email erreichbar sind, senden. Dies wird auch hier zu finden sein: 
www.die-soziale-bewegung.de/2008/kuerzung_schulkinder/rund_1.html 
(Internet-Link)

*Zum Hintergrund:*
Der SPD-Vorsitzende hatte in der Tagesschau vom 4.1. angekündigt, den 
Regelsatz von 6 bis 13-jährigen Kindern aus Hartz IV-Familien von 211 
auf 246 € erhöhen zu wollen. Er verschweigt jedoch, dass SPD und CDU den 
Regelsatz von Schulkindern unter 14 mit Einführung von Hartz IV ab 2005 
um über 40 € mtl. gesenkt haben. Es handelt sich also nur um die 
teilweise Rücknahme einer Kürzung, die Schulkindern unter 14 den 
Wachstumsbedarf vollständig aberkannt hatte. Wenn Müntefering stolz 
verkündet, es sei richtig und wichtig, ein paar hundert Millionen Euro 
mehr für Kinder auszugeben, verschweigt er, dass SPD und CDU seit 2005 
durch die Regelsatzkürzungen über drei Milliarden € auf Kosten der 
Kinder aus Hartz IV-Familien eingespart haben. Münteferings Erklärung 
ist ein Dokument der Heuchelei, zeigt aber, dass der Druck des 
Bündnisses und aller Kräfte, die für höhere Kinderregelsätze eintreten, 
wirkt. Die Bundesregierung beabsichtigt nun, die Kinderregelsätze der 6 
bis 13-Jährigen im Rahmen des Konjunkturpakets II auf 246€ anzuheben. 
Also nicht wegen des Bedarfes der Kinder, sondern für ein Ankurbeln der 
Wirtschaft. Dabei verstrickt sie sich weiter in Widersprüche: Warum soll 
dies erst zum 1. Juli geschehen, wenn es doch angeblich um eine 
Konjunkturspritze geht? Andere Maßnahmen des Konjunkturpaketes treten ja 
sofort oder zumindest so bald wie möglich in Kraft. Die Bundesregierung 
will wohl dem *Urteil des Bundessozial- und des 
Bundesverfassungsgerichtes* (27. Januar bzw. Herbst 2009) zuvor kommen 
und den Kindern nur möglichst wahltermin-nah etwas mehr Geld zukommen 
lassen. Wir fordern aber nach wie vor, dass die Kürzung der Regelsätze 
für Kinder unter 14 vollständig zurückgenommen wird. Und die 14 bis 
17-Jährigen dürfen nicht leer ausgehen!! Das "Bündnis Gegen Kinderarmut 
durch Hartz IV" fordert auch hier die sofortige Rücknahme der Kürzung, 
d.h. 316 € im Monat statt wie jetzt 281 €.

Das Schreiben des Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV an die 
Regierung und an alle Partei- und Fraktionsvorstände findet sich unter: 
www.kinderarmut-durch-hartz4.de/24-20090124128.html (Internet-Link)

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5)    Weitere Themen: Geh-Denken | Was macht Dich krank? | 4 Thesen des 
Anzeigenkreises | Deutsche Heeres Logistik (DHL)*

/Wir möchten noch einmal an diese Themen der letzten Rundmail erinnern:/

Sa, 14. Februar, Dresden: www.geh-denken.de (Internet-Link) (Gegendemo 
zu europaweiter NPD-Mobilisierung)

Sa, 7. Februar: Tagung des sogenannten Anzeigenkreises (bitte anmelden 
unter info at die-soziale-bewegung.de),
www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#4Thesen (Internet-Link)

*Was macht uns krank?* Aktionsidee der Initiative Globale Soziale Rechte:
www.die-soziale-bewegung.de/2009/globale-soziale-rechte/gsr-maerz09aufruf.pdf 
(Internet-Link)

*Deutsche Heeres Logistik (DHL):* Wir möchten Euch diese aktuelle 
Nachricht zukommen lassen. Es gibt auch Aktivitäten, die diesem 
Geschehen einen Riegel vorschieben wollen:
"Kürzlich meldeten diverse Medien, daß die Deutsche Post die Zustellung 
von Briefen und Paketen von sechs auf fünf Tage in der Woche 
einschränken möchte. In einer anderen, lukrativeren Sparte will der 
Konzern hingegen expandieren. Die hundertprozentige Post-Tochter DHL 
bewirbt sich als Logistikdienstleister der Bundeswehr." (zitiert aus 
junge Welt) Info u. Aktivitäten: http://dhl.blogsport.de (Internet-Link)

Diese Information von antimilitaristischen MitstreiterInnen lassen wir 
Euch gerne zukommen.

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Wir freuen uns, gemeinsam mit Euch die nächsten Aktionen der 
Sozialproteste zu planen und umzusetzen.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, 
Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia 
Witte, Helmut Woda

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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at
aol.com (ostwestfalen/Lippe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia
Witte, witte at kabelmail.de (Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP        

Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich     
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.     
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer     
Homepage unter                                            
http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an   
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite  
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp        
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