[IMI-List] [0490] Studie: Ertüchtigung Tunesiens / Ausdruck (Juni 2017)

[imi]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0490 .......... 20. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich

1.) der Hinweis auf die soeben erschienene IMI-Studie „Ertüchtigung
Tunesiens – Gendarm Europas auf Kosten der Demokratie?“;

2.) die soeben erschienene Juni-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK.


1.) IMI-Studie zur „Ertüchtigung Tunesiens“

IMI-Studie 2017/09
Ertüchtigung Tunesiens
Gendarm EUropas auf Kosten der Demokratie?
http://www.imi-online.de/2017/06/09/ertuechtigung-tunesiens/
http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2017-9-Tunesien-web.pdf
Nabil Sourani (9. Juni 2017)

Eines der wichtigsten Ziele deutscher Außen- und Sicherheitspolitik sei
es „Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen“, so deklariert es
das erst kürzlich neu aufgelegte Weißbuch der Bundeswehr aus dem Jahr
2016. Diesem ideologischen Grundsatz folgen bereits seit einigen Jahren
zunehmend Politiker_innen innerhalb nationaler und internationaler
Diskurse über globale Krisenherde bspw. in Tunesien auf
unterschiedlichsten politischen Ebenen. Bei der Ausgestaltung der damit
einhergehenden außenpolitischen Maßnahmen wie bspw. die sog.
Ertüchtigungsinitiative zeichnet sich jedoch sehr schnell die
Widersprüchlichkeit dieses Grundsatzes ab… So auch in Tunesien, einem
Land, das sich seit der Flucht von Zine el-Abidine Ben Ali 2011 in einem
Transformationsprozess befindet. Besondere Aufmerksamkeit schenken die
bei der Neugestaltung des Staates involvierten Mächte der Reform des
tunesischen Sicherheitssektors. Dieser solle die ‘erfolgreiche‘
Transformation zu einem demokratischen Rechtsstaat nach ihrer
Vorstellung garantieren. Gesamtziel sicherheitspolitischer Maßnahmen im
tunesischen Sicherheitssektor sind offiziell eine Angleichung an
internationale Standards und die Stärkung der Menschenrechte, der
Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie. Zudem sollen Ursachen des
internationalen Terrorismus und die als ’Krise’ betitelten
Migrationsbewegungen eingedämmt werden. Die folgenden Abschnitte sollen
nun darlegen, inwiefern eine Ertüchtigung von Sicherheitskräften eben
genannte ‘Krisen‘ in Tunesien verstärkt und tatsächliche Ursachen außen
vor lässt.

Hier die ganze Studie zum Download:
http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2017-9-Tunesien-web.pdf

2.) AUSDRUCK – Das IMI-Magazin (Juni 2017)

KRIEGSURSACHEN
--  Globale Landwirtschaft als Kriegsökonomie? Phosphatabbau in
Krisengebieten (Christoph Marischka):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-CM-Phosphat.pdf
-- Ein Marshall-Plan für Afrika? (Bernhard Klaus): Neoliberale
Erneuerung der Entwicklungspolitik im Vorfeld des G20-Afrika-Gipfels

GRENZVORVERLAGERUNG UND ERTÜCHTIGUNG
-- Vergrenzung der EU: Grenzvorverlagerung, Profit und Behinderung der
Demokratie (Jacqueline Andres):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-JA-Vergrenz.pdf
-- Ertüchtigung Tunesiens – Gendarm Europas auf Kosten der Demokratie?
(Nabil Sourani):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-NS-Tunesien.pdf

DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR
-- Bühler-Papier: Rüstungsoffensive und Totalumbau der Bundeswehr
(Jürgen Wagner):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-JW-Buehler.pdf
-- Saudische Kriegsverbrechen im Jemen: Die Mitverantwortung der
Bundesregierung (Jacqueline Andres):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-JA-Jemen.pdf
-- Jetzt aber schnell! Waffenfähige Heron TP-Drohne (Marius Pletsch):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-MP-Heron.pdf
-- Kommando Cyber- und Informationsraum: Strukturen für den
geheimdienstlichen Dauerkrieg (Christoph Marischka):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-CM-Cyber.pdf

US- UND NATO-KRIEGSPOLITIK
-- „Ein Segen für die NATO“ – Hochrüstung, Donald Trump und die
NATO-Tagung in Brüssel (Jürgen Wagner):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-JW-Tagung.pdf
-- Globale Konfrontation um Korea (Claudia Haydt):
http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-CH-Korea.pdf