[IMI-List] [0603] Ausblick & Spenden 2022 / Schwerpunkt Afghanistan / IMI-Kongress: Audios / Analyse: Neue Nachrüstung

[imi]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0603 .......... 24. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos)........ https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste/
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1.) Ein Spendenaufruf & ein kurzer Ausblick auf 2022;

2.) Die Dezember-Ausgabe des IMI-Magazins (Schwerpunkt Afghanistan);

3.) IMI-Kongress: Audios zum Nachhören;

4.) Eine Analyse zur geplanten Stationierung von US-Hyperschall- und
Mittelstreckenraketen in Europa.


1.) Spendenaufruf & Ausblick 2022

Auch wenn die Corona-Pandemie uns allen die Arbeit gegen Militarismus
und Krieg nicht gerade vereinfacht hat, ist sie doch notwendig wie
selten zuvor.

Mit dieser vermutlich letzten IMI-List dieses Jahres möchten wir Euch
unter anderem auf unseren neuen Afghanistan-Schwerpunkt in unserem
Magazin aufmerksam machen, in dem wir aus verschiedenen Blickwinkeln
eine vorläufige kritische Bilanz ziehen. Ebenfalls in dieser IMI-List
findet sich ein Beitrag zur vermutlich für 2023 geplanten Stationierung
von US-Hyperschall- und Mittelstreckenraketen.

Und auch sonst: Von der nuklearen Teilhabe über die Anschaffung von
Kampfdrohnen bis hin zu jüngsten Aussage von Kanzler Olaf Scholz, den
Militärhaushalt noch weiter steigern zu wollen, deutet alles darauf hin,
dass uns die neue Ampel-Regierung nicht gerade im Positiven beschäftigt
halten wird.

Für das neue Jahr (das IMI-Büro schließt Ende dieser Woche und ist am
10. Januar wieder am Start) haben uns schon deshalb einiges vorgenommen:
Für den Anfang des kommenden Jahres planen wir zum Beispiel die
Broschüre „Braunzone Bundeswehr“, die einen Überblick über die rechten
Umtriebe der Truppe geben soll. Wahrscheinlich sogar noch im Januar wird
 die Broschüre „Aufmarsch im Indo-Pazifik“ erscheinen, in der
ausführlich die brisante Lage in der Region vor dem Hintergrund der sich
verschärfenden sino-westlichen Großmachtkonflikte analysiert wird. Im
März steht dann die Dokumentation des IMI-Kongresses „Manöver als
Brandbeschleuniger“ an (die Audios finden sich schon in dieser IMI-List)
und ebenfalls noch für dieses Jahr hoffen wir außerdem, den schon länger
in Arbeit befindlichen Rüstungsatlas Deutschland veröffentlichen zu können.

Dies sind nur einige der Dinge, die wir im kommenden Jahr angehen
wollen. Für jede Hilfe dabei sind wir sehr dankbar – Spenden und
Mitgliedsbeiträge sind weiter steuerlich absetzbar!

Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
IMI-Spendenkonto:
IBAN: DE64 6415 0020 0001 6628 32
BIC: SOLADES1TUB

Alle Informationen, um IMI-Mitglied zu werden, finden sich hier:
https://www.imi-online.de/mitglied-werden/


2.) Ausdruck (Dezember 2021): Schwerpunkt Afghanistan

IMI-Mitteilung
AUSDRUCK (Dezember 2021)
Schwerpunkt: Afghanistan
https://www.imi-online.de/2021/12/13/ausdruck-dezember-2021/
13. Dezember 2021

SCHWERPUNKT: AFGHANISTAN
-- Editorial (Christoph Marischka)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-Editorial.pdf
-- Der Afghanistankrieg und die Friedensbewegung (Christine Schweitzer)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-CS-FB.pdf
-- Perspektiven der afghanischen Frauenbewegungen (Mechthild Exo)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-ME-FB.pdf
-- Afghanistan und das Recht auf Bewegungsfreiheit (Jacqueline Andres)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-JA-Bewegung.pdf
-- Alltag „Kampfeinsatz“: Afghanistan und die deutsche Außenpolitik
(Martin Kirsch)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-MK-Deutschland.pdf
-- Lehren aus Afghanistan: Lernen für künftige Kriege (Nabil Sourani)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-NS-Lehren.pdf
-- Sehenden Auges: Die Offenbarungen der Afghanistan Papers (Dominik Wetzel)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-DW-Papers.pdf
-- Die „Wunderwaffe“ des Afghanistan Krieges (Elsa Rassbach)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-ER-Drohnen.pdf
-- Fünf Empfehlungen zum Weiterlesen (Jacqueline Andres)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-JA-Literatur.pdf

Magazin

Rüstung
-- SPD offen für Drohnenbewaffnung: Einigung im Ampel-Koalitionsvertrag
(Marius Pletsch)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-MP-SPD.pdf
-- Schlechte Nachrichten für Rheinmetall (Jacqueline Andres)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-JA-Rheinmetall.pdf
-- Elektromobilität als rüstungsindustrielles Programm? (Christoph
Marischka)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-CM-Elektro.pdf

EU-Militarisierung
-- Krieg per Enthaltung: EU-Interventionstruppe als Koalition der
Willigen? (Jürgen Wagner)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-JW-EU-Truppe.pdf
-- Die neue Arktis-Strategie der EU (Ben Müller)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-BM-Arktis.pdf
-- Asiatische NATO? Die Geopolitik des AUKUS-Paktes (Jürgen Wagner)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-JW-Aukus.pdf

Klima & Krieg
-- Benzin löscht kein Feuer (Jacqueline Andres)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-JA-Klima.pdf

Afrika
-- Der Wettstreit um Zentralafrika: Französische und russische Präsenz
in der ZAR (Milena Düstersiek)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-MD-ZAR.pdf
-- EU-Sahel: Machtansprüche und Externalisierung (Christoph Marischka)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-CM-Sahel.pdf

Kongressbericht
Manöver als Brandbeschleuniger: Bericht vom 25. Kongress der
Informationsstelle Militarisierung (IMI)
https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-2021-107-Kongressbericht.pdf


3.) IMI-Kongress: Audios zum Nachhören

Es gab eine Reihe von Nachfragen, ob die Beiträge des diesjährigen
IMI-Kongresses auch nochmal als Audio zum Nachhören bereits stehen werden.

Das ist jetzt der Fall – ein großes Dankeschön an unseren Medienpartner,
die Wüste Welle!

Alle Beiträge des IMI-Kongresses finden sich zum Nachhören hier:
https://www.imi-online.de/2021/12/10/audio-aufnahmen-vom-imi-kongress-2021/


4.) IMI-Analyse: Neue Nachrüstung

IMI-Analyse 2021/46 (Update: 13.12.21)
Die neue Nachrüstung
Für das reaktivierte 56. Artilleriekommando in Mainz-Kastel sollen wohl
Hyperschall- und andere Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa
stationiert werden
https://www.imi-online.de/2021/12/10/die-neue-nachruestung/
Jürgen Wagner (10. Dezember 2021)

Vor etwa vier Jahrzehnten lösten die von der deutschen Regierung
unterstützten US-Pläne zur „Nachrüstung“ (oder treffender: „Aufrüstung“)
atomarer Pershing-II-Mittelstreckenraketen Massenproteste aus. Dies
konnte die Stationierung dieser Waffen aber leider nicht verhindern,
sodass das 56. Artilleriekommando, damals noch mit Hauptsitz in
Schwäbisch Gmünd, die Befehlsgewalt über die Pershing-Flotte in Europa
übernahm. Die Proteste waren aber sicher zumindest dahingehend
erfolgreich, dass sie zum Abschluss des INF-Vertrages im Dezember 1987
beitrugen, in dem sich die USA und Russland auf ein Verbot nuklear
bestückbarer landgestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen mit einer
Reichweite zwischen 500km und 5.500km verständigten. Nachdem dadurch
auch das 56. Artilleriekommando seines Zwecks beraubt worden war, wurde
es schlussendlich im Jahr 1991 außer Dienst gestellt.

Die Hoffnung, damit sei diese gefährliche Waffengattung ein für alle Mal
vom europäischen Kontinent verbannt, hielt bis zum Jahr 2019. Mit
Verweis auf die – zumindest reichlich fragwürdige – Anschuldigung,
Russland habe sich zuerst einer Vertragsverletzung schuldig gemacht,
kündigte die US-Regierung von Donald Trump den INF-Vertrag einseitig auf
und machte damit den Weg für eine Renaissance dieser Waffengattung frei.
Auch der seit diesem Jahr amtierende neue US-Präsident Joseph Biden
macht keinerlei Anstalten, den Vertrag reaktivieren zu wollen – im
Gegenteil. So hält er augenscheinlich an den Plänen im Rahmen der
„Pazifischen Abschreckungsinitiative“ fest, konventionelle (aber nuklear
bestückbare) Mittelstreckenraketen in Ostasien stationieren zu wollen.

Und auch auf dem europäischen Schauplatz sieht es keinen Deut besser
aus: Auch hier bahnt sich eine Stationierung konventioneller Kurz- und
Mittelstreckenraketen mit Siebenmeilenstiefel an, die eine wichtige
Rolle in dem neuen operativen Einsatzkonzept der „Multi Domain
Operations“ (MDOs) spielen. Über die daraus abgeleiteten „Multi Domain
Task Forces“ (MDTFs) will die US-Armee die Dominanz gegenüber Russland
und China wiedererlangen, die für Europa vorgesehene Einsatzgruppe mit
Sitz in Wiesbaden wurde am 16. September 2021 aktiviert. Für die für
notwendig erachtete Feuerunterstützung sollen künftig wohl neue
Hyperschall- sowie weitere Kurz- und Mittelstreckenraketen sorgen, die
erneut dem 56. Artilleriekommando unterstellt sein werden, das am 8.
November 2021 mit Sitz in Mainz-Kastel reaktiviert wurde. Auch wenn eine
Reihe von Details noch unklar sind, scheinen damit die Weichen für eine
zweite Nachrüstung in Form einer Stationierung konventioneller, aber
atomar bestückbarer Raketen gestellt zu sein.

Großmachtkonkurrenz und Mehrebenen-Einsätze

Spätestens mit der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ vom Dezember 2017
wurden die Auseinandersetzungen mit Russland und China auch in einem
offiziellen Regierungsdokument zur wichtigsten Aufgabe der US-Politik
auserkoren. Darauf folgte im Januar 2018 die „Nationale
Verteidigungsstrategie“, in der es hieß: „Der langfristige strategische
Konkurrenzkampf mit China und Russland ist die wichtigste Priorität für
das Verteidigungsministerium.“ Explizit wird in der
Verteidigungsstrategie auf die Bedeutung eines auf allen Ebenen
vernetzten Vorgehens abgehoben – auch mittels Raketen: „Der Schutz von
US-Interessen gegen China und Russland wird zusätzliche Investitionen
erfordern, in die U-Boot-Flotte; in Fähigkeiten zur
Informationsgewinnung, Überwachung und Aufklärung; Luftverteidigung;
Plattformen für Langstreckenangriffe [long-range strike platforms]; und
landgestützte Langstreckenfeuerkraft [long-range ground-based fires].“

Direkt aus der Nationalen Verteidigungsstrategie abgeleitet wurde dann
im Dezember 2018 ein neues Einsatzkonzept mit dem Dokument „The U.S.
Army in Multi-Domain. Operations 2028“ eingeführt. Es ist explizit als
Antwort auf die sich verschärfenden Großmachtkonflikte gedacht und soll
den USA die für verloren erklärte militärische Dominanz über seine
erklärten Gegner wiederverschaffen. Der Wissenschaftliche Dienst des
US-Kongresses schrieb dazu: „Im Dezember 2018 führte die Armee ihr
operatives Konzept der Mehrebenen-Operationen (MDOs) ein. Laut der Armee
wurden MDOs als Antwort auf die Nationale Verteidigungsstrategie aus dem
Jahr 2018 entwickelt, die den bisherigen sicherheitspolitischen Fokus
der USA von der weltweiten Bekämpfung gewalttätiger Extremisten hin zur
Konfrontation mit revisionistischen Mächten verschob – vor allem mit
Russland und China.“

Auch wenn insgesamt viel Aufhebens um die MDOs gemacht wird, im Prinzip
läuft das Konzept recht simpel darauf hinaus, dass eine optimale
Schlagkraft dann entfaltet werden kann, wenn
teilstreitkräfteübergreifend alle Fähigkeiten – Land, Luft, Maritim,
Cyber und Weltraum – vernetzt und mit hohem Tempo zum Einsatz gebracht
werden können.

Dementsprechend sollen auch vernetzte Einheiten – Multi-Domain Task
Forces – aufgestellt werden, die jeweils einem der US-Regionalkommandos
zugeordnet und im Detail auf den dortigen „Bedarf“ zugeschnitten werden
sollen. Bei Soldat und Technik heißt es dazu: „Jede MDTF wird so
konzipiert und zugeschnitten, dass sie auf der erforderlichen Ebene
operieren kann, um die Anforderungen des Befehlshabers der unterstützten
Streitkräfte zu erfüllen. Jede MDTF wird von Anfang an einem
Kommandobereich zugewiesen oder zugeordnet und dann im Rahmen der
Vorgaben des Kommandobereichs aufgebaut, ausgebildet und beübt.“

Ein erster MDTF-Testverband wurde bereits vor einiger Zeit aufgestellt,
insgesamt soll es fünf geben: zwei für den Indo-Pazifik, einen für die
Arktis, einen für globale Interventionseinsätze und einen für Europa.

Der MDTF-Einsatzverband Europa wurde, wie eingangs erwähnt, am 16.
September 2021 mit Hauptquartier in Wiesbaden aktiviert. Zum
spezifischen Zuschnitt dieses Verbandes heißt es ebenfalls bei Soldat
und Technik: „Den Angaben der U.S. Army nach wird sich die Multi-Domain
Task Force Europe aus Kräften des elektronischen Kampfes, der
Feldartillerie, der Flug- und Raketenabwehr sowie Spezialisten für
Cyberwarfare und Aufklärung zusammensetzen.“


Neue Raketensysteme in Europa?

Auch wenn jede MDTF für ihren Bereich spezifisch zusammengeschustert
wird, lässt beispielsweise ein Papier der RAND-Corporation keine Zweifel
aufkommen, dass Raketensysteme unterschiedlicher Reichweiten in allen
Szenarien eine zentrale Rolle spielen sollen. Auch bei der Stiftung
Wissenschaft und Politik lässt sich nachlesen: „Diese Task-Forces werden
sich nach den Plänen des Heeres aus mehreren Bataillonen zusammensetzen,
darunter einem mit weitreichender Artillerie, Raketen oder
Marschflugkörpern.“

Bis kürzlich handelte es sich beim Army Tactical Missile System (ATACMS)
noch um das Boden-Boden-Raketensystem der US-Armee, das mit 165km (in
späteren Versionen 300km) über die größte Reichweite verfügte. Nach dem
Ende des INF-Vertrages, der die Entwicklung von Systemen größerer
Reichweite effektiv verhindert hatte, setzte unmittelbar eine
(vermutlich schon länger unter der Hand vorbereitete) rege
Geschäftigkeit ein, die dazu führen soll, dass in Kürze eine Reihe neuer
Waffensysteme zur Verfügung stehen sollen. Mindestens drei dieser
Programme sind in diesem Zusammenhang von Interesse, da sie sich auch
dem Schema der ersten „Test-MDTF“ zuordnen lassen: HIMARS, MRC und LRHW
(siehe Schaubild).

Für das Raketen-Abschusssystem HIMARS (High Mobility Artillery Rocket
System) befindet sich aktuell eine Boden-Boden-Rakete (Precision Strike
Missile, PrSM) mit einer Reichweite über 500km in Entwicklung, deren
vorläufige Einsatzbereitschaft 2025 erreicht werden soll. Für
Entwicklungskosten von 895 Mio. Dollar sollen knapp 2.500 Raketen zum
Preis von nochmaligen 2,038 Mrd. Dollar beschafft werden. Ob dieses
Waffensystem auch der EU-MDTF zugeordnet werden soll, ist unklar,
wahrscheinlicher sind zwei andere Waffensysteme: Typhoon und Dark Eagle.

Bei Typhoon handelt es sich um ein Abschusssystem, das unterschiedliche
Raketen mittlerer Reichweite wie Tomahawk-Marschflugkörper abfeuern
kann. In Entwicklung befindet sich hierfür auch die Standard Missile
(SM)-6, für die Lockheed Martin bislang 339 Mio. Dollar erhielt, um bis
2023 einen Prototypen mit einer Reichweite zwischen 500km und 1.500km
fertig zu stellen.

Für rund 700 Mio. wurde außerdem Dynetics und wiederum Lockheed Martin
mit der Entwicklung einer Überschallwaffe (LRHW) beauftragt. Die Dark
Eagle genannte Waffe soll ebenfalls als Prototyp 2023 zur Verfügung
stehen und könnte mit bis zu fünffacher Schallgeschwindigkeit von Europa
aus Moskau in rund 20 Minuten erreichen, wie die britische Sun zwar
reichlich reißerisch, aber dennoch nicht falsch berichtete.

Die gewöhnlich gut informierte regierungsnahe Stiftung Wissenschaft und
Politik geht augenscheinlich davon aus, dass diese beiden Systeme Teil
der EU-MDTF sein werden und damit in Europa stationiert werden dürften:
„Die Größe und der Zuschnitt der MDTF in Europa scheinen noch nicht
festzustehen; die Entsendung von nur einigen Hundert Soldatinnen und
Soldaten deutet darauf hin, dass es zunächst nur um Führungs- und
Planungsfähigkeiten geht. Durchaus von Belang ist allerdings, dass
vorgesehen ist, diese Task-Forces mit zwei neuen landgestützten,
nicht­atomaren Waffensystemen auszustatten. Die sogenannte Mid-Range
Capability (MRC) soll auf Grundlage der bestehenden Standard Missile 6
(SM‑6) und des Tomahawk-Marschflugkörpers entwickelt werden und eine
Reichweite zwischen 500 und 1.500 km haben. Zur weiteren Ausstattung der
MDTF soll eine neue landgestützte Hyperschallrakete – die Long-Range
Hypersonic Weapon (LRHW) – gehören, die eine Reichweite von mehr als
2.700 km hätte. Für beide Waffensysteme wird angestrebt, dass bis
spätestens 2023 ein einsatzbereiter Prototyp zur Verfügung steht.“

Reaktiviertes Artilleriekommando

Ein deutliches Signal, dass der EU-MDTF bislang vom INF-Vertrag
verbotene Raketen unterstellt werden sollen, stellt die am 8. November
2021 erfolgte Reaktivierung des 56. Artilleriekommandos dar. Seither hat
das Kommando seinen Sitz in Mainz-Kastel und es soll laut Stiftung
Wissenschaft und Politik als „Theater Fires Command“
(Gefechtsfeldfeuerkommando) fungieren, als „ein Hauptquartier, das im
Kriegsfall den Einsatz von Raketen unterschiedlicher Reichweite zwischen
den Teilstreitkräften der USA sowie zwischen den Nato-Verbündeten
koordinieren würde (Theatre Fires Command). Das US-Heer hat dafür im
November das 56. Artilleriekommando reaktiviert. Dessen Vorläufer
bestand von 1986 bis 1991 als europäisches Kommando der
US-amerikanischen Pershing-Raketen.“

Unklar ist allerdings, ob die augenscheinlich angedachten Raketensysteme
auch in Mainz-Kastel oder anderswo in Deutschland stationiert werden
sollen. Auf Nachfrage des Wiesbadener Lokalportals Merkurist wurde dies
dementiert: „Fragt man die Stadt Wiesbaden dazu, teilt die Pressestelle
mit, dass ‚keine Auskünfte erteilt‘ werden können. Das amerikanische
Militär indes verneint die Frage, dass sich Waffen wie die
Hyperschallrakete ‚Dark Eagle‘ in Mainz-Kastel befinden. Auf
Merkurist-Anfrage meldet eine Pressesprecherin, dass das
Artilleriekommando für die Koordination, Integration und Synchronisation
der Einheiten in Europa und Afrika zuständig sei. ‘Im Gegensatz zum 56.
Feldartilleriekommando während des Kalten Kriegs ist das aktuelle
Headquarter kein Raketenkommando‘, so Public Affairs Officer Aimee J.
Valles. Es gebe derzeit auch keine Pläne, Waffensysteme in Mainz-Kastel
zu stationieren. Alle Entscheidungen, die künftig über die Stationierung
getroffen würden, würden üblicherweise mit dem Gastgeberland koordiniert.“

Es ist allerdings überhaupt nicht zwingend erforderlich, die
entsprechenden Raketensysteme ebenfalls in Mainz-Kastel oder an einem
anderen Standort in Deutschland zu stationieren – aus einem Papier der
airforcenahen Rand-Corporation lässt sich zum Beispiel herauslesen, dass
dessen Autoren Polen als den wahrscheinlicheren Standort betrachten.

Dass aber solche Waffen entweder hierzulande oder irgendwo sonst in
Europa stationiert werden sollen, davon ist mit hoher Sicherheit
auszugehen, ist auch die Stiftung Wissenschaft und Politik der Ansicht:
„Die US-Streitkräfte, insbesondere das Heer, setzen bei ihren
Modernisierungsanstrengungen auf weitreichende Abstandswaffen -
sogenannte Long-Range Precision Fires (LRPF). Dazu zählen auch die oben
erwähnte Mid-Range Capability sowie die neue Hyperschallwaffe.
Stationierungsentscheidungen auf amerikanischer Seite stehen noch aus.
Doch würde es aus der Perspektive der USA wenig Sinn ergeben, solche
Waffen zu entwickeln, ohne sie später in Europa stationieren zu wollen.“

Gerade bei der Reaktivierung des ehemaligen Pershing-Kommandos handelt
es sich um einen symbolträchtigen Schritt, der nicht ohne Folgen bleiben
und den ohnehin bereits vom Zaun gebrochenen Rüstungswettlauf weiter
befeuern wird. Zwar redet aktuell (noch) niemand davon, diese Systeme
auch mit Atomwaffen auszustatten, fähig dazu wären sie aber, wie etwa
der ehemalige Waffeninspekteur Scott Ritter kritisiert: „Zwar behaupten
die USA, die Dark Eagle werde mit konventionellen Sprengköpfen
ausgerüstet, das Potential dieser Waffen und der bodenbasierten
Tomahawk, Atomsprengköpfe zu tragen, ist aber vorhanden und das kann von
den militärischen und politischen Führern Russlands nicht ignoriert
werden, von denen erwartet werden kann, dass sie dementsprechend
reagieren werden.“