[ABSP] Zwei weitere Anregungen fuer das Treffen am 21. Juli in Erfurt

Aktionsbuendnis Sozialproteste absp at die-soziale-bewegung.de
Fr Jul 20 17:45:30 CEST 2007


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+ Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über     +
+ diesen bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. +
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 20. Juli 2007 #

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Zwei weitere Anregungen fuer das Treffen am 21. Juli in Erfurt
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Liebe MitstreiterInnen,
liebe KollegInnen,

um auf dem morgigen Treffen genügend Material zur Verfügung zu haben, 
damit wir über die nächste Kampagnenstrategie sprechen können, senden 
wir Euch hier zwei weitere Vorschläge.

1. Ein Vorschlag für eine bundesweite Aktion von Hans-Dieter Wege aus 
Oldenburg (ArmmitArbeit.pdf).

2. Ein Vorschlag für einen bündnisfähigen Aufruf von Edgar Schu aus 
Göttingen (Stoppt_sozialen_Niedergang.pdf).

Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Euch die nächsten Entscheidungen
für das Aktionsbündnis Sozialproteste zu diskutieren und zu treffen.
Wie gewohnt können Eure Anreisekosten zu bis zu 50 % erstattet werden.

Anreisebeschreibungen und Tagesordnung wurden mit der letzten Rundmail 
(18. Juli) versendet und findet Ihr auf unserer Homepage.


--> Für Bahnreisende:
Falls Ihr den Weg vom Bahnhof zur Eugen-Richter-Straße 44 nicht zu Fuß 
zurück legen möchtet oder könnt, gibt es Bus-Verbindungen:
Sowohl die Buslinie 20 als auch Linie 50 fahren von der Bushaltestelle 
am Hauptbahnhof aus direkt zum Steinplatz.
Am Steinplatz aussteigen, es sind noch ca. 150 m bis zur 
Eugen-Richter-Straße 44.

Abfahrtszeiten
Linie 20: 10:34, 11:04 und 11:34 Uhr
Linie 50: 10:04, 10:19, 10:34, 11:04, 11:19 und 11:34 Uhr.


Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Peter Grottian, Thorsten Lux,
Michael Maurer, Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland
Klautke, Pia Witte, Helmut Woda

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Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at
aol.com (Ostwestfalen/Lippe); Thorsten Lux, lux.im.web at web.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Pia Witte, witte at kabelmail.de
(Leipzig/Sachsen); Rainer.Wahls at mac.com, RolandKlautke at web.de
(Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, E.Schu1 at gmx.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de
Konto:
Stichwort: Aktionsbündnis Sozialproteste, Konto-Nr. 94 72 10 308,
Konto-Inhaber: Edgar Schu, Postbank Hannover, BLZ: 250 100 30







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Anhänge:
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Aus arm ohne Arbeit wird arm mit Arbeit?

Hans-Dieter Wege 
26129 Oldenburg, 19.7. 2007

Hallo Interessierte!

Ich unternehme gerade den Versuch zum im Betreff aufgeführten Thema, 
welches auch das bedingungslose Grundeinkommen, notwendige 
Arbeitszeitverkürzungen und einen armutsfesten Mindestlohn umfassen 
soll, eine gleichzeitige Demo in vielen deutschen Orten zu organisieren.
Allerdings überparteilich und vollkommen ohne Werbung für irgendeine 
Organisation. (Siehe unten)
Einige Zusagen habe ich schon bekommen. Ich möchte auch Dich bitten, 
unsere geplante Aktion zu unterstützen und bekannt zu machen, allerdings 
im überparteilichen Sinn.

Mit freundlichen Grüssen

Hans-Dieter Wege

******
Man muss so was einfach überparteilich machen nach dem Motto: WIR sind 
betroffen, WIR wehren uns, WIR bereiten vor.
Meiner Meinung nach sollten es die Erwerblosen ganz allein machen ohne 
offizielle Parteien oder Verbände. Natürlich sollten auch ruhig Personen 
aus diesem Bereich, allein aufgrund der Erfahrungen mitmachen, aber ohne 
spezielle Werbung für irgendeine Organisation. Keine Stellvertreterdemo!
Das wären diesbezüglich so meine Vorstellungen. Das müßte man doch 
einfach hinkriegen können.*****


Stoppt_sozialen_Niedergang.pdf:

Stoppt den sozialen Niedergang!

Hartz IV-Zumutungen, Niedrig- und Hungerlöhne beenden.
Sozialkassen und öffentliche Versorgung sichern.

1. Verfälschung der Arbeitslosenzahlen schafft für alle Betroffenen 
keine besseren Lebensverhältnisse
Der angebliche "Aufschwung am Arbeitsmarkt", die Abnahme der offiziellen 
Arbeitslosenzahl ist auf billige und unsichere 
Beschäftigungsverhältnisse, Leiharbeit, Mini und Midi-Jobs, Parken der 
"Kunden" der Bundesagentur für Arbeit in Maßnahmen und Herausdrängen aus 
dem Bezug (Bereinigung der Arbeitslosenzahlen) erreicht worden.
2. Niedriglohn schafft keine Arbeitsplätze und ist keine Chance für 
Erwerbslose.
Wir fordern:
Wenn kein Arbeitsplatz zu einem Mindestlohn von mindestens 10 Euro zur 
Verfügung steht, soll der Betroffene ohne Schikanen und 
Kürzungsandrohungen wirklich existenzsichernde Lohnersatzleistungen 
bekommen.
Arbeitslosigkeit darf nicht mehr mit der Drohung von Schikanen und 
Herausdrängen aus der Gesellschaft verbunden sein.

Wir fordern einen Arbeitslosengeld II-Regelsatz von 500 Euro 
(repressionsfrei) und einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro.

3. Mischformen von staatlicher und privater Beschäftigung lehnen wir ab!
Entweder sei jemand beschäftigt bei einem privaten Arbeitgeber, 
mindestens zum gesetzlichen Mindestlohn, oder beschäftigt in einer 
öffentlich finanzierten Beschäftigung bzw. im öffentlichen Dienst. Dies 
zum gesetzlichen Mindestlohn oder tarifiert, wo der Tarif über dem 
gesetzlichen Mindestlohn liegt.
Kein privater Arbeitgeber soll sich seinen Mehrwert durch die 
Unterstützung aus dem Gemeinwesen finanzieren lassen. Er würde sich 
unter dem Strich die nicht gezahlten Lohnbestandteile aus den Zahlungen 
der anderen Lohnabhängigen finanzieren lassen. Kombilöhne verleiten 
zwangsläufig dazu, dass immer mehr Arbeitgeber von diesem Vorteil 
profitieren wollen. Schon die derzeitigen Hartz IV-Gesetze befördern 
diese Mitnahmementalität. Kombilohn führt gesamtgesellschaftlich zu 
Lohndumping.
Statt ein Unternehmen staatlich zu subventionieren, ist die bessere 
Möglichkeit, diese Arbeitsplätze und die Leistungen und ihren Erlös 
direkt staatlich zu organisieren.
Momentan gibt es Modellversuche zu Bürgerarbeit und die Einführung von 
Kombilöhnen. Hartz IV wird Schritt für Schritt weiter verschärft. Diese 
Modelle, ebenso wie Althaus-Bürgergeld, also nicht-bedingungsloses, weil 
nicht existenzsicherndes, Grundeinkommen von derzeit 600 Euro, sind 
Mogelpackungen.
Diese verkleideten Verschärfungen der Zwangsmaßnahmen, zur weiteren 
gesellschaftlichen Durchsetzung von Rechtlosigkeit und Armut, lehnen wir ab.
4. Wir fordern die schrittweise Einführung einer allgemeinen 
30-Stundenwoche, um alle notwendige Arbeit zum Wohl aller Menschen auf 
mehr Schultern zu verteilen.
Statt weiterhin Geschenke zu bekommen, damit sie Arbeitsplätze schaffen 
(was sie niemals konsequent tun werden), müssen die Unternehmen 
angemessen besteuert werden, damit das Geld dem Gemeinwesen zur 
Verfügung steht, für einen Ausbau der Arbeitsplätze, 
Arbeitszeitverkürzung im öffentlichen Dienst und soziale Sicherheit.
5. Wir fordern eine Veränderung der Steuerpolitik und Ausbau der 
öffentlichen Dienste
Wir wollen Privatisierungen stoppen und die Verfügung über öffentliche 
Güter wieder der demokratischen Kontrolle übergeben. Der Ausbau von 
Bildung und Ausbildung, öffentlicher Infrastruktur, Ver- und Entsorgung, 
Verkehr, Schulen, Hochschulen, Krankenhäusern, Kinderversorgung, 
Altenheimen, verfügbar für alle, ist notwendig. Dies ermöglicht eine 
Veränderung der Steuerpolitik.
6. Ein gerechtes Steuersystem liegt schon in unserer Schublade:
Im Mai 2004 wurde von attac und ver.di ein Konzept für eine solidarische 
Einfachsteuer (SES) entwickelt. Dieses ist bisher nicht umgesetzt. Es 
erlaubt eine gerechte Besteuerung, entsprechend der ökonomischen 
Leistungsfähigkeit in Form von Einkommen und hohen Vermögen (oberhalb 
500.000 Euro), durch Vereinfachungen der Besteuerung für 
Kleinunternehmen, stopfen von Steuerschlupflöchern, die besonders die 
großen Konzerne nutzen, und eine geschlechtergerechte Besteuerung durch 
Ablösung des Ehegattensplittings. Es erlaubt, öffentliche Leistungen zu 
finanzieren und vor allem die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen.
7. Gemeinsam wollen wir die Demokratie retten.
Es geht nicht "nur" um Lohn und Geld: Armut und Demütigung gefährden die 
Gesellschaft. Eine Gesellschaft ist die Gesamtheit der Entscheidungen 
und des Wirkens aller ihrer Mitglieder. Wenn Menschen in ihrem Leben 
immer mehr Unrecht gegen sich selbst erfahren, können sie immer weniger 
eine gerechte demokratische Gesellschaft denken. Sie werden anfällig für 
einfache und Minderheiten ausgrenzende Lösungen.

Wir wollen gemeinsam verhindern, dass noch einmal eine Demokratie und 
ihr Sozialsystem auf deutschem Boden durch sogenannte Sparpolitik, 
Lohndumping und Geschenke an die Unternehmen zugrunde gerichtet wird.

Wir sind unterschiedlich, wir haben einen gemeinsamen Wunsch, wir sind 
uns über den Weg dorthin weithin einig.

Daher werden wir für dieses Anliegen mit allen geeigneten Mitteln kämpfen,
und wir werden unter anderem mit sehr unterschiedlichen zuspitzenden 
oder demonstrativen Aktionen, aus allen unseren Bereichen heraus, an 
unserem Ort, gemeinsam mit allen interessierten Kräften, am 29. Oktober 
2007 unser Anliegen in die Öffentlichkeit tragen.




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Zu allen hier vorgestellten Themen kann im internen Forum des
Aktionsbündnis Sozialproteste diskutiert werden:
http://www.aktive-erwerbslose.de/forum

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Weil sehr oft nachgefragt wurde:
Es wurde von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk im Jahr 2005 darauf
hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten Texte
zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden müsse. Infolge
dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen.

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+ Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP         +
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+ Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich      +
+ ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.      +
+ Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer      +
+ Homepage unter                                             +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden. +
+                                                            +
+ Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an    +
+ absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite   +
+ http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp         +
+                                                            +
+ Emails werden ab Mai 2007 mit der Newslist                 +
+ absp at listi.jpberlin.de versendet.                          +
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