[IMI-List] [0643] IMI-Kongress / Projekt Sondervermögen / Analyse VPR

[IMI-JW]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0642 – 26. Jahrgang
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Liebe Freundinnen und Freunde,

der IMI-Kongress „Deutschland im Kriegszustand?!“ am 25/26. November 
2023 (mit Auftaktveranstaltung am Freitagabend) naht. Letzte 
Informationen finden sich hier (u.a. auch die Links zum Livestream): 
https://www.imi-online.de/2023/09/20/deutschland-im-kriegszustand/

Außerdem findet sich in dieser IMI-List:

1.) Die neu aufgestellte Sonderseite „Das Sondervermögen der Bundeswehr: 
Finanzen – Projekte – Kritik: Ein antimilitaristisches ‚living document‘“;

2.) Eine neue IMI-Analyse zu den kürzlich veröffentlichten 
„Verteidigungspolitischen Richtlinien“.


1.) Sonderseite: Sondervermögen

IMI-Mitteilung: Sonderseite
Das Sondervermögen der Bundeswehr
Finanzen – Projekte – Kritik: Ein antimilitaristisches „living document“
https://www.imi-online.de/2023/11/15/das-sondervermoegen-der-bundeswehr/
Martin Kirsch / Jürgen Wagner (15. November 2023)

Wer schon einmal versucht hat, sich durch das Dickicht des 
Bundeswehr-Sondervermögens zu quälen, weiß, dass vieles – insbesondere, 
was schlussendlich konkret daraus finanziert wird – überaus verwirrend 
sein kann. Wir haben uns bemüht, das Ganze hoffentlich deutlich 
verständlicher als die offiziellen Dokumente aufzudröseln. Dafür haben 
wir eine Sonderseite erstellt, die sich mit den verschiedenen Aspekten 
des Sondervermögens befasst.

Weil der „Wirtschaftsplan“ mit den Projekten, die aus dem Sondervermögen 
finanziert werden, ständig angepasst wird (vor allem, weil alles teurer 
wird, als ursprünglich geplant), wird er auch als „living document“ 
bezeichnet, das ständigen Veränderungen unterworfen ist.
Dementsprechend haben wir auch aus unserer Sonderseite ein „living 
document“ gemacht, die versucht mit neuen Entwicklungen in Sachen 
Sondervermögen Schritt zu halten und in regelmäßigen Abständen 
aktualisiert zu werden.

Hier die einzelnen Themen, zu denen sich auf der Sonderseite 
Informationen finden:
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[Vorgeschichte]; [Zeitenwende-Rede]; [Gesetzliche Grundlagen]; 
[Grundstruktur]; [Wirtschaftsplan]; [Finanzen]; [Sondervermögen & 
Sozialabbau]; [Cartoons]
———————————–
PROJEKTE LUFT: [Kampfjets] [F-35; ECR Eurofighter; Future Combat Air 
System]; [Hubschrauber] [Schwerer Transporthubschrauber; Leichter 
Unterstützungshubschrauber]; [Luftverteidigung] [Arrow 3; Patriot; Nah- 
und Nächstbereichsschutz]; [Drohnen] [Bewaffnung HERON TP; Eurodrohne]; 
[Weitere Flugzeuge] [C-130J; Pegasus; P8A-Poseidon]; [Weitere Projekte]

PROJEKTE LAND: [Schwere Kräfte] [Schützenpanzer Puma (Nachrüstung); 
Schützenpanzer Puma (Beschaffung); Main Ground Combat System]; [Mittlere 
Kräfte] [Schwerer Waffenträger; Nachfolge Marder]; [Leichte Kräfte] 
[Überschneefahrzeuge; Nachfolge luftverlegbare Fahrzeuge]; [Weitere 
Projekte]

PROJEKTE SEE: [Kriegsschiffe] [Fregatte 126; Korvetten Klasse 130]; 
[U-Boote] [U-Boot Klasse 212]; [Waffensysteme] [Naval Strike Missile 
Block 1A]; [Weitere Projekte] [Future Naval Strike Missile; U-Boot 
Flugabwehrflugkörper; Mehrzweckkampfbote; Nachfolge 
Festrumpfschlauchboot; Unterwasserortung]

PROJEKTE DIGITALISIERUNG: [wird nachgereicht]

Sonderseite Sondervermögen:
https://www.imi-online.de/2023/11/15/das-sondervermoegen-der-bundeswehr/


2.) IMI-Standpunkt: „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“

IMI-Standpunkt 2023/042
„Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“
Die Verteidigungspolitischen Richtlinien der Zeitenwende
https://www.imi-online.de/2023/11/11/kriegstuechtigkeit-als-handlungsmaxime/ 

Jürgen Wagner (11. November 2023)

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„Die Struktur der Bundeswehr wird konsequent auf Einsätze ausgerichtet. 
[…] Sie sind strukturbestimmend und prägen maßgeblich Fähigkeiten, 
Führungssysteme, Verfügbarkeit und Ausrüstung der Bundeswehr.“ (Weißbuch 
der Bundeswehr 2006)

„Der Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung ist in allen 
Planungskategorien handlungsleitend für die Bundeswehr. Er ist zudem 
bestimmend für Selbstverständnis, Struktur, Funktionalität, 
Multinationale Kooperationen, Ausbildung und Übungen.“ 
(Verteidigungspolitische Richtlinien 2023)
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Am 9. November 2023 wurden die neuen „Verteidigungspolitischen 
Richtlinien“ (VPR) des Verteidigungsministeriums erlassen.[1] In dem 
nunmehr wichtigsten Bundeswehr-Dokument werden Truppe und Bevölkerung 
mit markigen Worten darauf eingeschworen, sich für anstehende Kriege mit 
gegnerischen Großmächten (zuvorderst natürlich Russland, aber auch 
China) zu rüsten. Die unsägliche Begrifflichkeit aufgreifend, die 
Verteidigungsminister Boris Pistorius in einer nicht allzu lang davor 
gehaltenen Rede in die Debatte einführte[2], rückt das Dokument die 
„Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ in den Mittelpunkt der 
Bundeswehrplanungen (VPR: 27). Die VPR haben damit die Aufgabe, „die 
Weichen für eine Bundeswehr in der Zeitenwende“ zu stellen, wie 
Pistorius und Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer in einem 
begleitenden Artikel betonten.[3]

Führungsmacht der bedrohten Ordnung

Bis kürzlich war das „Weißbuch der Bundeswehr“ das ranghöchste 
sicherheitspolitische Dokument, in dem allgemeine Ziele und Interessen 
des Landes beschrieben wurden. Diese Aufgabe hat inzwischen die im Juni 
2023 veröffentlichte „Nationale Sicherheitsstrategie“ übernommen, die 
sich nun an der Spitze der Dokumentenhierarchie sonnt. Als nächstes auf 
der Dokumentenleiter leiten die VPR aus der der NSS (früher aus dem 
Weißbuch) immer noch relativ allgemein gehaltene militärische Aufgaben 
und daraus resultierende Erfordernisse für die Bundeswehr ab, die dann 
im Fähigkeitsprofil mit konkreten Zahlen unterlegt werden.[4]

Richtungweisend ist also die am 14. Juni 2023 erschienene Nationale 
Sicherheitsstrategie „Integrierte Sicherheit für Deutschland. Wehrhaft. 
Resilient. Nachhaltig“, die sich vor allem darum dreht, wie alle 
gesellschaftlichen Teilbereiche zur „Verteidigung“ der – westliche und 
nicht zuletzt deutsche Interessen sichernden – „Regelbasierten 
Internationale Ordnung“ beitragen können. Auf diese Ordnung erfolge ein 
Angriff seitens autoritärer Staaten, der zurückgeschlagen müsse, so die 
Kernaussage des Dokumentes.[5] Folgerichtig lassen sich schon seit 
Jahren auf allen möglichen Gebieten (Handel, Technologie, Aufrüstung…) 
immer schärfere Großmachtkonflikte beobachten.[6]

Hier setzen dann auch die VPR ein, wenn Pistorius und Breuer in ihrem 
Vorwort betonen: „Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt. Deutschland 
und seine Verbündeten müssen sich wieder mit einer militärischen 
Bedrohung auseinandersetzen. Die internationale Ordnung wird in Europa 
und rund um den Globus angegriffen. Wir leben in einer Zeitenwende.“ 
(Vorwort VPR: 4[7]) Deutschland sei hier als „Rückgrat der Abschreckung“ 
gefordert, dieser Herausforderung buchstäblich an vorderster Front zu 
begegnen – und damit dem seit langem erhobenen Anspruch als weltweite 
Führungsmacht[8] auch endlich gerecht zu werden: „Diese Zeitenwende 
verändert die Rolle Deutschlands und der Bundeswehr fundamental. Als 
bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich starkes Land in der Mitte 
Europas tragen wir Verantwortung.“ (Vorwort VPR: 4)

Strukturbestimmende Großmachkriege

Nachdem die Bundeswehr jahrzehntelang auf einen Krieg gegen die 
Sowjetunion ausgerichtet war, änderte sich ihr Auftrag in den 1990er 
Jahren recht grundlegend – fortan rückten Militäreinsätze gegen kleinere 
Gegner ins Zentrum der Planungen. Folgerichtig wurde schnell nach dem 
vermeintlichen Ende des Kalten Krieges damit begonnen, schwere 
Großverbände durch leichtere und schnell verlegbare Einheiten zu 
ersetzen. In den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ des Jahres 2003 
hieß es dazu: „Ausschließlich für die herkömmliche Landesverteidigung 
gegen einen konventionellen Angreifer dienende Fähigkeiten werden 
angesichts des neuen internationalen Umfelds nicht mehr benötigt. […] 
Für die Bundeswehr stehen Einsätze zur Konfliktverhütung und 
Krisenbewältigung sowie zur Unterstützung von Bündnispartnern, auch über 
das Bündnisgebiet hinaus, im Vordergrund. […] Die internationale 
Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfs gegen 
den internationalen Terrorismus, ist an die erste Stelle des 
Aufgabenspektrums gerückt.“

Das Weißbuch von 2006 setzte diese Entwicklung fort, erst mit der 
Neufassung von 2016 wurden die Prioritäten wieder geändert: Von da ab 
wurden Auslandsinterventionen und Großmachtkriegen dieselbe Bedeutung 
beigemessen. Nun verschiebt die Nationale Sicherheitsstrategie von 2023 
die Konstellation erneut „zugunsten“ der Aufrüstung für 
Auseinandersetzungen mit anderen Großmächten (die etwas freundlicher als 
„Landes- und Bündnisverteidigung“ tituliert wird), der 
unmissverständlich Priorität eingeräumt wird: „Der Kernauftrag der 
Bundeswehr ist die Lan¬des- und Bündnisverteidigung, alle Aufgaben 
ordnen sich diesem Auftrag unter.“[9] Dementsprechend heißt es auch in 
den VPR: „Der Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung ist in 
allen Planungskategorien handlungsleitend für die Bundeswehr. Er ist 
zudem bestimmend für Selbstverständnis, Struktur, Funktionalität, 
Multinationale Kooperationen, Ausbildung und Übungen […] Damit ist 
zeitgemäße Landes- und Bündnisverteidigung für die Bundeswehr 
strukturbestimmend.“ (VPR: 24 und 9[10])

Russland, Russland, Russland (und auch China und darüber hinaus)
Wie ebenfalls schon in der NSS vorgebracht und angesichts der aktuellen 
Lage auch wenig überraschend, wird Russland mit großem Abstand als der 
Hauptgegner identifiziert: „Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der 
Russischen Föderation gegen die Ukraine hat den Krieg nach Europa 
zurückgebracht. Der damit verbundene Angriff auf die europäische 
Sicherheitsarchitektur und die internationale regelbasierte Ordnung ist 
eine Zeitenwende mit Auswirkungen weit über den europäischen Kontinent 
hinaus. Die Russische Föderation bleibt ohne einen fundamentalen inneren 
Wandel dauerhaft die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im 
euroatlantischen Raum.“ (VPR: 9)

Aufgrund dieser Bedrohungsanalyse liegt es nahe, die NATO, deren Aufgabe 
seit eh und je die Bekämpfung Russlands ist, und ihre Kapazitätsplanung 
als wesentlichen Orientierungspunkt für die Bundeswehr heranzuziehen. 
Der Umfang der Fähigkeiten, die von den Einzelstaaten eingebracht werden 
sollen, wird in einem relativ komplizierten Verteidigungsplanungsprozess 
erhoben, dessen Ergebnisse dann wiederum maßgeblich auf die Bundeswehr 
zurückwirken: „Glaubwürdige Abschreckung und Landesverteidigung ist im 
Bündnisrahmen eingebettet. Die strategischen Vorgaben und Ergebnisse des 
NATO-Verteidigungsplanungsprozesses (NATO Defence Planning Process 
(NDPP)) samt dem daraus abgeleiteten Gesamtfähigkeitsdispositiv der 
Allianz sind daher von grundlegender Bedeutung für das Fähigkeitsprofil 
der Bundeswehr.“ (VPR: 23)

Das letzte Fähigkeitsprofil stammt aus dem Jahr 2018 und gab das überaus 
ambitionierte Ziel aus, der NATO bis 2027 einen und bis 2031 drei voll 
ausgestattete Großverbände mit jeweils 15.000 bis 20.000 Soldat*innen 
zur Verfügung zu stellen. Diese anspruchsvolle Zielvorgabe wurde 
inzwischen noch einmal verschärft, nachdem die NATO im Juni 2022 auf 
ihrem Gipfeltreffen in Madrid ein neues Streitkräftemodell verabschiedet 
hat. Es sieht vor, ab 2025 innerhalb von 10 Tagen 100.000 und bis Tag 30 
weitere 200.000 Soldat*innen abmarschbereit vorzuhalten. Die Bundeswehr 
hat in diesem Zusammenhang schnell zugesagt 35.000 Soldat*innen zum 
neuen Streitkräftemodell beisteuern zu wollen und im Zuge dessen den 
Start des ersten Großverbandes von 2027 auf 2025 vorverlegt.[11]

Zu diesen 35.0000 Soldat*innen werden auch die dauerhaft in Litauen 
stationierten Bundeswehr-Truppen gehören. Erst Ende Juni 2023 kündigte 
Verteidigungsminister Pistorius an, die dortige Präsenz von 
Bataillonsstärke (1.000 bis 1.500 Soldat*innen) auf Brigadestärke 
ausbauen zu wollen. Am 6. November 2023 gab das Verteidigungsministerium 
weitere Details bekannt: Heißen soll die Truppe künftig „Panzerbrigade 
42“ – ihre 4.800 Soldat*innen (plus 200 Zivillist*innen) sollen aus drei 
Bataillonen gebildet werden, dem Panzerbataillon 203 (Augustdorf) und 
dem Panzergrenadierbataillon 122 (Oberviechtach), ein drittes Bataillon 
soll scheinbar in Deutschland vorgehalten und durch niederländische und 
norwegische Kräfte ergänzt werden.[12]

Die Litauen-Brigade sei das Vorzeigeprojekt für Deutschlands 
„Führungswillen und Führungsverantwortung“ (Vorwort VPR: 4). Man sei 
nicht mehr wie im Kalten Krieg „Frontstaat“ – stattdessen begibt man 
sich nun an die Front, Dauerstationierungen im Ausland (mitsamt Familien 
und allem was dazugehört) werden zum neuen Normal erklärt: „Gerade die 
Bundesrepublik Deutschland hat im Kalten Krieg als ‚Frontstaat‘ 
umfassend von der Präsenz der Verbündeten der Nordatlantischen Allianz 
(NATO) auf ihrem Territorium über Jahrzehnte profitiert. Umso mehr 
stehen wir heute in der Verantwortung, wesentliche Beiträge für den 
Schutz und die Sicherheit unserer Verbündeten zu leisten. Dies umfasst 
auch eine verstetigte Präsenz an der NATO-Außengrenze in neuer Qualität. 
Die permanente Stationierung einer Brigade in Litauen ist in der 
Geschichte der Bundeswehr ohne Präzedenz und ein wichtiges Signal für 
die gemeinsame Kraft der Allianz. Vornepräsenz wird künftig für die 
Angehörigen der Bundeswehr die Norm. Diese neue Rolle ist Ausdruck der 
strategischen Neuorientierung der Bundeswehr.“ (VPR: 9f)

Wie gesagt, das aus dem Jahr 2018 stammende Fähigkeitsprofil soll 
aktualisiert werden, ob es dabei aber zu einer erneuten Anhebung der 
Zielgrößen oder einer weiteren Beschleunigung der Zeitpläne kommt, ist 
mehr als fraglich, schließlich ist die Bundeswehr jetzt schon kaum in 
der Lage, die bereits gemachten Zusagen einzuhalten. Das rührt vor allem 
daher, dass einerseits der über Russland begründete Mehrbedarf nicht 
dazu führt, dass anderswo Aufgaben zurückgefahren würden und sogar 
zusätzlich neue Eisätze für die Bundeswehr hinzukommen.

So wird auch China immer offener als (militärischer) Gegner bezeichnet, 
auch in den VPR: „China ist gleichzeitig Partner, Wettbewerber und 
systemischer Rivale. Es versucht, die regelbasierte internationale 
Ordnung nach seinen Vorstellungen umzugestalten. Dabei beansprucht China 
zunehmend offensiv eine regionale Vormachtstellung und handelt immer 
wieder im Widerspruch zu unseren Werten und Interessen.“ (VPR: 10f.) 
Schon längere Zeit ist die Bundeswehr darum bemüht, mit Blick auf China 
ihre Präsenz im Indopazifik auszubauen[13], eine Region, der auch in den 
VPR große Bedeutung beigemessen wird. „Mit Blick auf den Erhalt und die 
Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung kommt dem 
Indopazifik ein zunehmender Stellenwert zu.“ (VPR: 22) Aus diesem Grund 
sei es erforderlich, die „weltweite verteidigungspolitische 
Zusammenarbeit mit bewährten Partnern, insbesondere im Indopazifik, 
vorrangig mit Mitteln der Verteidigungsdiplomatie, regelmäßiger 
militärischer Präsenzen, verlässlicher Rüstungskooperation und 
Fähigkeitsbildung zu vertiefen“ (VPR: 14).

Während also Einheiten und Gerät für kommende Großmachtkriege 
herangeschafft werden sollen, bedeutet das aus Sicht von Bundesregierung 
und Bundeswehr aber noch lange nicht, auf Auslandseinsätze gegen 
kleinere Gegner künftig zu verzichten. Das eine tun, ohne das andere zu 
lassen, heißt die Devise: „Aufgrund der komplexen und dynamischen 
Entwicklung unseres Sicherheitsumfelds muss unser internationales 
Engagement über die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit hinausgehen – 
ganz im Sinne des 360-Grad Ansatzes des Strategischen Konzepts der NATO 
und des Strategischen Kompasses der EU. […] Unser 
verteidigungspolitisches Engagement im östlichen Mittelmeer, im Nahen 
und Mittleren Osten und auf dem afrikanischen Kontinent dient vorrangig 
dazu, den transnationalen Terror und Ursachen und Folgewirkungen 
staatlicher Fragilität zu bekämpfen sowie regionale Stabilität und das 
friedliche Zusammenleben der Menschen zu befördern.“ (VPR: 14[14])

Taktgeber Kriegstüchtigkeit: Knete und Kanonenfutter

Wie beschrieben gilt nun die „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“, 
was laut VPR folgendes bedeute: „Die neue Qualität der Bedrohung unserer 
Sicherheit und die brutale Realität des Krieges in der Ukraine 
verdeutlichen, dass wir unsere Strukturen und Prozesse am Szenario des 
Kampfes gegen einen mindestens ebenbürtigen Gegner ausrichten müssen: 
Wir wollen diese Auseinandersetzung nicht nur gewinnen, sondern wir 
müssen. Dies gibt den Takt vor. (VPR: 27)

Vor allem zwei Dinge würden benötigt, um künftige Auseinandersetzungen 
siegreich bestehen zu können: „Die Bundeswehr ist ein Kerninstrument 
unserer Wehrhaftigkeit gegen militärische Bedrohungen. Hierzu muss sie 
in allen Bereichen kriegstüchtig sein. Das bedeutet, dass ihr Personal 
und ihre Ausstattung auf die Wahrnehmung ihrer fordernden Aufträge 
ausgerichtet sind. Maßstab hierfür ist jederzeit die Bereitschaft zum 
Kampf mit dem Anspruch auf Erfolg im hochintensiven Gefecht.“ (VPR: 9)

Was das Personal anbelangt, kämpft die Bundeswehr derart mit 
Rekrutierungsproblemen, dass die eigentlich vorgesehene Planung, den 
Umfang der Truppe von aktuell ca. 180.000 auf 203.000 Soldat*innen zu 
vergrößern, auch von bundeswehrnahen Akteuren immer häufiger offen in 
Frage gestellt wird.[15] Die Bedeutung von ausreichend Personal wird in 
den VPR dennoch deutlich betont, gleichzeitig aber auch auf die Probleme 
hingewiesen: „Unsere Auftragserfüllung hängt wesentlich davon ab, dass 
die erforderlichen personellen Voraussetzungen geschaffen werden. […] 
Das Erreichen der erforderlichen personellen Zielumfänge wird auf 
absehbare Zeit eine der zentralen Herausforderungen der Bundeswehr 
sein.“ (VPR: 24 und 28) Eigentlich deutet dabei die Formulierung, man 
strebe „bestandserhöhende Maßnahmen“ (VPR: 29) an, dass der Umfang der 
Truppe weiterhin erhöht werden soll. Auf der anderen Seite wird gleich 
an mehreren Stellen auf das Potenzial der Reserve verwiesen, was 
bedeuten könnte, dass sie noch verstärkter herangezogen werden soll.[16] 
Wohin hier die Reise schlussendlich gehen wird, bleibt noch abzuwarten.

Was das Geld für die Ausstattung der Bundeswehr anbelangt, so bedient 
auch die VPR die Falschmeldung von der chronisch kaputtgesparten Truppe, 
wenn etwa eine „jahrzehntelange Unterfinanzierung“ (VPR: 27) und 
„Jahrzehnte der Einsparungen“ (VPR: 30) beklagt werden. Abhilfe habe 
erst das Sondervermögen der Bundeswehr geschaffen, mit dem ab kommendem 
Jahr erstmals Militärausgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes erreicht 
werden. Jetzt geht es interessierten Kreisen, u.a. den Autor*innen der 
VPR, darum, dass dieses Ausgabenniveau auch nach dem voraussichtlichen 
Ende des Sondervermögens 2027 oder 2028 beibehalten wird: „Zur 
Gestaltung der Zeitenwende bedarf es dafür dauerhaft mindestens 2% der 
nationalen Wirtschaftsleistung, die in die Verteidigung und insbesondere 
in die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr investiert werden. […] Das 
Sondervermögen Bundeswehr ist ein wesentlicher Beitrag auf dem Weg, die 
NATO-Fähigkeitsziele zu erreichen. Deren vollumfängliche Erfüllung hängt 
allerdings davon ab, dass auch nach Verausgabung des Sondervermögens 
Bundeswehr weiterhin die erforderlichen Mittel aus dem Bundeshaushalt 
bereitgestellt werden.“ (VPR: 10 und 31)

Fazit

Im Endeffekt warten die Verteidigungspolitischen Richtlinien aufgrund 
ihrer engen Anlehnung an die Nationale Sicherheitsstrategie mit wenigen 
Überraschungen auf.  Das macht es allerdings auch nicht besser, zumal 
auch noch extrem martialische Töne wie „Kriegstüchtigkeit“, 
„Wehrhaftigkeit“, „Szenario des Kampfes“ und dergleichen die 
Begleitmusik liefern.

Anmerkungen
[1] Die letzte VPR stammt aus dem Jahr 2011 (vorherige Versionen: 1972, 
1979, 1992 und 2003). https://crp-infotec.de/bundeswehr-grundlagendokumente/
[2] Einen „Mentalitätswechsel in der Gesellschaft“ mahnte 
Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem ZDF-Interview 
(29.10.2023) an: „Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass 
die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, und das heißt, wir 
müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr 
und die Gesellschaft dafür aufstellen.“
[3] Pistorius, Boris/Breuer, Carsten: Die Bundeswehr definiert ihre 
Rolle neu: Wir müssen Rückgrat der Abschreckung in Europa sein, 
Tagesspiegel, 09.11.2023.
[4] „Die strategisch-konzeptionellen Vorgaben bilden den wesentlichen 
Rahmen für die Weiterentwicklung der Bundeswehr und die Nationale 
Ambition, die mit dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr definiert wird.“ 
(VPR: 23)
[5] Wagner, Jürgen: Deutschlands Nationale Sicherheitsstrategie. 
Wehrhaft! Wertebasiert? Interessengeleitet! IMI-Standpunkt 2023/022.
[6] „Den Versuchen, die Welt in Einflusssphären einzuteilen, stellen wir 
das positive Modell einer solchen regelbasierten Ordnung entgegen. […] 
Geprägt von ihrer Auffassung von systemischer Rivalität streben einige 
Staaten jedoch an, diese Ordnung zu untergraben und so ihre 
revisionistischen Vorstellungen von Einflusssphären durchzusetzen.“ 
(Nationale Sicherheitsstrategie: Integrierte Sicherheit für Deutschland. 
Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig, 14.06.2023, S. 16 und 23)
[7] „Wir müssen unsere Freiheit und Sicherheit gemeinsam mit unseren 
Verbündeten verteidigen können. Unsere Bereitschaft zur Verantwortung 
und unser Wille zur Gestaltung begründen unser starkes Engagement für 
die europäische Sicherheitsarchitektur und die internationale 
regelbasierte Ordnung – auch militärisch. (VPR: 9)
[8] „Die Rolle Deutschlands als Anlehnungspartner für Verbündete ist 
weiter auszugestalten. Dabei ist die Übernahme von Führungsverantwortung 
so mit Fähigkeiten zu hinterlegen, dass sie anschlussfähig für 
Verbündete ist.“ (VPR: 25)
[9] Nationale Sicherheitsstrategie: Integrierte Sicherheit für 
Deutschland. Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig, 14.06.2023, S. 32.
[10] „Wir richten die Bundeswehr wieder auf ihren Kernauftrag aus: 
Zeitgemäße Landes- und Bündnisverteidigung. (Vorwort VPR: 4)
[11] Wagner, Jürgen: „Wir gehen de facto all in“. Deutschland Beitrag 
zum neuen NATO-Streitkräftemodell, IMI-Standpunkt 2023/037.
[12] Entscheidungen zur Brigade Litauen, bmvg.de, 06.11.2023.
[13] Wagner, Jürgen: Indopazifik: Verstetigung der deutschen 
Militärpräsenz, IMI-Standpunkt 2022/035.
[14] Der hier im Zitat erwähnte Strategische Kompass sieht die Bildung 
einer EU-Eingreiftruppe im Umfang von 5.000 Soldat*innen vor, mit der 
mittlere Einsätze auch unabhängig von der NATO durchgeführt werden können.
[15] So zum Beispiel die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD): Wehrbeauftragte 
glaubt nicht an Aufstockungsziel der Bundeswehr, Spiegel Online, 09.09.2023.
[16] Schon die bislang geplante Erhöhung auf 203.000 Soldat*innen sah 
einen Aufwuchs der Reserve auf 4.500 Reservist*innen vor. Siehe Haschke, 
Thomas: Zeitenwende ohne Personal, in: AUSDRUCK (März 2023), S. 9-12, S. 10.

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Redaktion: IMI / Jürgen Wagner / Christoph Marischka
ISSN: 1611-2563
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