[IMI-List] [0557] IMI-Analyse: Defender 2020 / Neue Texte

[IMI-JW]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0557 .......... 22. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Martin Kirsch
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Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1.) Hinweise auf neue Texte auf der IMI-Homepage;

2.) Eine neue IMI-Analyse zum anstehenden Großmanöver „Defender 2020“.

Aber zunächst einmal wünschen wir Euch allen ein gutes neues Jahr, das 
allerdings mit dem (erst einmal hoffentlich abgewendeten) Beinahe-Krieg 
zwischen den USA und dem Iran denkbar schlecht begonnen hat.

Und auch da nächste Großevent, das Manöver „Defender 2020“ steht bald 
vor der Haustür. Gerade auch als Unterstützung der anstehenden 
Aktionskonferenzen in Hamburg (18. Januar) und Leipzig (26. Januar), 
findet sich in dieser IMI-List eine Analyse mit neuen Informationen zum 
Thema.


1.) Neue Texte auf der IMI-Homepage

IMI-Analyse 2020/02
Großmanöver Defender 2020
Mit Tempo in den Neuen Kalten Krieg
http://www.imi-online.de/2020/01/10/grossmanoever-defender-2020/
https://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2020-2-Defender2020.pdf
Jürgen Wagner (10. Januar 2020)

IMI-Standpunkt 2020/002
Bundeswehr-Einsätze: Eine (miserable) kursorische Bilanz
http://www.imi-online.de/2020/01/09/bundeswehr-einsaetze-eine-miserable-kursorische-bilanz/ 

Jens Wittneben (9. Januar 2020)

IMI-Analyse 2020/01
Großverbände gegen Russland – Deutschland als Speerspitze
http://www.imi-online.de/2020/01/08/grossverbaende-gegen-russland-deutschland-als-speerspitze/ 

Jürgen Wagner (8. Januar 2020)

IMI-Standpunkt 2020/001
Bundeswehr aus Irak abziehen, US-Angriff verurteilen
http://www.imi-online.de/2020/01/07/bundeswehr-aus-irak-abziehen-us-angriff-verurteilen/ 

Tobias Pflüger (7. Januar 2020)


2.) IMI-Analyse „Defender 2020“

IMI-Analyse 2020/02
Großmanöver Defender 2020
Mit Tempo in den Neuen Kalten Krieg
http://www.imi-online.de/2020/01/10/grossmanoever-defender-2020/
https://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2020-2-Defender2020.pdf
Jürgen Wagner (10. Januar 2020)

In diesem Jahr wird das Säbelrasseln gegen Russland von Ende Januar bis 
in den Mai von dem größten US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert 
begleitet, dem zu allem Überfluss auch noch diverse NATO-Manöver 
angegliedert sein werden. Hierzulande wird „Defender 2020“ vor allem in 
den Monaten April und Mai stattfinden, wobei Deutschland nicht nur über 
die NATO-Manöver, sondern vor allem bei der logistischen Unterstützung 
der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen wird.

Inzwischen hat die Bundeswehr eine eigene Internetseite zum Manöver 
aufgestellt, auf der sie zur Untermauerung ihrer wichtigen Rolle unter 
anderem das folgende, aus friedenspolitischer Sicht doch recht düstere 
Bild zeichnet: „Transportkolonnen in der Nacht auf deutschen Autobahnen, 
lange Güterzüge, die durch deutsche Bahnhöfe gen Osten rollen, Panzer 
auf Binnenschiffen im Ruhrgebiet: Wenn die Amerikaner im kommenden Jahr 
mit Defender Europe 20 die Verfahren zur Verlegung von umfangreichen 
Kräften aus den USA nach Osteuropa üben, wird Deutschland aufgrund 
seiner geo-strategischen Lage im Herzen Europas zur logistischen 
Drehscheibe.“

Weil die NATO-Kriegsplanungen mit Blick auf Russland auf der Fähigkeit 
zur schnellen Verlegung großer Truppenkontingente Richtung Osteuropa 
basieren, soll Defender 2020 vor allem in diesem Bereich substantielle 
„Fortschritte“ bringen. Auch sonst sickern allmählich immer mehr Details 
zum geplanten Großmanöver durch und auch die Friedensbewegung bereitet 
sich auf das Ereignis vor, damit Defender 2020 nicht ungestört über die 
Bühne gehen wird.

Szenario: Russland – Russland - Russland

Mit beängstigender Zielstrebigkeit bereiten sich die NATO, die USA und 
auch Deutschland auf die „Wiederkehr der Konkurrenz großer Mächte“ 
(Ursula von der Leyen) vor, indem sie Strategie und Struktur ihrer 
Truppen auf einen „erfolgreichen“ Sieg über Russland (und China) 
ausrichten. Das trifft für Deutschland etwa mit Konzeption und 
Fähigkeitsprofil der Bundeswehr zu, die beide die Aufstellung von 
Großverbänden gegen Russland als Ziel ausgeben.

Aber auch die USA haben bereits mit ihrer Ende 2017 veröffentlichten 
Nationalen Sicherheitsstrategie den Weg Richtung Großmachtkonkurrenz 
eingeschlagen: "China und Russland fordern die amerikanische Macht, 
ihren Einfluss und ihre Interessen heraus und versuchen Amerikas 
Sicherheit und Wohlstand zu untergraben. [...] Unsere Aufgabe ist es 
sicherzustellen, dass die militärische Überlegenheit der USA 
weiterbesteht. [...] Wir werden den Frieden durch Stärke wahren, indem 
wir unser Militär neu aufstellen, damit es vorherrschend bleibt, unsere 
Feinde abschreckt und, sofern erforderlich, in der Lage ist, zu kämpfen 
und zu siegen."

Daran knüpften dann die im Folgejahr veröffentlichte Nationale 
Verteidigungsstrategie sowie die Nationale Militärstrategie an, was dann 
wiederum in die Haushaltsschwerpunkte 2020 einfloss. In der 
Verteidigungsstrategie heißt es etwa: „Die langfristige 
Auseinandersetzung mit China und Russland ist die wichtigste Priorität 
für das Verteidigungsministerium, was sowohl höhere als auch 
nachhaltigere Investitionen erfordert.“

Es ist dieser Kontext, in dem Defender 2020 zu sehen ist, wenn es im 
zugehörigen Factsheet der US-Armee heißt: „In Zukunft muss das 
US-Militär in der Lage sein, gegen einen annähernd gleichstarken Gegner 
verlege- und kampffähig zu sein, um in einem mehrere Ebenen umfassenden 
hochintensiven Konflikt klar zu gewinnen. Defender Europe 20 baut auf 
strategischer Schnelligkeit auf und operationalisiert die Ziele der 
Nationalen Verteidigungsstrategie wie auch die der NATO-Abschreckung, 
indem die Fähigkeit des US-Militärs demonstriert wird, schnell eine 
große kampffähige Truppe zusammen mit Verbündeten und Partnern zu 
verlegen, um rasch auf eine Krise zu reagieren.“

Noch ein gutes Stück konkreter wird US-Brigadegeneral Sean Bernabe, der 
zum Szenario von Defender 2020 mit den Worten zitiert wird: „Es 
beinhaltet einen fiktiven nahezu gleichstarken Konkurrenten und verortet 
diesen Konkurrenten auf europäischem Boden. […] Das Szenario wird in 
eine Post-Artikel-V-Umgebung eingebettet […] und auf das Jahr 2028 gelegt.“

Kalkül: Tempo – Tempo – Tempo

Im Jahr 2016 kam ein Planspiel der RAND Corporation zu dem Ergebnis, 
Russland sei in der Lage die baltischen Staaten innerhalb kurzer Zeit zu 
erobern. Tunlichst vermieden wurde dabei die Frage, weshalb Moskau sich 
hierzu hinreißen lassen sollte, dennoch dienten die RAND-Ergebnisse als 
Rechtfertigung für die im selben Jahr beschlossene Stationierung der 
„Enhanced Forward Presence“ – also von vier NATO-Bataillonen à 1.000 
Soldaten in den baltischen Staaten und Polen.

In den Vorstellungen der westlichen Militärs sind diese Truppen nicht 
dazu gedacht, eine ernsthaft angreifende russische Armee besiegen zu 
können. Sie sollen sie aber im Ernstfall solange aufhalten können, bis 
Verstärkung vor Ort ist – aus diesem Grund wird dem Verlegetempo 
entscheidende Bedeutung beigemessen. Als erste Verstärkungswelle ist die 
bereits 2014 beschlossene 5.000 Soldaten umfassende Ultraschnelle 
NATO-Eingreiftruppe (VJTF) vorgesehen. Wie sich aus sehr konkreten 
Planungen des Heereskommandos in dem Papier „Wie kämpfen die 
Landstreitkräfte künftig“ ersehen lässt, soll auch die VJTF vor allem 
erst einmal eines bringen, Zeit: „Die NATO VJTF-Brigade wurde […] 
verstärkt und verzögert gegen den Angriff überlegener mechanisierter 
Kräfte, um den Follow-On-Forces Zeit für die Verlegung und das 
Herstellen der Einsatzbereitschaft zu verschaffen.“

Als Zeithorizont für eine VJTF-Verlegung gibt die Bundeswehr an: „Die 
als NATO-Speerspitze bekannte Very High Readiness Joint Task Force 
(VJTF) ist Teil der NATO Response Force. […] Die Anforderung: innerhalb 
von 48 bis 72 Stunden einsatzbereit an jedem Ort zu sein, wo die Truppe 
jeweils benötigt wird.“ Ab Tag fünf soll dann mit der Verlegung der 
restlichen, insgesamt 40.000 Soldaten umfassenden NATO Response Force 
begonnen werden. Und ab Tag 30 nach Beschluss sollen dann auch die 
zusätzlichen Truppen der im Juli 2018 beschlossenen und seit 1. Januar 
2020 aktivierten NATO-Bereitschaftsinitiative mit 30.000 weiteren 
Soldaten im Krisengebiet präsent sein können. Summa summarum basieren 
also die NATO-Planungen darauf, dass es zwingend erforderlich ist, 
innerhalb von 30 Tagen ein Streitkräftedispositiv von etwa 70.000 
Soldaten an die Ostgrenze verlegen zu können, um so einen russischen 
Angriff aufhalten und zurückschlagen und demzufolge von vorneherein 
abschrecken zu können.

Ungeachtet der hochgradig fragwürdigen Grundannahmen dieses Szenarios 
bestimmt es dennoch aktuell sämtliche NATO-Planungen mit Blick auf 
Osteuropa. Weil aber in den letzten Jahren wiederholt erhebliche Zweifel 
aufkamen, dass das anvisierte Tempo auch erreicht werden kann, soll 
nicht zuletzt Defender 2020 hier Abhilfe schaffen.

Defender 2020: Kosten – Routen – Ruheplätze

Einige Details über Defender 2020 sind bereits länger bekannt: So etwa, 
dass im Rahmen der Übung eine US-Division (20.000 Soldaten) von den USA 
bis an die Grenze Russlands verlegt werden soll. Bereits Ende Januar 
2020 sollen die ersten US-Schiffe in den Häfen Vlissingen (Niederlande), 
Antwerpen (Belgien) und Wilhelmshaven (Deutschland) anlanden, wobei sich 
die meisten Aktivitäten in Deutschland auf die Monate April und Mai 
konzentrieren werden.

Insgesamt wird von 37.000 beteiligten Soldaten ausgegangen, wobei 
vermutlich noch einmal 7.000 US-Nationalgardisten hinzuzurechnen sind, 
die in diesen Zahlen wohl nicht enthalten sein dürften. In jedem Fall 
soll dabei mit 33.000 Stück Material im Gepäck etwa 4.000 Kilometer quer 
durch Europa manövriert werden. Neu ist eine erste Kostenschätzung der 
militärnahen Internetseite Breakingdefense, die unter Berufung auf 
US-Offizielle von 340 Mio. Dollar ausgeht – dies bezieht sich allerdings 
allein auf den US-Anteil.

Denn bei Defender 2020 handelt es sich zunächst einmal um ein reines 
US-Manöver, weshalb hier noch die (bislang unbekannten) Kosten für die 
angegliederten „NATO-Beimanöver“ hinzuzurechnen wären: Astral Knight; 
Allied Spirit XI; Dynamic Front; Joint Warfighting Assessment; Saber 
Strike; Swift Response; Trojan Footprint. Nachdem die US Army angibt, 
neben den aus den USA kommenden Truppen wären 9.000 in Europa 
stationierte US-Soldaten involviert, ergibt sich daraus, dass andere 
Verbündete die restlichen 8.000 Militärs über diese ergänzenden Manöver 
beisteuern (sofern die plausible Annahme zutrifft, dass die 
Nationalgardisten in den Gesamtangaben tatsächlich nicht mitgerechnet 
werden).

Neu sind auch genauere Angaben über die durch Deutschland führenden 
Routen. Auch hier war zwar schon länger einiges bekannt, in einer 
Antwort auf eine parlamentarische Linken-Anfrage vom Dezember 2019 
finden sich aber nun weitere Details. Zu den Häfen, an denen Gerät 
und/oder Soldaten anlanden werden, zählen Bremerhaven, Bremen, Duisburg 
und Krefeld (seltsamerweise wird hier Wilhelmshaven nicht genannt). Als 
Flughäfen werden sich Berlin, Hamburg, Frankfurt, München, Nürnberg, 
Ramstein und eventuell Bremen verdingen.

Von besonderem Interesse sind die geplanten Straßenrouten – die 
Bundesregierung spricht hier von zwei „West-Ost-Achsen“: „Düsseldorf – 
Hannover – Magdeburg – Frankfurt/O“ sowie „Düsseldorf – Mannheim – 
Nürnberg – Dresden – Görlitz“. Die „Transportroute Nord-Süd“ führt über 
die Städte „Bremerhaven – Hannover – Frankfurt/M – Mannheim“.

Geschlafen wird in den „Rasträumen“ Rheindalen, Augustdorf, Burg Lehnin, 
Oberlausitz, Garlstedt, Stadtallendorf und Frankenberg, während „Convoy 
Support Center“ in Garlstedt, Burg und Oberlausitz sowie eine im Zuge 
des Manövers aufzubauende Tankanlage in Bergen Logistikunterstützung 
bieten sollen.

Deutschland: Transitland – Truppensteller – Logistiker

Im Zusammenhang mit Defender 2020 wurde schon mehrfach darauf verwiesen, 
dass schon in der „Konzeption der Bundeswehr“ vom Juli 2018 versucht 
wurde, sich als „mögliche Basis für Operationen, rückwärtiges 
Einsatzgebiet und Drehscheibe der Unterstützung“ anzudienen. Eine 
wichtige Funktion soll dabei – auch insgesamt in allen NATO-Planungen 
zur schnellen Verlegung von Material und Truppen gen Russland – das 2018 
beschlossene und in Ulm beheimatete „Gemeinsame Unterstützungs- und 
Befähigungskommando“ (Joint Support and Enabling Command, JSEC) 
einnehmen. Deshalb soll das noch Rohstadium befindliche JSEC bei 
Defender 2020 nach Auskunft der Bundesregierung ebenfalls eine Rolle 
spielen: „[A]uch das sich in Ulm im Aufbau befindliche Joint Support and 
Enabling Command (JSEC) der NATO [wird] durch die Übung Combined 
Defender (CODE) eingebunden.“

Zur konkreten Rolle des JSEC als eine Art Generallogistiker bei Defender 
2020 heißt es in der Januar-Ausgabe der „Europäischen Sicherheit und 
Technik“: „Das JSEC ist eine Art NATO-Streitkräftebasis. Es legt die 
genauen Märsche durch die Nationen fest, regelt die Grenzübertritte und 
sorgt für eine realistische Planung. […] Es bestimmt aufgrund der 
Angaben der US-Streitkräfte, wann diese wo welche Grenze überschreiten. 
Die nationalen Kräfte, in Deutschland die Streitkräftebasis, 
organisieren dann die Unterstützung im jeweiligen Land.“

Im Gegensatz zur bislang noch unbekannten Zahl deutscher Soldaten in den 
NATO-Begleitmanövern finden sich in einem Werbevideo auf der relativ neu 
eingerichteten Bundeswehrseite zu Defender 2020 Angaben über die 
beteiligten Soldaten der Streitkräftebasis: „1.750 SoldatInnen und 
Soldaten vom Jäger und Panzerpionier über den Sanitäter bis zum 
Feldjäger.“ Diese Kräfte sind wie oben beschrieben vor allem für den 
sogenannten „Host Nation Support“ und damit die Unterstützung der 
US-Truppen innerhalb Deutschlands, also auch bei Defender 2020 
zuständig. Die HNS-Kernaufgaben beschreibt die Bundeswehr wie folgt:

„Host Nation Support ist die Unterstützung ausländischer Streitkräfte in 
Deutschland. Das geht beispielsweise von der Planung und Genehmigung von 
Durchfahrten über deutsche Straßen oder Gewässer bis hin zum 
Bereitstellen von Unterkünften oder Betankungsmöglichkeiten an unseren 
Standorten. Wenn Unterstützung gefragt ist, beauftragt das 
Bundesministerium der Verteidigung hiermit die Streitkräftebasis. Dort 
übernimmt das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr die Aufgabe 
und koordiniert mit dem Sachgebiet Host Nation Support die angefragten 
Leistungen über die Landeskommandos.“

Folgerichtig nennt die Bundeswehr folgende Wohltaten, die sie den 
US-Truppen im Rahmen ihres Manövers angedeihen lassen möchte: 
„Absicherung und Begleitung“, „Routenplanung“, „Betankung“, 
„Unterkünfte“, „Verpflegung“ und „IT-Anbindung“.

Ein wichtiger „Fortschritt“, der mit Defender 2020 erzielt werden soll, 
besteht in einer Art Generalzertifizierung militärischer 
Schwertransporte, die über das Manöver selbst hinausgehen soll. Hierfür 
kamen deutsche und US-amerikanische Logistiker bereits Ende November 
2019 zusammen, um Nägel mit Köpfen zu machen: „Daher trafen sich 
kürzlich Spezialisten aus vier Logistikverbänden sowie der 
Logistikschule der Streitkräftebasis mit ihren US-amerikanischen 
Kameraden in Mannheim. In den Coleman Barracks standen verschiedene 
Gefechtsfahrzeuge zwecks einer Zertifizierung bereit. Denn jeder 
Panzertransport ist auf deutschen Straßen ein Schwerlasttransport, der 
jeweils ein Begleitkommando und einen Marschkredit – sozusagen die 
offizielle Genehmigung – bedingen. Passen also ein M1 Abrams oder der 
amerikanische Schützenpanzer Bradley auf die deutschen 
Schwerlasttransporter Mammut und Elefant? […] Gemeinsam packten die 
bi-nationalen Profis an und stellten ihre Fahrzeuge der 
Prüfungskommission vor. Das Ergebnis: Deutsche Logistikverbände können 
und dürfen ab sofort auch amerikanische Gefechtsfahrzeuge auf deutschen 
Straßen transportieren. Eine wichtige Erkenntnis und ein Fortschritt 
nicht nur für Defender 20. Denn die erstellten Zertifikate behalten über 
die Übung hinaus ihre Gültigkeit. Das erleichtert künftige 
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Logistik erheblich.“

Gegenaktivitäten

Im Jahr 2019 sprengten die NATO-Militärausgaben mit 1,04 Mrd. Dollar 
erstmals die „magische“ Marke von 1.000 Mio. Dollar. Für 2020 wird 
allein Deutschland erstmals Militärausgaben von rund 55 Mrd. Dollar (50 
Mrd. Euro) bei der NATO melden – schon das ist annähernd so viel, wie 
die etwa 60 Mrd. Dollar, auf die das russische 
Friedensforschungsinstitut Sipri das russische Militärbudget beziffert. 
Allein schon aufgrund dieser Diskrepanz ist die all diesem Säbelrasseln 
zugrundeliegende Grundannahme, dass nämlich Russland nicht nur fähig, 
sondern auch willens wäre, in ein NATO-Land einzumarschieren, gelinde 
gesagt fragwürdig. Selbst der ehemalige Generalinspekteur der 
Bundeswehr, Harald Kujat, kritisierte derlei Annahmen scharf: „Völlig 
absurd [...] einseitig, unvollständig und einer rationalen Überprüfung 
nicht standhaltend. […] Putin weiß, dass dies die völlige internationale 
Isolation zur Folge hätte – mit unübersehbaren politischen und 
wirtschaftlichen Folgen für das Land.“

Allein schon deshalb bereitet sich nicht nur das Militär, sondern auch 
die Friedensbewegung auf Defender 2020 vor – am 18. Januar wird in 
Hamburg eine Aktionsberatung stattfinden, am 26. Januar 2020 in Leipzig. 
Schon Ende November hatten sich in Leipzig etwa 100 Menschen für eine 
erste Aktionskonferenz zusammengefunden, in deren Abschlusserklärung es 
hieß: „Das Manöver ist ein Umweltdesaster, eine wahnwitzige 
Verschwendung von Ressourcen und eine Zerstörung vielfältiger Natur. Es 
ist ein aktiver Beitrag des Militärs zur drohenden Klimakatastrophe. Die 
Gründe für seine Ablehnung sind vielfältig: politisch, militärisch, 
geostrategisch, ethisch, moralisch, historisch, klima-und umweltbedingt, 
verkehrs- und infrastrukturtechnisch sowie aktuell. Diese umfassende 
Ablehnung sollte zu einer Koalition der Vielfalt, der 
unterschiedlichsten Akteure und der vielfältigen Aktionen sowie der 
internationalen Zusammenarbeit entwickelt werden.“


Eine gekürzte Fassung dieses Artikels erschien unter dem Titel 
„Großmanöver Defender 2020: Deutschland im Auge des Sturms“ bei 
Telepolis am 8. Januar 2020.