[Pirateninfo] das kreuz mit bayer

Fri Nov 8 16:30:54 2002

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Hallo Miteinander,
anbei ein Text, der mir vom www.CBGnetwork.org zugeschickt wurde (und =
sogar auf deutsch ist),
Gr=FCsse aus dem Pott
martin

Patente auf Menschen-, Tier- und Pflanzen-Gene=20
BAYERs Griff nach dem Leben=20
Von Jan Pehrke und Ruth Tippe (Recherche)=20

Die =F6konomischen Gesetze des Kapitalismus zwingen die Konzerne zu =
unabl=E4ssiger Expansion. Auf der ganzen Erde gibt es kaum noch einen =
Fleck, den sich der Markt nicht untertan gemacht h=E4tte. Geografisch =
ist dieses Modell des Wirtschaften damit an Grenzen gesto=DFen. Nur die =
Intensivierung des Zugriffs auf die Menschen und Dinge in seinem =
"Hoheitsgebiet" erlaubt ein weiteres Wachstum. Ein wichtiges Instrument =
dazu stellt die Gentechnik dar. Sie erschlie=DFt BAYER & Co. Menschen, =
Tieren und Pflanzen als neue Rohstoffe zur Herstellung von Produkten. =
"Fr=FChere Stadien der industriellen Revolution f=FChrten =
maschinen-gefertigte Konsumg=FCter und sp=E4ter maschinen-gefertigte =
Maschinen ein, doch heute stehen wir vor maschinen-gefertigten =
Rohstoffen und Nahrungsmitteln - kurz maschinen-gefertigter Natur und =
Kultur", schreiben Antonio Negri und Michael Hardt in ihrem Buch =
"Empire".=20
Damit die Menschen und die Natur das Zeug zu Markenartikeln haben, =
reklamieren die Konzerne geistiges Eigentum auf sie, Patente. So haben =
sie keine Konkurrenz mehr zu f=FCrchten und freie Hand bei der =
Preis-Gestaltung. Urspr=FCnglich schlossen sowohl das Stra=DFburger =
Patent-=DCbereinkommen von 1963 wie auch das 1977 beschlossene =
Europ=E4ische Patent-=DCbereinkommen Eigentumsanspr=FCche auf "im =
Wesentlichen biologischen Verfahren" aus. Z=FCchtungen von Tieren oder =
Pflanzen bzw. ganzen Tierarten und Pflanzen-Sorten galten nicht als =
sch=FCtzenswerte Erfindungen, weil Lebensprozesse nicht zur Handelsware =
verkommen sollten. Nach dieser Lage der Dinge h=E4tte aus der Gentechnik =
kaum ein lukrativer Wirtschaftszweig werden k=F6nnen. Also setzten die =
Lobby-Verb=E4nde von BAYER & Co. nach dem Motto "Was nicht passt, wird =
passend gemacht" mittels akrobatischer juristischer Winkelz=FCge alles =
daran, die Paragrafen so auszulegen oder zu ver=E4ndern, dass sie ihnen =
"geniale Gesch=E4fte" erm=F6glichten.=20

Das Bakterien-Patent=20
Der Durchbruch gelang ihnen 1980, als ein US-Patentamt ein Bakterium =
urheberrechtlich sch=FCtzte. Ein Bakterium ist einer unbelebten =
chemischen Verbindung weit =E4hnlicher als Pferden, Bienen oder =
Himbeeren, argumentierte die Beh=F6rde. Danach ging es z=FCgig weiter - =
bis zur Krone der Sch=F6pfung.=20
1988 gelang es der Harvard University, sich die so genannte Krebs-Maus =
als geistiges Eigentum deklarieren zu lassen und schloss sogleich einen =
Lizenz-Vertrag mit DUPONT. Gen-ForscherInnen hatten einem Nagetier =
Tumor-Zellen in sein Erbgut geschleust, um an dem "Tier-Modell" =
Therapie-Formen auszuprobieren. Die Verantwortlichen hatten keine =
Bedenken, ein Patent auf S=E4ugetiere auszustellen; eines auf ganze =
Tier-Arten schlossen sie aber nach wie vor aus. Das Schlimme gegen das =
ganz Schlimme auszuspielen und es jeweils als absolute Grenze des =
ethisch noch Vertretbaren zu bezeichnen - mit dieser Strategie hangelt =
sich das Gen-Komplott von Tabu-Bruch zu Tabu-Bruch. Auch in der =
Stammzellen-Diskussion kam sie wieder zur Anwendung, in der die =
Industrie auf die M=F6glichkeit zur Patentierung von menschlichem Leben, =
z. B. Embryonen, dr=E4ngt. Die am 24. Juli vom Europ=E4ischen Patentamt =
verk=FCndete Ablehnung eines Patentes auf einen menschlichen Embryo wird =
deshalb vermutlich nicht das letzte richterliche Wort gewesen sein. Bei =
dieser Entscheidung f=FChrte die Pr=FCfungskammer sogar ethische =
Bedenken an, kombinierte sie aber mit Einw=E4nden technischer Art. Sie =
zweifelte an der =DCbertragbarkeit der M=E4use-Versuche auf den Menschen =
und sah die "Nacharbeitbarkeit" als nicht gegeben an.=20
Im Prinzip aber haben die "animals of invention", wie die Formulierung =
in einem Patent-Antrag der Harvard-Universit=E4t lautet, den Weg zum =
Rohstofflager "Mensch" l=E4ngst er=F6ffnet. Der Gen-Industrie und ihrem =
juristischen Appendix ist der homo sapiens n=E4mlich nichts als ein =
besonders hoch entwickeltes S=E4ugetier. Taucht in einer =
Patent-Anmeldung wie der von BAYER f=FCr eine Darmkrebs-Zelle die =
Bezeichnung "animal" auf, sind Versuche am Menschen immer mitgemeint. =
Wollen sich die Dr. Frankensteins dagegen wirklich nur an Maus & Co. zu =
schaffen machen, spezifizieren sie "Non-human mammalian animal" =
(mammalian animal =3D S=E4ugetier). Im Rekurs auf ihren =
Bakterien-S=FCndenfall betrachten die Patent-Pr=FCferInnen ein =
menschliches Gen als eine chemische Verbindung, wofern sie Bestandteil =
eines technischen Verfahrens ist.=20
Diese Willf=E4hrigkeit hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die =
Beh=F6rden an jedem Patent-Antrag verdienen. So konnten Patente ohne =
viel Widerstand ein "Instrument zur Akkumulation von Monopolen" werden, =
wie es Christoph Then von GREENPEACE ausdr=FCckte. Ein Instrument, das =
selbst nur Monopolisten wie BAYER offen steht. Einzelne =
WissenschaftlerInnen oder kleinere Firmen verm=F6gen die Kosten f=FCr =
die aufw=E4ndigen Prozeduren nicht zu tragen. Nur eine kleine =
kosmetische Operation fehlte BAYER & Co. dann noch zu ihrem Gen-Gl=FCck. =
Menschen, Tiere und Pflanzen waren ja nun schon einmal erfunden und der =
Natur das "Copyright" daf=FCr streitig zu machen, =FCberstieg selbst =
ihre Kr=E4fte. Also schmuggelten sie einfach den schwammigen Begriff =
"Entdeckung" in das Patentrecht ein und erreichten, dass Entdeckungen =
mit Erfindungen gleichgestellt und damit auch patentierbar wurden=20

Rezeptor "Made by BAYER"=20
Zu diesen "Entdeckungen/Erfindungen" z=E4hlt ein von BAYER zum Patent =
angemeldeter Rezeptor, der beim Menschen eine wichtige Rolle im =
Stoffwechsel-Prozess des G-Proteins spielt. Verlangen die Vorschriften =
nun schon keinen Erfinder mehr, so war f=FCr den Protein-Rezeptoren =
nicht einmal ein Entdecker n=F6tig - jedenfalls kein menschlicher. Beim =
Leverkusener Chemie-Multi erledigen Automaten diesen Job. Sie =
sequenzieren t=E4glich die Gen-Abschitte von bis zu 200.000 Substanzen. =
"In vielen F=E4llen bedeutet heute das Abfassen der Patent-Schrift =
=FCber Gen-Sequenzen einen gr=F6=DFeren zeitlichen Aufwand als das =
Sequenzierungsverfahren selbst", schreibt der Gen-ethische =
Informationsdienst (GID) in Heft Nr. 143 =FCber solche =
Flie=DFband-Entdeckungen. Selbst VertreterInnen der Bio-Branche selber =
ist das nicht ganz geheuer. "Sequenzieren, die Technik, mit der man ein =
Gen erkennen und "lesen" und dann patentieren kann, ist allerdings =
mittlerweile ein automatisierter Vorgang. Roboter k=F6nnen - sollte man =
meinen - keine Erfindungen machen und deshalb sollte man Gene nicht =
patentieren d=FCrfen", meint Claas Junghans von der MOLOGEN AG (zit. n. =
GID 143).=20
Das gilt umso mehr, als die Unternehmen vielfach selber gar nicht =
wissen, warum der Roboter jeweils "Heurika" gerufen hat. Der =
BAYER-Konzern schreibt beispielsweise zur Begr=FCndung im Patent-Antrag: =
"Reagenzien, die den menschlichen G-Protein-Rezeptor regulieren, =
k=F6nnen eine Rolle dabei spielen, Dysfunktionen und Krankheiten wie =
Infektionen (...), Krebs, Appetitlosigkeit, Bulimie, Asthma und andere =
Allergien, Krankheiten des Nervensystems wie Parkinson, =
Herz-Krankheiten, Bluthochdruck und niedriger Blutdruck, Osteoporose, =
Diabetes  (...) zu verhindern oder zu behandeln". Mit anderen Worten: Zu =
irgendwas wird das Zeug schon gut sein. Das Europ=E4ische Patentamt =
d=FCrfte sich mit diesen vagen Angaben eigentlich nicht zufrieden geben. =
F=FCr eine Genehmigung reicht ihm laut Vorschrift die Isolation eines =
bestimmten Gen-Abschnitts nicht aus, seine Bestimmungen verlangen =
dar=FCber hinaus auch pr=E4zise Ausf=FChrungen zur sp=E4teren Anwendung =
- aber Papier ist ja geduldig.=20
In krassem Gegensatz zur nebul=F6s beschriebenen Funktion der =
"Entdeckung/Erfindung" steht das Ausma=DF des verlangten =
Patent-Schutzes. Er soll f=FCr die DNA des Rezeptors ebenso gelten wie =
f=FCr die von ihm ausgehenden Stoffwechsel-Produkte, die =
Screening-Methode zum Aufsp=FCren der an den Rezeptor andockenden =
Substanzen, f=FCr Arzneien auf Basis des Rezeptors, f=FCr m=F6gliche =
Anwendungsgebiete wie Krebs, Asthma etc. sowie f=FCr 66 weitere von =
BAYER abgesteckte "claims". Und das alles f=FCr 111 L=E4nder!=20

2001: 52 Patent-Anmeldungen=20
Die Patent-Anmeldung PCT/EP01/10929 ist nur eine von 52 im Jahr 2001. In =
allen Bereichen, die Bestandteile von menschlichem, tierischem oder =
pflanzlichem Erbgut betreffen, entfaltet der Leverkusener Chemie-Multi =
Aktivit=E4ten. So hat er den Schutz geistigen Eigentums f=FCr ein =
Weizen-Molek=FCl beantragt, das zur Produktion von gentechnisch =
ver=E4nderter St=E4rke vorgesehen ist - selbstverst=E4ndlich inklusive =
der transgenen Pflanzen-Zellen und aller mit dem Weizen-Gen best=FCckten =
Nutz-Pflanzen. Herk=F6mmliche St=E4rke variiert in ihren Eigenschaften, =
da sie aus zwei unterschiedlichen St=E4rke-Arten besteht, was ihre =
Verarbeitung erschwert. BAYERs Gen-St=E4rke will nun diesen Pfusch der =
Natur beheben und der Industrie mehr Planungssicherheit geben. Die =
St=E4rke k=F6nnte zwar auch nachtr=E4glich "veredelt" werden, aber das =
w=E4re zeitaufw=E4ndig und teuer, schreiben die BAYER-ForscherInnen in =
ihrer Antragsbegr=FCndung. Sie machen damit wieder einmal klar, dass die =
Gentechnik eine reine Rationalisierungstechnik ist, die nichts =
qualitativ Neues bietet.=20
Auch im Pestizid-Bereich setzt der Global Player auf die Gentechnik. Der =
Konzern hat beispielsweise einen Rezeptor zum Patent angemeldet, der den =
Stoffwechsel von Insekten reguliert. An ihm sollen sp=E4ter einmal =
Insektizide ansetzen, um Blattlaus & Co. zu t=F6ten.=20

Patente: Risiken und Nebenwirkungen=20
Mittels dieser Patente betreibt BAYER eine Privatisierung von Wissen, =
das die Gesellschaft - Eltern, Schulen, Universit=E4ten, Bibliotheken - =
produziert haben. Zudem behindert die Monopol-Bildung die Freiheit der =
Forschung und sorgt f=FCr Engp=E4sse und eine Kosten-Explosion in der =
gesundheitlichen Versorgung. Der Patent-Streit um einen HIV-Test der =
Firma HOFFMANN-LAROCHE  (GID Nr. 142) illustriert dies in erschreckender =
Weise. Der Konzern vertreibt mit dem AIDS-Test AMPLICOR HIV ein Ger=E4t, =
das den Virus direkt nachweist. Im Gegensatz zu anderen Diagnostika =
reagiert es nicht erst, wenn sich Antik=F6rper gebildet haben und =
vermeidet so die Grauzone eines "diagnostischen Fensters". Deshalb wird =
er vielfach auch zur Untersuchung von Blutspenden benutzt. Nun sind aber =
mehrere Gen-Sequenzen der Virus-Variante HIV I geistiges Eigentum des =
US-Unternehmens CHIRON. Da der Pharma-Multi sich m=F6gliche Anwendungen =
der Erbgut-Abschnitte genauso umfangreich hat sch=FCtzen lassen wie =
BAYER sein Patent auf den G-Protein-Rezeptor, hat es HOFFMANN-LAROCHE =
wegen Patent-Verletzung verklagt. Erstinstanzlich bekam CHIRON vor dem =
D=FCsseldorfer Landgericht Recht. Die unterlegene Partei weigert sich, =
Lizenz-Geb=FChren an den Patent-Halter zu zahlen und droht nun, den Test =
vom Markt zu nehmen. Der Leiter der Blutbank an der D=FCsseldorfer =
Uni-Klinik R=FCdiger Scharf sieht dem mit Grauen entgegen. "Wir =
garantieren dem Empf=E4nger damit Sicherheit gegen alle Rest-Risiken. =
Wenn der Test vom Markt genommen wird, haben wir ein Problem", sagt der =
Mediziner.=20
BAYER h=E4tte dann ein Problem weniger. Der Leverkusener Chemie-Multi =
hat n=E4mlich 1998 bis auf die Patente die gesamte Diagnostika-Sparte =
von CHIRON =FCbernommen und ist auch im Besitz von HIV-Lizenzen. Er =
hofft nun, als lachender Dritter mit einem eigenen AIDS-Test von dem =
Patent-Streit profitieren zu k=F6nnen. F=FCr die Kliniken w=E4re diese =
Umstellung mit gro=DFen finanziellen Belastungen verbunden. Das =
CHIRON-Patent l=E4hmt aber nicht nur die Arbeit an HIV-Tests, sondern =
auch die gesamte AIDS-Forschung. Kein Pharma-Unternehmen investiert =
n=E4mlich viel Geld in die Untersuchung des Virus und m=F6gliche =
Arznei-Entwicklungen auf seiner Basis, wenn im Falle eines m=F6glichen =
Durchbruchs dann hohe Lizenz-Geb=FChren an CHIRON f=E4llig sind.=20
Auch bei den schon auf dem Markt befindlichen AIDS-Medikamenten haben =
Patente eine unheilvolle Rolle gespielt. Da sie noch patent-gesch=FCtzt =
sind, kosten die Mittel so viel, dass die =E4rmeren L=E4nder sich diese =
nicht leisten k=F6nnen. S=FCdafrika, ein Land mit ca. 4,3 Millionen =
HIV-Infizierten, entschloss sich deshalb, die Patent-Vorschriften zu =
umgehen und die Produktion von billigen Nachahmer-Pr=E4paraten in =
Auftrag zu geben. BAYER und 41 weitere Pharma-Unternehmen zogen deshalb =
gegen den Staat vor Gericht. Nur internationaler Protest bewog sie dazu, =
die Klage wieder fallen zu lassen. Makabrerweise entstammen die =
pharmazeutischen Grundstoffe dieser Mittel oftmals der reichhaltigen =
Pflanzen- und Tierwelt der "Entwicklungsl=E4nder". Laut Angaben des =
Leiters von BAYERs Naturstoff-Forschung, Thomas Henkel, bilden =
Naturstoffe die Basis f=FCr 35 Prozent der umsatzkr=E4ftigsten =
Pharmazeutika. Deshalb jagen seine Bio-Piraten auf der ganzen Welt nach =
Beute. In einem Gespr=E4ch mit der Zeit r=FChmte er sich damit, seine =
Sp=E4her bis nach China zu schicken. Und diese Schn=E4ppchen-Jagd in den =
Urw=E4ldern, Bergt=E4lern oder Fluss-Ebenen verbietet kein =
Patent-Gesetz.=20

=DCber Kooperationsvertr=E4ge hat BAYER zudem noch Zugang zu weiteren =
"Patenten auf Leben":=20
PPL Therapeutics (Schottland) f=FChrt Auftragsarbeiten f=FCr BAYER =
durch.=20
INCYTE (USA): Vertrag =FCber Nutzung der Gen-Datenbank.=20
MILLENIUM (USA): BAYER besitzt 14-prozentigen Anteil.=20
Im Bereich der Landwirtschaft arbeitet EXELIXIS PHARMACEUTICALS INC im =
Auftrag von BAYER an der Entschl=FCsselung des Erbguts von =
Schadinsekten, um auf dieser Grundlage neue Pestizide zu entwickeln.=20
Mit dem britischen Biotech-Unternehmen PHARMAGENE PCL hat BAYER einen =
Vertrag =FCber die Zusammenarbeit auf den Gebieten Atemwegs- und =
Krebs-Erkrankungen geschlossen.=20
PHARMAGENE will f=FCr BAYER eine Gewebe-Datenbank erstellen, die =
Aufschluss =FCber bestimmte Gene geben soll, die als Zielpunkte von =
Medikamenten gegen Atemwegs-Erkrankungen dienen k=F6nnten.=20
Mit dem US-amerikanischen Biotech-Unternehmen CURAGEN hat BAYER einen =
1,3 Mrd. Dollar schweren Vertrag =FCber die gemeinsame Erforschung, =
Entwicklung und Vermarktung von Wirkstoffen gegen Fettsucht und =
Altersdiabetes geschlossen.=20
Im Management der Biotechnologie-Firmen PEPTOR GmbH und der CARDION AG =
sitzt Joachim Bender, ein langj=E4hriger BAYER-Mitarbeiter.=20

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