[ABSP] Tagesordnung 19. bundesweites Treffen am 21. Juli in Erfurt
Aktionsbuendnis Sozialproteste
absp at die-soziale-bewegung.de
Mi Jul 18 09:39:56 CEST 2007
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+ Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über +
+ diesen bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. +
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 18. Juli 2007 #
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Tagesordnung 19. bundesweites Treffen am 21. Juli in Erfurt
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Liebe MitstreiterInnen,
liebe KollegInnen,
Mit dieser Email senden wir Euch unseren Vorschlag für die Tagesordnung
des Treffens
am Sa, 21. Juli,
12:00 - 17:00 Uhr.
Ort: Die Linke.PDS, Landesvorstand Thüringen,
Eugen-Richter-Straße 44, 99085 Erfurt
Anfahrtbeschreibung siehe Anhang!
Vorschlag Tagesordnung am Sa, 21. Juli:
I. Formalia (Begrüßung, Absprache für Protokoll und Moderation, kurze
Vorstellungsrunde)
II. Herbstaktion (einen Vorschlag dazu seht Ihr im Anhang,
IHRseidUeberfluessig.pdf)
- Detailplanung einer Herbstaktion
III. Bund Soziales Zentrum Deutschland: Weitere Ãœberlegungen zum Thema
Aktion UND Beratung
IV. Aktuelles
Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Euch die nächsten Entscheidungen
für das Aktionsbündnis Sozialproteste zu diskutieren und zu treffen.
Wie gewohnt können Eure Anreisekosten zu bis zu 50 % erstattet werden.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Peter Grottian, Thorsten Lux,
Michael Maurer, Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland
Klautke, Pia Witte, Helmut Woda
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Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at
aol.com (Ostwestfalen/Lippe); Thorsten Lux, lux.im.web at web.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Pia Witte, witte at kabelmail.de
(Leipzig/Sachsen); Rainer.Wahls at mac.com, RolandKlautke at web.de
(Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, E.Schu1 at gmx.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de
Konto:
Stichwort: Aktionsbündnis Sozialproteste, Konto-Nr. 94 72 10 308,
Konto-Inhaber: Edgar Schu, Postbank Hannover, BLZ: 250 100 30
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Anhänge:
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Anreisebeschreibung für den 21. Juli in Erfurt
Adresse:
Die Linke.PDS, Landesvorstand Thüringen,
Eugen-Richter-Straße 44, 99085 Erfurt
Anlässlich des 19. bundesweiten Treffens des Aktionsbündnis Sozialproteste
21. Juli 2007, 12:00 bis 17:00 Uhr
Bahn:
Aus dem Bahnhof heraus gehen, links halten. Dann rechts über den
Willy-Brandt-Platz in Richtung Trommsdorffstraße. Nach ca. 200 m rechts
in die Thälmannstraße abbiegen. An der Stauffenbergallee links dieser
folgen (etwas über 1 km). Dann rechts abbiegen in die Schlachthofstraße.
Dieser folgen. Nach 400 m ist auf der rechten Seite die
Eugen-Richter-Straße 44.
Mit dem Auto:
Über die Stauffenbergallee (Ringstraße) erreicht man die
Schlachthofstraße, welche in die Eugen-Richter-Straße übergeht.
Auf
http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/ortsbeschreibungen/Anfahrt_Linke-Vorstand_Erfurt.gif
findet Ihr eine Abbildung der betreffenden Straßen.
IHRseidUeberfluessig.pdf:
Vorschlag / Aufruf zum bundesweiten Aktionstag am 29. Oktober 2007
"IHR seid überflüssig"
Der Aktionstag unter dem Motto "IHR seid überflüssig" (Arbeitstitel)
soll sich gegen die geschönten Arbeitsmarktzahlen sowie gegen die
'Aufschwungs-Kampagne' der Bundesregierung und der Arbeitsagentur
richten und diese zu skandalisieren versuchen.
Das vorgeschlagene Motto "IHR seid überflüssig' soll vor allem deutlich
machen, dass wir und nicht appellativ an Parteien wenden, damit diese
für uns unsere Interessen vertreten, sondern deutlich machen, dass
gerade sie überflüssig sind.
Im Mittelpunkt soll die Delegitimation von Parteien und Institutionen
der 'Stellvertreterpolitik' sein.
Delegitimierung der Parteien und der Regierungspolitik – wir delegieren
unser politisches Mandat nicht
Ein wesentlicher Kern des Aktionstages ist, dass wir das Mandat zur
Vertretung unserer Interessen an niemanden delegieren, sondern dass wir
dieses Mandat im Sinne der 'Aneignung des Politischen' in die eigene
Hand nehmen.
("Euch für die Zukunft zu erlösen, das könnt ihr nur selber tun")
Wichtig ist, dass wir unseren Aktionstag auch in den Zusammenhang von
Aneignung und individuellen und Globalen Sozialen Rechten stellen
(menschenwürdige Existenzrechte für alle – hier und überall).
Inhaltliche Anknüpfungsmöglichkeiten
Armutskampagne / Kinderarmut
Im Sinne von 'Verarmung durch Hartz IV' sollte an die
Kinderarmuts/Verarmungskampagne
Auch aus bündnispolitischen Überlegungen angeknüpft werden.
Altersarmut (durch Hartz IV)
Bezugnahme auf die (gewerkschaftliche) Kampagne gegen die 'Rente mit
67', die von Müntefering in vorauseilendem Gehorsam durchgepeitscht wurde.
(Nur 20% der derzeit 60-65jährigen sind derzeit
sozialversicherungspflichtig beschäftigt).
Prekarisierung
Zeitarbeit, 1-€-Jobs als Form erzwungener Arbeit
(Ãœberwachung/Repression, keine 'Arbeitnehmer'-Rechte), Generation
Praktikum, Niedriglohnsektor
("Von Arbeit muss man leben können und ohne Arbeit auch")
Seit Mitte der 90er Jahre ist der Niedriglohnsektor ständig gewachsen
(heute in Deutschland ca.
8 bis 9 Millionen NiedriglohnempfängerInnen, davon ca. 3 bis 4 Millionen
Vollzeitbeschäftigte;
1 Mio. erhalten zusätzlich Hartz IV; Niedriglohnsektor liegt in
Deutschland gemessen an allen Beschäftigten um ca. 17% über europäischem
Niveau).
Lüge vom "Aufschwung" / Arbeitsmarktstatistik
Bundesregierung, hier insbesondere die SPD und Arbeitsagentur verbreiten
zunehmend die Legende,
Agenda 2010 und die 'Hartz-Reformen' begännen jetzt zu wirken (SPD:
'Gute Arbeit', Abnahme der Arbeitslosenzahlen).
- Thematisierung des Niedriglohnsektors
- Statistik: Warum gelten 2,5 Mio. Menschen mit Hartz IV/ALG II nicht
mehr als arbeitslos?
- Wer profitiert vom 'Aufschwung'? (Private Rendite versus Abbau und
Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge
Termin des Aktionstages
Als Termin des Aktionstages schlagen wir Montag, den 29.Oktober 2007 vor.
Dieser Termin liegt nach dem Sozialforum in Deutschland (Cottbus, 18. –
21.10.2007), so dass wir den Aktionstag dort auf der Versammlung der
Sozialen Bewegungen nochmals vorstellen können.
Ein früherer Termin (etwa im September) erschien unrealistisch, da der
September bereits belegt ist ( Antikriegstag, Tag der Mahnung,
Afghanistan-Demo) und in diesem Monat die Vorbereitungen für das SfiD in
die 'heiße Phase' treten.
Für 'nur' einen Protesttag spricht, dass dies für eine bundesweite
mediale Wirkung günstiger ist und ein Montag Anknüpfungsmöglichkeiten
für die noch stattfindenden Montags-Demos bietet und so möglichst viele
Städte und Initiativen mit einbezogen werden können (vergl.
Agenturschluss, Hartzschluss).
Zielorte des Protestes
Ãœber die Orte des Protestes muss jeweils einzeln von den Initiativen
entschieden werden.
Hier bieten sich die Büros der Koalitionsparteien sowie der
'Hartz-IV-Parteien' (SPD und Grüne, CDU), die Arbeitsagenturen,
jeweilige Abgeordneten-Büros, aber auch Kreistage sowie die Vertretungen
der Profiteure und Exekutoren von 'Ein-€-Jobs' an.
Aktionsformen
Für Berlin wird vorgeschlagen, vor dem Ministerium für Arbeit und
Soziales symbolisch ein 'Zille-Denkmal' einzuweihen.
Dabei soll bei der Aktion an das Zille-Zitat 'Man kann einen Menschen
mit einer Wohnung genauso töten wie mit einer Axt' angeknüpft werden mit
dem Motto "Man kann mit Hartz IV auch Menschen erschlagen".
Für Berlin sollten wir auch überlegen, ob die Parteien des 'rot-roten
Senats' nicht eine besondere Würdigung verdient haben.
In Leipzig bietet sich als Ziel des Protestes das dortige Porsche-Werk
an. Porsche produziert (eher montiert) dort die Luxuskarosse Cayenne
''just in time' mit ca. 30% Zeitarbeitskräften (Skandalisierung von
Luxusproduktion auf Kosten von Arbeits- und Entlohnungsbedingungen).
Der Zusammenhang von Agenda 2010/Hartz IV und Druck auf den
'Arbeitsmarkt' (Niedriglohnsektor, Zeitarbeit und damit Spaltung der
Belegschaften, prekäre Beschäftigung) kann hier besonders dargestellt
werden, ggf. Zusammenarbeit mit IG Metall in Leipzig.
[Mögliche Ergänzung des Themas Zeitarbeit: Rolle des Ex-Wirtschafts- und
Arbeitsministers Wolfgang Clement, als einstiger SPD-Minister Exekutor
von Hartz I-IV und Liberalisierung von Leiharbeit, jetzt Aufsichtsrat im
fünftgrößtem dt. Zeitarbeitsunternehmen DIS-AG (Deutscher Industrie
Service), zu 83% von Adecco übernommen; sowie seit Mai 2006 im 'Konvent
für Deutschland', ähnlich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]
Weitere Aktionsformen sind
- die aktive Schließung oder Belagerung von Parteibüros und deren
freundliches Kennzeichnen mit Plakaten und Aufklebern (IHR seid überflüssig)
- die Produktion von (metallenen) 'Zwei-€-Stücken' , die den jeweiligen
Vertretern vor die Füße geworfen werden können (vergl. die 'Anpassung'
des Regelsatzes um zwei Euro)
- das (symbolische) Zumauern von Parteienbüros und Arges (vielleicht mit
beklebten/beschrifteten Umzugskartons etc.
Forderungen
Vorgeschlagen wird, weiterhin auf unsere 'klassischen' Forderungen zu
fokussieren:
- Sofortige Erhöhung des Regelsatzes auf 500 €
- Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden
(hier ggf. mit dem Zusatz: gegen jegliche Arbeitszeitverlängerungen)
- gesetzlicher Mindestlohn von 10 €
'Bürgerarbeit' und 'Kombilohn' sollen im endgültigen Aufruf angesprochen
werden.
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Zu allen hier vorgestellten Themen kann im internen Forum des
Aktionsbündnis Sozialproteste diskutiert werden:
http://www.aktive-erwerbslose.de/forum
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Weil sehr oft nachgefragt wurde:
Es wurde von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk im Jahr 2005 darauf
hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten Texte
zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden müsse. Infolge
dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen.
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+ Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP +
+ +
+ Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich +
+ ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien. +
+ Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer +
+ Homepage unter +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden. +
+ +
+ Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an +
+ absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite +
+ http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp +
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+ Emails werden ab Mai 2007 mit der Newslist +
+ absp at listi.jpberlin.de versendet. +
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