[ABSP] Teilweise Ruecknahme der Kuerzungen im Konjunkturpaket II, Massenmobilisierungen u.a.

Di Jan 13 16:42:46 CET 2009

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im 
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html             
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 13. Januar 2009 #

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Teilweise Rücknahme der Kürzungen im Konjunkturpaket II, 
Massenmobilisierungen u.a.
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

viele MitstreiterInnen aus verschiedenen Orten, Initiativen und 
Organisationen haben uns, als Kokreis, in der letzten Zeit verschiedene 
Fragen per Email oder auch telefonisch gestellt.

Wir möchten im Rahmen dieser Rundmail eingangs mehrere der *an uns 
gestellten Fragen nennen,* und wir wollen versuchen sie zu *beantworten.*

Auch ansonsten sind es einige Themen, die wir in dieser Rundmail 
behandeln. Das ist kein Zufall: Angesichts der Wirtschaftskrise werden 
offenbar mehr Menschen ansprechbar, sich einzumischen. Immer mehr 
Menschen bekommen das Gefühl, dass das, was heute entschieden wird, 
langfristige Folgen für uns alle haben wird. Es entstehen viele 
relevante Aktivitäten und Mobilisierungen. Auch die Gegenmobilisierung 
zu Aktivitäten der extremen Rechten bekommt immer mehr Gewicht.

Wir möchten versuchen, einige der wichtigsten Initiativen in dieser 
Rundmail vorzustellen.

Im Anhang dieser Mail findet Ihr das Protokoll des Treffens am 13. 
Dezember 2008 in Nordhausen.

*Wir schlagen für das nächste bundesweite Treffen des ABSP den 21. 
Februar in Berlin vor.*

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1. Frage: Wie sind die Fortschritte der Bündnisplattform gegen 
Kinderarmut durch Hartz IV? <#Fortschritte_Plattform>
Teilweise Rücknahme der Kürzungen im Konjunkturpaket II !

2. Unter welchem Motto sind wann wo Mobilisierungen vorgesehen? 
<#Massenmobilisierungen>
Aktionswoche gegen Krise und Krieg vom 28. März (Demonstrationen in 
Berlin und Frankfurt) bis 4. April (60 Jahre NATO Strasbourg und 
Baden-Baden)

3. Wie sieht es mit den Forderungen des ABSP aus? Gilt noch der Konsens 
10/30/500 (repressionsfrei), mit Perspektive auf ein bedingungsloses 
Grundeinkommen? <#Forderungen_des_ABSP>

Und wir möchten noch eine Frage hinzufügen:

4. Wie sieht es mit der Zusammensetzung des Kokreises aus? Sollte nicht 
recht bald neu entschieden werden, ob die Zusammensetzung genau so 
bleiben sollte? <#Zusammensetzung_Kokreis>

Weitere, zusätzliche Themen dieser Rundmail:

Vier Thesen des Anzeigenkreises - Tagung am 7. Februar 09. Wer möchte 
teilnehmen? <#4_Thesen_Anzeigenkreis>

Was macht uns krank? Aktionsidee der Initiative Globale Soziale Rechte (GSR)
<#Was_macht_uns_krank>
Landesweit Hessen: Alles muss man selber machen! Demonstration 14. 
Januar 09 in Frankfurt <#Alles_muss_man_selber_machen>

Gegen den Europäischen Nationalismus und die NPD: Geh-Denken 14. Februar 
09 in Dresden <#Geh-Denken>

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*1. FORTSCHRITTE DER BÜNDNISPLATTFORM GEGEN KINDERARMUT DURCH HARTZ IV
Teilweise Rücknahme der Kürzungen im Konjunkturpaket II !*

Offensichtlich gelingt es uns allen gemeinsam immer mehr den Druck für 
die Bündnisplattform (www.kinderarmut-durch-hartz4.de) zu erhöhen. 
Bestandteil des Konjunkturpaketes II der Regierung ist, den 
Regelsatz-Anteil für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren von 60 auf 70% 
anzuheben. Damit erfüllt sie einen Teil der Forderungen der 
Bündnisplattform. Sie tut das aber, um die Konjunktur anzukurbeln und 
nicht, weil sie zugibt, dass sie den Kindern den Wachstumsbedarf gekürzt 
hat und sie diese Kürzung zurück nehmen wollte. Sie erfüllt auch nicht 
den vollständigen Wachstumsbedarf, sondern lässt einen Teil der 
Kürzungen der unter 14-jährigen Kinder bestehen und nimmt die Kürzung 
bei den Jugendlichen von 14 bis 17 Jahren um kein Stück zurück.

Wie sollten wir weiter vorgehen? Zur Agenda-2010-Strategie gehört, dass 
Druck auf Erwerbslose angeblich Arbeitsplätze schaffen könne. Sie ist 
soweit gegangen, nicht nur, aber auch sogar das Menschenrecht auf 
Nahrung zu verletzen. Und dies hat sie zwar besonders massiv bei 
Schulkindern (!) getan, aber auch bei allen anderen auf Sozialleistungen 
nach SGB II und XII angewiesenen Menschen (siehe 
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/17-20081217121.html). Die 
Bündnisplattform birgt das Potential, diese Aushungerungsstrategie vor 
der Öffentlichkeit mehr und mehr ins Wanken zu bringen.
Immerhin gibt es nun eine kleine Schwächung der Regierungs-Linie. Es 
gilt, Schritt für Schritt weitere Erleichterungen für die von 
Hartz-IV-Betroffenen auf Bundesebene durchzusetzen. Die Forderungen der 
Bündnisplattform sind unwiderlegbar, und wir wollen den Druck weiter 
erhöhen.
Gerade angesichts dessen, dass schon die Pläne für Hartz V in den 
Schubladen liegen, ist es wichtig, mit der Bündnisplattform unseren 
Angriff auf diesen Kern der Regierungspolitik mit vereinten Kräften 
weiter zu führen und zu verstärken.

Für Ende Februar bzw. Mitte März, wahrscheinlich einen Samstag, ist ein 
bundesweiter Aktionstag mit verschiedenen Aktivitäten für die 
Verbreiterung und einen gemeinsamen Auftritt der Bündnisplattform ins 
Auge gefasst. Am Tag davor soll eine zentrale Pressekonferenz stattfinden.

Über gemeinsame dezentrale Aktionstage hinaus müssen wir uns aber auch 
Gedanken machen, wie und wann z.B. Fototermine verantwortlicher 
Politiker für eine mediale Thematisierung der Kürzungen verwendet werden 
können und welche weiteren Aktionsformen geeignet sind, dafür zu sorgen, 
dass die Kürzungen nicht mehr aus der Öffentlichkeit verdrängt werden 
können.

Erste Anregungen zu Aktionen:
www.die-soziale-bewegung.de/2008/kuerzung_schulkinder/aktion_fruehjahr_2009

Die Presseoffensive um den Jahreswechsel hat eine gestiegene Präsenz der 
Forderungen der Bündnisplattform in der Öffentlichkeit und einige 
Artikel in der Presse erreicht:
www.die-soziale-bewegung.de/2008/kuerzung_schulkinder/presse_2008nach09

Als zweite DGB-Gewerkschaft wurde nun die NGG als Unterstützer der 
Plattform dazu gewonnen. Ganz abgesehen von dem Zielen auf mediale 
Öffentlichkeit sollten wir also alle auch jeweils in unserem Bereich 
weiter beharrlich dafür sorgen, dass die Unterstützung durch 
Organisationen vor Ort und auf Bundesebene weiter wächst und auch auf 
der Straße weiter Unterschriften sammeln.
nach oben <#oben>
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*2. Frage: MASSENMOBILISIERUNGEN?*

Am 28. März 09 wird es Mobilisierungen nach Berlin und Frankfurt/Main 
geben. Das Obermotto soll allen Aufrufen von allen Gruppen gemeinsam 
sein: "Wir zahlen nicht für Eure Krise!" Ein gemeinsamer Aufruf des 
gesamten Bündnisses wird sehr bald formuliert sein. Jede Gruppe kann 
jedoch zusätzlich zu diesem Bündnisaufruf einen eigenen Aufruf 
formulieren, der eine selbst gewählte Unterzeile als zweite Überschrift 
enthält. Es wird bei der Mobilisierung zum 28. März nicht nur um soziale 
und flüchtlingspolitische Forderungen gehen, sondern auch um 
demokratische, ökologische, friedenspolitische u.a.

Am 4. April wird es in Baden-Baden Proteste gegen die Feierlichkeiten 
anlässlich 60 Jahre NATO geben. Diese Feierlichkeiten werden die 
Bedeutung eines Militärgipfels der G20 haben, nachdem am 2. April der 
Wirtschaftsgipfel in London gewesen sein wird. In den USA plant die 
Friedensbewegung für den 4. April eine große Demonstration zur 
Wallstreet. Dort wird durch den Widerstand also die militärische Frage 
gemeinsam mit der wirtschaftlichen gesehen.

Aktionswoche "Gemeinsam gegen Krise und Krieg"

Im Einzelnen:
Wie angekündigt hat am Di, 6. Januar 09, ein erstes Treffen in 
Frankfurt/Main stattgefunden, auf dem über Massenmobilisierungen im 
Frühjahr/Frühsommer 09 gesprochen wurde. Eingeladen hatte ver.di 
Stuttgart, Attac Deutschland, die Friedens- und Zukunftswerkstatt, die 
Interventionistische Linke, das ABSP und weitere. Durch die ersten drei 
Einlader wurde eine Mobilisierung zum 28. März vorgeschlagen. Wegen der 
enormen zeitlichen Nähe des 28. März zu der Mobilisierung gegen das 
NATO-Treffen in Strasbourg/Baden-Baden (3./4. April) gab es auch den 
Vorschlag, zum 21. März oder auch zum 18. April zu mobilisieren. 
Abstimmungen ergaben allerdings, dass der anfangs anvisierte Termin so 
bestehen blieb.

Jedoch ist beabsichtigt, durch den Aufruf und in der gesamten 
Vorbereitung die beiden Anlässe inhaltlich zu einer Aktionswoche vom 28. 
März bis zum 4. April zu verknüpfen: Krise und Krieg seien Geschwister, 
war die Einschätzung aller Anwesenden. Besonders wird dies daran 
deutlich, dass die Regierungen zuerst am 2. April bei ihrem G20-Treffen 
in London gemeinsam ihre ökonomische Antwort auf die Krise geben wollen 
und direkt danach -- sozusagen in "einem Abwasch" -- am nächsten und 
übernächsten Tag im Rahmen des 60-jährigen NATO-Jubiläums, die 
militärische Antwort.

Die entsprechenden Gegenmobilisierungen werden nun also voraussichtlich 
an zwei verschiedenen Wochenenden direkt hintereinander stattfinden.

Es wird am 28. März um Forderungen wie Abgaben für Reiche, demokratische 
Kontrolle der Banken in gesellschaftlicher Verantwortung, 
Vergesellschaftung der öffentlichen Daseinsvorsorge, radikale allgemeine 
Arbeitszeitverkürzung, Verbot von Leiharbeit, Mindestlohn, 
Regelsatzerhöhung, politisches Streikrecht und Bildung für Alle gehen. 
Darüber hinaus werden wahrscheinlich nicht nur soziale Forderungen, 
sondern auch ökologische wie Stilllegung aller AKW und kein Bau von 
Kohlekraftwerken, Ausbau regenerativer Energieerzeugung, Alternativen 
zum ressourcenfressenden Automobilverkehr und weitere dabei sein.
Auch die Überlegung, dass vor und nach den zentralen Mobilisierungen 
weitere Aktivitäten, in den Betrieben und in den Stadtteilen, vor Ort, 
bundesweit koordiniert und auch selbstständig, stattfinden müssen, war 
Konsens unter den Anwesenden.

Der Kokreis des ABSP wird eine Person in das Redaktionskollektiv für 
einen Aufruf des gesamten Bündnisses entsenden. Schwerpunkt wird für das 
ABSP sein, dass die Triade der Forderungen, 10/30/500 (repressionsfrei), 
in dem Aufruf wirklich vorkommen soll.

Dass ein Bezug auf den Begriff der "würdigen Wut" in dem Aufruf 
vorkommen sollte, wird im Sinne der ABSP-Treffen von Hannover und 
Nordhausen eingebracht werden. Dieser Begriff steht symbolisch für den 
langjährigen, vorbildhaften Widerstand der mexikanischen Zapatisten 
gegen den Ausverkauf ihrer Boden- und Naturschätze und ihrer Menschen- 
und sozialen Rechte. Er steht so für die Verbindung unserer Kämpfe und 
Forderungen mit denen der Menschen im sogenannten Globalen Süden. Gerade 
in diesen Tagen hat die zapatistische Organisation EZLN unter breiter 
internationaler Beteiligung anlässlich des 15-jährigen Jubiläums des 
Beginns ihres Aufstandes in Mexiko das Festival der würdigen Wut gefeiert.
nach oben <#oben>
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*3. Frage: FORDERUNGEN DES ABSP IM ALLGEMEINEN?
*
Unabhängig von der kommenden Massenmobilisierung halten wir diese Frage 
nun für dringlich. Die Frage, welche Forderungen für die Arbeit des ABSP 
verbindlich sind, wird sehr oft gestellt. Auch angesichts einer heftigen 
Auseinandersetzung um eine Positionsfindung innerhalb der Partei DIE 
LINKE, die in unsere Bewegung hinüberschwappt, ist es sinnvoll, dass die 
Sozialproteste ihre Position diskutieren und dann vertreten können. In 
den gesamten sozialen Bewegungen gibt es drei Forderungen, die sehr viel 
mit den Lebenswirklichkeiten der Masse der Menschen zu tun haben, ob 
Frau oder Mann, ob erwerbslos, erwerbstätig, in Rente lebend oder im 
Kindesalter:

Arbeitszeitverkürzung, gesetzlicher Mindestlohn und bedingungsloses 
Grundeinkommen bzw. deutliche Regelsatzerhöhung in verschiedener Höhe.

Die Durchsetzung der drei Forderungen bedeutet mehr soziale Sicherheit 
und ein angenehmeres Leben und Arbeiten für Alle.

Befürworter der verschiedenen Forderungen, welche die eine oder die 
andere Forderung persönlich oder auch als Organisation, in der sie aktiv 
sind, mehr oder weniger in den Vordergrund stellen wollen, stehen sich 
seit vielen Jahren teilweise unversöhnlich gegenüber. Der Konsens, der 
sich innerhalb des ABSP, aber auch im Dialog mit anderen Organisationen 
ab dem Jahr 2005 entwickelte, besteht in den drei Forderungen

10€ Mindestlohn,
30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich,
500 € Regelsatz (repressionsfrei), mit Perspektive auf ein 
bedingungsloses Grundeinkommen.

"Jeder Fortschritt auf einem der drei Gebiete begünstigt Fortschritte 
auf beiden anderen." Das ist die Herangehensweise bei der Arbeit mit 
dieser "Triade" der drei Forderungen.

Wie in der gesamten Bewegung und der Gesellschaft sind aber 
verschiedenen MitstreiterInnen des ABSP bestimmte Forderungen wichtiger, 
andere weniger wichtig. Z.B. ist manchen MitstreiterInnen die Forderung 
nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) sehr wichtig und sollte 
nach ihrer Meinung unbedingt in den Vordergrund gestellt werden. Andere 
lehnen es aber wiederum strikt ab. In den letzten Monaten ist es 
vorgekommen, dass bestimmte Mitglieder des Kokreises sich im privaten 
Rahmen, nicht im Namen des ABSP, gegen das BGE ausgesprochen haben und 
diese Forderung auch als Perspektive nicht unterstützen. Dies hat 
Misstrauen geschaffen, ob Personen, die bei bestimmten Anlässen in 
vertretender Rolle für das ABSP sprechen, überhaupt noch die Forderung 
nach einem BGE als Perspektive verteidigen.

Damit eine gemeinsame Position neu besprochen und so in Zukunft 
verbindlich vertreten werden kann, schlagen wir für das nächste 
bundesweite Treffen vor, dass wir ein Zeitfenster für die Diskussion 
freihalten, ob das ABSP nach wie vor für die Triade der drei Forderungen 
10/30/500 (repressionsfrei), mit Perspektive auf ein bedingungsloses 
Grundeinkommen steht.

Eine Positionierung, wie sie derzeit Richtschnur für das ABSP ist, ist 
ausführlich auf unserer Homepage dargestellt: 
www.die-soziale-bewegung.de/triade.html
nach oben <#oben>
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*4. Frage: ZUSAMMENSETZUNG DES KOKREISES?*
Erste Mitglieder des Kokreises des ABSP wurden beim ersten Treffen am 9. 
Juli 2005 in Kassel bestimmt. Bei nachfolgenden Treffen wurden weitere 
Personen für Regionen, die noch nicht vertreten waren, vorgeschlagen und 
sind dann im Falle von Zustimmung der Anwesenden neue Mitglieder 
geworden. Teilweise sind auch einzelne Personen aus dem Kokreis auf 
eigenen Wunsch und mit Bedauern, aber Verständnis der übrigen Mitglieder 
ausgetreten, weil sie etwa die Erfüllung der anfallenden Aufgaben 
zusätzlich zu ihren Aktivitäten vor Ort nicht gewährleisten konnten. Die 
Mitglieder des Kokreises sind unter dem Text jeder Rundmail aufgeführt. 
Der Kokreis soll keine Richtungsentscheidungen für das ABSP treffen, 
sondern nur die geschäftsführenden Aufgaben zwischen den alle zwei 
Monate stattfindenden Treffen übernehmen. Dennoch möchten wir, nachdem 
zuletzt beim Treffen am 17. März 2007 der Kokreis bestätigt worden ist, 
beim kommenden Treffen in Berlin diesen Punkt auf die Tagesordnung 
setzen und hierüber gemeinsam mit Euch entscheiden. Selbstverständlich 
können, wie es bei jedem Treffen der Fall ist, auch bei diesem Treffen 
Vorschläge für Kokreis-Mitglieder gemacht werden. Darüber müssen dann 
die Anwesenden entscheiden.
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*WEITERE, ZUSÄTZLICHE THEMEN DIESER RUNDMAIL:
*
*Vier Thesen des Anzeigenkreises - Tagung am 7. Februar 09*

Der sogenannte Anzeigenkreis hat in den letzten Monaten regelmäßig 
getagt und ein Papier mit 4 "Leuchttürmen" formuliert: Gute Arbeit, 
soziale Gerechtigkeit, Bildung für Alle, Globale soziale und ökologische 
Rechte. In einem vierseitigen Papier sind diese Punkte anschaulich 
ausgearbeitet. Bei der Tagung geht es darum, dass ein gegenseitiges 
Verständnis von Aktiven sehr unterschiedlicher Bewegungen hergestellt 
wird. So wird schon einmal eine Öffentlichkeit hergestellt, die über den 
ganz internen Kreis der jeweiligen Bewegung hinaus geht. Später werden 
zu den verschiedenen Themen im Laufe des Jahres bis zum September 
jeweils Themenkonferenzen stattfinden. Das Ziel der Aktivitäten besteht 
darin, angesichts des Wahlkampfes zum Europaparlament und zum Bundestag 
Inhalte in die öffentliche Diskussion zu bringen, an denen sich die 
Parteien abarbeiten müssen. Weitere Informationen, die Vier Thesen des 
Anzeigenkreises und die vollständige Einladung zur Tagung in Frankfurt:
www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#4Thesen

nach oben <#oben>
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*"Was macht uns krank?" Aktionsidee der Initiative Globale Soziale 
Rechte (GSR)*

Attac Deutschland, IG Metall - Fachbereich Sozialpolitik, kein mensch 
ist illegal, Greenpeace, FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk 
(Fian), und medico international gehören dieser Initiative an 
(www.globale-soziale-rechte.de). In verschiedenen Lebenssituationen 
trennen verschiedene Umstände Menschen von einem guten Leben. Eine 
Verständigung z.B. zwischen Menschen, die in den Ländern des "reichen 
Nordens" und denen, die in den Ländern des "armen Südens" Not erleiden 
und gleichermaßen zu wenig Mittel für ein gutes Leben, jeweils in ihrer 
Gesellschaft, zur Verfügung haben, ist alles andere als einfach. Ebenso 
hat ein Beschäftigter, der zu immer mehr Überstunden genötigt wird, 
andere Probleme als ein Erwerbsloser, der den Mühlen der 
Hartz-IV-Behörden ausgeliefert ist. Die sozialen Rechte und 
Möglichkeiten aller Menschen auf der Erde sind jedoch vielfältig 
miteinander verbunden. Und die Spaltungen untereinander sind das 
wichtigste Mittel der Gegner eines guten Lebens für uns alle. Bisher 
haben in vielen Städten Vorträge der Initiative stattgefunden, welche 
die verschiedenen Facetten der Sozialen Globalen Rechte darstellen sollten.
--> Mit der Aktionsidee "Was macht uns krank?" soll ein Vorschlag für 
eine praktische Umsetzung, Befragungsaktionen durchzuführen, gegeben 
werden. Die Initiatoren der Plattfom "Globale Soziale Rechte" würden 
sich sehr freuen, wenn sich an dem einen oder anderen Ort Menschen 
finden würden, die diese Aktivität einmal ausprobieren möchten. "Was 
macht Dich krank?" ist eine Frage, die Menschen je nach ihrer Situation 
sehr unterschiedlich beantworten werden. Aber in vielen Fällen weist die 
Antwort zurück auf die gesellschaftlichen Verhältnisse:
www.die-soziale-bewegung.de/2009/globale-soziale-rechte/gsr-maerz09aufruf.pdf

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*Landesweit Hessen: Alles muss man selber machen! Demonstration 14. 
Januar 09 Frankfurt*

Unter dem Motto "Alles muss man selber machen: Sozialen Fortschritt 
erkämpfen!" läuft diese Mobilisierung. Aus dem Aufruf: "Auf den 
verschiedensten Ebenen sind wir von den Auswirkungen der reaktionären 
Politik der amtierenden Landesregierung betroffen. Auf den 
verschiedensten Ebenen führen Schüler_innen und Lehrer_innen, 
Studierende, Arbeitslose Migrant_innen und Lohnabhängige, 
Antirassist_innen und Antifaschist_innen, Bürgerrechtler_innen und 
Umweltaktivist_innen ihre Kämpfe gegen die jeweiligen Folgen der 
Politik. [...]" 18 Uhr, Paulsplatz in Frankfurt/Main.
Mehr Informationen: http://14januar.blogsport.de/2009/01/08/aufruf/#more-16

nach oben <#oben>
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*Gegen Europäischen Nationalismus und die NPD: Geh-Denken am 14. Februar 
in Dresden*

Europaweit mobilisieren verschiedene nationalistische Gruppen und 
Parteien zu diesem Aufmarsch. In diesem Jahr, vielleicht auch angesichts 
der Wirtschaftskrise, ist die Gegenmobilisierung besonders breit 
aufgestellt. Sogar der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist unter den 
Rednern. Aus vielen Städten fahren Busse nach Dresden. www.geh-denken.de

nach oben <#oben>
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Wir hoffen, dass diese Rundmail für Euch interessante Informationen 
enthalten hat und dass für jeden von Euch Punkte dabei sind, an denen 
Ihr mitwirken wollt.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, 
Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia 
Witte, Helmut Woda

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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at
aol.com (ostwestfalen/Lippe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia
Witte, witte at kabelmail.de (Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Anlage:
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Protokoll 27. bundesweites Treffen am 13.12.08 in Nordhausen

Anwesend waren MitstreiterInnen aus Aschersleben, Berlin, Bremen, 
Gröditz (Dresden), Eisenberg, Finsterwalde, Fürstenwalde, Gera, Gießen, 
Göttingen, Halle (Saale), Hannover, Höxter, Kelbra, Nordhausen und 
Wittenberg.

Vorgeschlagene Tagesordnung wurde mit einer Änderung übernommen. Es 
wurde beschlossen, den ursprünglich an 3. Stelle liegenden Punkt, Krise 
und Mobilisierungs-Vorschläge, auf die zweite Stelle vorzuziehen. 
Ursprünglich Punkt 2, Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV, 
wurde auf den 3. Punkt nach hinten verschoben.

Resultierende Tagesordnung:

1.    Formalia (Begrüßung, Protokoll, Moderation)
2.    "Das Kapital soll seine Krise selbst bezahlen!" Treffen am 31. 
Januar in Frankfurt/Main. Außerdem Besprechung einer Beschlussvorlage 
aus Berlin, hinarbeitend auf ein Treffen am 6. Januar in Frankfurt.
www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang
3.    Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV. Was ist 
erreicht? Reaktionen und weiteres Vorgehen
4.    Weitere Kampagnen und Aktionen
5.    Aktuelles

1. Formalia

Moderation: Thomas Mädel aus Höxter
Protokoll: Edgar Schu

2. "Das Kapital soll seine Krise selbst bezahlen!"
Der Tagesordnungspunkt begann mit einem etwas längeren Input aus Berlin. 
Es ging vor allem um Überlegungen, wie erreicht werden kann, dass nicht 
nur eine große Mobilisierung stattfindet, ohne dass daraus weiteres 
folgt und dann auch politische Veränderung, auch vor Ort, eintritt. Dazu 
wurde auch über Aktivitäten im Vorfeld und nach einer möglichen 
bundesweiten, zentralen Massenmobilisierung gesprochen.
Als Termine wurden der 21. oder der 28. März genannt. Aus mittleren 
Gewerkschaftsebenen gäbe es den Wunsch, noch vor dem 1. Mai zu mobilisieren.
Anforderung wurde angemeldet, wie in Hannover abgesprochen, die Worte 
"Würdige Wut" in das Motto einfließen zu lassen. Mögliches 
resultierendes Motto: "Nicht auf unsere Kosten -- Mit würdiger Wut für 
soziale Rechte kämpfen!"
Vorschlag aus Hannover: Auch im September eine große Mobilisierung
Weitere Termine, die für eine zeitliche Planung vielleicht zu bedenken 
seien:
20. März: 6 Jahre Irakkrieg
Ergänzung aus Gera: Im August wird Jubiläum anstehen, 5 Jahre 
Montagsdemonstrationen
Ebenfalls steht im Herbst 09 Bundeswehr-Mandats-Verlängerung 
(Afghanistan) an.

Insgesamt scheint es für eine Kampagne, die nicht durch gewisse Kräfte 
kontrolliert werden kann, sondern eine eigenständige Handlungsfähigkeit 
der Sozialproteste im Bündnis mit weiteren Akteuren gewährleistet, 
wichtig zu sein, dass sie sich zeitlich nicht einzig auf einen zentralen 
Termin beschränkt, sondern auch dezentrale Aktivitäten im Vorfeld und 
später einschließt.

Nach diesen vorgelagerten Diskussionen erfolgte dann Schritt für Schritt 
die Beschlussfassung zu dem Papier "Vorschlag für Verabredungen...", siehe
www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang (im Folgenden: 
"Online-Dokument")

Die Verständigungen zu dem Entschlussvorschlag im Einzelnen, jeweils 
incl. der unter dem im Online-Dokument unter dem Hauptpunkt genannten 
Unterpunkten:

I.    Das bundesweite Treffen des ABSP unterstützt die Initiativen zu 
einer Großdemonstration unter dem vorläufigen Arbeitstitel: Nicht auf 
unsere Kosten -- Mit würdiger Wut für soziale Rechte kämpfen - 
Wirtschaft demokratisieren!"
Stimmungsbild dazu: Einstimmig
II.    Das bundesweite Treffen des ABSP bittet den KO-Kreis, dass 
Vertreter/innen bei den beiden nächsten Vorbereitungstreffen am 6.1.09 
in Frankfurt (M) und am 8.1.09 in Berlin anwesend sind.
Stimmungsbild: Einstimmig
III.    Das ABSP verabredet eine aufbauende Mobilisierung im Vorfeld der 
Demonstration, mit den jeweiligen Arbeitsschwerpunkten vor Ort.
Stimmungsbild: Zustimmung bis auf eine Enthaltung.

Vor der Diskussion über Punkt IV. fand eine Diskussion darüber statt, 
wie auf den kommenden Wahlkampf reagiert werden solle. Unter anderem 
wurden Sorgen benannt, dass sich die Sozialproteste durch Parteien 
vereinnahmen lassen könnten und die inhaltlichen Ziele dadurch in den 
Hintergrund treten könnten.

IV.    Das ABSP bereitet Materialien für eine intervenierende 
Graswurzel-Kampagne vor, mit denen die Basisgruppen die hergestellte 
Aufmerksamkeit in den Parteiwahlkämpfen nutzen und Feste der würdigen 
Wut organisieren können.
Stimmungsbild: Einstimmig
V.    Das ABSP sollte in den bundesweiten Gesprächen für einen "Großen 
Bewegungs-Ratschlag" im Oktober plädieren.
Stimmungsbild: Einstimmig

3.    Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV. Was ist 
erreicht? Reaktionen und weiteres Vorgehen
Anfangs ein erläuterndes Input: Es gehe darum, endlich auf Bundesebene 
eine Veränderung zum Besseren durchzusetzen, einen spürbaren Schritt. 
Derzeit werde deutlich, dass trotz vieler Worte um Kinderarmut und trotz 
Anhebung des Kindergeldes die Kinder der Erwerbslosen weiter zunehmend 
benachteiligt und stigmatisiert würden. So wie Erwachsene Erwerbslose 
auch. Ein Durchbrechen dieser Logik an der empfindlichsten Stelle des 
Gegners mit Hilfe der Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV 
werde Auswirkungen haben auch gegen die Stigmatisierung von Erwachsenen 
Erwerbslosen. Die Bundesspitzen der großen Organisationen wie 
Gewerkschaften und Sozialverbände lehnten bisher eine Unterstützung der 
Plattform ab. Es seien schon große Fortschritte gemacht worden. 
Beharrliche Arbeit sei aber weiterhin notwendig. Kurz gesagt gehe es 
darum, dass die Beherrschten ihren Willen den Herrschenden aufzwingen.

Es wurde eingewandt, dass die Bündnisplattform "ein Vermittlungsproblem" 
habe. Dem widersprachen jedoch viele Anwesende. Es gehe darum, sich 
intensiv mit dem Gegenstand auseinander zu setzen, um andere dann auch 
davon überzeugen zu können. Der kontinuierliche Aufbauprozess zeige, 
dass man auf der richtigen Schiene sei.
Über den beharrlichen Aufbau hinaus wurde energisch angeregt, dass 
weitere Aktivitäten entfaltet werden sollten.
Vorschläge:
a)    Nutzung von zentralen offiziellen Anlässen zum Thema 
Armut/Kinderarmut oder anlässlich Zur-Verfügung-Stellung von Milliarden 
für Banken/Unternehmen. Dort könnte man z.B. mit großen Puppen 
(vergleichbar den über-menschen-großen Puppen der Mindestlohnkampagne 
der Gewerkschaft) in Gestalt von Schulkindern, demonstrativ verelendet 
auf die Nicht-Rücknahme der Kürzungen bei Kindern von 7 bis 17 Jahren 
aufmerksam machen.
b)    Kampagnenaktivität wäre denkbar zum Beginn des nächsten Jahres 
(Januar/Februar), da viele Hartz-IV-Betroffene bemerken werden, dass 
trotz des Getöses über Kindergelderhöhung bei ihnen nicht ein Cent 
angekommen ist. Mitte Januar, vielleicht auch erst im Februar wäre ein 
Aktionstag denkbar. Insgesamt sollen weitere Ideen entwickelt werden, 
wie die Bündnisplattform größere öffentliche Aufmerksamkeit bekomme.
Stimmungsbild zu der Frage, ob die Arbeit mit der Bündnisplattform 
weiter getrieben werden solle und zu den Vorschlägen a) und b):
Einstimmig

Außerdem bot Frank Eschholz aus Finsterwalde an, dass er sich an der 
Kampagnenentwicklung gemeinsam mit Rainer Roth, Martin Behrsing, Helmut 
Woda und Edgar Schu beteiligen wolle.

5. Aktuelles
Ein Mitstreiter aus Bremen bat um die Mitteilung, dass am 28. Februar 
2008 die Delegiertenkonferenz der 'Koordinierungsgruppe der bundesweiten 
Montagsdemonstrationsbewegungen' in Kassel stattfinden werde.
Traditionell wird dort eine alljährliche Herbstdemonstration (früher 
Sternmarsch), beschlossen. Homepage der OrganisatorInnen: 
www.bundesweite-montagsdemo.com

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP        

Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich     
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.     
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer     
Homepage unter                                            
http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an   
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite  
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp        
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Dateiname   : Anschreiben_2009-01-13.pdf
Dateityp    : application/pdf
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Dateiname   : Protokoll_2008-12-13_Nordhausen.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 14990 bytes
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