[Pirateninfo] EPA und das Brokkoli-Patent

[Andreas Riekeberg]

Guten Abend,

manche werden es schon mitbekommen haben: zu den EPA-Verhandlungen um das Brokkoli-Patente und ähnliche gibt es entgegen den auf den Termin 20./21.7.2010 gerichteten Erwartungen noch keine Entscheidung.

Der Evangelische Pressedienst epd etwa schreibt:

"Noch keine Grundsatzentscheidung im Patentstreit um Brokkoli: Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts München verhandelt weiter über ein Züchtungsverfahren für Brokkoli mit Auswirkungen auf weitere Patente für Tomaten und anderes Gemüse. Wie ein Sprecher des Patentamts dem epd erklärte, will sich die Kammer ausreichend Zeit mit der heiklen Frage nehmen, wie viel Technik bei Züchtungsverfahren nötig sein muss, um von Patentierbarkeit sprechen zu können. Eine Entscheidung werde zum Jahresende erwartet."
weiter: <http://www.epd.de/bayern/bayern_index_77809.html>

Schöne Grüße
Andreas Riekeberg