[IMI-List] [0427] Studie: TTIP: Geopolitischer Sprengstoff

[IMI]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0427 .......... 17. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich:

1.) Eine neue IMI-Studie zu den friedenspolitischen Auswirkungen der
„Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP)

Am 11. Oktober 2014 ist der europäische Aktionstag gegen TTIP, CETA &
Co. Vor allem die „Transatlantische Handels- und
Investitionspartnerschaft“ (TTIP) steht dabei im Zentrum der Kritik,
wobei deren friedenspolitisch hochproblematischen Auswirkungen bislang
kaum Beachtung fanden. Mit diesem Thema beschäftigt sich deshalb die
folgende neue IMI-Studie:

IMI-Studie 2014/05
Geopolitischer Sprengstoff: Die militärisch-machtpolitischen
Hintergründe der TTIP
http://www.imi-online.de/download/2014_05_TS-TTIP-web.pdf
Tim Schumacher (6. Oktober 2014)

Zusammenfassung
Vollkommen zu Recht ist die „Transatlantische Handels- und
Investitionspartnerschaft“ (TTIP) in jüngster Zeit immer stärker in die
Kritik geraten. Während dabei bislang in der Debatte vor allem soziale
und ökologische Fragen im Zentrum der Kritik stehen, beschäftigt sich
diese Studie mit den geopolitischen Aspekten des Abkommens, die es auch
aus friedenspolitischer Sicht ebenfalls hochgradig problematisch machen.
Die Untersuchung des Transatlantischen Elitendiskurses um das TTIP
ergibt, dass sich beide Seiten in fünf Bereichen hiervon einen
militärisch-machtpolitischen Mehrwert versprechen. Erstens geht es ganz
grundsätzlich um die Neuformierung und Stärkung des westlichen
Machtblocks gegen Rivalen wie China oder Russland. Dieser westliche
Block erhofft sich mit dem TTIP zweitens, neoliberale globale Standards
zu setzen und zu stärken, um so das eigene Ordnungsmodell gegenüber dem
angeblich grassierenden „Staatskapitalismus“ besser in Stellung zu
bringen. Als dritter Aspekt soll der Ausbau der transatlantischen
Energiekooperation vor allem die Abhängigkeit der Europäischen Union von
Russland reduzieren und so den Weg für eine noch konfrontativere Politik
frei machen. Und schließlich soll das Abkommen eine Vertiefung der
transatlantischen Rüstungskooperation und einen europäischen
Rüstungsschub bewirken. All diese Auswirkungen des Abkommens fördern die
ohnehin schon gefährlichen Tendenzen zu einer weiteren Blockbildung im
internationalen System und leisten einer weiteren Militarisierung im
Westen Vorschub. Aus diesem Grund sollte das Abkommen auch in der
Friedens- und Antikriegsbewegung künftig stärkere Beachtung finden.
http://www.imi-online.de/download/2014_05_TS-TTIP-web.pdf