[IMI-List] [0661] IMI-Kongress / Studie Wehrpflicht / Studie Sahel

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0661 – 27. Jahrgang
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich

1.) ein Save-The-Date zum IMI-Kongress 2024;

2.) eine Studie zur Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht;

3.) eine Studie zu den jüngsten Entwicklungen in der Sahel-Region;

4.) eine kurze Zusammenfassung der Wehrpflicht-Studie.


1.) IMI-Kongress 2024

Save the Date: IMI-Kongress 2024 am 16./17. November - „Zeitenwende in
Bildung und Hochschulen“

Mittlerweile stehen Thema, Zeit und Ort des IMI-Kongresses 2024 fest.
Der Kongress wird am 16. und 17. November 2024 im Schlatterhaus in
Tübingen stattfinden. Wir planen auch wieder eine Auftaktveranstaltung
am Freitag, den 15. November.
Als Thema werden wir uns mit der „Zeitenwende in Bildung und
Hochschulen“ beschäftigen. Themen werden u.a. Wehrpflicht und
Rekrutierung, Folgen für das Bildungssystem, das bayerische
Bundeswehrgesetz, Rüstungsforschung und der Kampf um Zivilklauseln sein.

2.) Studie zur Wiedereinführung der Wehrpflicht

IMI-Studie 2024/5
(K)ein Dienst für Deutschland?
Überblick über die Wehrpflichtdebatte
https://www.imi-online.de/2024/07/24/kein-dienst-fuer-deutschland/
Robin Welsch (24. Juli 2024)

Eine kurze Zusammenfassung findet sich am Ende dieser IMI-List. Hier das
Inhaltsverzeichnis:

Personalmangel der Bundeswehr? – 2
    1.1 Zielgrößen – 2
1.2 Gescheiterte Bundeswehr-(An)Werbung? – 4

Das Comeback der Wehrpflicht? – 6
    2.1 „Optimierung“ des Freiwilligen Wehrdienstes – 6
    2.2 „Grundgesetzkonforme Auswahlwehrpflicht“ – 7
    2.3 „Geschlechtsneutrale Wehrpflicht“ und „allgemeine Dienstplicht“ – 8
2.4 Schweden als Vorbild: Allgemeine Dienstpflicht – 8

Pistorius‘ „Neuer Wehrdienst“: Prolog der Wehrpflicht? – 8
    3.1 Die wichtigsten Zahlen zum „Neuen Wehrdienst“ – 8
    3.2 Direkte Kritik am neuen Wehrdienstmodell – 9
    3.3 Gesetzliche Grundlage – 9

Kritik – 9
    4.1 „Wehrgerechtigkeit“: Das Ende militärischer Männlichkeit? – 9
    4.2 Sozialverbände gegen Dienstpflicht – 11
    4.3 Kritik aus ökonomischer Perspektive – 12
    4.4 Umfrageergebnisse: Werte-Erziehung oder Freiheitsberaubung? – 13

Ausblick – 13
    5.1 CDU für Rückkehr zur Wehrpflicht – 13
    5.2 Kommt die Grundgesetzänderung? – 14

Fazit – 14

3.) IMI-Studie: Sahel

IMI-Studie 2024/6
Sahel – der verlorene Hinterhof
Auch Deutschland ist nun bald ganz aus dem Sahel raus. Profranzösische
Statthalter in Tschad und Togo nähern sich Souveränisten an. Diese
gründen Konföderation.
https://www.imi-online.de/2024/07/24/sahel-der-verlorene-hinterhof/
Pablo Flock (24. Juli 2024)

4.) Kurze Zusammenfassung Wehrpflicht-Studie

Die “Neue Wehrpflicht” - (k)ein Dienst für Deutschland? 
IMI-Studie zur aktuellen Wehrpflichtdebatte

Die Studie gibt einen umfassenden Überblick über Positionen und Kritik
in der Debatte um die “Neue Wehrpflicht” in Deutschland. Ihr Fazit: Das
aktuelle Modell („Wehrdienst“) scheint ungeeignet, den Personalbedarf
der Bundeswehr kurz- und langfristig zu decken. Deshalb droht bei
Nichterreichen der Rekrutierungsziele eine vollumfängliche
Re-Aktivierung der Wehrpflicht, einschließlich einer Grundgesetzänderung
zur Einbeziehung von Frauen und der Einführung einer allgemeinen zivilen
Dienstpflicht. Daran bestehen aber u.a. erhebliche organisatorische,
ökonomische und verfassungsrechtliche Bedenken.

Personalmangel in der Bundeswehr
Die schlechte materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr ist
in der öffentlichen Medienberichterstattung seit langem ein Thema. Der
Bundeswehr fehle es an allem: an Waffen, an Ausrüstung, an Munition, an
Kasernen, an WLAN, an Ausbilder*innen, an Wehrdienstleistenden, an
Fachkräften – es fehlen rund 20.000 Beschäftigte vor allein im
qualifizierten Mittelbau der Unteroffiziersdienstgrade. Das offizielle
Ziel, die Bundeswehr auf 203.000 Soldat*innen aufzustocken, konnte
bisher nicht erreicht werden. Stattdessen wurde die Frist von
ursprünglich 2025 mehrmals inzwischen auf 2031 verschoben. Fraglich ist,
ob diese Ziel mit den bisher ergriffenen Werbemaßnahmen überhaupt
erreicht werden kann.

Wehrdienst: Comeback der Wehrpflicht?
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wurden im Mai 2024 Modelle
für einen “Neuen Wehrdienst” vorgelegt. Zur Auswahl standen drei
verschiedene Konzepte: Erstens könnten im Rahmen einer „Optimierung“ des
freiwilligen Wehrdienstes Personen mit Erreichen des 18. Lebensjahres
kontaktiert und per Online-Fragebogen zu ihrer Eignung, Motivation und
Einstellung zum Wehrdienst befragt werden. Zweitens kommt eine
„grundgesetzkonforme Auswahlwehrpflicht“ in Betracht, die eine
Wehrpflicht für Männer und einen freiwilligen Dienst für Frauen
vorsieht. Die dritte Option verknüpft eine „geschlechtsneutrale
Wehrpflicht“, wie sie beispielsweise in Schweden seit 2017 gilt, mit
einer „allgemeinen Dienstpflicht“. Die im Juni 2024 verkündete
Entscheidung läuft im Wesentlichen auf die erste Option hinaus: Alle
Kandidat*innen eines Jahrgangs werden mit einem Fragebogen
angeschrieben, den Männer beantworten müssen. Diejenigen, die sich
bereit zum Wehrdienst erklären, werden anschließend gemustert und
zunächst 5.000 für eine Dienstzeit zwischen sechs bis 23 Monaten
ausgewählt.

Kritik an der Wehrpflicht
Auch wenn die Zielgrößen ansteigen sollen ist es unwahrscheinlich, dass
die Bundeswehr ihre Personalprobleme mit dem neuen Wehrdienst beheben
kann. Eine weitreichende Re-Aktivierung der Wehrpflicht erscheint
deshalb immer noch wahrscheinlich. In Politik und Wirtschaft gibt es
Positionen, die eine solche Wiedereinführung einer Wehrpflicht aus
organisatorischer und ökonomischer Perspektive deutlich kritisch
gegenüberstehen. Ökonomen kritisieren, dass die Wehrpflicht den
Arbeitskräftemangel in Deutschland befeuere. Repräsentative Befragungen
der Bevölkerung zeigen, dass besonders die betroffene Gruppe der 16- bis
18-Jährigen sich mehrheitlich gegen eine Wehrpflicht ausspricht. Auch
das Argument der Geschlechtergerechtigkeit führt in die Irre.
Friedensinitiativen und Kriegsdienstgegner lehnen einen Zwangsdienst
ganz grundsätzlich ab.

Zur ausführlichen Studie:
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2024-5-Wehrdienst.pdf