[IMI-List] [0677] Ostermarschreden / Drohnenwall / Koalitionsvertrag / Wissenschaftsfreiheit
IMI-JW
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Mi Apr 23 13:36:17 CEST 2025
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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0677 – 28. Jahrgang
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Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser IMI-List findet sich
1.) neue IMI-Texte: Koalitionsvertrag, Ostermarschreden,
Wissenschaftsfreiheit;
2.) eine neu IMI-Analysen zum geplanten „Drohnenwall“.
1.) Neue IMI-Texte: Ostermarschreden, Koalitionsvertrag,
Wissenschaftsfreiheit;
Die IMI war dieses Jahr auf zahlreichen Ostermärschen mit Redner*innen
präsent. Durchweg kamen sehr positive Rückmeldungen über die sehr rege
Beteiligung, was allerdings auch die heikle Situation widerspiegelt, in
der wir uns befinden. Inzwischen haben wir erste Reden online gestellt,
weitere werden dann auch unter diesem Link zu finden sein.
Eine wichtige Rolle bei den Ostermärschen spielte der Aufrüstungskurs
der nächsten Bundesregierung, der sich im „Koalitionsvertrag der
Aufrüster“ wiederspiegelt, den ein weiterer neuer Text unter die Lupe
nimmt. Außerdem ist ein Artikel erschienen über die „
Wissenschaftsfreiheit als Prämisse von Friedens- und Konfliktforschung“,
auf den wie hiermit ebenfalls hinweisen möchten.
IMI-Mitteilung
IMI bei den Ostermärschen
Update: Jetzt auch inklusive einige der Reden
https://www.imi-online.de/2025/04/15/imi-bei-den-ostermaerschen/
(15. April 2025)
IMI-Standpunkt 2025/025
Koalitionsvertrag der Aufrüster – Auf dem Weg in die Militärrepublik
https://www.imi-online.de/2025/04/10/koalitionsvertrag-der-aufruester-auf-dem-weg-in-die-militaerrepublik/
Tobias Pflüger und Jürgen Wagner (10. April 2025)
IMI-Standpunkt 2025/024
Wissenschaftsfreiheit als Prämisse von Friedens- und Konfliktforschung
Staatsräson und Selbstzensur in Zeiten des Krieges
https://www.imi-online.de/2025/04/10/wissenschaftsfreiheit-als-praemisse-von-friedens-und-konfliktforschung/
Claudia Brunner (10. April 2025)
2.) IMI-Analyse zum „Drohnenwall“
IMI-Analyse 2025/13
Beispiel „Drohnenwall“
Beschleunigte Aufrüstung und Kontrollverlust bei Drohnen und KI
https://www.imi-online.de/2025/04/11/beispiel-drohnenwall/
Christoph Marischka (11. April 2025)
In parallelen und abgestimmten Prozessen haben die (adelige) deutsche
Kommissionspräsidentin Von der Leyen (CDU) und die künftige deutsche
Bundesregierung unter Friedrich Merz (CDU) sowohl auf EU- als auch auf
bundesdeutscher Ebene Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse
ausgenommen. EU-weit sollen so sagenhafte 800 Mrd. Euro mobilisiert
werden, die vom bereits abgewählten deutschen Bundestag beschlossene
Grundgesetzänderung ermöglicht letztlich unbegrenzte Kriegskredite. Ohne
allzu viel öffentliche Aufmerksamkeit hat die EU direkt im Anschluss ein
sogenanntes Weißbuch veröffentlicht, welches die Rahmenbedingungen für
die geplante, massive Aufrüstung EU-Europas zu umreißen vorgibt. Vom
Stil her und vom Inhalt könnte es sich dabei ebenso gut um ein Papier
irgendeiner europäischen Lobbyorganisation der Rüstungsindustrie handeln.
An anderer Stelle schrieb ich hierzu: „Es sind letztlich industrielle
Interessen, die im Weißbuch an die Stelle einer Strategie treten.“1 Die
Rüstungsindustrie wittert Morgenluft – nicht nur durch steigende
Aktienkurse und Profite, sondern auch durch ein völlig neues Image und
einen massiv gesteigerten politischen Einfluss. Spatenstiche zum Bau
neuer Waffenfabriken oder zur Umstellung von ziviler auf militärischer
Produktion werden zum Staatsakt, Chefs von Rüstungsunternehmen werden
wie Staatsgäste empfangen und fungieren als Stichwortgeber von Politik
und Medien.
„Drohnenwall“ – ein Vorschlag aus der Industrie
Das gilt nicht mehr nur für die alten Granden wie den
Rheinmetall-Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger (auch die mit neuem
Selbstbewusstsein),2 sondern auch für einen neueren Typ der
Rüstungsmanager, die betont „disruptiv“ als „CEOs“ von
„Rüstungs-Startups“ auftreten. Repräsentiert wird dieser neue Typ allen
voran von Grundbert Scherf, ehemaliger Mitarbeiter von McKinsey, dann im
Umfeld der „Berateraffäre“ im BMVg für den Aufbau des neuen
Organisationsbereichs „Cyber- und Informationsraum“ zuständig, bevor er
das Startup Helsing gründete, das fortan einen rasanten – und etwas
dubiosen – Aufstieg hinlegte. 2021 gegründet, erhielt es bereits Mitte
2023 den Auftrag, künftig die KI für den Elektronischen Kampf im
Eurofighter zu liefern. 2025 hatte das Unternehmen nach eigenen Angaben
bereits 4.000 Kampfdrohnen für die Ukraine produziert und eine erste
„Resilience Factory“ mit einer Produktionskapazität von 1.000 Drohnen
pro Monat in Süddeutschland in Betrieb genommen. Weitere sollten folgen
mit dem Ziel einer „dezentrale[n] Massenproduktion in ganz Europa“.3
Konkret produziert wird dort wohl aktuell die Kampfdrohne HX-2, eine
Kamikazedrohne mit bis zu 100km Reichweite, die laut Unternehmensangaben
auch in Schwärmen operieren und durch KI weitgehend unabhängig von
menschlicher Steuerung agieren kann.
Nahezu unmittelbar nach der Zustimmung des Bundesrates zur Aufhebung der
Schuldengrenze für Rüstungsausgaben wandte sich Scherf mit dem Vorschlag
an die Presse, an der „Nato-Ostflanke“ einen „Drohnenwall“ aufzubauen,
der aus „zehntausende[n] Kampfdrohnen“ bestehen solle. Er gab sich dabei
optimistisch: „Dieser Drohnenwall ließe sich innerhalb eines Jahres
errichten. Man braucht dazu Aufklärungssysteme, Satelliten und
wahrscheinlich Aufklärungsdrohnen“.4 Wenig später sprang auch Florian
Seibel auf den Zug auf. Seibel ist CEO von Quantum Systems. Dieses
Startup hatte zunächst Drohnen für zivile Anwendungen entwickelt, dann
auch das Pentagon als Kunden gewonnen und sehr schnell nach dem
russischen Einmarsch erste Drohnen ans ukrainische Militär geliefert.
„Es ist ein Auftrag eingefädelt über den ukrainischen Konsul in München,
bestellt und bezahlt von ukrainischen Oligarchen, genehmigt von
deutschen Behörden“, berichtete das ZDF Anfang Mai 2022 in einem
Beitrag, der mit dem Zitat Seibels überschrieben war: „Natürlich
verdienen wir am Krieg“.5 Gleichzeitig grenzte Seibel sich hier noch von
der Rüstungsindustrie ab, jedenfalls von der klassischen: „Also
Rüstungsindustrie sind für mich alte, weiße Herren in grauen Anzügen,
und das sind wir definitiv nicht. Da haben wir ein anderes Wertesystem.“
Ein gutes halbes Jahr später gab das Unternehmen im Januar 2023 weitere
Lieferungen an die Ukraine bekannt, wobei Seibel damit warb, dass man
durch die Unterstützung der Ukraine nun auch weiteren Kunden
„kampferprobte“ Fähigkeiten und Updates anbieten könne.6 Im April 2023
porträtierte Forbes Seibel als den „Mann für die Zeitenwende“ und
berichtet vom „Pitch seines Lebens“: kurz vor Weihnachten „in einem
Luxusanwesen in Beverly Hills“, nämlich bei Peter Thiel, ultra-rechter
Risikoinvestor und Gründer des Unternehmens Palantir: „[Seibel]
beschreibt seine Vision von autonomen Flugrobotern, die Kriegsgebiete,
Grenzen und Metropolen observieren und überwachen, natürlich
vollautomatisch, verschlüsselt und in HD. Seibels Gastgeber hört
gespannt zu, macht Notizen – und scheint hochzufrieden.“7
Kurze Wege zur Beschaffung
Eine Woche nach dem Vorstoß Scherfs scheint der „Drohnenwall“ bereits
ein etablierter Begriff in der Aufrüstungsdiskussion zu sein. Zitiert
wird diesmal im Handelsblatt Martin Karkour, Vertriebschef von Quantum
Systems: „Ich halte es für möglich, dass ein Drohnenwall innerhalb eines
Jahres steht, wenn alle Seiten an einem Strang ziehen und es eine
Koordinationsstelle in der EU gibt.“ Quantum sei in der Lage, die
Produktion „innerhalb kürzester Zeit zu verdoppeln und binnen zwölf
Monaten zu vervierfachen.“8 Neben Quantum und Helsing wird hier auch
Airbus als zentraler Zulieferer des Drohnenwalls genannt. Das war am 31.
März. Vier Tage später machte die Meldung von einem „Kurswechsel“ im
BMVg die Runde, „Endlich bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr“ titelten
die FAZ und andere deutsche Leitmedien. Tagesschau.de berichtete: „Die
Bundeswehr soll moderne und mit Sprengsätzen versehene Angriffsdrohnen
bekommen. Die Verträge würden in den nächsten Tagen unterzeichnet,
teilte das Bundesverteidigungsministerium mit.“9 „Nach endlosen
Diskussionen bekommt die Bundeswehr endlich Kamikaze-Drohnen“ schrieb
zum Beispiel Focus online. Nahezu durchgehend wurde in diesen Beiträgen
ein bisher bestehender „Rückstand“ der Bundeswehr konstatiert – und die
Frage ignoriert, wie nach vermeintlich „endlosen Diskussionen“ eine
solche Entscheidung ohne parlamentarische Beteiligung während laufender
Koalitionsverhandlungen durch das BMVg in Eigenregie in einer Art
getroffen werden konnte, dass „Verträge … in den nächsten Tagen
unterzeichnet“ werden könnten.
Eine Art Antwort darauf lieferte wiederum wenige Tage später – ebenfalls
während der noch laufenden Koalitionsverhandlungen – der
Generalinspekteur der Bundeswehr in einem vielzitierten Gespräch mit der
dpa: „Wir wollen noch in diesem Jahr mit Loitering Munition
[Militärsprech für: Kamikazedrohnen] in der Truppe schießen. Auch hier
setzen wir auf maximale Beschleunigung, weil wir es ob der
Bedrohungslage müssen.“10
„Maximale Beschleunigung“
Die Diskussion über den Drohnenwall in knappen drei Wochen der
Koalitionsverhandlungen geben einen Vorgeschmack darauf, wie sich das
Verhältnis zwischen neuer und alter Rüstungsindustrie, Bundeswehr,
Politik und Strategie zukünftig gestalten dürfte. „Gemeinsam. Mutig.
Schneller.“, so überschrieb Brigadegeneral Armin Fleischmann seinen
Leitartikel für das „Ausstellungsheft“ zur Messe des Rüstungsverbandes
AFCEA 2023 unter dem Motto „(Künstliche) Intelligenz & Innovationen –
Konkrete Nutzungsmöglichkeiten“ („Dr. Gundbert Scherf, Mitbegründer und
Co-CEO von Helsing“ hielt dort einen Impulsvortrag „zur aktuellen Lage
in der Ukraine“).11 AFCEA war als „Anwenderforum“ einerseits schon immer
von überlappenden Funktionen zwischen BMVg, Bundeswehr und
Rüstungsunternehmen geprägt (Fleischmann z.B. damals zugleich im
Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum des BMVg und
Vorsitzender des von der Industrie geprägten AFCEA Bonn), offen für
Tech-Unternehmen und zugleich doch irgendwie von jenen Leuten geprägt,
die Seibel als „weiße Herren in grauen Anzügen“ charakterisiert hatte.
Unter dem Schlagwort KI und vor dem Hintergrund der Hysterie um einen
vermeintlich bevorstehenden russischen Angriff auf die NATO oder gar
Berlin fusionieren die alte und die neue Rüstungsindustrie – nach dem
Vorbild der USA auch und gerade unter Donald Trump. Was die Vision vor
allem der letzteren angeht, liefert die Diskussion um den „Drohnenwall“
gute Beispiele. Scherf fantasierte gegenüber n-tv.de: „Die Kombination
von Aufklärungs- und Kampfdrohnen sei eine intelligente Sperre.
Feindliche Kräfte würden bekämpft, aber eigene Truppen durchgelassen.
Ein ‚Drohnenwall‘ könne damit auch Minensperren ersetzen“. Das ist eine
Aussage, die gerne nochmal gelesen werden kann, um den vermeintlich
defensiven Charakter einer solchen „Sperre“ zu überdenken. Weiter wird
Scherf hier mit der Aussage zitiert: „’Ich glaube nicht, dass unsere
Demokratien einen Abnutzungskrieg, der viele Menschenleben kostet,
führen können oder wollen‘, sagt Scherf. ‚Wir sind wirklich darauf
angewiesen, diese asymmetrischen, technologischen Fähigkeiten zu haben.
Asymmetrische Technologie gewinnt‘.“12 Bloomberg zitiert einen weiteren
Mitbegründer von Helsing, Torsten Reil, mit der Aussage, „100.000 HX-2
Drohnen würden eine Invasion Europas auf dem Landweg ein für alle Mal
verhindern“.13
Wie gesagt: die Interessen der Industrie bestimmen die Strategie. Das
ist nicht neu: Vor allem die außenpolitische Strategie der USA ist
bereits seit Jahrzehnten von überzogenen Erwartungen an die
technologische Überlegenheit der eigenen Streitkräfte geprägt. Sie
ermöglichte tatsächlich einen schnellen Sieg über den Irak 2003, der
sich jedoch später als strategische Niederlage entpuppte. Auch die zwei
Jahrzehnte währende Intervention in Afghanistan war von der Vorstellung
geprägt, mit begrenztem Kräfteeinsatz und entgrenzten Einsätzen
bewaffneter Drohnen ein Land zu kontrollieren – aus dem man letztlich
gedemütigt abziehen musste. Die zugrunde liegende Vorstellung besteht
darin, dass autonome, „asymmetrische“ Technologien der einzige Weg zur
Aufrechterhaltung der westlichen Dominanz wären. Auch in der Ukraine –
von der man in Sachen Drohnenkrieg ja erklärtermaßen lernen will – zeigt
sich, dass trotz aller technologischen Hilfe aus dem Ausland und
Innovationsfähigkeit vor Ort am Schluss die Masse und die
Rekrutierungspotentiale über Sieg und Niederlage bestimmen. Genau das
aber ist die große Leerstelle auch des neuen Weißbuchs der EU, das eine
ungehemmte und beschleunigte Aufrüstung einfordert, während es die
Fragestellung, „wer diese Waffensysteme in welchen Kriegen bedienen und
bei deren Bedienung sterben soll“, konsequent ausblendet.14
Im Krieg sterben Menschen
Trotz empirischer Widerlegung hält diese Ideologie im Kontext von KI und
autonomen Waffensystemen nun auch in Deutschland Einzug: Bereits 2021
begründete der Generalinspekteur des Heeres, Alfons Mais, die
Notwendigkeit, „auch bei klassischen militärischen Problemen jetzt mit
Start-ups zusammen[zu]arbeiten“ und „Industrie und Truppe frühzeitig
zusammenzubringen“ mit diesem irrwitzigen Szenario: „Wollen Sie sich
junge Menschen Europas vorstellen, die zum Beispiel gegen chinesische
Roboter kämpfen müssen?“15 Suggeriert wird damit, dass ein Krieg mit
China denkbar und führbar wäre, wenn man ihn mit Robotern statt Menschen
führen könnte.
Die Protagonisten der alten wie der neuen Rüstungsindustrie versprechen
zwar, die Erkenntnisse aus den aktuellen Kriegen offensiv umzusetzen,
blenden dabei aber aus, dass der zunehmende Einsatz von KI und autonomen
Waffensystemen weder den Anteil ziviler Opfer, noch das letztlich
entscheidende Verhältnis militärischer Opfer zwischen den
Konfliktparteien entscheidend verändert hat. Drohnen mögen
Artilleriegranaten zunehmend ersetzen – tatsächlich kommen beide in der
Ukraine bereits in ähnlichen Größenordnungen zum Einsatz. Getötet werden
damit aber weiterhin Menschen. In einem lesenswerten Beitrag über den
Drohnenkrieg in der New York Times wird ein ukrainischer Soldaten
zitiert: Der Krieg werde „seltsam persönlich“, wenn nicht der Zufall
entscheidet, ob Dich eine Granate trifft, sondern Dich eine Drohne mit
einer Sprengladung verfolgt, die von irgendwem, dutzende Kilometer
entfernt gesteuert wird.16
Das Dogma der Beschleunigung, verbunden mit der disruptiven Ideologie
der Künstlichen Intelligenz, dient jedoch auch und vor allem einem
anderen Zweck: Der hemmungslosen Bereicherung und Aushebelung der
Kontrolle. Allein der Umfang der Rüstungsprogramme und die Komplexität
der Waffensysteme wird auch die parlamentarisch bestimmten Gremien
schlicht überfordern.xvii Der bereits angesprochene Beitrag bei
Bloomberg berichtet davon, dass die von Helsing an die Ukraine
gelieferten Drohnen überteuert wären und weit hinter den Erwartungen
zurückblieben. Auch andere Behauptungen und Ankündigungen des
Unternehmens werden hier in Zweifel gezogen. Nebenher erfahren wir, dass
die anscheinend fehlerhafte („glitchy“) Software seiner Drohnen etwa
wöchentlich aktualisiert werde.17 Ob und wie weit sich dabei auch das
Verhältnis zwischen menschlicher Kontrolle und technischer Autonomie
verschiebt, wird nicht mehr nachvollziehbar sein. Die Vorstellung von
zehntausenden Kamikazedrohnen an der NATO-Ostflanke mit einem
fehlerhaften Update sollte jedenfalls dazu beitragen, sich vom Dogma der
Beschleunigung zu verabschieden und das Projekt nicht umzusetzen; schon
gar nich – wie von der Industrie gewünscht – innerhalb eines Jahres.
Anmerkungen
1 Christoph Marischka: Europas Weißbuch – Mit Volldampf auf Kriegskurs,
IMI-Standpunkt 2025/022, www.imi-online.de.
2 Jonas Uphoff: Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz, IMI-Studie
2024/01, www.imi-online.de.
3 „Helsing produziert weitere 6000 Kampfdrohnen für die Ukraine“,
Pressemitteilung vom 13.2.2025, helsing.ai.
4 „Helsing drängt auf ‚Drohnenwall‘ an Nato-Ostflanke“, n-tv.de vom
23.3.2025.
5 „Natürlich verdienen wir am Krieg“, zdf.de vom 3.5.2022, zugänglich
über web.archive.org.
6 „Second Vector Delivery to Ukraine“, Pressemitteilung vom 25.1.2023,
quantum-systems.com.
7 „Der Mann für die Zeitenwende“, forbes.at vom 17.4.2023.
8 „Industrie plant Drohnenwall“, Handelsblatt 63/2025 vom 31.03.2025.
9 „Bundeswehr soll Angriffsdrohnen bekommen“, tagesschau.de vom 3.4.2025.
10 „Breuer fordert maximales Tempo bei neuen ‚Kamikaze‘-Drohnen“,
handelsblatt.com vom 10.4.2025.
11 Ausführlich zur AFCEA-Fachkonferenz: Christoph Marischka: Noch
schreibt KI für uns Texte – bald wird sie Kriege führen, telepolis.de
vom 29.5.2025.
12 „Helsing drängt auf ‚Drohnenwall‘ an Nato-Ostflanke“, n-tv.de vom
23.3.2025.
13 Christina Kyriasoglou, Mark Bergen, Gian Volpicelli: AI Defense
Startup Helsing Draws Fire for Tech and Tactics, bloomberg.com vom 8.4.2025.
14 Christoph Marischka: Europas Weißbuch – Mit Volldampf auf Kriegskurs,
IMI-Standpunkt 2025/022, www.imi-online.de.
15 Larissa Holzki: Bundeswehrgeneral fordert: ‚Auch bei klassischen
militärischen Problemen jetzt mit Start-ups zusammenarbeiten‘,
handelsblatt.com vom 29.7.2021.
16 Marc Santora, Lara Jakes, Andrew E. Kramer, Marco Hernandez, Liubov
Sholudko: A Thousand Snipers in the Sky, www.nytimes.com vom 3.3.2025.
17 Vgl. Punkt 13 in: Tobias Pflüger: Mit einer Billion Euro in den Krieg
– ‚whatever it takes‘, IMI-Analyse 2025/09, www.imi-online.de.
18 Christina Kyriasoglou, Mark Bergen, Gian Volpicelli: AI Defense
Startup Helsing Draws Fire for Tech and Tactics, bloomberg.com vom
8.4.2025.
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